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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 53b Unternehmen mit Sitz in einem anderen Staat des Europäischen Wirtschaftsraums

  
  Lieferung: 08/18

  …innerhalb des Banken- und Finanzsystems zukommt. 5 Die Bundesanstalt kann von den Instituten nach Satz 1 alle Angaben verlangen, die für die Beurteilung nach… …Angemessenheit der Eigenmittelausstattung in bestimmten Fällen (Abs. 10) 37 Prüfung von Zweigniederlassungen in Sonderfällen (Abs. 11) ............... 38… …, im Inland Bankgeschäfte betreiben oder Finanzdienstleistungen erbringen, wenn das Unternehmen von den zuständigen Stellen seines… …Herkunftsmitgliedstaates zugelassen worden ist, die Geschäfte von der Zulassung abgedeckt sind und das Unternehmen von den zuständigen Stellen nach Maßgabe der Richtlinien… …Unternehmen von den zuständigen Stellen seines Herkunftsmitgliedstaates zugelassen worden ist und die Geschäfte durch die Zulassung abgedeckt sind. (2) 1… …, das beabsichtigt, eine Zweigniederlassung im Inland zu errichten, innerhalb von zwei Monaten nach Eingang der von den zuständigen Stellen des… …Bundesanstalt und die Deutsche Bundesbank hinzuweisen und die Bedingungen anzugeben, die nach Absatz 3 Satz 1 für die Ausübung der von der Zweigniederlassung… …Dienstleistungsverkehrs tätig zu werden, innerhalb von zwei Monaten nach Eingang der von den zuständigen Stellen des Herkunftsmitgliedstaats über die beabsichtigte Aufnahme… …geplanten Tätigkeiten aus Gründen des Allgemeininteresses gelten. 2 Die Bundesanstalt veröffentlicht die Namen von vertraglich gebundenen Vermittlern, die… …Nr. 2, 7. § 25h Absatz 1 bis 3, soweit es sich um Anforderungen zur Verhinderung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung handelt, sowie § 25h Absatz…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 53c Unternehmen mit Sitz in einem Drittstaat; Verordnungsermächtigung

  
  Lieferung: 08/18

  …angemessenen Eigenmittelausstattung von Instituten, Institutsgruppen, Finanzholding-Gruppen und gemischten Finanzholding-Gruppen vom 6. Dezember 2013 (s. Kza… …Eigenmittelausstattung von Instituten, Institutsgruppen, Finanzholding-Gruppen und gemischten Finanzholding-Gruppen vom 6. Dezember 2013 (s. Kza 190). KWG, Erg.-Lfg. 8/18… …Änderung der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 vom 26. Juni 2013 (CRR-Verordnung). 3 Verordnung zur angemessenen Eigenmittelausstattung von Instituten… …gewährleisten. Den Zweigniederlassungen von Instituten müssen also in einem Drittland die gleichen Wettbewerbsmöglichkeiten geboten werden wie den Instituten in… …Kreditwesengesetzes gewährt, die Zweigstellen von europäischen Instituten in anderen Staaten des Europäischen Wirtschaftsraums im Rahmen des „Europäischen Passes“… …Dienstleistungsverkehrs oder für die Aufsicht auf zusammengefasster Basis auf Grund von Abkommen der Europäischen Union mit Drittstaaten erforderlich ist; 2. die… …vollständige oder teilweise Anwendung der Vorschriften des § 53b unter vollständiger oder teilweiser Freistellung von den Vorschriften des § 53 auf Unternehmen… …mit Sitz in einem Drittstaat anzuordnen, wenn die Gegenseitigkeit gewährleistet ist und a) die Unternehmen in ihrem Sitzstaat in den von der… …S. 2427). Anpassungen durch Artikel 1 bis 3 der Verordnung zur Anpassung von aufsichtsrechtlichen Verordnungen an das CRD IV-Umsetzungsgesetzes vom 30… …des Zweiten Gesetzes zur Novellierung von Finanzmarktvorschriften auf Grund europäischer Rechtsakte (Zweites Finanzmarktnovellierungsgesetz – 2…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

      Artikel 61–65 CRR Ergänzungskapital

  
  Lieferung: 07/18

  …ff.). Sofern also die Positionen von Anlegern in Kapitalinstrumenten von Instituten, die auf die zuvor genannten Arten (Rz. 16 ff.) indirekt finanziert… …, allgemeinen Kreditrisikoanpassungen – vor Abzug von Steuereffekten – bis zu 1,25 % der gemäß Teil 3 Titel II Kapitel 2 berechneten risikogewichteten… …Positionsbeträge d) für Institute, die risikogewichtete Positionsbeträge gemäß Teil 3 Titel II Kapitel 3 berechnen, positiven Beträgen – vor Abzug von Steuereffekten… …von i) dem Institut oder seinen Tochterunternehmen, ii) einem Unternehmen, an dem das Institut eine Beteiligung in Form des direkten Haltens oder durch… …Kontrolle von mindestens 20 % der Stimmrechte oder des Kapitals jenes Unternehmens hält, KWG, Erg.-Lfg. 7/18 Mielk 1 115 § 10/Art. 61–65 CRR KWG – Kommentar… …folgenden Unternehmen besichert oder Gegenstand einer von ihnen gestellten Garantie, die den Ansprüchen einen höheren Rang verleiht: i) das Institut oder… …Instrumente oder nachrangigen Darlehen haben eine Ursprungslaufzeit von mindestens fünf Jahren, h) die für die Instrumente oder nachrangigen Darlehen geltenden… …planmäßige künftige Auszahlung von Zinsen oder Kapitalbetrag zu beschleunigen, es sei denn bei Insolvenz oder Liquidation des Instituts; m) die Höhe der auf… …Bedingungen dieses Absatzes genügt. Artikel 64 Amortisierung von Ergänzungskapitalinstrumenten In welchem Umfang Ergänzungskapitalinstrumente während der… …............................. 6 2.3 Amortisation von Ergänzungskapitalinstrumenten (Artikel 64) ......... 35 2.4 Nichterfüllung der Bedingungen für Instrumente des…

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• Dokumententyp - Deutsche Bundesbank

      Richtlinie zur Durchführung und Qualitätssicherung der laufenden Überwachung der Kredit- und Finanzdienstleistungsinstitute durch die Deutsche Bundesbank – Aufsichtsrichtlinie

  
  Lieferung: 05/18

  …Bedeutende Institute 1.2 Weniger bedeutende Institute 1.3 Wechsel von Instituten 2 Grundlagen der Zusammenarbeit 2.1 Aufgaben und Zuständigkeiten bei der… …zu berücksichtigen, dass die EZB bei diesen Institutionen keine Aufsichtsfunktion wahrnimmt. 1.3 Wechsel von Instituten Der Übergang eines Institut in… …zukunftsgerichtet, ob den von den Instituten eingegangenen Risiken Regelungen, Strategien, Verfahren und Mechanismen gegenüberstehen, die ein solides Risikomanagement… …bewertenden Informationen sind insbesondere diejenigen, die in den von den Instituten eingereichten Unterlagen, den Prüfungsberichten nach § 26 KWG und den… …Instituten ausschließlich die EZB für die Durchführung von aufsichtlichen Überprüfungen zuständig. Auf dieser Grundlage darf sie zusätzliche… …Aufsichtsmaßnahmen zugrunde. (3) Die Aufforderungen gegenüber den Instituten zur Beseitigung festgestellter Mängel werden von der BaFin getroffen. Der BaFin obliegt… …kleinen Instituten, deren Solvenz gesichert ist und die bankaufsichtlich unauffällig sind, kann auf eine jährliche Durchführung von Aufsichtsgesprächen… …Prüfungen beauftragen. Das Recht der EZB zur Durchführung von Prüfungen bei weniger bedeutenden Instituten bleibt unberührt. (3) Die BaFin kann sich an… …sowie eine transparente und möglichst überschneidungsfreie Aufgabenabgrenzung sicherstellen und sind von der Bundesbank und der BaFin bei der Durchführung… …Bankenaufsicht im SSM sicherzustellen, sind klare Strukturen in der Zusammenarbeit von BaFin und Bundesbank zu schaffen. Hierzu grenzt die Aufsichtsrichtlinie die…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 24a Errichtung einer Zweigniederlassung und Erbringung grenzüberschreitender Dienstleistungen in anderen Staaten des Europäischen Wirtschaftsraums

  
  Lieferung: 06/17

  …anzuzweifeln, übermittelt die Aufsichtsbehörde die Angaben nach Absatz 1 Satz 2 innerhalb von zwei Monaten nach Eingang der vollständigen Unterlagen den… …Aufnahmemitgliedstaates außerdem über die Höhe der Eigenmittel und die Angemessenheit der Eigenmittelausstattung sowie gegebenenfalls über die Einlagensicherungseinrichtung… …von zwei Monaten nach Eingang sämtlicher Angaben nach Absatz 1 Satz 2 die Gründe dafür mit. 4 Nach Weiterleitung der Anzeige an die zuständigen Stellen… …anzubieten oder im Falle von CRR-Kreditinstituten, Zahlungsdienste im Sinne des Zahlungsdiensteaufsichtsgesetzes zu erbringen. 2 Die Anzeige KWG, Erg.-Lfg… …zuständigen Stellen des Aufnahmemitgliedstaates innerhalb eines Monats nach Eingang der Anzeige von dieser Absicht. 3 Der Betreiber hat der Bundesanstalt auf… …Finanzdienstleistungsinstituts und die nach Artikel 92 Absatz 3 und 4 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 errechneten Gesamtrisikobeträge von dessen Mutterkreditinstitut zu… …Zweigniederlassung bereits vor dem Zeitpunkt, von dem an es unter die Anzeigepflicht nach Absatz 1 fällt, in einem anderen Staat des Europäischen Wirtschaftsraums… …einer Zweigniederlassung in einem Drittstaat entsprechend gelten, soweit dies im Bereich des Niederlassungsrechts auf Grund von Abkommen der Europäischen… …S. 2427). Redaktionell geändert durch Artikel 1 des Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie 2013/36/EU über den Zugang zur Tätigkeit von… …Kreditinstituten und die Beaufsichtigung von Kreditinstituten und Wertpapierfirmen und zur Anpassung des Aufsichtsrechts an die Verordnung (EU) Nr. 575/ 2013 über…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 46 Maßnahmen bei Gefahr

  
  Lieferung: 09/16

  …(Aufsichtsrat, Verwaltungsrat) von Instituten ist nach § 46 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 nicht möglich; hierfür besteht in § 36 Abs. 3 eine Spezialregelung. 55 Die nach… …insbesondere 1. Anweisungen für die Geschäftsführung des Instituts erlassen, 2. die Annahme von Einlagen oder Geldern oder Wertpapieren von Kunden und die… …Gewährung von Krediten (§ 19 Abs. 1) verbieten, 3. Inhabern und Geschäftsleitern die Ausübung ihrer Tätigkeit untersagen oder beschränken 4. vorübergehend ein… …Veräußerungs- und Zahlungsverbot an das Institut erlassen 5. die Schließung des Instituts für den Verkehr mit der Kundschaft anordnen und 6. die Entgegennahme von… …Zahlungen, die nicht zur Erfüllung von Verbindlichkeiten gegenüber dem Institut bestimmt sind, verbieten, es sei denn, die zuständige… …kann ferner bestimmen, dass Zahlungen nur unter bestimmten Voraussetzungen zulässig sind. 5 Die Bundesanstalt unterrichtet über die von ihr nach den… …widersprechen. 7 Bei Instituten, die in anderer Rechtsform als der eines Einzelkaufmanns betrieben werden, sind Geschäftsleiter, denen die Ausübung ihrer… …Tätigkeit untersagt worden ist, für die Dauer der Untersagung von der Geschäftsführung und Vertretung des Instituts ausgeschlossen. 8 Für die Ansprüche aus… …Erfüllung von Verbindlichkeiten nach Absatz 1 Satz 2 Nummer 6 gegenüber dem Institut bestimmt sind, von dem im Zeitpunkt des Erlasses des Veräußerungs- und… …Verwaltung des Instituts sachgerecht ist. 4 Dabei kann sie insbesondere die Erstattung von Zahlungen anordnen, die entgegen einer Anordnung nach Absatz 1 Satz…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 2d Leitungsorgane von Finanzholding-Gesellschaften und gemischten Finanzholding-Gesellschaften

  
  Lieferung: 07/16

  …. 2 CRD IV verankert, wonach die EU-Staaten sicherstellen müssen, dass die national zuständigen Aufsichtsbehörden die Tätigkeiten von Instituten und… …Leitungsorgane von Instituten. Die für die Leitungsorgane von Instituten geltenden Anforderungen an die Zuverlässigkeit und fachliche Eignung gelten grundsätzlich… …insbesondere eine angemessene Eigenmittelausstattung, die Erfassung von Risikokonzentrationen und gruppeninternen Transaktionen, das Risikomanagement sowie die… …Gesetzgeber verwendet an dieser Stelle nicht den Begriff „Geschäftsleiter“, da dieser für die Personen an der Spitze von Instituten „reserviert“ ist (vgl. § 1… …o.a. Personen auf die Anforderungen an die Geschäftsleiter von Instituten zurückgegriffen werden kann, entsprechen d i e K r i t e r i e n f ü r d i e f… …An dieser Stelle war früher geregelt, dass die fachliche Eignung von Geschäftsleitern von Instituten ausreichende theoretische und praktische… …ung erforderlich. Insofern besteht eine Parallele zur Prüfung der fachlichen Eignung von Geschäftsleiter-Bewerbern von Instituten, bei denen aufgrund… …an die Kriterien für die Geschäftsleiter von Instituten zumindest a n z u l e h n e n , wenngleich die Kriterien nicht zwingend deckungsgleich sind… …KWG – Kommentar 115 § 2 d § 2d Leitungsorgane von Finanzholding-Gesellschaften und gemischten Finanzholding-Gesellschaften (1) Personen, die die… …Tätigkeit von Kreditinstituten und die Beaufsichtigung von Kreditinstituten und Wertpapierfirmen und zur Anpassung des Aufsichtsrechts an die Verordnung (EU)…

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• Dokumententyp - Materialien

  Richtlinie 2013/36/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Juni 2013 über den Zugang zur Tätigkeit von Kreditinstituten und die

  
  Lieferung: 03/16

  …Behörden des Aufnahmemitgliedstaats sollten befugt sein, im Einzelfall die in ihrem Hoheitsgebiet ausgeübten Tätigkeiten der Zweigstellen von Instituten vor… …Zahlungssystemen betraut sind. (33) Um die Beaufsichtigung von Instituten zu stärken und Kunden von Instituten besser zu schützen, sollten Abschlussprüfer die… …Unternehmen wahrnehmen sollten, unberührt lassen. (34) Diese Richtlinie und die Verordnung (EU) Nr. 575/2013 zielen darauf ab, die Solvenz von Instituten zu… …Verordnung (EU) Nr. 575/2013 festgelegten Offenlegungspflichten der Institute für fachliche Informationen zu ergänzen. (47) Die Beaufsichtigung von Instituten… …und der Gesellschaft betrachtet werden. (53) Defizite bei der Unternehmensführung einer Reihe von Instituten haben dazu beigetragen, dass im… …ganzen Welt geführt hat. Die sehr allgemein gehaltenen Bestimmungen über die Unternehmensführung von Instituten sowie der unverbindliche Charakter eines… …den Mitgliedern der Leitungsorgane von Instituten eine unabhängige Meinungsbildung und kritisches Hinterfragen von Management-Entscheidungen zu… …von Instituten zu gewährleisten, sollten in Bezug auf die Unternehmensführung und die Struktur der Vergütungspolitik klare Grundsätze festgelegt werden… …Zusammenhang eine bestimmte Rolle für die Anteilseigner, Eigentümer oder Gesellschafter von Instituten vorzusehen. Die Mitgliedstaaten sollten für das Verhältnis… …, Erg.-Lfg. 3/16 15 1300 Richtlinie 2013/36/EU Vergütungsregelungen dieser Richtlinie sollten den Unterschieden zwischen den verschiedenen Arten von Instituten…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  Das CRD IV Maßnahmenpaket

  
  Lieferung: 01/15

  …Tätigkeit von Instituten, die Modalitäten der Unternehmensführung und deren Kontrolle und den Aufsichtsrahmen festlegt6 , soll die VO sich strikt auf die… …Tätigkeit von Kreditinstituten ...................................... 9 2. Behördenzusammenarbeit, Erlaubnisverfahren und Anteilseignerkontrolle… …CRD IV Maßnahmenpaket KWG – Kommentar • Verbesserung des Risikomanagements und der Corporate Governance von Banken; • Verbesserung und Ausweitung der… …Transparenz- und Offenlegungspflichten von Banken. Die deutsche Umsetzung des CRD IV Maßnahmenpakets erfolgte durch das CRD IV Umsetzungsgesetz1 , das am 3… …ergab sich aus dem Gesetz zur Anpassung von Gesetzen auf dem Gebiet des Finanzmarktes (Fi- MaAnpG) vom 15. Juli 2014. Dieses Änderungsgesetz, ebenfalls… …quantitativ und qualitativ bessere Eigenmittelausstattung der Institute sicherzustellen und begründet zugleich Liquiditätsanforderungen, die Geltung im gesamten… …15. Mai 2014 zur Festlegung eines Rahmens für die Sanierung und Abwicklung von Kreditinstituten und (…)) SSM RahmenVO (Single Supervisory Mechanism… …Marktaufsichtsbehörde“ (Diss. Augsburg 2012), S. 121ff. 4 Hanten KWG – Kommentar vor 115 Das CRD IV Maßnahmenpaket rungsstandards zu erlassen, die von der Europäischen… …Europäische Kommission in Art. 462 zum Erlass delegierter Rechtsakte im Sinne von Art. 290 AEUV. 2 Diese können von der EBA in Gestalt Technischer… …Regulierungsstandards (Art. 10 EBA-Verordnung auf der primärrechtlichen Grundlage von Art. 290 AEUV) 3 und Technischer Durchführungsstandards (Art. 15 EBA-Verordnung auf…

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• Welche Auswirkungen hat das seit 2014 geltende Maßnahmenpaket?

  …Bestimmungen über den Zugang zur Tätigkeit von Instituten, die Modalitäten der Unternehmensführung und deren Kontrolle und den Aufsichtsrahmen fest. Die… …Ziel des kombinierten CRD IV/CRR-Maßnahmenpakets ist es u.a., eine quantitativ und qualitativ bessere Eigenmittelausstattung der Finanzinstitute… …IV/CRR-Paket setzt die Anforderungen von Basel III (siehe Hintergrund) in europäisches Recht um. Die CRD IV-Richtlinie (2013/36 EU) legt insbesondere die… …für die Höhe der Eigenmittel, von Kernkapital und Ergänzungskapital, für die Liquiditätsanforderungen und zum Thema Großkredit. Hintergrund: Die Ziele… …von Basel III Verbesserung der Widerstandskraft des Finanz- und Bankensektors im Hinblick auf Verwerfungen, Stresssituationen und Krisenfällen gleich… …welcher Art an den internationalen Finanzmärkten oder der Wirtschaft; Verbesserung des Risikomanagements und der Corporate Governance von Banken… …; Verbesserung und Ausweitung der Transparenz- und Offenlegungspflichten von Banken. (ESVdigital, PM)…

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