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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  Zu BTO 1.2.2 Tz. 2, Erläuterungen „Regelmäßige Überprüfung der Kreditnehmer“ – Abschnitt 8.3 der EBA-GL 2020/06

  
  Lieferung: 05/24

  …des Abschnitts 8.3 der EBA-GL nicht. Es bleibt somit für diese Kreditnehmer bei den prinzipienorientierten Anforderungen, die in BTO 1.2.2 Tz. 2 Satz 1… …überschreiten, ergibt sich dies bereits auf Gesetzesebene aus § 18 KWG; bei sämtlichen Engagements, auch unterhalb der Offenlegungsschwelle des § 18 Satz 1 KWG… …, auch aus den MaRisk (vgl. BTO 1.2.2 Tz. 2 Satz 1 MaRisk und Kommentierung hierzu). Die Anforderungen an Risikoklassifizierungsverfahren inkl. der… …Kreditengagements in Bezug auf Häufigkeit und Umfang. Nach Satz 1 der Tz. 258 der EBA-GL müssen sowohl der Ablauf als auch die Häufigkeit der Überprüfung spezifisch… …konkretisierten Häufigkeit ist in Verbindung mit BTO 1.2.2 Tz. 2 MaRisk von einem mindestens jährlichen Turnus auszugehen. Satz 2 der Tz. 258 fordert, dass bei… …. Dies schließt auch eine ggf. häufigere Überprüfung ein. Satz 3 der Tz. 258 stellt auf die Nachprüfbarkeit der festgelegten regelmäßigen Überprüfungen… …Abschnitt in BTO 1.2.1 Tz. 1, Erläuterungen MaRisk abgedeckt. Insofern ergeben sich hieraus keine zusätzlichen Anforderungen. Gemäß Satz 2 von Tz. 259 ist das… …, also besonders, zu überwachen (Satz 1). Außerdem ist die Fähigkeit bzw. Unfähigkeit eines Kreditnehmers zur Prolongation/ Refinanzierung zu untersuchen… …. Dabei ist auch die zukunftsorientierte makroökonomische Perspektive wie der Zugang zu Kapitalmärkten einzubeziehen (Satz 2). Darüber hinaus ist zu… …refinanzieren (Satz 3). Die Prüfung der Rückzahlungsfähigkeit des endfälligen Betrags darf somit nicht erst gegen Ende der Laufzeit bzw. des…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  AT 4.3.5 Verwendung von Modellen

  
  Lieferung: 08/24

  …Aufzählung unterstreicht auch noch einmal, dass sich die Regelungen zu Modellen auf alle Bereiche des Risikomanagements erstrecken (s. a. Satz 1 von AT 4.3.5… …bedeutender ein Modell für ein Institut ist, desto höher sind die daran zu stellenden Anforderungen. Durch den Einschub wird, im Einklang mit § 25a Abs. 1 Satz… …Eignung von Modellen in Verbindung mit hinreichenden Kenntnissen. Satz 1 von BTO 4.3.5 Tz. 2 hebt zunächst hervor, dass die Wahl von Modellen in der… …zum einen die dem Modell zugrundeliegenden Annahmen nachvollziehbar zu begründen (Satz 2). Zum anderen ist vor Einsatz eines Modells dessen… …Angemessenheit und Eignung zu bewerten und regelmäßig auf Geeignetheit zu überprüfen (Satz 3). Darüber hinaus müssen im Institut hinreichende Kenntnisse über die… …Modell-Konzeption einschließlich der wesentlichen Annahmen und Parameter sowie darin einfließender Daten vorhanden sein (Satz 4). Diese Anforderungen gelten gemäß Tz… …(poolbasierten) Modellen. In diesem Zusammenhang fordert Satz 2 von Tz. 3, dass Qualitätsschwächen in den zugrundeliegenden Daten erkannt und bereinigt werden… …Modellergebnissen treffen (Satz 1) und ggf. Überschreibungsmöglichkeiten definieren (Satz 2). Im Normalfall werden Ergebnisse aus einem Modell unverändert übernommen… …nicht gänzlich neu, sondern inhaltlich an die Regelung in AT 4.1 Tz. 9 angelehnt. Satz 1 von Tz. 5 verlangt zunächst, dass sich ein Institut kritisch mit… …Veränderung der Inputdaten, externe (makroökonomische) Schocks). Gemäß Tz. 5 Satz 2 ist zudem die sachgerechte Handhabung der Modellergebnisse und die…

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• Dokumententyp - Verordnung

  Verordnung über die Prüfung der Jahresabschlüsse der Kreditinstitute und Finanzdienstleistungsinstitute sowie die darüber zu erstellenden Berichte – Prüfungsberichtsverordnung – PrüfbV

  
  Lieferung: 01/20

  …sind, sind zu berücksichtigen und im Prüfungsbericht darzulegen. (4) Wurde im Berichtszeitraum eine Prüfung gemäß § 44 Absatz 1 Satz 2 des… …Sachverhalten, die Gegenstand der Prüfung gemäß § 44 Absatz 1 Satz 2 des Kreditwesengesetzes waren, kann sich die aufsichtliche Berichterstattung auf wesentliche… …vorangestellten Ausführungen nach § 321 Absatz 1 Satz 2 des Handelsgesetzbuchs erfolgt ist, zu allen wichtigen Fragen so Stellung zu nehmen, dass aus ihr selbst ein… …die nach § 321 Absatz 1 Satz 3 des Handelsgesetzbuchsvorgeschriebenen Berichtsinhalte hinausgehenden wesentlichen Beanstandungen sich auf Grund der… …der vertraglich gebundenen Vermittler im Sinne des § 2 Absatz 10 Satz 1 des Kreditwesengesetzes in das Risikomanagement darzustellen und zu beurteilen… …Abschlussprüfer hat darüber zu berichten, ob die Anordnungen der Bundesanstalt nach § 6 Absatz 1 Satz 3 des Wertpapierhandelsgesetzes eingehalten werden. 8… …der Geschäftsorganisation (1) Der Abschlussprüfer hat die Angemessenheit und Wirksamkeit des Risikomanagements gemäß § 25a Absatz 1 Satz 3 des… …Kreditwesengesetzes sowie die weiteren Anforderungen an die Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsorganisation gemäß § 25a Absatz 1 Satz 6 Nummer 1 des Kreditwesengesetzes… …2 Satz 1 und 2 des Kreditwesengesetzes und die Verwaltungs- oder Aufsichtsorgane die Anforderungen nach § 25d Absatz 3 Satz 1 oder Absatz 3a Satz 1… …; dabei sind die Kriterien nach § 25d Absatz 7 Satz 1 des Kreditwesengesetzes zu berücksichtigen. Der Abschlussprüfer hat zudem zu beurteilen, ob die…

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• Dokumententyp - BAKred

  Rundschreiben 18/99 des BAK betreffend Grundsatz II gemäß § 11 KWG vom 22. Dezember 1999

  
  Lieferung: 05/00

  …Zahlungsmittel und Zahlungsverpflichtungen grundsätzlich nicht zu berücksichtigen. § 7 Satz 1 Nr. 3 GS II beinhaltet kein Wahlrecht bezüglich der Erfassung… …Prinzipien des § 6 Abs. 1 Satz 1 GS II bezüglich der Bemessungsgrundlage für Wertpapiere: Demnach sind die vom Institut ausgegebenen Zerobonds als verbriefte… …Verbindlichkeiten gemäß § 4 Abs. 2 Nr. 8 GS II in Höhe des jeweiligen Rückzahlungsbetrages anzusetzen (siehe § 6 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 GS II). Hingegen ist bei der… …, die nicht wie Anlagevermögen bewertet werden) bzw. Buchwerte (im Falle anderer Zerobonds) (siehe § 6 Satz 1 Nr. 1 bzw. Nr. 5 GS II). Insofern gilt auch… …nichtbörsennotierten Wertpapieren sind in Höhe der jeweiligen Marktkurse der zugrundeliegenden Wertpapiere anzusetzen, sofern diese bekannt sind (§ 6 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4… …entsprechende Band eingestellt wird. Für die Erfassung der Sachforderung auf Rückgabe der Papiere ist gemäß § 7 Satz 1 Nr. 5 GS II in Verbindung mit § 3 Abs. 2 Nr…

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• Dokumententyp - BAKred

  Schreiben des BAK betr. Mustergeschäftsordnung für Sachverständigenausschüsse gem. § 10 Abs. 4b Sätze 3 und 4 KWG vom 15. April 1993

  
  Lieferung: 05/95

  …Muster-Geschäftsordnung (Muster-GO) für Sachverständigenausschüsse gemäß § 10 Abs. 4 b Satz 3 und 4 KWG Bezug: Ihr Schreiben vom 16. Oktober 1992 für die mit Ihrem o. g… …bemerken: Den Kreditinstituten steht es frei, für ihre Sachverständigenausschüsse i. S. des § 10 Abs. 4 b Satz 3 und 4 KWG Geschäftsordnungen vorzusehen… …. 4 b Satz 4 KWG i. V. m. § 32 Abs. 2 KAGG vorgesehene Unabhängigkeit des Auschusses macht es jedoch erforderlich, die Formulierung so zu wählen, daß… …Sachverständigen anzuzeigen und die Voraussetzungen des § 10 Abs. 4 b Satz 3 und 4 KWG darzulegen. 46 Regelungen zu Grundsatzfragen 281 4. Schließlich möchte ich im… …Hinblick auf § 4 Abs. 1 Muster-GO darauf hinweisen, daß nach § 10 Abs. 4 b Satz 3 KWG der Bewertungsbeschluß stets der Mitwirkung von mindestens drei… …Mitglieds als Stimmenthaltung zu werten, ist mit § 10 Abs. 4 b Satz 3 KWG nicht vereinbar. Muster-Geschäftsordnung für die Sachverständigenausschüsse vom…

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• Dokumententyp - Gesetz

  Gesetz über die Deutsche Bundesbank – BBankG

  
  Lieferung: 06/22

  …Haftungsverhältnisse brauchen nicht vermerkt zu werden. Soweit sich aus Satz 2 keine Abweichungen ergeben, sind für die Wertansätze die Vorschriften des… …Bankbetriebes es erfordern. In der Rechtsverordnung nach Satz 1 kann nur bestimmt werden, 1. dass für die Beamten der Deutschen Bundesbank von folgenden… …Vorschriften des Bundesbeamtenrechts abgewichen wird: a) von den §§ 19, 22 Abs. 5, § 28 Abs. 1 und 2, § 33 Abs. 2, § 99 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 und § 100 Abs. 1 Nr… …solcher Dienstbezüge gewährt werden; 3. dass die Angestellten der Deutschen Bundesbank a) zur Ausübung einer der in § 99 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 und § 100 Abs… …Leistungen erhalten. Die Bundesregierung kann die Befugnis nach Satz 1 durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates auf den Vorstand der Deutschen… …des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat und des Bundesministeriums der Finanzen. (5) Die in Absatz 4 Satz 2 Nr. 1 Buchstabe b bezeichneten… …der Beamten der Deutschen Bundesbank zu erlassen. In der Rechtsverordnung nach Satz 1 kann von den Vorschriften des Bundesbeamtenrechts über die Dauer… …Aufstieg in den höheren Dienst abgewichen werden. Die Bundesregierung kann die Befugnis nach Satz 1 durch Rechtsverordnung auf den Vorstand der Deutschen… …fahrlässig 1. entgegen Absatz 1 Satz 1 Falschgeld oder einen dort genannten Gegenstand nicht anhält, 2. entgegen Absatz 2 oder Absatz 3 Satz 1, jeweils auch in… …Verbindung mit einer Rechtsverordnung nach § 36a Satz 1, Falschgeld oder einen dort genannten Gegenstand nicht oder nicht rechtzeitig übermittelt, KWG…

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• Dokumententyp - BaFin

      Rundschreiben 1/2007 der BaFin vom 5. Januar 2007 betr. Beteiligungsanzeigen nach §§ 12a, 24 Abs. 1, 1a und 3a KWG i.V.m. §§ 7, 8 und 16 Anzeigenverordnung

  
  Lieferung: 02/08

  …Satz 3 und Abs. 3, § 24 Abs. 1 Nr. 10, 12 und 13, Abs. 1 a Nr. 1 bis 3 und Abs. 3 a) konkretisieren. Die Ablöseverordnung trat zeitgleich mit den… …Unternehmensbeziehungen zu Unternehmen mit Sitz im Ausland (§ 12 a Abs. 1 Satz 3 und Abs. 3 KWG), Beteiligungen und Unternehmensbeziehungen nach § 24 Abs. 3 a Sätze 2 bis 5… …dem Treugeber und dessen Mutterunternehmen nach § 1 Abs. 6 KWG zuzurechnen (vgl. § 1 Abs. 15 Satz 1 a. E. i. V. m. Abs. 9 Satz 2 KWG und § 22 Abs. 1… …Satz 1 Nr. 3 WpHG). 2.5 Werden vom Institut unmittelbar oder mittelbar gehaltene Kapital- oder Stimmrechtsanteile an einem anderen Unternehmen in Höhe… …oder Schwellenwerte erreicht oder überschritten werden. 4. Übergangsregelung Soweit Einzelanzeigen nach § 12 a Abs. 1 Satz 3 und Abs. 3 KWG und § 24 Abs…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 12a Begründung von Unternehmensbeziehungen

  
  Lieferung: 06/17

  …jeweiligen Pflichten nach den §§ 10a und 25 Absatz 1 erforderlichen Angaben erhält. 2 Satz 1 ist hinsichtlich der für die Erfüllung der Pflichten nach § 10a… …in Satz 1 genannten Beteiligung oder Unternehmensbeziehung unverzüglich der Bundesanstalt und der Deutschen Bundesbank anzuzeigen. (2) Die… …erforderlichen Angaben nicht erhält. Die Ausnahme nach Absatz 1 Satz 2 gilt entsprechend für die Untersagungsermächtigung nach Satz 1. Eingefügt durch das Dritte… …KWG – Kommentar 115 § 12a Mit dem 4. Änderungsgesetz zum KWG wurde in Absatz 1 Satz 3 sichergestellt, dass neben der Bundesanstalt auch die Deutsche… …Eigenmittel nach § 10a und für Großkredite (nicht für § 25 Abs. 1) erforderlichen Angaben zu erhalten, kann es nach § 12a Absatz 1 Satz 2 das sogenannte… …Geschäfts- und Prüfungsberichte des gebietsfremden Unternehmens vorzulegen (BegRegE 3. Ä.G.KWG – Kza 593, S. 72). Die nach Absatz 1 Satz 2 vorgesehene… …. Hierzu könnte im Einzelfall auch das Abzugsverfahren gehören (BegRegE 3. Ä.G.KWG, a. a. O.). Anzeigepflichten Gemäß § 12a Abs. 1 Satz 3 haben die… …für Finanzdienstleistungsinstitute und Wertpapierhandelsbanken nach dem Stand von Dezember 2016 2 ist für die Anzeigen nach § 12a Absatz 1 Satz 3 das… …Unternehmen nach § 10a Absatz 2 Satz 1 oder das konglomeratsangehörige Unternehmen aus der Banken- und Wertpapierdienstleistungsbranche mit der höchsten… …Stellungnahme der Prüfungsstelle, unverzüglich weiterzuleiten. Die Beteiligungsanzeigen nach § 12a Abs. 1 Satz 3 sollen von den Meldepflichtigen möglichst…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 54 Verbotene Geschäfte, Handeln ohne Erlaubnis

  
  Lieferung: 08/21

  …. Geschäfte betreibt, die nach § 3, auch in Verbindung mit § 53b Abs. 3 Satz 1 oder 2, verboten sind, oder 2. ohne Erlaubnis nach § 32 Abs. 1 Satz 1… …. 3 Satz 1 oder 2; hierzu die Anm. unten) verboten sind. Es sind dies im Wesentlichen: – der Betrieb von Werksparkassen (Näheres s. Anm. zu § 3 Abs. 1… …Satz 1 oder 2 wird sichergestellt, dass das 3 So auch Redenius-Hövermann in Luz, Neus, Schaber, Schneider, Wagner, Weber, KWG, Rn. 4. 4 Kohlhaas… …strafrechtlich verfolgt werden kann, wenn diese Geschäfte im Rahmen einer Zweigniederlassung im Sinne des § 53b Abs. 1 Satz 1 und 2 oder durch die Erbringung von… …Bankgeschäfte konnten seinerzeit auch solche sein, die vom Bundesfinanzminister durch Rechtsverordnung gemäß § 1 Abs. 1 Satz 3 ein Geschäft zu einem Bankgeschäft… …Erlaubnisaufhebung auf § 35 Absatz 2 Nummer 2 bis 6 und Absatz 2a Satz 1 gestützt worden ist. Wird das Institut nach dem Tod des Inhabers der Erlaubnis unter den… …nicht erforderlich ist. Finanzdienstleistungen sind die in § 1 Abs. 1a Satz 1 Nr. 1 bis 12 u. Satz 2 genannten Tätigkeiten. Für sie gilt ebenfalls die… …entsprechende Zulassung ist die Erbringung jener Dienstleistungen weiterhin – nunmehr nach Absatz 1a – strafbar. Mit Blick auf § 64o Abs. 1 Satz 2 findet § 54 Abs… …Satz 2 Nummer 12 verfügen, hinsichtlich der Tätigkeit als zentrale Gegenpartei im Sinne des § 1 Absatz 1 Satz 2 Nummer 12 bis zur Erteilung oder der… …, Erg.-Lfg. 8/21 Brogl 5 18 19 20 21 22 115 § 54 KWG – Kommentar Satz 2 Nr. 6. i. V. m. Abs. 6) ausübt. Diese Strafbarkeitsregelung trat nach der…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  BTR 3.2 Zusätzliche Anforderungen an kapitalmarktorientierte Institute

  
  Lieferung: 02/23

  …Kommentierung zu BTO 2.2.2 Tz. 5. Wertpapiere i. S. d. § 2 Abs. 1 Satz 1 WpHG sind alle Gattungen von übertragbaren Wertpapieren, die auf den Finanzmärkten… …verschärft. BTR 3.2 Tz. 2 Satz 2 stellt, wie auch BTR 3.1 Tz. 4, auf Liquiditätspuffer ab. Der Wortlaut ähnelt dabei den Formulierungen der „LCR-Verordnung“ 1… …unterschiedlichen Anforderungen, da sie unterschiedliche Belastungen auszuhalten haben. Für einen kurzen akuten Stress müssen gemäß BTR 3.2 Tz. 2 Satz 1 die… …Liquiditätspuffer gemäß Tz. 2 Satz 1 aus Zentralbankgeld und hochliquiden Vermögensgegenständen (z. B. unbelasteten Staatsanleihen hoher Qualität) zusammensetzen, die… …Satz 2 zur Absicherung für einen weniger intensiven, aber länger andauernden Stress das Vorhalten von Liquiditätspuffern, für die andere… …einem Monat liquidiert werden können (siehe hierzu auch Anm. 4b). Der in BTR 3.2 Tz. 2 Satz 2 genannte Zeitraum von einem Monat kann mit den in der LCR-VO… …Tz. 3 Satz 2). Diese sind i. d. R. durch einen Vertrauensverlust des Marktes in das Institut bzw. die Institutsgruppe gekennzeichnet, der sich durch… …auf die Kosten der Eigen- und Fremdkapitalbeschaffung. Aus diesem Grund hat nach Tz. 3 Satz 5 ein Szenario, das auf institutseigenen Ursachen beruht… …Institut marktweite Ursachen zu betrachten (BTR 3.2 Tz. 3 Satz 3). Während es bei den institutseigenen Ursachen um Auslöser geht, die im Institut selbst… …sind gem. Tz. 3 Satz 6 folgende Annahmen zu berücksichtigen: – allgemeiner Kursverfall von marktgängigen Vermögensgegenständen, insbesondere Wertpapieren…

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