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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 6 Aufgaben

  
  Lieferung: 01/14

  …, Kza 575, S. 4). Grundsätzlich beugt die Aufsicht daher Insolvenzen von Instituten lediglich vor. Für die einzelnen geschäftspolitischen Entscheidungen… …gegen diese ungesetzlichen Geschäfte einschreiten. Darüber hinaus verfügt die BaFin auch gegenüber den Geschäftsleitern (vgl. § 1 Abs. 2) von Instituten… …in Steuerparadiesen“ berichtet wurde, hat sich die BaFin (nach Angaben auf der Jahrespressekonferenz 2013) von den Instituten erläutern lassen, welche… …hat Missständen im Kredit- und Finanzdienstleistungswesen entgegenzuwirken, welche die Sicherheit der den Instituten anvertrauten Vermögenswerte… …herbeiführen können. (3) 1 Die Bundesanstalt kann im Rahmen der ihr gesetzlich zugewiesenen Aufgaben gegenüber den Instituten und ihren Geschäftsleitern… …. I S. 174ff.). Abs. 1 neu gefasst und Abs. 3 Satz 1 geändert durch das Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2012/36/EU über den Zugang zur Tätigkeit von… …Kreditinstituten und die Beaufsichtigung von Kreditinstituten und Wertpapierfirmen und zur Anpassung des Aufsichtsrechts an die Verordnung (EU) Nr. 575/2012 über die… …Albert KWG – Kommentar 115 § 6 Anordnungsbefugnis der BaFin gemäß § 6 Abs. 3 ................. 46–53 Auswirkungen von BaFin-Entscheidungen auf andere… …........................................ 56 Einführung Der Finanzsektor ist von besonderer Bedeutung für entwickelte Volkswirtschaften. Insbesondere die Kreditinstitute haben eine z e n t -… …Verfügung stellen. Nach Überzeugung des Gesetzgebers von 1961 ist das „reibungslose Arbeiten des Kreditapparates“ 1 ) eine entscheidende Voraussetzung für die…

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• Dokumententyp - BAKred

  Erläuterungen des Bundesaufsichtsamtes für das Kreditwesen zur Bekanntmachung über die Änderung und Ergänzung der Grundsätze über die Eigenmittel und die Liquidität der Institute

  
  Lieferung: 04/99

  …(befristete Transaktionen) in Form von Pfandkrediten durchführen. Dies gilt ebenso für die den Instituten im Rahmen einer Spitzenrefinanzierungsfazilität zur… …, Ziffer 12, zu § 11; in: BR-DrS. 963 / 96, S. 81, rechte Spalte). Bei bestimmten, unter Absatz 2 enumerativ genannten Instituten wird von von der Anwendung… …dem darauf folgenden Laufzeitband zu berücksichtigen. Absatz 1 verlangt von den Instituten als Generalnorm, daß sie Zahlungsmittel in einem… …Marktgegebenheiten ab. Für Zwecke des Grundsatz II sind die Marktkurse des jeweiligen Meldestichtages maßgeblich. Von den Instituten, die die Wertpapiere in Höhe der… …Gliederung des Ausweises von der ursprünglich vereinbarten Laufzeit oder Kündigungsfrist auf die Restlaufzeit in den Jahresabschlüssen der Geschäftsjahre, die… …gegebenenfalls im Wege der zusätzlichen Geldaufnahme am Interbankenmarket und / oder der außerplanmäßigen Veräußerung von Wertpapieren erfolgen kann. Im Vergleich… …zum mittelund langfristigen Zeitraum ist der kurzfristige Bereich als problematischer einzuschätzen: In der kurzen Frist ist die Gefahr von… …Instituts über das Normalmaß hinaus beanspruchen können. Als kritischer Zeithorizont wird die Zeitspanne von einem Kalendermonat zugrunde gelegt. Darüber… …hinaus ist aber auch der über einen Monat hinausgehende Zeitraum bis zu einem Jahr von bankaufsichtlichem Interesse, da in diesem Bereich möglicherweise… …längerfristigen Verwendung von kürzerfristig zur Verfügung stehenden Mitteln im Aktivgeschäft (Fristentransformation) die Refinanzierung des Instituts nicht…

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• Dokumententyp - BaFin

  Schreiben der BaFin vom 3. Februar 2004 betreffend Grundsatz I gemäß §§ 10, 10a KWG Berücksichtigung von derivativen Kontrakten auf Strom und nicht

  
  Lieferung: 02/05

  …Eigenmittelausstattung der Institute – Solvabilitätsgrundsatz (SolvV) vorgesehene Systematik zur Berücksichtigung von derivativen Kontrakten auf Strom und auf andere nicht… …Aktiennettopositionen zuzurechnen sind und die keine Adressenausfallrisikopositionen nach § 27 GS I darstellen (andere Marktrisikopositionen), sind von den Instituten… …KWG Berücksichtigung von derivativen Kontrakten auf Strom und nicht unmittelbar finanzmarktbezogene Basiswerte Anlagen: 2 … nach Eingang der… …schriftlichen Stellungnahmen zu dem ersten Entwurf für ein Rundschreiben zur Berücksichtigung von derivativen Kontrakten auf Strom und andere nicht unmittelbar… …basiswertspezifisch festgelegte Anzahl von Handelstagen. Die Ermittlung der Standardabweichung soll nun ausschließlich nach der Momenten-Methode erfolgen, weshalb die… …zur Berücksichtigung von Zinsänderungs- sowie Gamma- und Vegafaktorrisiken aus Optionsgeschäften. Aus gegebenem Anlass stelle ich an dieser Stelle noch… …gemäß § 32 KWG ist. Vielmehr soll durch Einführung einer von den Vorschriften des 4. Abschnitts Grundsatz I abweichenden Regelung in der künftigen SolvV… …eine adäquate Behandlung von Kontrakten in der Ware Strom und anderen nicht unmittelbar finanzmarktbezogenen Basiswerten erreicht werden. Mit meinem… …Schreiben I 5 – A 231 – 10 / 2000 vom 23. 11. 2000 1 ) hatte ich bekannt gegeben, dass die Marktrisiken von an Strombörsen getätigten Geschäften nach dem 4… …Eigenmittelanforderungen zu generieren. Ebenso verhält es sich mit anderen innovativen Basiswerten, z. B. Wetter. Unabhängig davon, ob die Erbringung von…

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• Dokumententyp - BaFin

  Schreiben der BaFin vom 8. Mai 2007 – BA 27 – GS 2005-2004/0001 betr. Durchführung der neuen Baseler Eigenkapitalvereinbarung Basel II in Deutschland, Aufhebung der Vereinbarung zur Durchführung der Baseler Eigenkapitalvereinbarung Gentlemen's Agreement zum 1. Januar 2007

  
  Lieferung: 08/12

  …In-Kraft-Treten der Verordnung über die angemessene Eigenmittelausstattung (Solvabilität) von Instituten (SolvV) nicht mehr erforderlich. Daher ist von den… …entsprechenden Voraussetzungen – zu bestätigen, dass zum 1 Januar 2008 die Quoten entsprechend den Regelungen von Basel II berechnet wurden. Nach dem oben Gesagten…
• Dokumententyp - Materialien

  Entwurf eines Gesetzes zu Umsetzung von EG-Richtlinien zur Harmonisierung bank- und wertpapieraufsichtsrechtlicher Vorschriften

  
  Lieferung: 05/97

  …konsolidierungspflichtigen Institutsgruppen und Finanzholding-Gruppen. Künftig müssen bei der Beurteilung der Angemessenheit der Eigenmittelausstattung von Gruppen Unternehmen… …, daß das BAKred künftig nach pflichtgemäßem Ermessen diesen Instituten für einen begrenzten Zeitraum eine Ausnahme von der Pflicht zur Unterlegung des… …599 Entwuf 6. Änderungsgesetz KWG Anlage 1 Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung von EG- Richtlinien zur Harmonisierung bank- und… …in erster Linie der Umsetzung von drei Richtlinien der Europäischen Gemeinschaften in deutsches Recht: 1. der Richtlinie 93 / 22 / EWG des Rates vom 10… …angemessene Eigenkapitalausstattung von Wertpapierfirmen und Kreditinstituten (Kapitaladäquanzrichtlinie), 3. der Richtlinie 95 / 26 / EG des Europäischen… …. Eigenmittel- und der Solvabilitätsrichtlinie, wurden die Vorschriften über die Zulassung und die laufende Beaufsichtigung von Einlagenkreditinstituten in… …und Beaufsichtigung von Unternehmen, die gewerbsmäßig Wertpapierdienstleistungen erbringen. Sie regelt 1. das Prinzip einer einheitlichen Erlaubnis, die… …Wirtschaftsraum Wertpapierdienstleistungen über die Errichtung von Zweigniederlassungen oder im Wege des grenzüberschreitenden Dienstleistungsverkehrs zu erbringen… …Vorschriften im Allgemeininteresse zwingend erforderlich sind. Zu den Wertpapierdienstleistungen gehören: 1. die Vermittlung von Anlagen in Wertpapieren und… …anderen Finanzinstrumenten (Anlagevermittlung), 2. die Vermittlung von Abschlüssen über Wertpapiere und andere Finanzinstrumente (Abschlußvermittlung), 3…

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• Dokumententyp - Materialien

  Stellungnahme des Bundesrates

  
  Lieferung: 05/97

  …Vermittlung von Darlehen, Baufinanzierungen, Unternehmensanteilen, Anteilen an Treuhandvermögen und sonstigen Finanzanlagen. Regelungen dazu in der… …aufsichtlichen Defizite in Teilen des Finanzmarktes das Vermögen der Verbraucher und stellen einen Standortnachteil des Finanzplatzes Deutschland dar. Von daher… …ist die im Zuge der Novellierung des KWG u. a. beabsichtigte Änderung, gewerbsmäßige Erbringer von Finanzdienstleistungen… …diese Weise werden die Anbieter von Finanzdienstleistungen vom Anwendungsbereich der Gewerbeordnung freigestellt und zugleich aus der Zuständigkeit der… …, Erg.-Lfg. 5 / 97 89 599 Entwuf 6. Änderungsgesetz KWG durch die Gewerbebehörden der Länder unterliegen würde. Von daher gehen die vorgesehenen Neuregelungen… …möglichst einheitliche Aufsicht durch das Nebeneinander von Bundes- und Landeszuständigkeiten in Frage gestellt. Darüber hinaus wären negative… …Wörter „und die Verwaltung“ zu streichen. B e g r ü n d u n g Wird von einem Unternehmen ausschließlich die Verwaltung von Zahlungseinheiten in… …Bundesregierung wird gebeten klarzustellen, daß Unternehmen, welche ausschließlich die Verwaltung von Zahlungseinheiten in Rechnernetzen vornehmen, Unternehmen im… …Sinne von § 1 Abs. 3 Buchstabe c KWG sind. 4. Zu Artikel 1 Nr. 3 Buchstabe g (§ 1 Abs. 5 b Satz 1 Gesetz über das Kreditwesen) In Artikel 1 Nr. 3… …Bundesregierung, im weiteren Gesetzgebungsverfahren klarzustellen, daß der „klassische Geldhandel“ zum Zwecke des Liquiditätsausgleichs von § 1 Abs. 12 Nr. 1 nicht…

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• Dokumententyp - Materialien

  Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses - Entwurf eines Gesetzes zu Umsetzung von EG-Richtlinien zur Harmonisierung bank- und

  
  Lieferung: 05/97

  …Künftig müssen bei Beurteilung der Angemessenheit der Eigenmittelausstattung von Gruppen solche Unternehmen nicht mehr konsolidiert werden, an denen ein… …des Finanzausschusses (7. Ausschuß) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung – Drucksache 13 / 7142 – 1 ) Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung von… …EG-Richtlinien zur Harmonisierung bank- und wertpapieraufsichtsrechtlicher Vorschriften A. Problem Die Entwürfe eines Gesetzes zur Umsetzung von EG-Richtlinien zur… …Klagen darüber auf, daß Banken in einer Anzahl von Fällen die Eröffnung eines Girokontos abgelehnt bzw. bestehende Girokonten gekündigt haben. B. Lösung 1… …von Finanzdienstleistungen in Deutschland einer speziellen staatlichen Aufsicht zu unterwerfen, – Regelungen zur Beaufsichtigung von Risiken zu schaffen… …, die bei Kreditinstituten und Finanzdienstleistungsinstituten bei Geschäften mit Finanzinstrumenten entstehen, – Zulassungskriterien für Anbieter von… …Finanzdienstleistungen einzuführen sowie die Befugnisse der Aufsichtsbehörden zum Austausch von Informationen zu erweitern, – deregulierende Maßnahmen zur Förderung des… …Offenlegungsgrenze des § 18 KWG auf 500 000 DM, – Streichung der Anzeigepflicht bei Änderungen des Gesellschaftsvertrags, der Satzung und bestimmter Veränderungen von… …Eigenkapitalbestandteilen, Beschränkung der Anzeige von Veränderungen bei inländischen Zweigstellen auf eine Meldung pro Jahr (§ 24 Abs. 1 KWG), – Einräumung längerer… …Möglichkeiten einer besseren Verfolgung von Kursmanipulationen und zu weitergehenden Maßnahmen zur Bekämpfung von Mißständen auf dem „Grauen Kapitalmarkt“ zu…

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