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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 41 Ausnahmen

  
  Lieferung: 04/94

  …Volksbanken schon vom Sprachgebrauch her einen ganz besonderen Bezug zu bestehenden Instituten her. Diese Firmierungen sind daher, im Gegensatz zu der…
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 46b Insolvenzantrag

  
  Lieferung: 01/10

  …Instituten bzw. Finanzholding-Gesellschaften, die als übergeordnete Unternehmen gelten. Sie hat aufgrund ihrer Aufsichtstätigkeit die Informationen, um zu… …Sondervorschrift des § 46b zum Insolvenzrecht in das Gesetz eingefügt: Die Geschäftsleiter von Instituten wurden dazu verpflichtet, 1 ) Wegen eines Überblicks über… …KWG, Erg.-Lfg. 1/10 115 §46b KWG Kommentar Der Regelung des § 46b unterliegen neben Instituten in seltenen Fällen auch Finanzholding-Gesellschaften… …Finanzmarktstabilität erscheint es insofern gerechtfertigt, (wie bei Instituten) allein der BaFin das Recht zuzugestehen, einen Antrag auf Insolvenzeröffnung zu stellen… …. Die Entscheidung über das Vorliegen der Konkursvoraussetzungen bei Instituten lag damit bei einer Verwaltungsbehörde und nicht wie bei sonstigen… …BaFin betroffen sind, d. h. insbesondere gegenüber Instituten und ihren Geschäftsleitern sowie gegenüber Finanzholdings, die als übergeordnete Unternehmen… …Zahlungsunfähigkeit und Überschuldung vorgesehen. Dabei bestand bei Instituten in der Rechtsform eines Einzelhandelskaufmanns oder einer Personenhandelsgesellschaft…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 52 Sonderaufsicht

  
  Lieferung: 07/10

  …Geschäftstätigkeit von der besonderen staatlichen Aufsicht unterliegenden Instituten enthalten (so z. B. Sparkassengesetze, siehe Kza 725 – Band III). Da das KWG nur…
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 56 Ordnungswidrigkeiten

  
  Lieferung: 08/11

  …von Instituten und Versicherungsunternehmen vom 21. Juli 2010 (BGBl. I S. 950). Abs. 2 Nr. 5 und 6 sowie Abs. 5 geändert sowie Abs. 2 Nr. 7 aufgehoben… …sowie dem Gesetz über die aufsichtsrechtlichen Anforderungen an die Vergütungssysteme von Instituten und Versicherungsunternehmen (2010) vorgenommen. Mit… …Instituten zu beachten, die wiederum überwiegend als juristische Personen organisiert sind. In diesem Fall gilt nach § 9 Abs. 1 Nr. 1 OWiG1 ), dass sich die… …eine solche Vorschrift würde die Bußgeldvorschrift des § 56 vielfach ins Leere laufen, da Verstöße gegen aufsichtsrechtliche Pflichten von Instituten… …Instituten, Geschäftsleitern etc. durchzusetzen, so dass die Bankenaufsicht ihre in § 6 festgelegten Aufgaben erfüllen kann (vgl. Anm. 1). Im Hinblick auf…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 59 Geldbußen gegen Unternehmen

  
  Lieferung: 02/09

  …Geschäftsleitern bei Instituten in der Rechtsform einer juristischen Person oder Personenhandelsgesellschaft wurde entbehrlich, weil alle Personen, die zum Kreis der… …der Kreis der Täter i. S. v. § 30 OWiG enger gefasst und umfasste zwar z. B. die Geschäftsleiter von Instituten, jedoch nicht alle Personen, die in…
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 64e Übergangsvorschriften zum Sechsten Gesetz zur Änderung des Gesetzes über das Kreditwesen

  
  Lieferung: 02/98

  …Wirtschaftsraums eine Zweigniederlassung errichten oder grenzüberschreitende Dienstleistungen erbringen können. Es steht den Instituten frei, auch ohne… …. Diese Anzeige ist allen betroffenen Instituten mit Rundschreiben des BAK 11 / 97 vom 17. November 1997 – I 3-384 E – 1 / 97 – (abgedruckt in Band II, Kza… …Abs. 12, der Ausweis eines Handelsbuches, von den betroffenen Instituten erstmals zum 1. Oktober 1998 vorzunehmen ist. Soweit die in Satz 1 genannten…

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• Dokumententyp - BaFin

      Rundschreiben 4/2007 BA – Anwendung des mit Wirkung vom 01.01.2007 geänderten Freistellungstatbestandes des § 31 Abs. 3 Satz 1 und 2 KWG auf sog. Altfälle

  
  Lieferung: 05/08

  …. Bei zahlreichen Instituten besteht Unsicherheit darüber, ob auch bei den sog. Altfällen automatisch § 31 Abs. 3 Sätze 1 und 2 KWG, in der ab dem 01. 01…
• Dokumententyp - Gesetzestext Vor

  Vor § 51 Umlage und Kosten

  
  Lieferung: 01/03

  …nach Absatz 3 gedeckt sind, dem Bund von den Instituten zu 90 vom Hundert zu erstatten. Die Kosten werden anteilig auf die einzelnen Institute nach…
• Dokumententyp - Verordnung

  Verordnung über die Erhebung von Gebühren und die Umlegung von Kosten nach dem Finanzdienstleistungsaufsichtsgesetz

  
  Lieferung: 01/06

  …, der dem Verhältnis der von diesen Instituten oder Einrichtungen und Unternehmen betriebenen, ihnen nicht eigentümlichen Bankgeschäfte oder…
• Dokumententyp - BAKred

  Erläuterungen des Bundesaufsichtsamtes für das Kreditwesen zur Bekanntmachung über die Änderung und Ergänzung der Grundsätze über die Eigenmittel und die Liquidität der Institute

  
  Lieferung: 04/99

  …(befristete Transaktionen) in Form von Pfandkrediten durchführen. Dies gilt ebenso für die den Instituten im Rahmen einer Spitzenrefinanzierungsfazilität zur… …Verfügung gestellte Liquidität. Die aus Refinanzierungsgeschäften mit der Deutschen Bundesbank den Instituten zufließende Liquidität wird im ersten… …Absatz 2 im Wege einer Negativabgrenzung gegenüber bestimmten Instituten festgelegt. Absatz 2 schränkt Satz 1 aus Absatz 1 ein, wonach die Institute den… …, Ziffer 12, zu § 11; in: BR-DrS. 963 / 96, S. 81, rechte Spalte). Bei bestimmten, unter Absatz 2 enumerativ genannten Instituten wird von von der Anwendung… …dem darauf folgenden Laufzeitband zu berücksichtigen. Absatz 1 verlangt von den Instituten als Generalnorm, daß sie Zahlungsmittel in einem… …Marktgegebenheiten ab. Für Zwecke des Grundsatz II sind die Marktkurse des jeweiligen Meldestichtages maßgeblich. Von den Instituten, die die Wertpapiere in Höhe der…

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