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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  BTO 1.3 Anforderungen an Verfahren zur Früherkennung von Risiken und Behandlung von Forbearance

  
  Lieferung: 06/24

  …sich abzeichnender oder bereits eingetretener finanzieller Schwierigkeiten gemacht werden (vgl. Anschreiben der BaFin v. 16. 08. 2021 zur 6… …, Erläuterungen). Mit der Aufnahme in die MaRisk wurden seitens der BaFin diesbezügliche Vorgaben aus den EBA-Leitlinien über das Management notleidender und…
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  AT 4.3.5 Verwendung von Modellen

  
  Lieferung: 08/24

  …Rolle spielen. In diesem Kontext hatte die BaFin verschiedene Dokumente veröffentlicht wie bspw. „Prinzipien für den Einsatz von Algorithmen in… …(vgl. weitergehend Dr. Fahrenwaldt/Nohl, „Maschinelles Lernen in Risikomodellen“, BaFin Journal 02/22, S. 14–16). Für von der EZB direkt beaufsichtigte… …Kreditentscheidungen“ der EBA-GL 2020/06 finden, hatten für die BaFin allerdings einen zu engen Fokus (siehe auch Anm. 1 hier). Sie hat daher in ihrem… …Risikomanagement verwendet werden, beziehen. Zudem hat die BaFin in dem Anschreiben betont, dass die in AT 4.3.5 formulierten 1 Dieser Leitfaden sowie auch alle… …der BaFin v. 29. 06. 2023 zur 7. MaRisk-Novelle, S. 8). Aus diesem Anlass (s. o., Anm. 1a) hat die BaFin im Zuge der 7. MaRisk- Novelle AT 4 (Allgemeine… …, Validierung und Erklärbarkeit von Modellen im Rahmen des Risikomanagements (= Säule 2). Wie die BaFin in ihrem Übersendungsschreiben zur 7. MaRisk-Novelle… …wesentlichen Ergebnisse der Validierung nicht zwingend der Geschäftsleitung vorgelegt werden. Anhaltspunkte für eine angemessene Validierung gibt die BaFin in… …beinhalten, hat die BaFin an dieser Stelle die Formulierung offengehalten. Anhaltspunkte, was Charakteristika von technologiegestützter Innovation und… …künstlicher Intelligenz sein können, gibt die BaFin in ihrem in 2021 veröffentlichten Prinzipienpapier „Big Data und künstliche Intelligenz: Prinzipien für den… …Einsatz von Algorithmen in Entscheidungsprozessen“ 1 . Technisch definiert die BaFin darin den Begriff der künstlichen Intelligenz (KI) als Kombination aus…

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  AT 7.1 Personal

  
  Lieferung: 08/24

  …erforderlich sind“ (BT-Drs. 16/4028, zu Art. 3, Nr. 10, Buchst. a). Die BaFin stellt hierzu in AT 7.1 Tz. 1 Satz 1 klar, dass sich die quantitative und… …gegenüber 1 BaFin Rundschreiben (BA) 10/2017, „Bankaufsichtliche Anforderungen an die IT (BAIT)“ v. 03. 11. 2017 (aktuelle Fassung vom 16. 08. 2021), s. Anm… …betrauten Personen besonderen qualitativen Anforderungen entsprechend ihres Aufgabengebietes genügen müssen. Konkret genannt werden von der BaFin an dieser… …besonderen Erläuterung hätte es also eigentlich nicht bedurft. Die BaFin wollte mit dieser Ergänzung offensichtlich die Bedeutung der besonderen Funktionen… …gemäß Modul AT 4.4 unterstreichen. Auf eine Detaillierung der Qualifikations-Anforderungen wurde an dieser Stelle seitens der BaFin verzichtet, was…

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  AT 4.4.2 Compliance-Funktion

  
  Lieferung: 08/24

  …. 09. 2011, Titel II, Nummer 28, aufgegriffen. In ihrem Begleitschreiben vom 27. 10. 2017 zur 5. MaRisk-Novelle nennt die BaFin bei den einschlägigen… …zu diesem Zeitpunkt die frühere EBA/GL/2017/11 (vormals GL 44). Die BaFin hat gegenüber der EBA ihre Absicht erklärt, diese Leitlinien mit einer… …der Compliance-Funktion soll eine angemessene und einheitliche Compliance-Kultur im Institut gefördert werden (vgl. Übersendungsschreiben BaFin v. 14… …Geschäftsbereiche dieser Verantwortung nachkommen und keine unerwünschten Regelungslücken im Institut auftreten (vgl. Übersendungsschreiben BaFin v. 14. 12. 2012, S… …Auffassung der BaFin ist es aber erforderlich, dass die Compliance-Funktion Kontrollhandlungen zumindest durchführen können muss und insoweit auch… …Vermögens des Instituts führen kann, institutsindividuell durch die Compliance-Funktion festzustellen. Nach dem Übersendungsschreiben der BaFin v. 14. 12… …relevant sind, solche angesehen werden, denen ein wesentliches Compliance-Risiko (zur Definition siehe Anm. 4 hier) anhaftet. Die BaFin erläutert a. a. O… …einer Compliance-Funktion fallen müssen aus Sicht der BaFin folgende Bereiche, die zum Teil bereits Gegenstand von Compliance-Vorgaben sind (s. a. Hofer… …scheint auch der BaFin vor dem Hintergrund des Regulierungszwecks – Vermeidung oder zumindest Verminderung von Compliance-Risiken (vgl. oben, zu AT 4.4.2 Tz… …. 1) – grundsätzlich nachvollziehbar. Im Protokoll über die Sitzung des Fachgremiums MaRisk am 24. 04. 2013 (S. 2) weist die BaFin auch auf den Umgang…

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  AT 4.3.3 Stresstests

  
  Lieferung: 08/24

  …2010 waren internationale Regulierungsinitiativen vor dem Hintergrund der Finanzmarktkrise (vgl. Übersendungsschreiben BaFin v. 25. 02. 2009 zum… …Institute“ (EBA/GL/2018/04), die die CEBS „Guidelines on stress testing (GL32)“ ersetzten. Die BaFin hat sich gegenüber der EBA „comply“ (vgl… …Geschäftsaktivitäten individuell festzulegen, was sich explizit auch aus AT 4.3.3 Tz. 1 Satz 1 ergibt. Im Begleitschreiben zur MaRisk-Novelle 2010 betont die BaFin die… …Kommentar 130 MaRisk/AT 4.3.3 gleitschreiben BaFin zu den MaRisk 2010 v. 15. 12. 2010, S. 4). Unter „Stresstestprogramm“ i. d. S. ist die Gesamtheit der… …Anforderung, wie die BaFin in ihrem Einordnungstableau zum Übersendungsschreiben klargestellt hat. Stresstests lassen sich nach den zugrunde gelegten… …, Aktienkurse. Im Rahmen der 6. MaRisk-Novelle 2021 hat die BaFin darüber hinaus in ihren Erläuterungen klargestellt, dass ein Stresstestprogramm sowohl… …MaRisk-Novelle 2023 hat die BaFin in Satz 2 ergänzt, dass in Zusammenhang mit der Identifizierung der wesentlichen Risikofaktoren auch die Auswirkungen von… …ESG-Risiken in Stresstests zu berücksichtigen sind. Sofern ESG-Risiken als Risikotreiber materielle Auswirkungen haben (im BaFin Merkblatt zu… …Instituten auch die Möglichkeit eines ausschließlich qualitativen Ansatzes (auch bei langfristigen Betrachtungen) ein, wie die BaFin in ihrem… …Risikoarten herangezogen werden. Auch hier gilt, dass es seitens der BaFin keine Vorgaben zur Formulierung „angemessen lang“ gibt. Für weitere Hinweise zu…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 46e Insolvenzverfahren in den Staaten des Europäischen Wirtschaftsraums

  
  Lieferung: 04/24

  …................................................... 7–8 Bekanntmachung über die Verfahrenseröffnung (Abs. 3) ...................... 9–11 Auskunftsrechte der BaFin (Abs. 4)… …Beschluss über die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen eines CRR-Kreditinstituts sofort der BaFin übermittelt, die sodann unverzüglich die… …daher gehalten, die BaFin umgehend über die Eröffnung des Insolvenzverfahrens in Kenntnis zu setzen. Dies wird durch die sofortige Übermittlung des… …Eröffnungsbeschlusses gewährleistet, etwa per E-Mail (so auch Schröder/Skauradszun in: Beck/Samm/Kokemoor, Kreditwesengesetz mit CRR, § 46e Rn. 85). Ebenso ist die BaFin… …13 115 § 46e KWG – Kommentar hierzu bestehen zwar keine besonderen Formerfordernisse, allerdings muss die Unterrichtung durch die BaFin auch… …Formblatt gemäß § 46f Abs. 1 bekannt zu machen ist. Auskunftsrechte der BaFin (Abs. 4) Nach § 46e Abs. 4 Satz 1 kann die BaFin jederzeit vom Insolvenzgericht… …und vom Insolvenzverwalter Auskünfte über den Stand des Insolvenzverfahrens verlangen. Gemäß Satz 2 ist die BaFin ihrerseits verpflichtet, die… …eines umfassenden Auskunftsrechts kann die BaFin in die Lage versetzt werden, ihren Pflichten nach Abs. 3 und Abs. 4 S. 2 nachzukommen (ausführlich… …. Unterrichtungspflichten bei Insolvenzantragstellung (Abs. 5) Wenn die BaFin den Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen der Zweigstelle eines… …EWR, ist die BaFin bereits gemäß § 46e Abs. 3 verpflichtet, diese Aufnahmemitgliedstaaten des EWR unverzüglich über den Insolvenzeröffnungsbeschluss zu…

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  § 23 Werbung

  
  Lieferung: 08/24

  …Maßregeln zu klären und zu schlichten. Seine Existenz und Tätigkeit dürfte ein wesentlicher Grund sein, warum die BaFin bisher noch keine und das vormalige… …Bundesaufsichtsamt für das Kreditwesen (BAKred) mit dem Bundesaufsichtsamt für den Wertpapierhandelt (BA- We) in einer Behörde, nämlich der BaFin (wenn auch dort in… …WpHG) gesondert in § 92 WpHG. Untersagungen bestimmter Arten der Werbung Absatz 1 verschafft in seiner heutigen Fassung der BaFin („Bundesanstalt“; s. § 1… …Anordnung der BaFin nur auf deren Beseitigung abzielt. Vielmehr erlaubt „begegnen“ auch, dass die BaFin vorbeugende Maßnahmen ergreift, wenn nach… …sich indessen ab von reinen (ggf. gesetzlich vorgegebenen) Informationen für einzelne Kunden oder die Kundengesamtheit. Untersagungsanordnung Die BaFin… …Verwaltung auf Grund eines Gesetzes ergehen. Diese notwendige gesetzliche Grundlage ist § 23 Abs. 1, wodurch die Verwaltungsbehörde, wie z. B. die BaFin (und… …, sind nicht ersichtlich. Es war daher auszusprechen, dass das Gesetz mit dem Grundgesetz vereinbar ist.“ Damit ist die BaFin (wie seinerzeit das BAKred)… …Handlung“ in § 1 UWG. Es wird immer auf den Einzelfall ankommen, wobei die Abgrenzung der (zu begründenden) Beurteilung der BaFin und die Entscheidung, ob sie… …führen (s. die Anm. dort). ii. Langjährig vertraten sowohl das ehemalige BAKred wie später vorübergehend auch die BaFin, dass die Werbung mit der… …akzeptiert die BaFin indessen, wenn Unternehmen sachlich damit werben, von der BaFin beaufsichtigt zu werden. Mit dieser neuen Haltung löste die BaFin die…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  AT 4.3 Internes Kontrollsystem

  
  Lieferung: 07/24

  …BaFin Rundschreiben (BA) 10/2017, „Bankaufsichtliche Anforderungen an die IT (BAIT)“ in der Fassung v. 16. 08. 2021, s. Anm. 13a zu § 25a KWG im Hauptteil… …der BAIT finden sich im Wesentlichen in DORA wieder. Daher hat die BaFin bereits angekündigt, die BAIT aufzuheben, um eine Doppelregulierung zu…
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  AT 4.4.1 Risikocontrolling-Funktion

  
  Lieferung: 08/24

  …ESG-Risiken zuständig ist. Diese Einfügung geht auf das BaFin Merkblatt zum Umgang mit Nachhaltigkeitsrisiken, Kap. 5.8 (Risikocontrolling-Funktion) zurück und… …Directive – „Bankenrichtlinie“) umgesetzt. Mit dem Modul AT 4.4.1 konkretisierte die BaFin die Anforderungen an die Risikocontrolling-Funktion und griff… …Umsetzung der EBA-Leitlinien durch die BaFin war zu berücksichtigen, dass in Deutschland mit den MaRisk bereits sehr weitreichende… …AT 4.4.1 Tz. 4 und Kommentierung hierzu. In ihrem Begleitschreiben vom 27. 10. 2017 zur 5. MaRisk-Novelle nennt die BaFin bei den einschlägigen… …4.4.1 sie gilt seit dem 31. Dezember 2021 und ersetzt ab diesem Zeitpunkt die EBA/GL/2017/11 (vormals GL 44)). Die BaFin hat gegenüber der EBA ihre… …angesiedelt sein (vgl. hierzu auch Anm. 2 zu BTO Tz. 4). Entgegen der bis dahin vorherrschenden Meinung bezieht die BaFin nunmehr auch Bereiche, die sog… …Konzentration von Verantwortlichkeiten beim betroffenen Geschäftsleiter“ zu verstehen ist wird von der BaFin nicht näher erläutert. Dem Petitum der DK um… …Vorschlag wurde nicht entsprochen. Die BaFin hat jedoch in den Erläuterungen zu AT 4.4.1 Tz. 2 klargestellt, dass sich die Risikocontrolling-Funktion bei der… …entsprechend. Kommentierung: In Tz. 4 von AT 4.4.1 gibt die BaFin ihre Auffassung im Hinblick auf die Leitung der Risikocontrolling-Funktion wieder. Ziel ist die… …und Kommentierung hierzu). Für andere Institute wurde zunächst keine explizite Regelung in den Ma- Risk getroffen. Die BaFin hatte allerdings bereits…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  AT 4.1 Risikotragfähigkeit

  
  Lieferung: 07/24

  …Anforderungen an die Risikotragfähigkeit, die zeitlich parallel zur gesetzlichen Regelung in § 25a KWG zum Tragen kamen (vgl. Begleitschreiben der BaFin v. 20. 12… …(„ICAAP“) – Neuausrichtung“ wurde am 24. Mai 2018 von der BaFin veröffentlicht. Mit der Neufassung wurden die aufsichtlichen Beurteilungsmaßstäbe und… …-kriterien auf eine neue Basis gestellt, wobei sich die 2 Vgl. BaFin, „Neuer Leitfaden zur Risikotragfähigkeit: Diskussionspapier“ v. 06. 09. 2017. 2… …der Umsetzung der neuen Anforderungen des RTF-Leitfadens hatte die BaFin zunächst keine zeitlichen Vorgaben gemacht. So konnten Institute, die bis dahin… …Going-Concern-Ansatzes a.P. zeitlich begrenzt sei (vgl. Anschreiben der BaFin zum neuen RTF-Leitfaden v. 24. 05. 2018, S. 2). Mit Schreiben vom 03. 12. 2021 an die… …Deutsche Kreditwirtschaft hatte die BaFin schließlich mitgeteilt, dass alle Institute bis spätestens 1. Januar 2023 ihre internen Risikotragfähigkeitsansätze… …MaRisk – Kommentar reich (vgl. BaFin, „Risikotragfähigkeit – Neuer Leitfaden der Bankenaufsicht“, BaFin Journal 07/2018, S. 8). Hintergrund hierfür ist… …BaFin allerdings ähnelt. Zur Systematik der Anwendbarkeit von EZB- Standards für SIs vgl. Anm. 1a zu AT 2.1 Tz. 1. Da die gesetzliche Grundlage für die… …allein gesehen keine Sanktionen gegenüber den Instituten zur Folge haben. Allerdings wird sich die BaFin bei der Frage der Beachtung des § 25a Abs. 1 KWG… …. BaFin, „Aufsichtliche Beurteilung bankinterner Risikotragfähigkeitskonzepte und 1 Vgl. BaFin, „Aufsichtliche Beurteilung bankinterner…

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