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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 2b Rechtsform

  
  Lieferung: 04/24

  …KWG – Kommentar 115 § 2b § 2b Rechtsform (1) Kreditinstitute, die eine Erlaubnis nach § 32 Abs. 1 benötigen, dürfen nicht in der Rechtsform des… …die Verordnung (EU) Nr. 575/2013 über Aufsichtsanforderungen an Kreditinstitute und Wertpapierfirmen (CRD IV- Umsetzungsgesetz) vom 28. August 2013… ….................................................................................... 1–3 Rechtsform-Verbot für Kreditinstitute (Abs. 1) ...................................... 4–8 Einzelkaufmann bzw. -frau vs. andere Rechtsformen… …Kreditinstitute wurde erst durch das 2. KWG-Änderungsgesetz mit Inkrafttreten am 01. 05. 1976 in das KWG eingefügt (damals noch als § 2a). Die spätere, mit dem… …der Regelungsgehalt von § 2b wieder nur noch auf die Vorgaben zur Rechtsform für Kreditinstitute. 2 Die Rechtsform-Regelung des § 2b steht in engem… …prüfen. 5 Rechtsform-Verbot für Kreditinstitute (Abs. 1) Absatz 1 gibt – wie schon wortgleich in der Ursprungsfassung des § 2a a. F. 1976 – abschließend… …und ausnahmslos vor, dass – Kreditinstitute (§ 1 Abs. 1) – die eine Erlaubnis nach § 32 Abs. 1 benötigen nicht in der Rechtsform des Einzelkaufmanns… …des Absatz 1 legt eindeutig fest, dass das Verbot der Rechtsform „Einzelkaufmann“ nur für Kreditinstitute (§ 1 Abs. 1) gilt… …Ergänzung ist später allerdings wieder gestrichen worden. Die begrenzende Fokussierung auf den Begriff „Kreditinstitute“ hat ebenso zur Folge, dass… …Unternehmen oder andere Institutionen, die nicht als Kreditinstitute gelten (§ 2 Abs. 1), nicht von § 2b erfasst sind; hierbei sind allerdings Rückausnahmen…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 46e Insolvenzverfahren in den Staaten des Europäischen Wirtschaftsraums

  
  Lieferung: 04/24

  …für deutsche Kreditinstitute. Demnach sind die deutschen Gerichte für die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen eines in Deutschland… …vom 15. Oktober 2013 zur Übertragung besonderer Aufgaben im Zusammenhang mit der Aufsicht über Kreditinstitute auf die Europäische Zentralbank, ABl. L… …Notwendigkeit, die für Kreditinstitute zwischen der EU-Insolvenzverordnung und der Verordnung über die gerichtliche Zuständigkeit und die Anerkennung und… …Gemäß § 46e Abs. 2 sind Sekundärinsolvenzverfahren nach § 356 InsO und sonstige Partikularverfahren nach § 354 InsO bezüglich der CRR- Kreditinstitute…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 10i Kombinierte Kapitalpuffer-Anforderung

  
  Lieferung: 04/24

  …Wertpapierfirmen und zur Anpassung des Aufsichtsrechts an die Verordnung (EU) Nr. 575/2013 über Aufsichtsanforderungen an Kreditinstitute und Wertpapierfirmen (CRD… …. Anwendungsbereich, Abs. 1, Abs. 1a und Abs. 9 § 10i richtet sich explizit an Institute, Absatz 1. Dies sind Kreditinstitute und Finanzdienstleistungsinstitute, § 1… …Drittstaateneinlagenvermittlung und dem Sortengeschäft keine weiteren Finanzdienstleistungen erbringen. 23 Auch für Kreditinstitute, die ausschließlich über eine Erlaubnis verfügen… …einen Insolvenzgrund leisten bzw. Abwicklungsvoraussetzungen für Kreditinstitute im Einzelfall erst schaffen. Die zuletzt genannte Einschränkung könnte… …für verbundangehörige Kreditinstitute in Deutschland allerdings insoweit leer laufen, als diese einem institutsschützenden Einlagensicherungssystem… …behördlichen Entscheidung über den Kapitalerhaltungsplan konkrete Ausschüttungsbeschränkungen, die aber ausweislich des Gesetzeswortlauts nur für Kreditinstitute…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  Zu BTO 1.2.1 Tz. 1, Erläuterungen "Prüfung der Kreditwürdigkeit des Kreditnehmers" – Abschnitte 5.2.1 bis 5.2.11 der EBA-GL 2020/06

  
  Lieferung: 03/24

  …. Konsequenz ist, dass bspw. bei Krediten an Kreditinstitute die in Tz. 156 ff. der EBA- GL 2020/06 geregelten Sensitivitätsanalysen nicht zwingend durchzuführen… …(vgl. Tz. 89 der EBA- GL 2020/06). Die aufsichtsrechtlichen Vorschriften verpflichten die Kreditinstitute bisher bereits zu einer…
• Dokumententyp - Gesetz

  Gesetz über Bausparkassen – Bausparkassengesetz - BauSparkG

  
  Lieferung: 03/24

  …Kreditinstitute, deren Geschäftsbetrieb darauf gerichtet ist, Einlagen von Bausparern (Bauspareinlagen) entgegenzunehmen und aus den angesammelten Beträgen den… …Aufsichtsanforderungen an Kreditinstitute und Wertpapierfirmen und zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 646/2012 (ABl. L 176 vom 27. 6. 2013, S. 1) von mindestens 20… …Aufsicht über Kreditinstitute auf die Europäische Zentralbank (ABl. L 287 vom 29. 10. 2013, S. 63) vorlegen. (5) Hebt die Aufsichtsbehörde die Erlaubnis für…

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• Dokumententyp - Verordnung

  Verordnung zum Schutz der Gläubiger von Bausparkassen – Bausparkassen-Verordnung - BausparkV

  
  Lieferung: 03/24

  …10 Bausparkassen-Verordnung 762 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Juni 2013 über Aufsichtsanforderungen an Kreditinstitute und…
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 33 Versagung der Erlaubnis

  
  Lieferung: 01/24

  …. I S. 3610), das der Umsetzung der Richtlinie 2002/87/EG über die zusätzliche Beaufsichtigung der Kreditinstitute, Versicherungsunternehmen und… …115 § 33 rungen der Kreditinstitute und Wertpapierfirmen vom 28. 08. 2013 (CRD IV-Umsetzungsgesetz; BGBl. I S. 3395) wurden in Abs. 1 Nr. 1 die Wörter…
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 7b Zusammenarbeit mit der Europäischen Bankenaufsichtsbehörde, der Europäischen Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde und der Europäischen Aufsichtsbehörde für das Versicherungswesen und die betriebliche Altersversorgung

  
  Lieferung: 09/23

  …Verordnung (EU) Nr. 575/2013 über Aufsichtsanforderungen an Kreditinstitute und Wertpapierfirmen (CRD IV-Umsetzungsgesetz) vom 28. August 2013 (BGBl. I 3395… …Kreditinstituten und Wertpapierfirmen und zur Anpassung des Aufsichtsrechts an die Verordnung (EU) Nr. 575/2013 über Aufsichtsanforderungen an Kreditinstitute und…
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 25a Besondere organisatorische Pflichten; Verordnungsermächtigung

  
  Lieferung: 09/23

  …die Verordnung (EU) Nr. 575/2013 über die Aufsichtsanforderungen an Kreditinstitute und Wertpapierfirmen (CRD IV-Umsetzungsgesetz) vom 28. 08. 2013… …....................................................... 36–36c Vorbemerkung und Entwicklung der Vorschrift § 25a zu den besonderen organisatorischen Pflichten der Kreditinstitute und… …Pflichten für die Kreditinstitute nicht neu. Das BAKred hatte bereits früher aufgrund aufsichtsrechtlicher Anforderungen unter Berufung auf die Grundsätze… …Kreditinstitute erlassen. Zuvor hatte das BAKred insoweit aber keine Anordnungskompetenz, da sich die entsprechenden Anforderungen rechtlich nur auf § 6 Abs. 2… …Wertpapierdienstleistungsunternehmen und Kreditinstitute angemessene Verfahren einrichten, um die Meldung potenzieller Verstöße gegen die dort genannten EU-Rechtsakte zu ermöglichen… …Institutsbegriff umfasst gemäß § 1 Abs. 1b Kreditinstitute (§ 1 Abs. 1) als auch Finanzdienstleistungsinstitute (§ 1 Abs. 1a). Aufgrund der Fiktion des § 53 Abs. 1… …Anforderungen an ein angemessenes Risikomanagement (§ 25a Abs. 1 Satz 3 Nr. 1) für Kreditinstitute einerseits und Finanzdienstleistungsinstitute und (große)…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  BTO 1 Kreditgeschäft

  
  Lieferung: 09/23

  …für deutsche Kreditinstitute geltenden Mindestanforderungen an die Organisation des Kreditgeschäfts ist wichtig zu erkennen, dass am elementaren Prinzip…