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KWG/CRR

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33 Treffer, Seite 1 von 4, sortieren nach: Relevanz Datum
  • Dokumententyp - KWG-Kommentar

    § 8a Besondere Aufgaben bei der Aufsicht auf zusammengefasster Basis


    Lieferung: 01/26
    …den Finanzmärkten; die Bundesanstalt und, soweit sie im Rahmen dieses Gesetzes tätig wird, die Deutsche Bundesbank arbeiten hierbei, soweit erforderlich… …........................................ 77–79 Einführung § 8a KWG regelt die besonderen Aufgaben der BaFin und der Deutschen Bundesbank bei der Aufsicht auf zusammengefasster Basis, wenn die… …Bundesbank bei der Aufsicht über Institute, Zahlungsdienstleister und E-Geld-Emittenten, die in ei- 3 Verordnung (EU) Nr. 468/2014 der Europäischen Zentralbank… …: Sie muss unverzüglich das Bundesministerium der Finanzen, die EBA, den Europäischen Ausschuss für Systemrisiken, die Deutsche Bundesbank sowie die… …. a. Alarmierung der Deutschen Bundesbank in einer Krisensituation nach § 8 Abs. 7 S. 1 KWG erfolgt im Zusammenhang mit ihrer Funktion als Zentralbank… …. 7 S. 1 KWG besteht grundsätzlich unabhängig davon, dass die Deutsche Bundesbank angesichts ihrer Mitwirkung bei der Aufsicht auf zusammengefasster… …Instituten oder an den Finanzmärkten. Hierbei arbeiten die BaFin und, soweit sie im Rahmen des Kreditwesengesetzes tätig wird, die Deutsche Bundesbank soweit… …und, soweit sie im Rahmen des Kreditwesengesetzes tätig wird, die Deutsche Bundesbank 6 Vgl. Richtlinie 2009/111/EG des Europäischen Parlaments und des… …Aufsichtstätigkeiten im Rahmen der laufenden Aufsicht und in Krisensituationen. Dabei arbeiten sowohl die BaFin als auch die Deutsche Bundesbank mit den zuständigen… …gleichberechtigt der BaFin und der Deutschen Bundesbank obliegen; vielmehr ist die BaFin letztlich hierfür verantwortlich, die Bundesbank wirkt jedoch hieran mit. 7…
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  • Dokumententyp - KWG-Kommentar

    § 16 Anzeigen nach § 12a Absatz 1 Satz 3 und nach § 24 Absatz 3a des Kreditwesengesetzes – Finanzholding-Gesellschaften, gemischte Finanzholding-Gesellschaften


    Lieferung: 01/26
    …. BaFin/Deutsche Bundesbank, Protokoll der 27. ordentlichen Sitzung des Fachgremiums Eigenmittel am 02. 12. 2024, TOP 3). KWG/CRR, Erg.-Lfg. 1/26 Albert 3 125 § 16… …durch die Bundesbank. wird (vgl. § 12a KWG), SI: sowie einer Wie oben, jedoch zusätz- Beteiligung lich Einreichung bei EZB bzw. Unter- (in Papierform, ggf… …der deutschen Aufsicht nur noch elektronisch bei der Deutschen Bundesbank eingereicht werden. Die Pflicht zur elektronischen Einreichung ergibt sich aus… …dem Schreiben der Deutschen Bundesbank vom 14. 03. 2023. Die Bundesbank hat damit von der in § 1 Abs. 4 AnzV (vgl. dortige Kommentierung) vorgesehenen… …Beteiligungseinzel- und Beteiligungssammelanzeigen bei der Bundesbank hat eine befreiende Wirkung für die Einreichungspflicht bei der BaFin, d. h. eine Anzeige bei der… …. Kommentierung zu § 7 Abs. 4 S. 3 und 4 AnzV). – Auf Verlangen der EZB, der BaFin oder der Deutschen Bundesbank sind weitere Angaben, insbesondere zu… …waltung der Bundesbank. S. 1 Nr. 1 – Vollzug AnzV). Alt. 1 und der Bestel- Der Ab- 2 und S. 5 lung sichtsanzei- KWG – Ausschei- ge sind weiden tere… …leitet die Der Ab- Anzeigedaten an BaFin sichtsanzei- und Bundesbank weiter. ge sind weitere Einreichung der Anzeigen Unterlagen bzgl. Vollzug bzw… …. Ausbeizufügen, scheiden in Papierform vgl. Rn. 7. (oder ggf. per Mail) an EZB, BaFin und zuständige Hauptverwaltung der Anzeige Bundesbank. über Vollzug der… …niserlan- natur; vgl. Rn. 7 zu § 1 nungskriteri- gung AnzV) an BaFin und zuen (Zuverläs- ständige Hauptverwalsigkeit, tung der Bundesbank. fachliche Eignung…
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  • Dokumententyp - KWG-Kommentar

    § 9a Anzeigen nach § 24 Absatz 1a Nummer 5 und 6 des Kreditwesengesetzes – Angaben zur Vergütung in CRR-Kreditinstituten


    Lieferung: 01/26
    …der Deutschen Bundesbank dazu aufgefordert wurden, jährlich bis zum 15. Juni nach dem Stand zu dem bis zum 31. Dezember des Vorjahres abgeschlossenen… …variable Vergütung nach § 25a Absatz 5 Satz 5 des Kreditwesengesetzes verfügen, der Aufsichtsbehörde und der Deutschen Bundesbank zweijährlich bis zum 15… …Aufsichtsbehörde ist oder die von der Aufsichtsbehörde oder der Deutschen Bundesbank dazu aufgefordert wurden, der Aufsichtsbehörde und der Deutschen Bundesbank… …Geschäftsleiter. (5) 1 Die Anzeigen nach den Absätzen 1 bis 4 sind im elektronischen Verfahren bei der Deutschen Bundesbank einzureichen. 2 Die Deutsche Bundesbank… …........................ 51–63 Elektronische Einreichung bei der Deutschen Bundesbank (Sätze 1 bis 3) 52 Aufsichtsinterne Weiterleitung der Anzeigen (Satz 3)… …Vorgaben (siehe unten). Die Vergütungsanzeigen sind ausschließlich bei der Deutschen Bundesbank einzureichen, die die erhobenen Informationen an die BaFin… …Bankaufsichtsbehörde, EBA) weiter, die diese EWR-weit analysiert und die Ergebnisse regelmäßig veröffentlicht. 1 Die Deutsche Bundesbank hat auf ihrer Internetseite… …die Deutsche Bundesbank die unter die Anzeigepflicht fallenden Institute jährlich angeschrieben und zur Abgabe einer Anzeige aufgefordert hat. Um den… …, sowie jedes CRR-Kreditinstitut, das von der Aufsichtsbehörde oder der Deutschen Bundesbank dazu aufgefordert wurde. Die EZB ist die Aufsichtsbehörde für… …. 1 und 3 AnzV hierzu die speziellere Regelung, dass die Anzeigen ausschließlich bei der Deutschen Bundesbank einzureichen sind, die sie dann an die…
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  • Dokumententyp - KWG-Kommentar

    Artikel 440 Offenlegung von antizyklischen Kapitalpuffern


    Lieferung: 08/26
    …. Deutsche Bundesbank: „Mehr Eigenkapital gegen Krisen: der antizyklische Kapitalpuffer“ v. 25. 11. 2015, www. bundesbank.de/Themen). Die Aufsichtsbehörden… …Betrag wird einheitlich für alle Kreditforderungen an den Nichtbankensektor im jeweiligen Land berechnet (vgl. Deutsche Bundesbank, „Basel III – Leitfaden… …Antizyklischen Kapitalpuffer v. 28. 12. 2015). Die Methodik zur Bestimmung eines angemessenen antizyklischen Puffers wird von der Deutschen Bundesbank in ihrem…
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  • Dokumententyp - KWG-Kommentar

    Artikel 433a Offenlegungen durch große Institute


    Lieferung: 06/26
    …. 2 Die BaFin bestimmt im Einvernehmen mit der Bundesbank mindestens jährlich, welche Institute als A-SRI eingestuft werden. Für diesen Zweck haben… …Bundesbank und BaFin gemeinsam eine entsprechende Methode entwickelt, die die Vorgaben des § 10g Abs. 2 KWG umsetzt; vgl. „Grundzüge der Methode zur Bestimmung… …Bundesbank, die in ihrem Monatsaufsatz vom Juni 2019 die gestaffelten Anforderungen in der Offenlegung beleuchtet, verwendet den Begriff der… …„Kapitalmarktorientierung der Banken“ (vgl. Deutsche Bundesbank Monatsbericht, Das europäische Bankenpaket – Die Überarbeitung der EU-Bankenregulierung, Juni 2019, S. 43)…
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  • Dokumententyp - KWG-Kommentar

    § 12 Potentiell systemrelevante Institute


    Lieferung: 09/26
    …Bundesbank, welche Institute, Mutterinstitute, Mutterfinanzholding-Gesellschaften, gemischten Finanzholding-Gesellschaften, EU- Mutterinstitute… …...................................................................... 19–30 4.2.1. Turnus ................................................................................ 19 4.2.2. Einvernehmen mit der Deutschen Bundesbank… …zu begrüßen, denn da § 1 Absatz 1 Nr. 1 SAG CRR-Kreditinstitute im Sinne des § 1 Absatz 3d Satz 1 des KWG mit Aus- 18 Vgl. Deutsche Bundesbank, Das… …Bundesbank anlässlich der öffentlichen Anhörung des Finanzausschusses des Deutschen Bundestages am 28. Oktober 2020 zu dem Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung… …zuständige Aufsichtsbehörde. 30 Sie arbeitet hierbei gemäß § 9 Absatz 1 Satz 2 KfW-VO entsprechend § 7 mit der Deutschen Bundesbank zusammen und hat nach… …Absatz 2 KfW- VO bei besonderen Maßnahmen das Bundesministerium der Finanzen 28 Vgl. die schriftliche Stellungnahme der Deutschen Bundesbank anlässlich der… …zu unterrichten. 4.2. Verfahren (Satz 1) 4.2.1. Turnus Nach Satz 1 bestimmt die Aufsichtsbehörde jährlich im Einvernehmen mit der Deutschen Bundesbank… …Bundesbank Satz 1 spricht generell von der „Aufsichtsbehörde“, die des Einvernehmens mit der Deutschen Bundesbank Bedarf. Soweit die EZB als Aufsichtsbehörde… …der Deutschen Bundesbank ist daher nur erforderlich, soweit die BaFin als zuständige Aufsichtsbehörde agiert, 33 wobei auch in diesem Falle mangelndes… …als Verwaltungsinternum zu klassifizierenden Einvernehmen der Deutschen Bundesbank 42 – damit der Vorzug zu geben. 43 35 Gurlit, Elke, Instrumente…
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  • Dokumententyp - KWG-Kommentar

    § 51 Umlage und Kosten


    Lieferung: 09/26
    …Bafin sowie von ihr beauftragter Behörden .............. 27 2. Kosten der Bundesbank ........................................................... 28–29 2… …deutscher Länder und die Landeszentralbanken sowie später die Deutsche Bundesbank hatten von Anfang an auf die Erstattung ihres Anteils an den Kosten der… …der Bundesbank – anders als nach § 40 KWG 1939 in früherem Recht –, die bei der Mitwirkung bei der Bankaufsicht entstehen, sollen dagegen nicht auf die… …. 2 FinDAG, siehe dazu im Einzelnen unter Rn. 39 ff. Abzudecken sind somit die Kosten, die die Bafin der Deutschen Bundesbank nach § 15 Abs. 2 FinDAG… …. 55 Dies stellte eine Neuerung dar, da zuvor die Kosten der Bundesbank nicht den Instituten in Rechnung gestellt wurden. 56 Argumentiert wurde nach… …FinDAG durch das FMSA-Neuordnungsgesetz mit Wirkung zum 29. 12. 2016 dahingehend ergänzt, dass sich die Bundesbank auch die Kosten erstatten lassen kann… …der Deutschen Bundesbank, die diese für Schulungen in ihren Einrichtungen berechnet, sind reguläre Aufwände der Bafin 59 . 53 BT-Drs. 636/01, S. 101. 54… …: Fischer/Schäfer/Schulte-Mattler/Schulte-Mattler, KWG, CRR, 7. Auflage 2026, § 51 KWG Rn. 19. 18 Glaser 2. Kosten der Bundesbank KWG – Kommentar 115 § 51 Nicht zu erstatten und auch keine… …(umlagefähigen) Kosten der Bafin sind die Aufwendungen der Deutschen Bundesbank für die laufende Überwachung der Institute gem. § 7 Abs. 1 Satz 2 KWG, da diese im… …werden. 60 Vor Errichtung der Bafin bestehende Überlegungen, auch die Kosten der Bundesbank auf die beaufsichtigten Unternehmen umzulegen, wurden aus…
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  • Dokumententyp - KWG-Kommentar

    § 6d Eigenmittelempfehlung


    Lieferung: 06/26
    …Bezeichnung sind im Folgenden solche des KWG. 3 Deutsche Bundesbank, Risikoreduzierungsgesetz – Die nationale Umsetzung des europäischen Bankenpakets… …(EBA/CP/2021/26), beibehalten. 5 Vgl. hierzu auch Deutsche Bundesbank, Der aufsichtliche Überprüfungs- und Bewertungsprozess für kleinere Institute und Überlegungen… …der Eigenmittelzielkennziffer 2019/2020, BP 04/2020, S. 87 (90), Abbildung 2. 20 Ergebnisse sind über die Homepage der Bundesbank abrufbar. 21 Vgl. zur… …eine Bandbreite zwischen 0,1 % bis 10 %. BaFin und Deutsche Bundesbank haben mit dieser Kalibrierung offensichtlich auf eine zentrale Schwäche des… …Eigenmittelempfehlung keine Verwaltungsaktsqualität i. S. d § 35 VwVfG beimisst. 26 Dieser Sichtweise scheint sich auch die Bundesbank in ihren Veröffentlichungen… …24. 6. 2021, Az. 7 K 2996/19.F, S. 6. 27 Deutsche Bundesbank, Supervisory Review and Evaluation Process (SREP). 28 Vgl. die Allgemeinverfügung GZ: BA… …bestreitenden unmittelbaren Steuerungswirkung der Eigenmittelempfehlung sind dann auch Widersprüche, etwa indem BaFin und Bundesbank in ihrem so genannten… …, die in Form von Duplikaten neben der Deutschen Bundesbank auch den Aufsichtsorganen (Aufsichtsrat, Verwaltungsrat, Sparkassenaufsicht) und gesetzlichen… …CRD) auf „nationales Goldplating“ hinauslaufen, ausdrücklich im Gesetz also solche zu normieren sind. Wenn die Bundesbank betont, dass im Interesse der… …wirtschaftlichem Gebiet, vgl. BVerfG-Urteil vom 1. 3. 1979 – 1 BvR 532/77; 1 BvR 533/77; 1 BvR 419/78; 1 BvL 21/78, BVerfGE 50, 290, 366). 65 Deutsche Bundesbank…
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  • Dokumententyp - KWG-Kommentar

    Artikel 437a Offenlegung von Eigenmitteln und berücksichtigungsfähigen Verbindlichkeiten


    Lieferung: 07/26
    …Rückgriff auf öffentliche Mittel abwickeln zu können (vgl. Deutsche Bundesbank Monatsbericht Juli 2016, „Abwicklung und Restrukturierung von Banken – Die… …TLAC – eine gewisse Verlustabsorptionsfähigkeit im Abwicklungsfall für jede Bank sicherstellen (vgl. Deutsche Bundesbank Monatsbericht Juli 2016…
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  • Dokumententyp - KWG-Kommentar

    Artikel 449b Offenlegung der aggregierten Kredite gegenüber Schattenbankunternehmen


    Lieferung: 08/26
    …Näheres siehe Deutsche Bundesbank Monatsbe- 1 2 KWG/CRR, Erg.-Lfg. 8/26 Sylvia Bitterwolf 1 3 1000 Art. 449b CRR – Kommentar richt März 2014 „Das…
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