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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 10j Anforderung an den Puffer der Verschuldungsquote

  
  Lieferung: 03/22

  …reforms, 07. 12. 2017, https://www.bis.org, Abruf 01. 10. 2021. 2 Regierungsbegründung zum Gesetz zur Umsetzung der Richtlinien (EU) 2019/878 und (EU)… …2019/878/EU zur Änderung der RL 2013/36/EU vom 20. 05. 2019, Abl. (EU) L 150/253 v. 07. 06. 2019. 8 Art. 4 Nr. 4 Gesetz zur Umsetzung der Richtlinien (EU)… …, BGBl. I 2020, 2773. 9 Zur Kritik hieran siehe unten Rn. 6. 10 Art. 13 Abs. 4 Gesetz zur Umsetzung der Richtlinien (EU) 2019/878 und (EU) 2019/879 zur… …zum Gesetz zur Umsetzung der Richtlinien (EU) 2019/ 878 und (EU) 2019/879 zur Reduzierung von Risiken und zur Stärkung der Proportionalität im… …Regulatorik zu erhöhen. 28 § 45 Abs. 1 Nr. 4, Nr. 4a KWG; Art. 4 Nr. 6 Gesetz zur Umsetzung der Richtlinien (EU) 2019/878 und (EU) 2019/879 zur Reduzierung von… …, Abl. (EU) L 176/338 v. 27. 06. 2013. 31 Regierungsbegründung zum Gesetz zur Umsetzung der Richtlinien (EU) 2019/ 878 und (EU) 2019/879 zur Reduzierung… …; hier zitiert in der Entwurfsfassung zur 4. ÄndV v. 13. 11. 2020. 63 Art. 4 Nr. 3 Gesetz zur Umsetzung der Richtlinien (EU) 2019/878 und (EU) 2019/ 879… …Regierungsbegründung zum Gesetz zur Umsetzung der Richtlinien (EU) 2019/ 878 und (EU) 2019/879 zur Reduzierung von Risiken und zur Stärkung der Proportionalität im…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 11 Liquidität

  
  Lieferung: 02/22

  …. 2002 (BGBl. I S. 2010). § 11 Abs. 1 KWG neu gefasst durch das Gesetz zur Umsetzung der neu gefassten Bankenrichtlinie und der neu gefassten… …Kapitaladäquanzrichtlinie vom 17. 11. 2006 (BGBl. I S. 2606 ff.). § 11 Abs. 3 KWG aufgehoben durch das Gesetz zur Änderung des Investmentgesetzes und zur Anpassung anderer… …Vorschriften (Investmentänderungsgesetz) vom 21. 12. 2007 (BGBl. I S. 3089 ff.). § 11 Abs. 2 KWG neu gefasst durch das Gesetz zur Stärkung der Finanzmarkt- und… …der Versicherungsaufsicht vom 29. 07. 2009 (BGBl. I S. 2305 ff.). § 11 Abs. 3 und 4 KWG angefügt durch das Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie… …. 2013 (BGBl. I S. 3395 ff.). § 11 Abs. 1 S. 2 Nr. 3 KWG geändert durch das Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2014/59/EU des Europäischen Parlaments und… …Planungen auf dieser Basis jedoch keine Rechtsverordnung erlassen werden. Der o. a. Mangel wurde mit dem Gesetz zur Umsetzung der neu gefassten…

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• Dokumententyp - LiqV-Kommentar

      Kommentierung der Verordnung über die Liquidität der Institute – Liquiditätsverordnung - LiqV

  
  Lieferung: 02/22

  …Liquiditätsverordnung wurde am 14. 12. 2006 (BGBl. I S. 3117) vom Bundesministerium der Finanzen erlassen. Durch das Gesetz zur Umsetzung der Zweiten E-Geld-Richtlinie…
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  § 12 Potentiell systemrelevante Institute

  
  Lieferung: 02/22

  …Abruf am 03. 01. 2022. 3 Gesetz zur Abschirmung von Risiken und zur Planung der Sanierung und Abwicklung von Kreditinstituten und Finanzgruppen…
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  § 15 Organkredite

  
  Lieferung: 02/22

  …sind, 3. Mitglieder eines zur Überwachung der Geschäftsführung bestellten Organs des Instituts, wenn die Überwachungsbefugnisse des Organs durch Gesetz… …Folge haben, welches nicht in allen Fällen in einem angemessenen Verhältnis zum angestrebten Zweck steht (so BegRegE zum dritten Gesetz zur Änderung des… …Finanzdienstleistungsinstitute (§ 1 Abs. 1a) ausgeweitet. Diese Regelung war nicht EU-rechtlich veranlasst, jedoch für eine effektive Solvenzaufsicht geboten. Das Gesetz lässt… …erweitert. Außerdem wurde in Abs. 2 die Möglichkeit eingeräumt, dass die BaFin für Organkredite im Einzelfall Obergrenzen anordnen kann. Mit dem Gesetz zur… …gruppeninterne Forderungen in Abs. 1 eine Ausnahme vom Beschlussfassungs- und Zustimmungserfordernis eingefügt (§ 15 Abs. 1 Satz 2, jetzt Satz 3). Mit dem Gesetz… …maßgeblich, sondern über eine Verweisung in § 19 Abs. 3 nunmehr die Gruppe verbundener Kunden nach der Definition in der CRR. Mit dem Gesetz zur Anpassung von… …Ausweitung des Anwendungsbereichs von § 15 KWG erfolgte mit dem Gesetz zur Umsetzung der Richtlinien (EU) 2019/878 und (EU) 2019/879 zur Reduzierung von… …verbundener Kunden, siehe oben, Anm. 4) sowie – § 21 Abs. 2 Nr. 1 (Ausnahmen, siehe Kommentierung von § 21 und Anm. 6a hier). Begriff des „Geschäfts“ Das Gesetz… …. 2/22 Bitterwolf 17 9 115 § 15 KWG – Kommentar 1. sog. „geborene Geschäftsleiter“: diejenigen natürlichen Personen, die nach Gesetz, Satzung oder…

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• Dokumententyp - LiqV-Kommentar

      § 1 Anwendungsbereich

  
  Lieferung: 02/22

  …Finanzdienstleistungsinstituten (vgl. Rn. 3f.). E-Geld-Institute fielen bereits seit einer am 30. 04. 2011 in Kraft getretenen Änderung durch das Gesetz zur Umsetzung der Zweiten…
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  § 6a Besondere Aufgaben

  
  Lieferung: 01/22

  …. § 6a wurde eingefügt mit dem zweiten Gesetz zur Änderung des Zollverwaltungsgesetzes und anderer Gesetze vom 31. 10. 2003 (BGBl. I. S. 2146) und ist… …am 6. 11. 2003 in Kraft getreten. KWG, Erg.-Lfg. 1/22 Diener 1 115 § 6a KWG – Kommentar Geändert durch das Gesetz zur Verfolgung der Vorbereitung von… …schweren staatsgefährdenden Gewalttaten vom 30. 07. 2009 (BGBl. I S. 2437). Geändert durch das Gesetz zur Modernisierung des Außenwirtschaftsrechts vom 06… …. 06. 2013 (BGBl. I S. 1482). Geändert durch das Gesetz zur Änderung der Verfolgung der Vorbereitung von schweren staatsgefährdenden Gewalttaten vom 12… …den zum Lebensunterhalt notwendigen Mitteln abgeschnitten wäre. Das Gesetz bietet aber ein milderes Mittel, das die Verhältnismäßigkeit wahrt. Statt…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 2e Ausnahmen für gemischte Finanzholding-Gesellschaften

  
  Lieferung: 01/22

  …von Aufsichtskollegien vgl. ausführlich § 8e Anm. 4ff. 11 RegBegr FICOD I-Umsetzungsgesetz, BT-Drs. 17/12602, S. 36. 12 Gesetz zur Umsetzung der… …Tochterunternehmen, von denen mindestens eines 4 (Fortsetzung auf Seite 6) 20 Gesetz zur Ausübung von Optionen der EU-Prospektverordnung und zur Anpassung weiterer… …, S. 52. 23 Gesetz zur Umsetzung der Richtlinien (EU) 2019/878 und (EU) 2019/879 zur Reduzierung von Risiken und zur Stärkung der Proportionalität im… …VAG a. F. ist mit dem Gesetz zur Modernisierung der Finanzaufsicht über Versicherungen vom 1. April 2015 27 mit identischem Regelungsgehalt in § 245 Abs…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 24c Automatisierter Abruf von Kontoinformationen

  
  Lieferung: 01/22

  …nach diesem Gesetz oder dem Geldwäschegesetz, insbesondere im Hinblick auf unerlaubte Bankgeschäfte oder Finanzdienstleistungen oder den Missbrauch der… …Artikel 17 Gesetz zur Umsetzung der Vierten EU-Geldwäscherichtlinie, zur Ausführung der EU-Geldtransferverordnung und zur Neuorganisation der Zentralstelle… …durch das Gesetz zur Förderung der Steuerehrlichkeit vom 23. Dezember 2003 (BGBl. S. 2928) neu in die AO eingefügte § 93b schreibt vor, dass die… …bis 8 des Kreditwesengesetzes entsprechend. § 93 Abs. 8 AO sieht vor, dass die Finanzbehörde, sofern ein anderes Gesetz an Begriffe des… …zuständigen Behörden Auskunft aus den Dateisystemen. 17 Unternehmenssteuerreformgesetz 2008 vom 14. August 2007, BGBl. I S. 1912. 18 Gesetz gegen illegale… …Beschäftigung und Sozialleistungsmissbrauch vom 11. Juli 2019, BGBl. I S. 1066. 19 Gesetz zur Einführung der Grundrente für langjährige Versicherung in der… …Steuern Auskünfte aus dem Dateisystem erhalten. 20 Gesetz zur Umsetzung der Vierten EU-Geldwäscherichtlinie, zur Ausführung der EU-Geldtransferverordnung… …und zur Neuorganisation der Zentralstelle für Finanztransaktionsuntersuchungen vom 23. Juni 2017, BGBl. I S. 1822. 21 Gesetz zur Sachaufklärung in der…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 25c Geschäftsleiter

  
  Lieferung: 09/21

  …, Funktionen und Konzepte nach Absatz 4a und 4 b verfügt, kann sie, unabhängig von anderen Maßnahmen nach diesem Gesetz, anordnen, dass geeignete Maßnahmen… …durch das Gesetz zur Anpassung des nationalen Bankaufsichtsrechts an den Einheitlichen Abwicklungsmechanismus und die europäischen Vorgaben zur… …Bankenabgabe (Abwicklungsmechanismusgesetz, AbwMechG) vom 02. 11. 2015 (BGBl. I S. 1.864). Abs. 2 S. 3 geändert durch das Erste Gesetz zur Novellierung von… …Zweite Gesetz zur Novellierung von Finanzmarktvorschriften auf Grund europäischer Rechtsakte (Zweites Finanzmarktnovellierungsgesetz, 2. FiMaNoG) vom 23… …. 06. 2017 (BGBl. I S. 1693). KWG, Erg.-Lfg. 8/21 Albert/Brogl 7 115 § 25c KWG – Kommentar Abs. 1a eingefügt, Abs. 2 geändert durch das Gesetz zur… …KWG). 4 Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2013/36/EU über den Zugang zur Tätigkeit von Kreditinstituten und die Beaufsichtigung von Kreditinstituten…

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