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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 7d Zusammenarbeit mit dem Europäischen Ausschuss für Systemrisiken

  
  Lieferung: 04/16

  …Konkretisierung und Abgrenzung der Aufsichtskooperation der BaFin mit der Deutschen Bundesbank, die in § 7 KWG 1 geregelt ist, sowie der Kooperationsbeziehungen zur… …, http://www.bafin.de/DE/Aufsicht/BankenFinanzdienstleister/Eigenmittelanforderu ngen/Kapitalpuffer/antizyklischer_kapitalpuffer_node.html sowie Deutsche Bundesbank, Der antizyklische Kapitalpuffer in Deutschland, November 2015…

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  § 53d Mutterunternehmen mit Sitz in einem Drittstaat

  
  Lieferung: 09/18

  …angehört und dort keiner dem Inland entsprechenden Aufsicht unterliegt. Die Bundesanstalt und die Deutsche Bundesbank arbeiten gemäß § 4 des…
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  § 14 Millionenkredite

  
  Lieferung: 08/20

  …Bundesbank geführten Evidenzzentrale vierteljährlich (Beobachtungszeitraum) die Kreditnehmer (Millionenkreditnehmer) anzuzeigen, deren Kreditvolumen 1 Million… …Millionenkredite gewährt worden sind, hat die Deutsche Bundesbank die anzeigenden Unternehmen zu benachrichtigen. 2 Die Benachrichtigung umfasst Angaben über die… …Bundesbank teilt einem anzeigepflichtigen Unternehmen auf Antrag den Schuldenstand eines Kreditnehmers oder voraussichtlichen Kreditnehmers oder, sofern der… …voraussichtlichen Kreditnehmer handelt, hat das Unternehmen auf Verlangen der Deutschen Bundesbank die Höhe der beabsichtigten KWG, Erg.-Lfg. 8/20 Becker 1 115 § 14… …Millionenkreditmeldeverfahren beteiligten Unternehmen und die Deutsche Bundesbank dürfen die Meldung nach Absatz 1, die Benachrichtigung nach Satz 1 sowie die Mitteilung nach… …die Zwecke der Zuordnung der Meldung nach Absatz 1 zu einem bestimmten Kreditnehmer unerlässlich ist, darf die Deutsche Bundesbank personenbezogene… …werden, Dritten nicht offenbaren und nicht verwerten. 11 Die Deutsche Bundesbank protokolliert zum Zwecke der Datenschutzkontrolle durch die jeweils… …Deutsche Bundesbank darf im Einvernehmen mit der Bundesanstalt nach Maßgabe der allgemeinen datenschutzrechtlichen Vorschriften ausländischen… …............ 58 4 Becker KWG – Kommentar 115 § 14 Von der Deutschen Bundesbank vorbereitete Anzeigen .................... 59 Pflichten des Jahresabschlussprüfers… …E. Die Rückmeldungen der Deutschen Bundesbank nach § 14 Abs. 2 und 3…

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  § 14 Anzeigen und Vorlage von Unterlagen nach § 32 Abs. 1 des Kreditwesengesetzes – Anträge auf Erlaubnis

  
  Lieferung: 06/23
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  BTR 1 Vorbemerkung

  
  Lieferung: 09/22

  …. Veröffentlichung Deutsche Bundesbank, „Statistischer Anhang zum Basel III-Monitoring für deutsche Institute“ zum Stichtag 30. Juni 2021). Aus diesem Grund stellt das…
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  § 1 Einreichungsverfahren

  
  Lieferung: 03/23

  …Deutschen Bundesbank einzureichen. 2 Anzeigen und Vorlagen von Unterlagen von Finanzholding-Gesellschaften und gemischten Finanzholding-Gesellschaften nach §… …zuständige Hauptverwaltung der Deutschen Bundesbank in der in dieser Verordnung jeweils bestimmten Anzahl von Ausfertigungen mit seiner Stellungnahme, bei… …3c und § 24a Absatz 4a des Kreditwesensgesetzes zu beachten. (4) 1 Auf Verlangen der Bundesanstalt oder der Deutschen Bundesbank ist für Anzeigen und… …Deutsche Bundesbank auf ihrer jeweiligen Internetseite. KWG, Erg.-Lfg. 3/23 Albert 1 125 § 1 AnzV AnzV – Kommentar Inhaltsübersicht § 1 AnzV… …Institut zuständigen Hauptverwaltung der Deutschen Bundesbank einzureichen, sofern die Anzeigenverordnung nicht hiervon abweichende Bestimmungen trifft… …. Damit sind die Anzeigen und Unterlagen grundsätzlich der Deutschen Bundesbank sowie der Aufsichtsbehörde, d. h. entweder der Europäische Zentralbank (EZB)… …Bundesbank diese Anzeigen bzw. Unterlagen einzureichen sind: Empfänger ist danach diejenige Hauptverwaltung, in deren Bereich das übergeordnete 4 Verordnung… …fallenden Kreditgenossenschaften und Sparkassen reichen ihre Anzeigen und Unterlagen nicht direkt bei der BaFin und der Deutschen Bundesbank, sondern über… …Deutschen Bundesbank) Gebrauch machen, sind die besonderen Bestimmungen in § 7 Abs. 6 Satz 4 und 5 AnzV zu beachten (vgl. dortige Kommentierung). Sparkassen… …die zuständige Hauptverwaltung der Deutschen Bundesbank weiterzuleiten (ohne das Exemplar, das zum Verbleib beim Verband bestimmt ist, sofern Anzeigen…

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  § 44b Auskünfte und Prüfungen bei Inhabern bedeutender Beteiligungen

  
  Lieferung: 02/18

  …gegenüber der Bundesanstalt und der Deutschen Bundesbank zur Auskunft und Vorlegung von Unterlagen gelten auch für 1. Personen und Unternehmen, die eine… …Bundesanstalt zu bestimmenden Wirtschaftsprüfer prüfen zu lassen. (2) 1 Die Bundesanstalt und die Deutsche Bundesbank können Maßnahmen nach § 44 Abs. 1 Satz 2 und… …die Deutsche Bundesbank hinreichende Möglichkeiten zur Sachverhaltsaufklärung haben. Der ursprüngliche Wortlaut von § 44b genügte diesen Anforderungen… …nicht. Durch die Neufassung wurden deshalb die Kompetenzen der BaFin und der Deutschen Bundesbank zur Ermittlung des Sachverhaltes wesentlich erweitert… …der neugefassten Vorschrift stehen diese Rechte der BaFin und der Deutschen Bundesbank auch gegenüber Personen und Unternehmen zu, sofern Tatsachen die… …Aufgaben bedient, sowie der Deutschen Bundesbank auf Verlangen Auskünfte über alle Geschäftsangelegenheiten zu erteilen, Unterlagen vorzulegen und… …Unternehmen. Die Auskunfts- und Vorlageanordnungen stehen der Bundesanstalt und der Deutschen Bundesbank auch ohne besonderen Anlass zu. Bereits dieses… …ist § 305 Abs. 1 Versicherungsaufsichtsgesetz (VAG) nachgebildet. 4 Prüfungsrechte Gemäß § 44b Abs. 2 können die BaFin und die Deutsche Bundesbank… …fallen, durch eigene Mitarbeiter der BaFin und Mitarbeiter der Deutschen Bundesbank 1 oder durch beauftragte Dritte, namentlich Wirtschaftsprüfer, geprüft… …werden. Die Betroffenen haben diese Maßnahmen zu dulden. Durchsuchungs- und Sicherstellungsrechte, wie sie der BaFin und der Deutschen Bundesbank gemäß §…

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  § 9 Sammelanzeigen nach § 24 Abs. 1a Nr. 4 des Kreditwesengesetzes – Anzahl inländischer Zweigstellen

  
  Lieferung: 05/23

  …Hinsichtlich des Einreichungsweges gilt die Besonderheit, dass die Anzeigen über inländische Zweigstellen grundsätzlich nur der Deutschen Bundesbank einzureichen… …. Auf Basis der Ermächtigung in § 1 Abs. 4 AnzV (vgl. dortige Kommentierung) hat die Deutsche Bundesbank alle Institute im März 2023 dazu verpflichtet… …Bundesbank, einzureichen. Eine Einreichung in Papierform oder als Mail-Anhang sind seither nicht mehr zulässig. 1 Die Nutzung des ExtraNet-Postfachs… …muss nach der von der Deutschen Bundesbank veröffentlichten Dateinamenskonvention kopierbar sein; ein Passwortschutz ist nicht zulässig. Die Dateien… …dürfen zudem nicht digital signiert oder mit einem Wasserzeichen versehen 1 Vgl. Deutsche Bundesbank, Schreiben an die Institute und Verbände, Umsetzung… …. 2023. 2 Vgl. Deutsche Bundesbank, Registrierung für das ExtraNet-Postfach „Aufsichtliche Anzeigen und Meldungen – Upload Dokumente“, Stand 01. 03. 2023… …das Kürzel folgenden beiden Nummern handelt es sich um die von der BaFin vergebene BAK-Nr. bzw. die von der Deutschen Bundesbank vergebene Gebernummer… …, Selbstbedienungs- 3 Vgl. Deutsche Bundesbank, Dateinamenskonventionen für das ExtraNet-Postfach „Aufsichtliche Anzeigen und Meldungen – Upload Dokumente“ im…

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  § 24b Teilnahme an Zahlungs- sowie Wertpapierliefer- und -abrechnungssystemen sowie interoperabler Systeme

  
  Lieferung: 08/12

  …Institut hat die Absicht, ein System nach § 1 Abs. 16 zu betreiben, unverzüglich der Bundesanstalt und der Deutschen Bundesbank anzuzeigen und die Teilnehmer… …Deutsche Bundesbank teilt die ihr gemeldeten Systeme der Europäischen Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde mit, nachdem sie sich von der Zweckdienlichkeit… …der Regeln des Systems überzeugt hat. 4 Im Fall einer Vereinbarung über den Betrieb interoperabler Systeme prüft die Deutsche Bundesbank, ob die Regeln… …berechtigten gewerblichen Gründen zu verweigern. (4) Das Bundesministerium der Finanzen wird ermächtigt, im Benehmen mit der Deutschen Bundesbank durch… …Kapitaladäquanzrichtlinie vom 19. November 2010 wurde Absatz 1 von § 24b ergänzt und die Prüfung von interoperablen Systemen durch die Bundesbank vorgeschrieben (s. Anmerkung… …Finanzdienstleistungsaufsicht und der Deutschen Bundesbank unverzüglich formlos anzuzeigen und die Teilnehmer zu benennen. Nach der Definition in Artikel 2 Buchstabe a) der… …Teilnehmerkreises, so ist dies ebenso der Bundesanstalt und der Bundesbank zu melden. Näheres hierzu siehe die Anmerkungen 384 bis 388 zu § 1 KWG und die… …. Vereinbarungen über den Betrieb interoperabler Systeme sind der Bundesanstalt und der Deutschen Bundesbank unverzüglich formlos mitzuteilen. Die Bundesbank prüft… …), – alle Zahlungssysteme, die von der Deutschen Bundesbank zur Verfügung gestellt werden: SEPA-Clearer4 ) des Elektronischen Massenzahlungsverkehrs… …Gemeinschaftsplattform s. Rundschreiben der Deutschen Bundesbank vom 23. Februar 2011 – www.bundesbank.de/Zahlungsverkehr. 4 Becker KWG – Kommentar 115 § 24 b Zum Bereich…

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  § 2 Rechtsträgerkennung

  
  Lieferung: 03/23

  …angehört. (3) Die Rechtsträgerkennung ist der Bundesanstalt und der Deutschen Bundesbank unverzüglich nach ihrem Erwerb schriftlich mitzuteilen. (4)… …Deutsche Bundesbank zu melden haben, die Pflichten nach den Absätzen 1 und 3 bis 5 erfüllen. KWG, Erg.-Lfg. 3/23 Albert 1 125 § 2 AnzV AnzV – Kommentar… …über 50 Ländern (u. a. EU-Kommission, EBA, EZB, BaFin und Deutsche Bundesbank). Das operative Pendant des LEI ROC ist die Central Operating Unit (COU)… …zurzeit fern ISO dezentra- Nullen 7064) len Vergabestelle Local Operating Unit Beispiel: LEI-Code der Deutschen Bundesbank 5 2 9 9 0 0 S E O I C V R 2 V M 6… …betroffenen Unternehmen über eine derartige Rechtsträgerkennung verfügen und diese der BaFin und der Deutschen Bundesbank mitteilen. 9 § 2 AnzV dient darüber… …Änderung der Anzeigenverordnung mit dem Rundschreiben 1/2015 (BA) 10 aufgefordert, der Deutschen Bundesbank bis zum 28. 02. 2015 den jeweiligen LEI… …mitzuteilen, sofern dieser der Bundesbank nicht bereits bekannt ist. § 2 Abs. 1 AnzV § 2 Abs. 1 AnzV legt fest, dass die folgenden Unternehmen zur… …Erwerb eines Legal Entity Identifiers (LEI) und Mitteilung an die Deutsche Bundesbank, BA 51-FR 2105-2014/0001, 16. 01. 2015. Gemischte Finanzholdings… …Rechtsträgerkennung trifft zahlreiche Unternehmen, die der BaFin und der Deutsche Bundesbank regelmäßig Meldungen einreichen müssen. Zum Zeitpunkt des Inkrafttretens… …von der BaFin und der Deutschen Bundesbank veröffentlichten FAQ-Liste (Fragen zur geänderten Anzeigenverordnung, Nr. 1) für Zwecke der Anzeigen nach §…

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