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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  AT 2.1 Anwenderkreis

  
  Lieferung: 04/22

  …. 1b KWG bzw. im Sinne von § 53 Abs. 1 KWG zu beachten. 2 Sie gelten auch für die Zweigniederlassungen deutscher Institute im Ausland. 3 Auf… …Rundschreibens sind für Institute mit einer Quote notleidender Kredite (brutto) von 5 % oder mehr auf Einzelinstitutsebene oder teilkonsolidiert bzw. konsolidiert… …auf Gruppenebene zu beachten. Diese Anforderungen sind in den einzelnen Modulen entsprechend gekennzeichnet (im Folgenden: Institute mit hohem… …zu AT 1 Tz. 1), bezieht sich auf alle „Institute“. Der Institutsbegriff umfasst gemäß § 1 Abs. 1b KWG sowohl Kreditinstitute als auch… …2.1 Tz. 2). Eine Frage, die sich in diesem Zusammenhang stellt, ist, ob auch die direkt der EZB-Aufsicht unterliegenden (also bedeutenden 1 ) Institute… …. a. O.). Die Frage der Anwendbarkeit von Rundschreiben und Auslegungsentscheidungen für bedeutende Institute, insbesondere im Bereich der MaRisk, wurde… …2.1 welche die EZB in ihre Entscheidungen und Verwaltungsakte einbezieht. Durch spezifische Vorgaben für die Aufsicht über bedeutende Institute könne… …spezifische Anforderungen formuliert, seien für bedeutende Institute diesbezügliche nationale Anforderungen nicht mehr anwendbar. Als Beispiele sind die… …Anwenderkreis in den Erläuterungen zu AT 2.1 Tz. 1 eine Unterscheidung der Institute eingefügt, die an den relativen Umfang notleidender Kredite angeknüpft ist… …. Damit wird eine Vorgabe aus den EBA-Leitlinien über das Management notleidender und gestundeter Risikopositionen (EBA/GL/2018/06) umgesetzt. Institute mit…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 8e Aufsichtskollegien

  
  Lieferung: 03/22

  …der Gruppe erweitert. B. Vorbemerkung Der Grad der internationalen Aktivitäten und Verflechtungen der Institute und der Instituts- oder… …Aufsichtsbehörden, die für die Beaufsichtigung des Instituts oder der einzelnen gruppenangehörigen Institute und Zweigstellen zuständig sind, immer schwerer gemacht… …von Aufnahmemitgliedstaaten, in denen nicht bedeutende Zweigstellen niedergelassen sind, – die zuständigen Stellen aus Drittstaaten, in denen Institute… …gruppenangehörigen Institute sollte regelmäßig die Gelegenheit erhalten, mit dem Aufsichtskollegium zu sprechen. Inhaltlich sollten die beaufsichtigten Institute über… …Kommunikation mit dem Mutterunternehmen, im Übrigen bleibt die Zuständigkeit hinsichtlich der weiteren gruppenangehörigen Institute grundsätzlich bei der jeweils… …. Das Prüfungsprogramm bezieht sich auf das Mutterunternehmen sowie alle in einem Mitgliedstaat zugelassenen Institute oder niedergelassenen Zweigstellen… …Wirtschaftsraums erhebliche Marktanteile innehaben und teilweise größer sind als die größten einheimischen Institute. Insoweit können Fehlentwicklungen in einer… …(SSM-Rahmenverordnung). Da die bis dahin bestehenden Aufsichtskollegien für deutsche Institutsoder Finanzholding-Gruppen vor allem Institute betrafen, die nunmehr als… …bedeutende Institute der unmittelbaren Aufsicht der EZB unterliegen, hat § 8e KWG mit der Schaffung des einheitlichen Aufsichtsmechanismus viel von seiner…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 6c Zusätzliche Eigenmittelanforderungen

  
  Lieferung: 03/22

  …aufsichtlichen Überprüfung und Bewertung (…) die Größe, Struktur und interne Organisation der Institute sowie Art, Umfang und Komplexität ihrer Tätigkeiten… …Covid-19 Pandemie in 2021 oder 2022 neu bewertet wird, mitunter erhebliche Auswirkungen auf die Kapitalplanung der Institute. Es ist davon auszugehen, dass… …für Institute, die einem jährlichen SREP-Zyklus unterliegen, in beiden Jahren zusätzliche Eigenmittelanforderungen angeordnet werden, während dies für… …alle übrigen Institute entweder für 2021 oder 2022 der Fall ist. Die zusätzliche Eigenmittelanforderung ist damit – anders als die in § 6d geregelte… …abhalten (sollte), unter anderem mittels zusätzlicher Eigenmittelanforderungen gegen die Risiken vorzugehen, denen einzelne Institute aufgrund ihrer… …Sätze 2-4 SSM- Rahmenverordnung 20 der EZB-Aufsicht unterliegenden Institute. 2.1.2 Materielle Voraussetzungen der Anordnungsbefugnis Die… …Eigenmittelanforderungen von der Aufsicht ermittelt werden“ sichern. Im Hinblick auf die erhebliche Steuerungswirkung des § 6c sind die Institute jedoch auf möglichst… …bezeichnet) über die in Artikel 98 Absatz 5 CRD IV adressierte Leitlinie 2018/02/GL. 38 Für die der nationalen Aufsicht unterstehenden Institute hat die BaFin… …auf der Grundlage des § 25a Absatz 2 KWG die Anforderungen, die sich für die Institute bezüglich der Anwendung einer von der nationalen Aufsichtsbehörde… …die – (ii) Vereinfachte standardisierte Methode für kleine, nicht-komplexe Institute i. S. d. Artikels 4 Absatz 1 Nr. 145 CRR 43 BaFin – Rundschreiben…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 10j Anforderung an den Puffer der Verschuldungsquote

  
  Lieferung: 03/22

  ….......................................................................... 34–35 1 1. Einführung 1.1 Historie und Einordnung Der Puffer der Verschuldungsquote für global systemrelevante Institute geht zurück auf Beschlüsse des… …ausgeglichene Wettbewerbsbedingungen für innerhalb der Europäischen Union niedergelassene, aber auch außerhalb der EU aktive Institute gewährleisten. 4 Der Puffer… …haben sämtliche Institute eine verbindliche Leverage Ratio in Höhe von 3 % einzuhalten. 12 Die Kennziffer wird legal defi- 4 Erwägungsgrund 8 CRR a. a .O… …Mindestanforderung der Leverage Ratio müssen global systemrelevante Institute 19 ab dem 1. Januar 2023 einen Puffer der Ver- 13 Hartes Kernkapital (CET 1, Art. 26 CRR)… …. Anwendungsbereich, Absatz 1 und Absatz 10 Die Anforderungen an den Puffer der Verschuldungsquote gelten nicht für alle Institute, sondern nur solche, die global… …systemrelevant sind (G- SRI, § 10j Abs. 1; anders die Vorschriften zur Leverage Ratio, die für alle Institute i. S. d. CRR Geltung beanspruchen). 37 Die Einstufung… …bestimmt somit die BaFin gemeinsam mit der deutschen Bundesbank mindestens jährlich, welche Institute, EU-Mutterinstitute… …Komplexität der Gruppe. 41 Nach seinem eindeutigen Wortlaut gilt § 10j ausschließlich für global systemrelevante Institute, d. h. findet keine Anwendung auf… …Bestimmung global systemrelevanter Institute und zur Festlegung der Teilkategorien global systemrelevanter Institute, Abl. EU L 330/27 v. 15. 11. 2014. 39 Zur… …Abs. 2 KWG. 10 Hahn KWG – Kommentar 115 § 10j systemrelevante Institute“ (§ 10g). 42 Dies ist zu begrüßen, da die unterschiedlichen Stufen zur…

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• BaFin konkretisiert Meldepflichten zu Sicherheitsvorfällen bei Zahlungsdienstleistern

  …Zahlungsdienste im Sinne des § 1 Absatz 1 Satz 2 ZAG erbringen. Der räumliche Anwendungsbereich beschränkt sich auf inländische Unternehmen und auf Institute nach §…
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 11 Liquidität

  
  Lieferung: 02/22

  …KWG – Kommentar 115 § 11 § 11 Liquidität* (1) 1 Die Institute müssen ihre Mittel so anlegen, dass jederzeit eine ausreichende Zahlungsbereitschaft… …sowie 3. Pflicht der Institute zur Übermittlung der zum Nachweis der ausreichenden Liquidität erforderlichen Angaben an die Aufsichtsbehörde und die… …, dass die Rechtsverordnung im Einvernehmen mit der Deutschen Bundesbank ergeht. 5 Vor Erlass der Rechtsverordnung sind die Spitzenverbände der Institute… …Anhänge zum ThemenkomplexQuantitative Liquiditätsnormen ............ 51 Einführung Die Vorschrift des § 11 Abs. 1 KWG über die Liquidität der Institute… …gehört zu den zentralen Aufsichtsnormen des Kreditwesengesetzes. Nach § 11 Abs. 1 S. 1 KWG müssen die Institute jederzeit über eine ausreichende… …Arten von Instituten in § 2 KWG) weiterhin für alle deutschen Institute. Für Institute, die den CRR-Liquiditätsnormen (z. B. den EU-rechtlichen… …Marktliquiditätsrisikos ist auch darin begründet, dass zahlreiche Institute während der Finanzkrise vormals liqui- 5 2 Hiervon zu unterscheiden ist die sogenannte… …der Fälligkeit zu erfüllen. Im Hinblick auf das Insolvenzverfahren gelten für Institute einige Besonderheiten; insbesondere kann gemäß § 46b KWG der… …dem Risikoindikator Liquiditätsdeckungsquote (LCR) berücksichtigt. 7 Im Gegensatz zu den Unternehmen anderer Branchen sind Institute, insbesondere… …Abrufrisiko sind die Institute noch einem dritten sogenannten originären Liquiditätsrisiko ausgesetzt, und zwar dem Terminrisiko, d. h. dem Risiko, dass…

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• Dokumententyp - LiqV-Kommentar

      Kommentierung der Verordnung über die Liquidität der Institute – Liquiditätsverordnung – LiqV

  
  Lieferung: 02/22

  …KWG –Kommentar 115§ 11Anh. 1/EinführungLiqV Kommentierung der Verordnung über die Liquidität der Institute (Liquiditätsverordnung – LiqV) 1 Die… …. 1 S. 1 KWG müssen Institute bzw. Wohnungsunternehmen mit Spareinrichtung jederzeit über eine ausreichende Liquidität verfügen. Detailregelungen dazu… …erfolgte eine Anhörung der Spitzenverbände der Institute. Bei den Änderungen seit Ende 2013 wurde – gem. § 51b Abs. 2 S. 3 KWG – auch der Spitzenverband der… …. h., dass die BaFin erforderlichenfalls Maßnahmen gegen Institute oder Geschäftsleiter direkt mit Verstößen gegen die Rechtsverordnung begründen kann… …eingeführt. Die deutschen Institute mussten daher mehrere Jahre lang sowohl die Vorgaben der deutschen Liquiditätsverordnung als auch (in steigendem Ausmaß)… …Erwägungsgrund 103 zur CRR „sollten“ die Institute bis zu diesem Datum sogar weiterhin ihre nationalen Meldepflichten erfüllen). Verbindliche Mindestquoten für die… …eine jederzeit ausreichende Zahlungsfähigkeit darstellen müssen, müssen die sonstigen Institute darüber hinaus gehend eine jederzeit ausreichende… …Institute die Anforderungen der Liquiditätsverordnung einhalten. Aufgrund des besonderen Geschäftsmodells gelten für die Berechnung der Liquiditätskennzahl… …die Änderung und Ergänzung der Grundsätze über die Eigenmittel und die Liquidität der Institute vom 25. November 1998 (I. Allgemeine Erläuterungen, S… …. 3). KWG, Erg.-Lfg. 2/22 Albert 5 5 6 115§ 11Anh. 1/EinführungLiqV KWG –Kommentar Die Liquiditätskennzahl der deutschen Institute lag Ende 2012 bei…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 12 Potentiell systemrelevante Institute

  
  Lieferung: 02/22

  …KWG – Kommentar 115 § 12 § 12 Potentiell systemrelevante Institute 1 Die Aufsichtsbehörde bestimmt jährlich im Einvernehmen mit der Deutschen… …Bundesbank, welche Institute, Mutterinstitute, Mutterfinanzholding-Gesellschaften, gemischten Finanzholding-Gesellschaften, EU- Mutterinstitute… …, EU-Mutterfinanzholding-Gesellschaften oder gemischten EU-Mutterfinanzholding-Gesellschaften mit Sitz im Inland potentiell systemrelevant sind. 2 Die vorgenannten Institute und… …Abwicklungsfähigkeit großer und komplexer Institute offenbart. Dementsprechend weist die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) darauf hin, dass sie KWG… …, frühzeitig Institute zu ermitteln um diese einer der „too big to fail-Problematik“ entgegenwirkenden adäquaten Regulierung zu unterwerfen, mündeten zunächst in… …Potentiell Systemrelevante Institute (PSI) definierten Begrifflichkeiten zu den für die global systemrelevanten Institute (§ 10f i. V. m. § 12 Nr. 1) und der… …anderweitig systemrelevanten Institute (§ 10g i. V. m. § 12 Nr. 2) erfolgen. 9 1.2 Ausnahme für Förderbanken Mit Artikel 1 Absatz 1 Nr. 5 CRD 10 werden die dort… …bei rechtlich selbstständigen Instituten (…) und alle von ihr umfassten Institute, und zwar auch wenn diese nicht Förderinstitute sind“ adressiert… …Institute unter Umständen zu einer den tatsächlichen Umständen nicht angemessenen Erhöhung der Systemrelevanz geführt. – Eine Kompensation aus dem Wegfall der… …. 01. 2022 20 BaFin, Potenziell systemgefährdende Institute: Ganzheitliche Identifizierungsmethode für eine konsistente und kohärente Aufsicht, 18. 05…

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• Dokumententyp - LiqV-Kommentar

      § 1 Anwendungsbereich

  
  Lieferung: 02/22

  …Sonderbestimmungen (Kapitalanlagebeschränkungen) des § 9 LiqV a. F. zur Liquidität. Seit dem 30. 04. 2011 fallen diese Institute in den Anwendungsbereich des… …mit 70 %, ab 2017 mit 80 % und seit dem 01. 01. 2018 schließlich mit 100 %. Während der mehrjährigen Einführungsphase mussten die deutschen Institute… …grundsätzlich auch für Bürgschaftsbanken gelten; jedoch sind die Art. 411 bis 428az CRR nach § 2c Abs. 9c KWG auf diese Institute nicht anzuwenden. Auch… …der Wohnungsunternehmen mit Spareinrichtung waren und sind Sonderbestimmungen für diese Institute im Bereich Liquidität erforderlich (vgl. hierzu auch… …. Kommentierung zu § 10 LiqV). Die in den Anwendungsbereich der Liquiditätsverordnung fallenden Institute müssen monatlich die Liquiditätskennzahl nach der durch §…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 6d Eigenmittelempfehlung

  
  Lieferung: 02/22

  …soll, „dass Institute in Stressphasen – wie beispielsweise in der aktuellen Covid-19-Situation – auftretende Verluste im laufenden Geschäftsbetrieb… …Legitimationsgründen ein klarer Fortschritt zur anfänglichen aufsichtlichen Praxis, die zunächst nur auf bedeutende Institute angewandt, jedoch ab Mitte 2016 auf weniger… …bedeutende Institute ausgeweitet wurde und bei der die Aufsicht auf Basis von § 10 Absatz 3 aF (im Gefolge des RiG nunmehr § 6c) SREP-Bescheide an die ihrer… …Aufsicht unterstehenden Institute versandte. 4 Die bisherige – mit Ausnahme der an hohe Schwellen geknüpften Eingriffskompetenz der BaFin bei Missständen 5… …Aufsicht an die Institute standardmäßig zusätzliche, den SREP-Bescheiden beigefügte Schreiben, welche die Nennung einer konkreten Rechtsgrundlage vermissen… …für Institute konstatiert, sofern der durch den Kapitalerhaltungspuffer abgedeckte Teil nicht verzehrt wird. Dann würden die mit der Puffernutzung u. a… …(Eigenmittel) in methodischer Hinsicht deutlichen Bedenken 23 begegnet. In den entsprechenden gegen Ende 2019 an die Institute gerichteten Schreiben wird unter… …P2G-Niveau keine Auswirkungen. Auch BaFin und Bundesbank haben aufgrund der Corona-Krise beschlossen, den Stresstest für die weniger bedeutenden Institute… …ihrer direkten Aufsicht unterstehenden Institute veröffentlicht, die nicht am EBA-Stresstest teilgenommen hatten. 28 Methoden und Prozesse des… …SSM) der EZB-Aufsicht unterliegenden Institute. 2.1.3 Bekanntgabe der Eigenmittelempfehlung Nach Absatz 1 Satz 1, 2. Halbsatz spricht die…

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