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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  AT 2.2 Risiken

  
  Lieferung: 07/24

  …BaFin Merkblatt zum Umgang mit Nachhaltigkeitsrisiken 2 . Des Weiteren unterscheiden die MaRisk die Risiken hinsichtlich ihrer Wesentlichkeit für ein… …den obigen Begrifflichkeiten sind. Die BaFin geht davon aus, dass für Institute grundsätzlich zumindest folgende vier Risikoarten als wesentlich… …haben – so auch in AT 2.2 Tz. 1. Für Weiteres siehe Anm. 5 bis 5d hier. 3 2 Vgl. BaFin „Merkblatt zum Umgang mit Nachhaltigkeitsrisiken“ (v. 20. 12. 2019… …BaFin hatte ursprünglich angekündigt, dass auch der Umgang mit Spezialfonds in der 7. MaRisk-Novelle adressiert werden sollte (vgl. Protokoll der Sitzung… …des Fachgremiums MaRisk v. 02. 09. 2021, S. 1). Dies ist nicht erfolgt. Stattdessen haben BaFin und Deutsche Bundesbank ihre Auffassung zu den… …Homepage der BaFin bei den Protokollen des Fachgremiums MaRisk). Für Weiteres siehe Kommentierung zu BTR 1 Tz. 4 (Einrichtung von Emittenten- und… …Kontrahentenlimiten). 4 Bitterwolf MaRisk – Kommentar 130 MaRisk/AT 2.2 deren Ausgestaltung berücksichtigt werden. Die BaFin weist darauf hin, dass aus der Verwendung… …die „Nachhaltigkeitsrisiken“ (= ESG-Risiken) 5 . Nachhaltigkeitsrisiken sind nach Ansicht der BaFin keine separate Risikoart, zumal eine Abgrenzung auch… …zur 7. MaRisk-Novelle 2023 zu Nachhaltigkeitsrisiken noch keine ausdrücklichen Vorgaben. Allerdings hatte die BaFin bereits im Dezember 2019 ein… …. O.). Das Merkblatt der BaFin zum Umgang mit Nachhaltigkeitsrisiken gilt auch weiterhin. Mit der 7. MaRisk-Novelle 2023 sind ESG-Risiken 8 nunmehr…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  AT 3 Gesamtverantwortung der Geschäftsleitung

  
  Lieferung: 07/24

  …gutem Beispiel vorangehen und ihrer Vorbildfunktion auch im Thema Nachhaltigkeit gerecht werden (vgl. BaFin Merkblatt zum Umgang mit… …ihrer täglichen Arbeit und hat Auswirkungen auf die Risiken, die sie eingehen“. 2 Das Verständnis der BaFin ist in der Erläuterung zu AT 3 Tz. 1 zum… …Ergebnissen führen, die auch unter Risikogesichtspunkten ausgewogen sind. Die BaFin betont a. a. O. als kennzeichnend für eine angemessene Risikokultur – das… …Anreizstrukturen (Incentives). Bereits in ihrem Begleitschreiben v. 18. 02. 2016 zum Entwurf der 5. MaRisk-Novelle hat die BaFin betont, dass mit dem Konzept der… …weitergehende Zweck einer angemessenen Risikokultur wird von der BaFin darin gesehen, die bewusste Auseinandersetzung mit Risiken im täglichen Geschäft fest in… …Instituts ein Risikobewusstsein zu schaffen, das das tägliche Denken und Handeln prägt (vgl. Schreiben BaFin v. 18. 02. 2016 zum Entwurf der MaRisk-Novelle)… …. In ihrem Begleitschreiben zur finalen Fassung der 5. MaRisk-Novelle v. 27. 10. 2017 hebt die BaFin als besonders wichtig hervor, dass sich die… …zuvor wies die BaFin darauf hin, dass es dabei wesentlich sei, Mitarbeiter dazu zu motivieren, sich entsprechend dem Wertesystem und dem Verhaltenskodex… …finanzielle Anreize vermittelt wird (vgl. Schreiben BaFin v. 18. 02. 2016 zum Entwurf der MaRisk- Novelle). Die Unternehmenskultur und die Risikokultur… …Begleitschreiben v. Februar 2016 zum MaRisk-Entwurf hat die BaFin zur Ausgestaltung darauf hingewiesen, dass die Anforderung in AT 3 zwar allgemeine Gültigkeit für…

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  BTO 1.3 Anforderungen an Verfahren zur Früherkennung von Risiken und Behandlung von Forbearance

  
  Lieferung: 06/24

  …sich abzeichnender oder bereits eingetretener finanzieller Schwierigkeiten gemacht werden (vgl. Anschreiben der BaFin v. 16. 08. 2021 zur 6… …, Erläuterungen). Mit der Aufnahme in die MaRisk wurden seitens der BaFin diesbezügliche Vorgaben aus den EBA-Leitlinien über das Management notleidender und…
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  AT 4.3.5 Verwendung von Modellen

  
  Lieferung: 08/24

  …Rolle spielen. In diesem Kontext hatte die BaFin verschiedene Dokumente veröffentlicht wie bspw. „Prinzipien für den Einsatz von Algorithmen in… …(vgl. weitergehend Dr. Fahrenwaldt/Nohl, „Maschinelles Lernen in Risikomodellen“, BaFin Journal 02/22, S. 14–16). Für von der EZB direkt beaufsichtigte… …Kreditentscheidungen“ der EBA-GL 2020/06 finden, hatten für die BaFin allerdings einen zu engen Fokus (siehe auch Anm. 1 hier). Sie hat daher in ihrem… …Risikomanagement verwendet werden, beziehen. Zudem hat die BaFin in dem Anschreiben betont, dass die in AT 4.3.5 formulierten 1 Dieser Leitfaden sowie auch alle… …der BaFin v. 29. 06. 2023 zur 7. MaRisk-Novelle, S. 8). Aus diesem Anlass (s. o., Anm. 1a) hat die BaFin im Zuge der 7. MaRisk- Novelle AT 4 (Allgemeine… …, Validierung und Erklärbarkeit von Modellen im Rahmen des Risikomanagements (= Säule 2). Wie die BaFin in ihrem Übersendungsschreiben zur 7. MaRisk-Novelle… …wesentlichen Ergebnisse der Validierung nicht zwingend der Geschäftsleitung vorgelegt werden. Anhaltspunkte für eine angemessene Validierung gibt die BaFin in… …beinhalten, hat die BaFin an dieser Stelle die Formulierung offengehalten. Anhaltspunkte, was Charakteristika von technologiegestützter Innovation und… …künstlicher Intelligenz sein können, gibt die BaFin in ihrem in 2021 veröffentlichten Prinzipienpapier „Big Data und künstliche Intelligenz: Prinzipien für den… …Einsatz von Algorithmen in Entscheidungsprozessen“ 1 . Technisch definiert die BaFin darin den Begriff der künstlichen Intelligenz (KI) als Kombination aus…

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  AT 7.1 Personal

  
  Lieferung: 08/24

  …erforderlich sind“ (BT-Drs. 16/4028, zu Art. 3, Nr. 10, Buchst. a). Die BaFin stellt hierzu in AT 7.1 Tz. 1 Satz 1 klar, dass sich die quantitative und… …gegenüber 1 BaFin Rundschreiben (BA) 10/2017, „Bankaufsichtliche Anforderungen an die IT (BAIT)“ v. 03. 11. 2017 (aktuelle Fassung vom 16. 08. 2021), s. Anm… …betrauten Personen besonderen qualitativen Anforderungen entsprechend ihres Aufgabengebietes genügen müssen. Konkret genannt werden von der BaFin an dieser… …besonderen Erläuterung hätte es also eigentlich nicht bedurft. Die BaFin wollte mit dieser Ergänzung offensichtlich die Bedeutung der besonderen Funktionen… …gemäß Modul AT 4.4 unterstreichen. Auf eine Detaillierung der Qualifikations-Anforderungen wurde an dieser Stelle seitens der BaFin verzichtet, was…

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  AT 4.4.2 Compliance-Funktion

  
  Lieferung: 08/24

  …. 09. 2011, Titel II, Nummer 28, aufgegriffen. In ihrem Begleitschreiben vom 27. 10. 2017 zur 5. MaRisk-Novelle nennt die BaFin bei den einschlägigen… …zu diesem Zeitpunkt die frühere EBA/GL/2017/11 (vormals GL 44). Die BaFin hat gegenüber der EBA ihre Absicht erklärt, diese Leitlinien mit einer… …der Compliance-Funktion soll eine angemessene und einheitliche Compliance-Kultur im Institut gefördert werden (vgl. Übersendungsschreiben BaFin v. 14… …Geschäftsbereiche dieser Verantwortung nachkommen und keine unerwünschten Regelungslücken im Institut auftreten (vgl. Übersendungsschreiben BaFin v. 14. 12. 2012, S… …Auffassung der BaFin ist es aber erforderlich, dass die Compliance-Funktion Kontrollhandlungen zumindest durchführen können muss und insoweit auch… …Vermögens des Instituts führen kann, institutsindividuell durch die Compliance-Funktion festzustellen. Nach dem Übersendungsschreiben der BaFin v. 14. 12… …relevant sind, solche angesehen werden, denen ein wesentliches Compliance-Risiko (zur Definition siehe Anm. 4 hier) anhaftet. Die BaFin erläutert a. a. O… …einer Compliance-Funktion fallen müssen aus Sicht der BaFin folgende Bereiche, die zum Teil bereits Gegenstand von Compliance-Vorgaben sind (s. a. Hofer… …scheint auch der BaFin vor dem Hintergrund des Regulierungszwecks – Vermeidung oder zumindest Verminderung von Compliance-Risiken (vgl. oben, zu AT 4.4.2 Tz… …. 1) – grundsätzlich nachvollziehbar. Im Protokoll über die Sitzung des Fachgremiums MaRisk am 24. 04. 2013 (S. 2) weist die BaFin auch auf den Umgang…

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  AT 4.3.3 Stresstests

  
  Lieferung: 08/24

  …2010 waren internationale Regulierungsinitiativen vor dem Hintergrund der Finanzmarktkrise (vgl. Übersendungsschreiben BaFin v. 25. 02. 2009 zum… …Institute“ (EBA/GL/2018/04), die die CEBS „Guidelines on stress testing (GL32)“ ersetzten. Die BaFin hat sich gegenüber der EBA „comply“ (vgl… …Geschäftsaktivitäten individuell festzulegen, was sich explizit auch aus AT 4.3.3 Tz. 1 Satz 1 ergibt. Im Begleitschreiben zur MaRisk-Novelle 2010 betont die BaFin die… …Kommentar 130 MaRisk/AT 4.3.3 gleitschreiben BaFin zu den MaRisk 2010 v. 15. 12. 2010, S. 4). Unter „Stresstestprogramm“ i. d. S. ist die Gesamtheit der… …Anforderung, wie die BaFin in ihrem Einordnungstableau zum Übersendungsschreiben klargestellt hat. Stresstests lassen sich nach den zugrunde gelegten… …, Aktienkurse. Im Rahmen der 6. MaRisk-Novelle 2021 hat die BaFin darüber hinaus in ihren Erläuterungen klargestellt, dass ein Stresstestprogramm sowohl… …MaRisk-Novelle 2023 hat die BaFin in Satz 2 ergänzt, dass in Zusammenhang mit der Identifizierung der wesentlichen Risikofaktoren auch die Auswirkungen von… …ESG-Risiken in Stresstests zu berücksichtigen sind. Sofern ESG-Risiken als Risikotreiber materielle Auswirkungen haben (im BaFin Merkblatt zu… …Instituten auch die Möglichkeit eines ausschließlich qualitativen Ansatzes (auch bei langfristigen Betrachtungen) ein, wie die BaFin in ihrem… …Risikoarten herangezogen werden. Auch hier gilt, dass es seitens der BaFin keine Vorgaben zur Formulierung „angemessen lang“ gibt. Für weitere Hinweise zu…

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  § 46e Insolvenzverfahren in den Staaten des Europäischen Wirtschaftsraums

  
  Lieferung: 04/24

  …................................................... 7–8 Bekanntmachung über die Verfahrenseröffnung (Abs. 3) ...................... 9–11 Auskunftsrechte der BaFin (Abs. 4)… …Beschluss über die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen eines CRR-Kreditinstituts sofort der BaFin übermittelt, die sodann unverzüglich die… …daher gehalten, die BaFin umgehend über die Eröffnung des Insolvenzverfahrens in Kenntnis zu setzen. Dies wird durch die sofortige Übermittlung des… …Eröffnungsbeschlusses gewährleistet, etwa per E-Mail (so auch Schröder/Skauradszun in: Beck/Samm/Kokemoor, Kreditwesengesetz mit CRR, § 46e Rn. 85). Ebenso ist die BaFin… …13 115 § 46e KWG – Kommentar hierzu bestehen zwar keine besonderen Formerfordernisse, allerdings muss die Unterrichtung durch die BaFin auch… …Formblatt gemäß § 46f Abs. 1 bekannt zu machen ist. Auskunftsrechte der BaFin (Abs. 4) Nach § 46e Abs. 4 Satz 1 kann die BaFin jederzeit vom Insolvenzgericht… …und vom Insolvenzverwalter Auskünfte über den Stand des Insolvenzverfahrens verlangen. Gemäß Satz 2 ist die BaFin ihrerseits verpflichtet, die… …eines umfassenden Auskunftsrechts kann die BaFin in die Lage versetzt werden, ihren Pflichten nach Abs. 3 und Abs. 4 S. 2 nachzukommen (ausführlich… …. Unterrichtungspflichten bei Insolvenzantragstellung (Abs. 5) Wenn die BaFin den Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen der Zweigstelle eines… …EWR, ist die BaFin bereits gemäß § 46e Abs. 3 verpflichtet, diese Aufnahmemitgliedstaaten des EWR unverzüglich über den Insolvenzeröffnungsbeschluss zu…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 23 Werbung

  
  Lieferung: 08/24

  …Maßregeln zu klären und zu schlichten. Seine Existenz und Tätigkeit dürfte ein wesentlicher Grund sein, warum die BaFin bisher noch keine und das vormalige… …Bundesaufsichtsamt für das Kreditwesen (BAKred) mit dem Bundesaufsichtsamt für den Wertpapierhandelt (BA- We) in einer Behörde, nämlich der BaFin (wenn auch dort in… …WpHG) gesondert in § 92 WpHG. Untersagungen bestimmter Arten der Werbung Absatz 1 verschafft in seiner heutigen Fassung der BaFin („Bundesanstalt“; s. § 1… …Anordnung der BaFin nur auf deren Beseitigung abzielt. Vielmehr erlaubt „begegnen“ auch, dass die BaFin vorbeugende Maßnahmen ergreift, wenn nach… …sich indessen ab von reinen (ggf. gesetzlich vorgegebenen) Informationen für einzelne Kunden oder die Kundengesamtheit. Untersagungsanordnung Die BaFin… …Verwaltung auf Grund eines Gesetzes ergehen. Diese notwendige gesetzliche Grundlage ist § 23 Abs. 1, wodurch die Verwaltungsbehörde, wie z. B. die BaFin (und… …, sind nicht ersichtlich. Es war daher auszusprechen, dass das Gesetz mit dem Grundgesetz vereinbar ist.“ Damit ist die BaFin (wie seinerzeit das BAKred)… …Handlung“ in § 1 UWG. Es wird immer auf den Einzelfall ankommen, wobei die Abgrenzung der (zu begründenden) Beurteilung der BaFin und die Entscheidung, ob sie… …führen (s. die Anm. dort). ii. Langjährig vertraten sowohl das ehemalige BAKred wie später vorübergehend auch die BaFin, dass die Werbung mit der… …akzeptiert die BaFin indessen, wenn Unternehmen sachlich damit werben, von der BaFin beaufsichtigt zu werden. Mit dieser neuen Haltung löste die BaFin die…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  AT 4.3 Internes Kontrollsystem

  
  Lieferung: 07/24

  …BaFin Rundschreiben (BA) 10/2017, „Bankaufsichtliche Anforderungen an die IT (BAIT)“ in der Fassung v. 16. 08. 2021, s. Anm. 13a zu § 25a KWG im Hauptteil… …der BAIT finden sich im Wesentlichen in DORA wieder. Daher hat die BaFin bereits angekündigt, die BAIT aufzuheben, um eine Doppelregulierung zu…