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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 10i Kombinierte Kapitalpuffer-Anforderung

  
  Lieferung: 04/24

  …systemrelevante Institute nach § 10f und für anderweitig systemrelevante Institute nach § 10g, b) des § 10h Absatz 2 der Summe aus einem Kapitalpuffer für global… …systemrelevante Institute nach § 10f oder einem Kapitalpuffer für anderweitig systemrelevante Institute nach § 10g und einem Kapitalpuffer für systemische Risiken… …. Auszahlungshindernisse in Hinblick auf variable Vergütungsbestandteile. Außerdem ist die Bankenaufsicht einzuschalten. Institute, welche die kombinierte… …(„Leverage Ratio“) für global systemrelevante Institute (G-SRI) erfolgt – einschließlich Ausschüttungsbeschränkungen bei dessen Unterschreitung, vgl. § 10j. 17… …. Anwendungsbereich, Abs. 1, Abs. 1a und Abs. 9 § 10i richtet sich explizit an Institute, Absatz 1. Dies sind Kreditinstitute und Finanzdienstleistungsinstitute, § 1… …umfasst Institute mit Sitz in Deutschland sowie grundsätzlich deutsche Zweigstellen von Instituten mit Sitz in Drittstaaten (§ 53 KWG). Für deutsche… …Zweigstellen von Instituten mit Sitz im EU-Ausland gilt § 10i dagegen nicht (Umkehrschluss aus § 53b Abs. 3). 28 Für Institute aus anderen EU-Mitgliedstaaten… …ggfs. weiteren seitens der Aufsichtsbehörde verbindlich angeordneten Anforderungen aus § 6c bzw. § 10 Abs. 3 und 4 KWG. Darüber hinaus haben Institute… …Institute bzw. systemische Risiken: Dies ist in den Fällen des § 10h Abs. 1 der höhere der Kapitalpuffer für global systemrelevante Institute nach § 10f und… …für anderweitig systemrelevante Institute nach § 10g und bei Einschlägigkeit von § 10h Abs. 2 die Summe aus einem Kapitalpuffer für global…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  Zu BTO 1.2.1 Tz. 1, Erläuterungen "Prüfung der Kreditwürdigkeit des Kreditnehmers" – Abschnitte 5.2.1 bis 5.2.11 der EBA-GL 2020/06

  
  Lieferung: 03/24

  …Verhältnisse der Kreditnehmer erforderlich. Die Institute haben in ihren internen Organisationsanweisungen festzulegen, ab welcher Engagementerhöhung die… …organisatorischen Regelungen der Institute mitzubeachten. Eine verbraucherschützende Wirkung ergibt sich aus den mit den MaRisk gestellten organisatorischen… …die Kreditvergabe an Verbraucher“ Die Institute sollten den Darlehensantrag des Kreditnehmers prüfen, um sicherzustellen, dass dieser ihrem… …Risikoappetit, den Kreditvergaberichtlinien des Instituts, den Limiten etc. steht. Diese Anforderung ist für Institute in Deutschland materiell nicht neu, sondern… …vorgegeben (vgl. Kommentierung dort). 1 Tz. 96 Die Institute und Kreditgeber sollten im Einklang mit den einschlägigen Verbraucherschutzgesetzen prüfen… …Verpflichtungen aus dem Darlehensvertrag nachzukommen, sollten die Institute und Kreditgeber die relevanten Faktoren berücksichtigen, die sich auf die gegenwärtige… …, sollten die Institute und Kreditgeber bei der Kreditwürdigkeitsprüfung die gemeinsame Rückzahlungsfähigkeit der Kreditnehmer insgesamt zugrunde legen… …Institute das durch diese Garantien geleistete Schutzniveau prüfen und ggf. eine Kreditwürdigkeitsprüfung des Garantiegebers durchführen, wobei sie je nach… …nachzukommen, sollten die Institute und Kreditgeber geeignete Methoden und Ansätze verwenden. Auch Modelle können herangezogen werden, solange die vorliegenden… …Umsetzung dieser Richtlinie unterliegen, sollten die Institute und Kreditgeber zusätzlich zu den Bestimmungen des Abschnitts 5.2.1 die Bestimmungen des…

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• Dokumententyp - Sonstige

  Vordrucke für Vergütungsanzeigen

  
  Lieferung: 03/24

  …Programmen, die nicht jährlich revolvieren (in EUR) 0270 Für Institute, die nicht die Ausnahme gemäß Artikel 94 Absatz 3 Buchstabe a der Richtlinie 2013/36/EU… …Institute, die nicht die Ausnahme gemäß Artikel 94 Absatz 3 Buchstabe a der Richtlinie 2013/36/EU 2 auf institutioneller Ebene in Anspruch nehmen… …(in EUR) 0240 Für Institute, die eine Ausnahmeregelung auf institutioneller Ebene gemäß Artikel 94 Absatz 3 Buchstabe a der Richtlinie 2013/36/EU in… …Anspruch nehmen: Anzahl der Einkommensmillionäre, für die diese Ausnahmeregelungen gelten (nach Köpfen) 0250 Für Institute, die eine Ausnahmeregelung auf… …höhere Höchstwerte für das Verhältnis zwischen variabler und fester Vergütung – Institute ID (Z) ID (S) 0010 0010 Gesamtanzahl der Mitarbeiter, der…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 33 Versagung der Erlaubnis

  
  Lieferung: 01/24

  …, sowie die Anlageberater neu aufgenommen. In Abs. 1 S. 1 Nr. 1 wurden die Buchst. f und g über die Anforderungen an das Anfangskapital bestimmter Institute… …......................... 99 Einführung § 33 KWG über die Versagung der Erlaubnis gehört zu den Vorschriften über die Beaufsichtigung der Institute im Dritten Abschnitt des… …europarechtlichem Verständnis Institute sind (insbesondere CRR-Kreditinstitute und Wertpapierinstitute). Da die Erlaubnisversagungsgründe nach Auffassung des… …deutschen Gesetzgebers aber für alle Institute im Sinne des Kreditwesengesetzes angebracht sind, erfolgte nach der Begründung zum Entwurf der Vierten… …, engten den Handlungsspielraum der Institute zu sehr ein und könnten zu Konflikten mit dem Mitbestimmungs- und der Sparkassengesetzgebung führen. Bezüglich…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 7b Zusammenarbeit mit der Europäischen Bankenaufsichtsbehörde, der Europäischen Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde und der Europäischen Aufsichtsbehörde für das Versicherungswesen und die betriebliche Altersversorgung

  
  Lieferung: 09/23

  …Wertpapierdienstleistungsunternehmen und Datenbereitstellungsdiensten sowie nach den §§ 60b und 60c bekannt gemachten Verwaltungsmaßnahmen und Sanktionen, soweit sie Institute als… …Institute und Unternehmen konzentriert. Diese Aufgabe ist drei Europäischen Aufsichtsbehörden (European Supervisory Authorities, ESA) als Rechtsnachfolger des…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 25a Besondere organisatorische Pflichten; Verordnungsermächtigung

  
  Lieferung: 09/23

  …Rechtsverordnung sind die Spitzenverbände der Industrie zu hören. (5) 1 Die Institute haben angemessene Verhältnisse zwischen der variablen und fixen jährlichen… …Risikoträgerinnen bedeutender Institute, deren jährliche fixe Vergütung das Dreifache der Beitragsbemessungsgrenze in der allgemeinen Rentenversicherung im Sinne des… …Rechtsverordnung sind die Spitzenverbände der Institute zu hören. Eingefügt durch das Sechste KWG-Änderungsgesetz vom 22. Oktober 1997 (BGBl. I S. 2518). Geändert… …Finanzdienstleistungsinstitute (Institute i. S. § 1 Abs. 1b) wurde durch die Sechste KWG-Novelle 1997 in das Gesetz eingefügt und hat seitdem eine lange Reihe von… …die Verpflichtung zur Schaffung adäquater interner Sicherungssysteme gegen Geldwäsche und gegen betrügerische Handlungen zu Lasten der Institute… …scher Zusammenhang – Inhaltsüberblick zur 36–36c InstitutsVergV 3 Anwendungsbereich (Abs. 1 Satz 1) § 25a bezieht sich auf alle „Institute“. Der… …Ergänzung von § 25a durch das Vierte Finanzmarktförderungsgesetz vom Juni 2002 klargestellt, dass die besonderen organisatorischen Anforderungen für Institute… …Tochtergesellschaften stammen, die selbst Institute sind oder nicht (vgl. Beg. Reg.E. v. 15. 12. 2012 zum CRD IV-UmsG, BT-Drs. 17/10974, Teil B., zu Nr. 48). In § 25a Abs… …Aufsichtsbehörden nach § 1 Abs. 5 einfügt und die in diesem Bereich an die Institute gestellten Anforderungen eindeutig und transparent formuliert (vgl. Bericht… …einheitliche Aufsicht über die Institute, die von der Europäischen Zentralbank direkt 18 M. Bitterwolf KWG – Kommentar 115 § 25a beaufsichtigt werden, nicht…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  BTO 1 Kreditgeschäft

  
  Lieferung: 09/23

  …enthalten). Zudem weisen sie an vielen Stellen einen präskriptiven bzw. Best Practice-Charakter auf. Insbesondere aus Sicht kleinerer Institute mit wenig… …satzungsrechtlicher Vorschriften Beschlüsse der obersten Leitungsorgane der Institute vorliegen müssen. Unabhängig davon, ob es sich um eine kreditnahe beziehungsweise… …wurde in BTO 1 Tz. 1 eine neue Erläuterungen aufgenommen. Hiernach müssen Institute auch dann die Anforderungen des neu eingefügten Moduls BTO 3…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  BTO 1.1 Funktionstrennung und Votierung

  
  Lieferung: 09/23

  …Instituten sind unter bestimmten Voraussetzungen Ausnahmen hinsichtlich der Funktionstrennung möglich. Erleichterungen für kleine Institute Soweit ein… …Kreditgeschäften, die von Dritten initiiert werden (Tz. 4 Satz 2). In diesen Fällen sind die Institute grundsätzlich frei zu bestimmen, dass bei Kreditentscheidungen… …Limits für Kredite entsprechen und auf das Geschäftsmodell der Institute abgestimmt sein. Die Einordnung der Kreditentscheider in die organisatorische und… …Rechnung tragen und auch die Kreditlimits und Obergrenzen für Engagements berücksichtigen. In bestimmten Fällen sollten Institute übertragene Befugnisse… …Mitarbeiter sollten die Institute die Besonderheiten der dieser individuellen Entscheidungsbefugnis unterliegenden Kreditfazilitäten berücksichtigen… …, einschließlich ihrer Größe und Komplexität sowie der Arten und Risikoprofile der Kreditnehmer. Außerdem sollten die Institute sicherstellen, dass die betreffenden… …Mitglieder festgelegt werden, einschließlich ggf. Aspekten wie Abstimmungsverfahren (Einstimmigkeit oder einfache Stimmenmehrheit). Wenn die Institute dem… …. Die Institute sollten den Umfang dieser Vetorechte, die Eskalations- oder Widerspruchsverfahren und die Art der Einbeziehung der Geschäftsleiterebene… …festlegen. Objektivität und Unvoreingenommenheit bei Kreditentscheidungen Die Institute sollten sicherstellen, dass die Entscheidungen der Kreditentscheider… …. Insbesondere sollten die Institute für die Zwecke dieser Leitlinien sicherstellen, dass eine an Kreditentscheidungen beteiligte Person, z. B. ein Mitarbeiter…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  BTO 1.2 Anforderungen an die Prozesse im Kreditgeschäft

  
  Lieferung: 09/23

  …für das Kreditrisiko und anknüpfend an die Kreditrisikostrategie sollten die Institute außerdem der verantwortungsvollen Kreditvergabe Rechnung tragen… …. Dies bedeutet im Einzelnen: – Institute sollten die besondere Situation jedes Kreditnehmers berücksichtigen und beispielsweise Kreditnehmer in… …wirtschaftlichen Schwierigkeiten fair behandeln. – Institute sollten Kreditprodukte, die Verbrauchern angeboten werden, in verantwortungsvoller Weise gestalten. Bei… …Kreditprodukten, die Verbrauchern angeboten werden, sollten die Institute sicherstellen, dass die Kreditvergabekriterien für Kreditnehmer und deren Haushalte keine… …Kreditwürdigkeitsprüfungen sollten die Institute auch die Verwendung automatisierter Modelle für die Kreditwürdigkeitsprüfung und für Kreditentscheidungsprozesse in einer… …Institute angemessene Governance-Regelungen für die Gestaltung und Verwendung solcher Modelle und für das Management der damit verbundenen Modellrisiken… …treffen. Die Institute sollten sicherstellen, dass die Verfahren für das Kreditrisiko das Risiko des internen oder externen Betrugs im Kreditvergabeprozess… …minimieren. Die Institute sollten über angemessene Prozesse zur Überwachung verdächtigen oder betrügerischen Verhaltens verfügen. 2 Bitterwolf MaRisk –… …Institute, die ökologisch nachhaltige Kreditfazilitäten einrichten oder deren Einrichtung planen, haben die Anforderungen aus den EBA- Leitlinien für die… …Geschäftsaktivitäten abhängt. Zur Beurteilung der Angemessenheit werden somit bei kleineren Institute mit weniger komplex strukturierten Geschäftsaktivitäten, die keine…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  Zu BTO 1.2 Tz. 1, Erläuterungen "Ökologisch nachhaltige Kreditvergabe" – Abschnitt 4.3.6 der EBA-GL 2020/06

  
  Lieferung: 09/23

  …2020/06) Vorbemerkung Nach BTO 1.2 Tz. 1, Erläuterungen haben Institute, die ökologisch nachhaltige Kreditfazilitäten einrichten oder deren Einrichtung… …möchte. Diese werden in den Tz. 58 und 59 der EBA-GL 2020/06 spezifiziert. 1 Tz. 58 Institute, die ökologisch nachhaltige Kreditfazilitäten einrichten oder… …unter den Punkten i bis iv angeführten spezifischen Anforderungen gelten ausdrücklich nur in Fällen der Kreditvergabe an Unternehmen. Tz. 59 Die Institute… …nachhaltige Finanzierungen stellen. Insbesondere sollten die Institute qualitative und, sofern relevant, quantitative Ziele aufstellen, um die Entwicklung und… …ökologische Nachhaltigkeit entspricht oder zu deren Erreichung beiträgt. Kommentierung: Tz. 59 der EBA-GL 2020/06 besagt, dass Institute qualitative und…

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