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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  BT 3.1 Allgemeine Anforderungen an die Risikoberichte

  
  Lieferung: 01/25

  …gesamte Geschäftsleitung hat sich gemäß BT 3.1 Tz. 1 Satz 1 in angemessen Abständen über die Geschäfts- und Risikosituation berichten zu lassen. Die… …Geschäftsleitung … über die Risikosituation einschließlich einer Beurteilung der Risiken“ zu berichten ist. Die Anforderungen knüpfen u. a. an § 25a Abs. 1 Satz 3 Nr… …Einheiten bzw. Formaten erfolgen (vgl. auch Anm. 4 hier). Zum Turnus der Berichterstattung enthält BT 3.1 Satz 1 die Öffnungsklausel, dass sich die… …des § 25a Abs. 1 Satz 4 KWG 1 Ursprünglich war die Formulierung „regelmäßig“; dieser Begriff wurde im Zuge der 7. MaRisk-Novelle durch „in angemessenen… …Risikosituation und deren Beurteilung gegenüber der Geschäftsleitung und ist nunmehr auch gleichlautend mit den diesbezüglichen Regelungen in AT 4.3.2 Tz. 3 Satz 1… …BT 3.1 Tz. 1 Satz 2, dass sie in nachvollziehbarer, aussagefähiger Art und Weise zu verfassen sind. Diese Anforderung ist vor dem Hintergrund der unter… …Schlussfolgerungen für die weitere Entwicklung abgeleitet werden können (BT 3.1 Tz. 1 Satz 3). Weiterer Bestandteil der Risikoberichterstattung sind… …Handlungsvorschläge, soweit sich dazu Bedarf ergibt, was z. B. bei Limitüberschreitungen der Fall ist (BT 3.1 Tz 1 Satz 6). Zur Diskussion der Handlungsvorschläge durch… …Grundsatz 7 ihren Ursprung haben. BT 3.1 Tz. 1 Satz 4 verlangt, dass die Berichte auf vollständigen, genauen und aktuellen Daten beruhen müssen. Die DK hatte… …(BT 3.1 Tz. 1 Satz 5). Demzufolge dürfen sich Risikoberichte nicht ausschließlich auf aktuelle und historische Daten stützen, sondern müssen zwingend…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  BT 3.2 Berichte der Risikocontrolling-Funktion

  
  Lieferung: 01/25

  …. 2, Erläuterungen und Kommentierung hierzu). BT 3.2 Tz. 1 beinhaltet die turnusmäßige Gesamtrisikoberichterstattung. Satz 1 verlangt von der… …Konkretisierung des Turnus in Satz 1 wird sich die Berichtsfrequenz jedoch mindestens in diesem zeitlichen Rahmen bewegen müssen. Im Einklang mit AT 2.2 Tz. 1 ist… …eingehen, reicht nach den Erläuterungen daher im Gesamtrisikobericht eine diesbezügliche Kurzdarstellung. BT 3.2 Satz 2 bezieht sich auf die… …ab. Hintergrund hierfür ist, dass der in Satz 1 aufgeführte Mindest-Turnus z. B. aufgrund von volatileren Märkten oder Risiken zu lang sein kann, um… …, S. 465. Für die nach Tz. 2 Satz 2 geforderten Kapitalprognosen kann auf die Kapitalplanung gemäß AT 4.1 Tz. 11 zurückgegriffen werden, die mindestens… …Risikoberichterstattung auch Liquiditätskennzahlen sowie Refinanzierungspositionen zu beleuchten (BT 3.2 Tz. 1 Satz 1). Bei den Liquiditätskennzahlen sind vor allem die… …Überlebenshorizont (vgl. Kommentierung zu BTR 3.1 Tz. 8) in die Berichterstattung aufgenommen werden. Zur Prognose der Refinanzierungspositionen (Tz. 2 Satz 2) können… …Adressenausfallrisikoberichterstattung ist die gesamte Geschäftsleitung. Nach BT 3.2 Tz. 3 Satz 1 ist der Risikobericht über die Adressenausfallrisiken mindestens vierteljährlich, zu… …kürzerer Berichtszeitraum angebracht sein (vgl. BT 3.2 Tz. 1 Satz 2). Überschreitungen von Kontrahenten- und Emittentenlimiten sind den zuständigen… …Inhalt des Risikoberichts bestimmt BT 3.2 Tz. 3 Satz 1, dass die wesentlichen strukturellen Merkmale des Kreditgeschäftes enthalten sein müssen…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  BTR Anforderungen an die Risikosteuerungs- und -controllingprozesse

  
  Lieferung: 09/24

  …nach Maßgabe von § 25a Abs. 1 Satz 3 Nr. 1b KWG die – Risikoidentifizierung, – Risikobeurteilung, – Risikosteuerung sowie – Risikoüberwachung und…
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  BTR 1 Adressenausfallrisiken

  
  Lieferung: 09/24

  …Entscheidungen zu ESG-Themen wesentlich beeinträchtigt sein kann (etwa eine CO2-Bepreisung). Nach dem neu eingefügten Satz 2 in BTR 1 Tz. 1 sollen Institute die… …Wiedereindeckungs- und Erfüllungsrisiken dürfen nach BTR 1 Tz. 3 Satz 1 Handelsgeschäfte grundsätzlich nur mit Geschäfts-(Vertrags-)partnern getätigt werden, für die… …Adresse auf das Kontrahentenlimit angerechnet werden (BTR 1 Tz. 3 Satz 2). Es ist allerdings nicht erforderlich, die Wiedereindeckungs- und… …Satz 4 sind die Positionsverantwortlichen über die für sie relevanten Limite und ihre aktuelle Ausnutzung zeitnah zu informieren. Die MaRisk enthalten… …ein Staat), die durch die Ausgabe von Wertpapieren Liquidität generiert (vgl. Hannemann/Weigl/Zaruk, MaRisk, 2022, S. 1723). Nach BTR 1 Tz. 4 Satz 1… …sinngemäßen Umsetzung der organisatorischen Anforderungen bei Handelsgeschäften folgend (vgl. BTO 1 Tz. 1 Satz 2 und Anm. 2 a. a. O.) ist in BTR 1 Tz. 4 Satz 2… …denen die Emittenten stammen, – Festlegung auf Werte in bestimmten Aktienindizes etc. Für das Handelsgeschäft muss entsprechend BTR 1 Tz. 4 Satz 3… …Satz 1 KAGB) sind Investmentvermögen, die nur von professionellen und semiprofessionellen Anlegern erworben werden. Kreditinstitute… …keine Spezialfonds sind (vgl. § 1 Abs. 6 Satz 2 KAGB). KWG, Erg.-Lfg. 9/24 Bitterwolf 12a 8 130 MaRisk/BTR 1 MaRisk – Kommentar pro Emittent innerhalb der… …zuständigen Geschäftsleitern täglich anzuzeigen. Kommentierung: Hinter der Anforderung in BTR 1 Tz. 5 Satz 1 steht, dass jederzeit nachvollziehbar ist, welches…

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  § 23 Werbung

  
  Lieferung: 08/24

  …wenig finden sich diesbezüglich nähere Definitionen im Gesetz (abgesehen von der speziell auf Verbraucherdarlehen bezogenen Einfügung des Satz 2 in Abs. 1… …die Werbung gehört, geregelt wird (Art. 12 Abs. 1 Satz 2 GG). Falls dies zutreffen würde, könnte dies nur durch Gesetz 13 So auch Bähre/Schneider, 3. A… …KWG, Erg.-Lfg. 8/24 Brogl 9 22 23 115 § 23 KWG – Kommentar Einen Fall des Werbungsmissstandes definiert der mittels dem WohnImmoRLUG eingefügten Satz 2… …Satz 1 Nr. 1 VAG i. V. m. Anlage zu § 48b VAG, Nr. 2a oder § 10a Abs. 1 Satz 1 VAG i. V. m. Anlage Teil D Abschnitt I Nr. 1h zum VAG. iii. Die Werbung…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 60a Beteiligung der Bundesanstalt und Mitteilungen in Strafsachen

  
  Lieferung: 08/24

  …Stelle erkennbar ist, dass schutzwürdige Interessen des Betroffenen überwiegen. 2 Absatz 2 Satz 2 gilt entsprechend. KWG, Erg.-Lfg. 8/24 Brogl 1 115 § 60a… …vorstehend unter 1. oder 2. genannten Fällen um Verfahren wegen fahrlässig begangener Straftaten, ist nach Abs. 1 Satz 2 die Übermittlung nur dann zulässig… …Gerichte s. § 9 Abs. 1 Satz 4 und dazu insbesondere die dortige Anm. 28 ff. („Erlaubte Datenweitergabe“) in diesem Kommentar. Mitteilungen in… …2011 in Abs. 1a angefügte Satz 2 gibt der Staatanwaltschaft auf, 8 Lindemann in FS-M, KWG, 6. A., Rn. 5 unter Verweis auf § 480 StPO. 6 Brogl KWG –… …Appellcharakter („soll“) von Abs. 2 Satz 1. Durch Satz 2 wird verstärkend vorgegeben, dass die potentiell zur Übermittlung aufgerufene Stelle zu berücksichtigen hat… …. Abs. 3 Satz 2 auf Abs. 2 Satz 2 gilt auch hier, dass die potentiell zur Akteneinsicht kontaktierte Stelle zu berücksichtigen hat, wie gesichert die im…

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  AT 4.3.3 Stresstests

  
  Lieferung: 08/24

  …(vgl. AT 4.3.3 Tz. 6, Erläuterungen). Für die Angemessenheit der Stresstests gilt das Proportionalitätsprinzip. Dem Grundsatz des § 25a Abs. 1 Satz 4 KWG… …Geschäftsaktivitäten individuell festzulegen, was sich explizit auch aus AT 4.3.3 Tz. 1 Satz 1 ergibt. Im Begleitschreiben zur MaRisk-Novelle 2010 betont die BaFin die… …vermindernd) beeinflussen. Die Risikofaktoren sind vom Institut nach AT 4.3.3 Tz. 1 Satz 2 zu identifizieren, was regelmäßig im Rahmen der Risikoinventur (vgl… …MaRisk-Novelle 2023 hat die BaFin in Satz 2 ergänzt, dass in Zusammenhang mit der Identifizierung der wesentlichen Risikofaktoren auch die Auswirkungen von… …4.3.3 Nach AT 4.3.3 Tz. 1 Satz 1 sind Stresstests für alle wesentlichen Risiken durchzuführen. Die Einstufung als wesentlich oder unwesentlich ergibt sich… …bedeutenden Einfluss auf die Gefahr stresshafter Entwicklungen haben. Deshalb verlangt AT 4.3.3 Tz. 1 Satz 3, dass bei den Stresstests auch die bestehenden… …unterziehen (AT 4.3.3 Tz. 1 Satz 3). Zur Berücksichtigung von Diversifikationsannahmen bei der Risikotragfähigkeit vgl. AT 4.1 Tz. 7. Der Turnus der Stresstests… …wird in den MaRisk nicht vorgegeben. AT 4.3.3 Tz. 1 Satz 1 verlangt nur, dass sie „regelmäßig“ durchgeführt werden. Die Institute sind also frei, den… …längeren Abständen durchzuführen. Die Simulation der Auswirkungen eines schweren konjunkturellen Abschwungs (vgl. AT 4.3.3 Tz. 3 Satz 2) wird regelmäßig… …durchzuführen, was im Zuge der MaRisk-Novelle 2012 durch eine entsprechende Einfügung in Tz. 1 Satz 1 klargestellt wurde. Anlass für außerordentliche Stresstests…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  AT 4.4.1 Risikocontrolling-Funktion

  
  Lieferung: 08/24

  …25a Abs. 1 Satz 3 Nr. 3 Buchst. c) KWG verankert (BGBl. I 2013, S. 3395 ff.). Damit wurde Art. 76 Abs. 5 der CRD IV-Richtlinie (Capital Requirements… …. „nicht-risikorelevantes Kreditgeschäft“ initiieren und abschließen, ebenfalls grundsätzlich in die beschriebene Funktionstrennungs-Notwendigkeit gemäß AT 4.4.1 Tz. 1 Satz 2… …Satz 1 KWG) dürften hieraus wohl keine weitergehenden Einschränkungen resultieren, die auf § 25a KWG gestützt werden könnten. 2 Die… …(vgl. AT 8.1 Tz. 5 Satz 2) sowie bei wesentlichen Veränderungen in KWG, Erg.-Lfg. 7/22 Bitterwolf 7 1 2 2a 130 MaRisK/AT 4.4.1 KWG – Kommentar der… …Aufbau- und Ablauforganisation sowie in den IT-Systemen (vgl. AT 8.2 Tz. 1 Satz 3). Im Rahmen der 5. MaRisk-Novelle 2017 wurde in AT 4.4.1 Tz. 3 ein zweiter… …Satz eingefügt, wonach zum uneingeschränkten Zugang zu allen Informationen, die für die Erfüllung der Aufgaben des Risikocontrollings erforderlich sind… …Tz. 2 Satz 2 ist dahingehend zu begegnen, dass die Mitarbeiter der Risikocontrolling-Funktion jeweils einen uneingeschränkten und jederzeitigen Zugang… …. Bereich, Abteilung, Stelle) zu bündeln. Allerdings stellt die in § 25a Abs. 1 Satz 3 Nr. 3 Buchst. c) KWG verwendete Begrifflichkeit des „Risikocontrolling“… …, zu Nr. 48). Diesem proportionalen Ansatz trägt Satz 3 von AT 4.4.1 Tz. 4 durch Anknüpfung der organisatorischen Umsetzung an die Größe des Instituts… …sowie Art, Umfang, Komplexität und Risikogehalt der Geschäftsaktivitäten und Einfügung des Wortes „grundsätzlich“ Rechnung. AT 4.4.1 Tz. 4 Satz 1 fordert…

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  AT 4.4.2 Compliance-Funktion

  
  Lieferung: 08/24

  …Compliance-Funktion in § 25a Abs. 1 Satz 3 Nr. 3 Buchst. c) KWG als Bestandteil des Internen Kontrollsystems vorgegriffen, die erst im Zuge des CRD IV-UmsG v. 28. 08… …Nichteinhaltung rechtlicher Regelungen und Vorgaben ergeben können (vgl. Regierungsentwurf zum CRD IV-UmsG v. 22. 08. 2012 und AT 4.4.2 Tz. 1 Satz 1 MaRisk). Mit… …Instituts (zum Modell der „Drei Verteidigungslinien“ s. Anm. 1 zu AT 4.4.3 Tz. 1) Nach AT 4.4.2 Tz. 1 Satz 2 hat die Compliance-Funktion auf die… …. 1 Satz 2 bedeutet nicht, dass die MaRisk- Compliance-Funktion im Sinne einer „Super-Revision“ tätig sein muss (so auch Lindner/Schroeren in… …beraten (AT 4.4.2 Tz. 1 Satz 3). Dabei kommen z. B. in Betracht: – Weiterleitung von Informationen im Hinblick auf Rechtsänderungen… …entsprechender Kontrollen hinzuwirken (AT 4.4.2 Tz. 1 Satz 2). Nach Tz. 2 sind die betreffenden Regelungsbereiche, deren Nichteinhaltung zu einer Gefährdung des… …Satz 3). Insofern erscheint es auch aus Sicht der BaFin plausibel, bei entsprechenden rechtlichen Regelungen und Vorgaben, die das Risikocontrolling (z… …, unmittelbar der Geschäftsleitung zu unterstellen und dieser gegenüber berichtspflichtig (AT 4.4.2 Tz. 3 Satz 1). Aus diesem Grund kann die Compliance-Funktion… …ihre Funktionsfähigkeit (vgl. Protokoll zur Sitzung des Fachgremiums MaRisk am 24. 04. 2013, S. 4). AT 4.4.2 Tz. 3 Satz 2 lässt ausdrücklich zu, dass die… …Aufgaben auch auf andere Funktionen und Stellen zurückgreifen (AT 4.4.2 Tz. 3 Satz 3). Dies bietet sich insbesondere für die Risikoanalyse an, vgl. Anm. 4…

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  AT 4.5 Risikomanagement auf Gruppenebene

  
  Lieferung: 08/24

  …sanktionieren zu können (vgl. Kommentierung zu § 25c Abs. 4b KWG im Hauptteil der Kommentierung). Inhaltlich nehmen die Sorgfaltspflichten in § 25c Abs. 4b Satz 2… …. In § 25a Abs. 1 Satz 3 Nr. 5 KWG wurde diese Begrifflichkeit mit Umsetzung des Risikoreduzierungsgesetzes (RiG) durch „Notfallmanagement“ ersetzt. Für… …KWG weiterhin entsprechend mit der Maßgabe, dass die in § 25 Abs. 1 Satz 2 FKAG genannten Personen des übergeordneten Unternehmens eines… …Satz 2 hat das Risikomanagement auf Gruppenebene alle wesentlichen Risiken der Gruppe einzubeziehen, unabhängig davon, ob diese von… …konsolidierungspflichtigen Unternehmen begründet werden oder nicht. In inhaltlicher Übereinstimmung mit § 25a Abs. 3 Satz 2 KWG können damit auch Tochterunternehmen in das… …Konsolidierungskreis vgl. § 10a Abs. 1 KWG i. V. m. Art. 11, 18 CRR). Hierunter fallen z. B. Industrieunternehmen. Ausdrücklich hervorgehoben werden in AT 4.5 Tz. 1 Satz… …Ausgestaltung des Risikomanagements auf Gruppenebene gilt § 25a Abs. 1 und 2 KWG entsprechend (§ 25a Abs. 3 Satz 1 und oben, Anm. 1). Das Risikomanagement auf… …Gruppenebene bezieht sich daher grundsätzlich auf alle in § 25a Abs. 1 Satz 3 genannten Elemente, wobei gruppenspezifische Gesichtspunkte zu berücksichtigen sind… …. Das ergibt sich bereits aus dem Gesetz (§ 25a Abs. 3 Satz 1 i. V. m. § 25a Abs. 1 Satz 4 KWG) und wird entsprechend in AT 4.5 Tz. 1, Erläuterungen… …identisch sein müssen; sie dürfen allerdings der Wirksamkeit des Risikomanagements auf Gruppenebene nicht entgegenstehen (vgl. AT 4.5 Tz. 1 Satz 3). KWG…

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