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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 16a Übergangsvorschrift

  
  Lieferung: 06/23

  …welchen Voraussetzungen na- 1 Vgl. BaFin, Konsultation 03/2016 – Änderung der Anzeigenverordnung v. 24. 03. 2016, Referentenentwurf, BA 14-FR 2423-2015/0001… …keinen LEI benötigen, vgl. Rn. 5 zu § 2 AnzV. 2 Vgl. LEI ROC, „Update by the LEI ROC“, 12. 01. 2017. 3 Vgl. BaFin, BaFin-Journal 08/2014, S. 34, Legal…
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 6 Anzeigen nach § 24 Abs. 1 Nr. 6 des Kreditwesengesetzes – Zweigstelle und grenzüberschreitender Dienstleistungsverkehr ohne Errichtung einer Zweigstelle im Drittstaat

  
  Lieferung: 04/23

  …zusam- vgl. Rn. 7 schreitender menge- zu § 1 BaFin: 1× Dienstleistun- fasst wer- AnzV) gen den) SI: – Aufnahme Zusätzlich – Beendigung 1× an EZB. Vgl… …Pass leitet die BaFin bei diesen Anzeigen kein Exemplar an eine ausländische Aufsichtsbehörde weiter, da es außerhalb des EWR-Raums keine entsprechenden… …beaufsichtigt werden, reichen ihre Anzeigen grundsätzlich der EZB, der BaFin und der Deutschen Bundesbank ein (vgl. Kommentierung zu § 1 Abs. 1 AnzV). Nach… …werden. 4 Vgl. BaFin und Deutsche Bundesbank, Fragen zur geänderten Anzeigenverordnung, 2017, Nr. 5. KWG, Erg.-Lfg. 4/23 Albert 3 3 4 5 125 § 6 AnzV AnzV –…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  BTO 1 Kreditgeschäft

  
  Lieferung: 09/23

  …Proportionalitätsklausel in Tz. 16 der EBA-GL 2020/06, wie die BaFin in ihrem Begleitschreiben zur 7. MaRisk-Novelle betont (vgl. Begleitschreiben der BaFin v. 29. 06. 2023… …der verwendeten Terminologie wichtig. Hierzu hat die BaFin in ihrem Begleitschreiben zur 7. MaRisk-Novelle 2023 klargestellt, dass der Ausdruck „sollte“… …Besonderheiten des Beteiligungsbesitzes begründet. Die BaFin unterscheidet nach den Erläuterungen zu BTO 1.1 Tz. 1 entsprechend der Motivation der Beteiligung… …Instituts. Darunter fallen z. B. Verbundbeteiligungen oder Pflichtbeteiligungen. Die BaFin nennt in den Erläuterungen zu BTO 1 Tz. 1 als Beispiele…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 5b Erklärung der nach § 24 Absatz 1 Nummer 1 und 15 des Kreditwesengesetzes anzuzeigenden Person

  
  Lieferung: 04/23

  …handelt. Zu den o. a. Begriffen vgl. Rn. 2 zu § 1 AnzV. Sofern das Institut unter der direkten Aufsicht der BaFin steht, ist der Vordruck PVZLSI (Anl. 2a… …Strafregisterauszüge und einschlägige Verwaltungsakte) berücksichtigt werden sollen. 1 3 § 5b Abs. 1 AnzV Bei Instituten, die unter der direkten Aufsicht der BaFin… …tatsächlich führen, das Formular PVZLSI, sofern die BaFin die für die Holding zuständige Aufsichtsbehörde ist. Tab. 1: Anzeigepflichten gemäß § 5b Abs. 1 bis 3… …Vordruck Papierform BaFin: 1× züglich lässigkeit, Einbezie- PVZLSI oder (vgl. zeitlichen hung des (Anl. 2a zur Mail mit Zuständige Rn. 13 zu Verfügbar-… …§ 25c KWG. In der Vergangenheit hat die BaFin mehrfach Mitglieder von Kontrollgremien als nicht zuverlässig eingestuft, weil sie keine ausreichenden… …vertretbar ist. Mit dem Risikoreduzierungsgesetz (2020) wurde für Institute die Pflicht, der BaFin und der Deutschen Bundesbank neue Tatsachen, die sich auf… …Gemäß § 5b Abs. 1 S. 1 AnzV müssen die o. a. Personen erklären, ob 2 Vgl. auch BaFin, Merkblatt zu den Geschäftsleitern gemäß KWG, ZAG und KAGB, 29. 12… …. 2020, Zf. 40, und BaFin, Merkblatt zu den Mitgliedern von Verwaltungs- und Aufsichtsorganen gemäß KWG und KAGB, 29. 12. 2020, Zf. 44. 3 Sollte der… …Aufsichts-/Verwaltungsratsmitglied dies ebenfalls zurechnen lassen; vgl. Rn. 61 zu § 25c KWG. 4 Vgl. BaFin, Jahresbericht für 2010, S. 142. Eine solche Vorgehensweise entspricht auch… …solcher Verfahren explizit hingewiesen. Die BaFin wird ggf. weitere Auskünfte bei den zuständigen Behörden bzw. Stellen einholen, um eine ausreichende…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  BTO 1.2 Anforderungen an die Prozesse im Kreditgeschäft

  
  Lieferung: 09/23

  …Kreditvergabekriterien. Bei der Übernahme des Textes aus Tz. 38 lit. b der EBA-GL 2020/06 hat die BaFin auf die Verweisung auf den Anhang 1 der GL verzichtet. Die dort… …eingebunden). Zu automatisierten Verfahren in der Kreditvergabe siehe ausführlich Artikel der BaFin „Wenn ein Algorithmus über den Kredit entscheidet“ (BaFin… …gibt, seine Kreditwürdigkeit durch Einreichung weiterer Unterlagen nachzuweisen (vgl. Dr. Kelp, in: „MaRisk: Neue Themen, bewährter Spielraum“, BaFin… …die Ablehnung gestellter Kreditanträge dokumentiert und bedarfsweise nachweisbar ist. Im dritten Absatz der Erläuterungen der BaFin zu BTO 1.2 Tz. 1… …unter dem Stichwort „Anforderungen an die Prozesse der Kreditvergabe“ gibt die BaFin ihre Erwartungshaltung an eine verantwortungsvolle Kreditvergabe… …(EBA/GL/2015/18) zu vermuten, die allerdings aktuell noch nicht in nationales Recht übernommen wurde. 2 Absatz 4 der Erläuterungen der BaFin zu BTO 1.2 Tz. 1 unter… …products“) sind diese Leitlinien nach wie vor in Kraft, wobei die BaFin diese Leitlinien nicht in ihre Verwaltungspraxis übernommen hat (vgl. Homepage der… …BaFin unter: Recht & Regelungen > Leitlinien und Q&As der ESAs > Nicht übernommene Leitlinien der ESAs). 2 Auch diese Leitlinien sind nach wie vor Kraft… …und wurden von der BaFin ursprünglich nicht in ihre Verwaltungspraxis übernommen, da Zweifel an einer ausreichenden Grundlage im europäischen Recht… …Recht will die BaFin diese EBA-Leitlinien nunmehr in einem Rundschreiben umsetzen. Zum Redaktionsschluss befand sich das Rundschreiben noch in…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  BTR 2.3 Marktpreisrisiken des Anlagebuches – einschließlich Zinsänderungsrisiken

  
  Lieferung: 01/23

  …Risiken für den gesamten Risikobetrachtungshorizont allokiert ist (vgl. BaFin, RTF-Leitfaden, Tz. 51 sowie Kommentierung zu AT 4.1). 4 5 4 Abhängig von Art… …Niedrigzinsphase dem Risiko steigender Zinsen in besonders hohem Maße ausgesetzt sind (vgl. BaFin, „SREP in Deutschland“ in Jahresbericht 2016, S. 93). Für Weiteres… …Umsetzung der EBA-Leilinien zum SREP (EBA/GL/2014/13) hat die BaFin seit 2016 damit begonnen, auch bei weniger bedeutenden Instituten (Less Signifikant… …Zinsänderung von 200 Basispunkten um mehr als 20 % ihrer Eigenmittel absinkt (Institut mit erhöhtem Zinsänderungsrisiko)“, vgl. BaFin Rundschreiben 6/2019 (BA) v… …des Frühwarnindikators. Die Vorgaben des BaFin Rundschreibens 6/2019 (BA) – Zinsänderungsrisiken im Anlagebuch vom 12. 08. 2019 sollen dazu dienen… …, Interpretationsleitfaden MaRisk, 2021, S. 376). In Anm. 10a f. wird auf ausgewählte Aspekte zum BaFin Rundschreiben 6/2019 im Hinblick auf die Risikomessung eingegangen. Die… …berücksichtigen (siehe hierzu für Näheres BaFin Rundschreiben 6/2019 (BA), Abschn. 3.2a). Die aufsichtlichen Maßnahmen umfassen gemäß BaFin Rundschreiben auch „die… …Überprüfung der Kapitalfestsetzung im aufsichtlichen Überprüfungs- und Bewertungsprozess (SREP)“ (vgl. BaFin Rundschreiben 6/ 2019 (BA), Abschn. 1), dies… …erfolgt in Form eines harten Kapitalzu- 2 Das noch im alten BaFin Rundschreiben (11/2011) enthaltene Ausweichverfahren für Institute, die bei der Bestimmung… …Gesamtbanksteuerung erwartet (vgl. BaFin, RTF-Leitfaden v. 24. 05. 2018, Tz. 15 und 17). Die Berücksichtigung der Wirkung auf die Substanz in der ökonomischen…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 9 Sammelanzeigen nach § 24 Abs. 1a Nr. 4 des Kreditwesengesetzes – Anzahl inländischer Zweigstellen

  
  Lieferung: 05/23

  …Abs. 1a discher im ExtraNet Bundes- 31.12. Nr. 4 KWG Zweigstellen der Bundes- bank: 1× bis bank, Post- (an BaFin 31.01. fach „Auf- nur auf Ver- des… …; andernfalls ist die BaFin die Aufsichtsbehörde. Zu Details vgl. Rn. 2 zu § 1 AnzV. Für Sparkassen und Kreditgenossenschaften besteht gemäß § 1 Abs. 2 S. 1 AnzV… …das Kürzel folgenden beiden Nummern handelt es sich um die von der BaFin vergebene BAK-Nr. bzw. die von der Deutschen Bundesbank vergebene Gebernummer…

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• Dokumententyp - BaFin

  Anlage zu Rundschreiben 09/2021 – GW

  
  Lieferung: 07/23

  …. Gesetzliche Rechtsfolgen und Maßnahmen der BaFin in Bezug auf unter I. gelistete Länder mit erhöhtem Risiko – Rundschreiben 06/2020 (GW) I. Inhalt der EU- und… …Maßnahmen der BaFin in Bezug auf unter I. gelistete Länder mit erhöhtem Risiko Weiterhin gültige Rundschreiben: – Rundschreiben 3/2006 (GW)… …von Proliferation II. Gesetzliche Rechtsfolgen und Maßnahmen der BaFin in Bezug auf unter I. gelistete Länder mit erhöhtem Risiko 6…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 5f Geschäftsleiter-Vertreter im Verhinderungsfall

  
  Lieferung: 04/23

  …informiert haben. Für eine solche Information kann von Instituten, die unter der direkten Aufsicht der BaFin stehen, zweckmäßigerweise der Vordruck PVGLSI 1…
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  BTO 1.1 Funktionstrennung und Votierung

  
  Lieferung: 09/23

  …Kreditprozesse sicherstellen. Deshalb stellt die BaFin in Tz. 4 Satz 4 klar, dass auch in diesen Fällen eine 6 Bitterwolf MaRisk – Kommentar 130 MaRisk/BTO 1.1… …Standardisierung, individuelle Bearbeitung) – Qualitative Kriterien (z. B. rechtliche Durchsetzbarkeit und Verwertbarkeit vorhandener Sicherheiten). Die BaFin stellt… …wenn inhaltlich unverändert und bewährte Praxis, gewinnt im Zuge der 7. MaRisk-Novelle weiter an Bedeutung. So räumt die BaFin in den Erläuterungen zu… …der Entscheidung erfolgen. Dies wurde im Übersendungsschreiben der BaFin v. 20. 12. 2002 zu den MaK ausdrücklich klargestellt (S. 5). Hintergrund ist… …Anforderungen an die Kompetenzordnung hatte die BaFin noch in der Konsultationsfassung zur 7. MaRisk-Novelle zunächst vorgesehen, in BTO 1.1 Tz. 6 gänzlich auf… …den EBA-Leitlinien übernommen wurde. Die BaFin hat in ihrem Begleitschreiben zur 7. MaRisk- Novelle ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die… …wörtlich aus den EBA-GL 2020/06 übernommen. Hierzu hat die BaFin im MaRisk-Fachgremium erläutert, dass Tz. 69 der EBA-GL insbesondere für systemrelevante… …Institute (LSI) unter Aufsicht der BaFin nicht weiter von Bedeutung. Auch hinsichtlich der Objektivität und Unvoreingenommenheit bei Kreditentscheidungen war… …Beziehung (außerhalb der beruflichen Beziehung in Vertretung des Institutes) mit dem Kreditnehmer unterhalten wird. Die BaFin hat in der Sitzung des… …geht. Im Begleitschreiben zur 7. MaRisk-Novelle wird zum Begriff der „privaten Beziehung“ ausgeführt, dass hierunter nach dem Verständnis der BaFin in…

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