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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 8a Besondere Aufgaben bei der Aufsicht auf zusammengefasster Basis

  
  Lieferung: 01/26

  …den Finanzmärkten; die Bundesanstalt und, soweit sie im Rahmen dieses Gesetzes tätig wird, die Deutsche Bundesbank arbeiten hierbei, soweit erforderlich… …........................................ 77–79 Einführung § 8a KWG regelt die besonderen Aufgaben der BaFin und der Deutschen Bundesbank bei der Aufsicht auf zusammengefasster Basis, wenn die… …Bundesbank bei der Aufsicht über Institute, Zahlungsdienstleister und E-Geld-Emittenten, die in ei- 3 Verordnung (EU) Nr. 468/2014 der Europäischen Zentralbank… …: Sie muss unverzüglich das Bundesministerium der Finanzen, die EBA, den Europäischen Ausschuss für Systemrisiken, die Deutsche Bundesbank sowie die… …. a. Alarmierung der Deutschen Bundesbank in einer Krisensituation nach § 8 Abs. 7 S. 1 KWG erfolgt im Zusammenhang mit ihrer Funktion als Zentralbank… …. 7 S. 1 KWG besteht grundsätzlich unabhängig davon, dass die Deutsche Bundesbank angesichts ihrer Mitwirkung bei der Aufsicht auf zusammengefasster… …Instituten oder an den Finanzmärkten. Hierbei arbeiten die BaFin und, soweit sie im Rahmen des Kreditwesengesetzes tätig wird, die Deutsche Bundesbank soweit… …und, soweit sie im Rahmen des Kreditwesengesetzes tätig wird, die Deutsche Bundesbank 6 Vgl. Richtlinie 2009/111/EG des Europäischen Parlaments und des… …Aufsichtstätigkeiten im Rahmen der laufenden Aufsicht und in Krisensituationen. Dabei arbeiten sowohl die BaFin als auch die Deutsche Bundesbank mit den zuständigen… …gleichberechtigt der BaFin und der Deutschen Bundesbank obliegen; vielmehr ist die BaFin letztlich hierfür verantwortlich, die Bundesbank wirkt jedoch hieran mit. 7…

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  § 16 Anzeigen nach § 12a Absatz 1 Satz 3 und nach § 24 Absatz 3a des Kreditwesengesetzes – Finanzholding-Gesellschaften, gemischte Finanzholding-Gesellschaften

  
  Lieferung: 01/26

  …. BaFin/Deutsche Bundesbank, Protokoll der 27. ordentlichen Sitzung des Fachgremiums Eigenmittel am 02. 12. 2024, TOP 3). KWG/CRR, Erg.-Lfg. 1/26 Albert 3 125 § 16… …durch die Bundesbank. wird (vgl. § 12a KWG), SI: sowie einer Wie oben, jedoch zusätz- Beteiligung lich Einreichung bei EZB bzw. Unter- (in Papierform, ggf… …der deutschen Aufsicht nur noch elektronisch bei der Deutschen Bundesbank eingereicht werden. Die Pflicht zur elektronischen Einreichung ergibt sich aus… …dem Schreiben der Deutschen Bundesbank vom 14. 03. 2023. Die Bundesbank hat damit von der in § 1 Abs. 4 AnzV (vgl. dortige Kommentierung) vorgesehenen… …Beteiligungseinzel- und Beteiligungssammelanzeigen bei der Bundesbank hat eine befreiende Wirkung für die Einreichungspflicht bei der BaFin, d. h. eine Anzeige bei der… …. Kommentierung zu § 7 Abs. 4 S. 3 und 4 AnzV). – Auf Verlangen der EZB, der BaFin oder der Deutschen Bundesbank sind weitere Angaben, insbesondere zu… …waltung der Bundesbank. S. 1 Nr. 1 – Vollzug AnzV). Alt. 1 und der Bestel- Der Ab- 2 und S. 5 lung sichtsanzei- KWG – Ausschei- ge sind weiden tere… …leitet die Der Ab- Anzeigedaten an BaFin sichtsanzei- und Bundesbank weiter. ge sind weitere Einreichung der Anzeigen Unterlagen bzgl. Vollzug bzw… …. Ausbeizufügen, scheiden in Papierform vgl. Rn. 7. (oder ggf. per Mail) an EZB, BaFin und zuständige Hauptverwaltung der Anzeige Bundesbank. über Vollzug der… …niserlan- natur; vgl. Rn. 7 zu § 1 nungskriteri- gung AnzV) an BaFin und zuen (Zuverläs- ständige Hauptverwalsigkeit, tung der Bundesbank. fachliche Eignung…

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  § 9a Anzeigen nach § 24 Absatz 1a Nummer 5 und 6 des Kreditwesengesetzes – Angaben zur Vergütung in CRR-Kreditinstituten

  
  Lieferung: 01/26

  …der Deutschen Bundesbank dazu aufgefordert wurden, jährlich bis zum 15. Juni nach dem Stand zu dem bis zum 31. Dezember des Vorjahres abgeschlossenen… …variable Vergütung nach § 25a Absatz 5 Satz 5 des Kreditwesengesetzes verfügen, der Aufsichtsbehörde und der Deutschen Bundesbank zweijährlich bis zum 15… …Aufsichtsbehörde ist oder die von der Aufsichtsbehörde oder der Deutschen Bundesbank dazu aufgefordert wurden, der Aufsichtsbehörde und der Deutschen Bundesbank… …Geschäftsleiter. (5) 1 Die Anzeigen nach den Absätzen 1 bis 4 sind im elektronischen Verfahren bei der Deutschen Bundesbank einzureichen. 2 Die Deutsche Bundesbank… …........................ 51–63 Elektronische Einreichung bei der Deutschen Bundesbank (Sätze 1 bis 3) 52 Aufsichtsinterne Weiterleitung der Anzeigen (Satz 3)… …Vorgaben (siehe unten). Die Vergütungsanzeigen sind ausschließlich bei der Deutschen Bundesbank einzureichen, die die erhobenen Informationen an die BaFin… …Bankaufsichtsbehörde, EBA) weiter, die diese EWR-weit analysiert und die Ergebnisse regelmäßig veröffentlicht. 1 Die Deutsche Bundesbank hat auf ihrer Internetseite… …die Deutsche Bundesbank die unter die Anzeigepflicht fallenden Institute jährlich angeschrieben und zur Abgabe einer Anzeige aufgefordert hat. Um den… …, sowie jedes CRR-Kreditinstitut, das von der Aufsichtsbehörde oder der Deutschen Bundesbank dazu aufgefordert wurde. Die EZB ist die Aufsichtsbehörde für… …. 1 und 3 AnzV hierzu die speziellere Regelung, dass die Anzeigen ausschließlich bei der Deutschen Bundesbank einzureichen sind, die sie dann an die…

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  § 12a Begründung von Unternehmensbeziehungen

  
  Lieferung: 01/26

  …in Satz 1 genannten Beteiligung oder Unternehmensbeziehung unverzüglich der Bundesanstalt und der Deutschen Bundesbank anzuzeigen. (2) Die… …. Unternehmensbeziehungen der Institute verfügt. Die Anzeigen sind seither auch an die Deutsche Bundesbank (zuvor nur an das frühere Bundesaufsichts- 5 1 Vgl. Begründung zum… …beschriebenen Fällen nicht mehr fortführbar (vgl. BaFin/Deutsche Bundesbank, Protokoll der 27. ordentlichen Sitzung des Fachgremiums Eigenmittel am 02. 12. 2024…

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