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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

      Merkblatt zu den Geschäftsleitern gemäß KWG, ZAG und KAGB

  
  Lieferung: 03/21

  …richtet sich an alle der Aufsicht der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bundesanstalt) nach dem Gesetz über das Kreditwesen (KWG)… …seiner dritten Auflage berücksichtigt darüber hinaus die neu gefassten gemeinsamen Leitlinien der Europäischen Bankauf- 1 © Bundesanstalt für… …oder Aufsichtsorgan Die BAK-Nummer ist eine sechsstellige Zahl, die die Bundesanstalt jedem Institut für interne Ordnungszwecke zuordnet. Sie ist… …jeweiligen Verbandes liegt der Bundesanstalt für alle Kreditinstitute vor, die zum Zeitpunkt des Inkrafttretens des Merkblatts zugelassen waren. 2 KWG… …Bundesanstalt in einfacher Ausfertigung einzureichen. Für eine eindeutige Zuordnung der Anzeige und der erforderlichen Unterlagen sind als Verwendungszweck der… …Kommentar 115 § 25c Anh. 1 Die Kosten für die beizubringenden Unterlagen werden nicht von der Bundesanstalt übernommen. 17 Die Bundesanstalt und die Deutsche… …Formularfelder nicht ausgefüllt, gilt dies als Fehlanzeige. Dies sind im Einzelnen: KWG (siehe auch AnzV): Aufsichtsbehörde: Bundesanstalt für… …nicht innerhalb desselben Staates lagen. Diese Informationen sind für die Bundesanstalt insofern relevant, als dies Auswirkungen auf die einzureichenden… …. Wenn ein Führungszeugnis innerhalb der Bundesanstalt für weitere Überprüfungen der Zuverlässigkeit einer Person herangezogen werden soll, darf das… …Gewerbezentralregister gemäß § 150 GewO im Original bei der Bundesanstalt einzureichen. Gewerbezentralregister (GZR) Beim Bundesamt für Justiz wird ein…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 49 Sofortige Vollziehbarkeit

  
  Lieferung: 07/21

  …aufschiebenden Wirkung (§ 80 Abs. 5 VwGO) ............... 19–20 Vorbemerkung Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht („Bundesanstalt“ (§ 1 Abs. 5 Nr… …Ordnungswidrigkeiten (§ 1 Abs. 3 des Gesetzes über die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht). Berufungsgericht ist das Oberverwaltungsgericht Berlin… …Maßnahmen der Bundesanstalt einschließlich der Androhung und Festsetzung von Zwangsmitteln auf der Grundlage des § 2c Absatz 1b Satz 1 und 2, Absatz 2 Satz 1… …Bundesanstalt eingefügt mit Gesetz vom 22. April 2002 (BGBl. I, S. 1310). Ergänzt um die Paragraphenbezeichnung „§ 5 Abs. 2 Nr. 2 bis 6“ mit Gesetz vom 21. Juni… …eines Restrukturierungsfonds für Kreditinstitute und zur Verlängerung der Verjährungsfrist der aktienrechtlichen Organhaftung (Restrukturierungsgesetz)… …2014 zur Festlegung eines Rahmens für die Sanierung und Abwicklung von Kreditinstituten und Wertpapierfirmen und zur Änderung der Richtlinie 82/891/EWG… …Finanzdienstleistungsaufsichtsrechts im Bereich der Maßnahmen bei Gefahren für die Stabilität des Finanzsystems und zur Änderung der Umsetzung der Wohnimmobilienkreditrichtlinie… …. 1); in der Praxis überwiegend „BaFin“ genannt 1 ) handelt, wie für Behörden typisch, unter anderem mittels Erlass von Verwaltungsakten (zu den… …, auch nachdem er unanfechtbar geworden ist, ganz oder teilweise mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden, …“ 4 Vgl. § 80a Abs. 2 VwGO (Auszug): „Legt… …, b) bei unaufschiebbaren Anordnungen und Maßnahmen von Polizeivollzugsbeamten (§ 80 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 VwGO), c) in anderen durch Bundesgesetz oder für…

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      Art. 433b CRR Offenlegung durch kleine und nicht komplexe Institute

  
  Lieferung: 04/21

  …komplexes Institut gemäß Art. 4 Abs. 1 Nr. 145 sowie zum Antrag der Nutzung der vereinfachten NSFR (sNSFR) veröffentlicht (vgl. © Bundesanstalt für… …Finanzdienstleistungsaufsicht: https://www.ba fin.de/dok/15118962). In diesem Schreiben ist eine Übersicht – mit Erläuterungen – zu den Voraussetzungen für die Qualifizierung als… …offen. Kommentierung: Auch Art. 433b ist mit der CRR II neu aufgenommen worden, er regelt die Offenlegungsanforderungen für kleine und nicht komplexe… …Institute. Grund hierfür ist, dass die bislang geltenden Offenlegungspflichten für kleinere Institute als unverhältnismäßige Belastung betrachtet werden. Aus… …, finden sich in Art. 4 Abs. 1 Nr. 145. Für die überwiegende Anzahl von Kreditgenossenschaften und Sparkassen in Deutschland, die die Größengrenze erfüllen… …sind, von kleinen und nicht komplexen Instituten auch nicht offenzulegen sind. Die Frage, ob sich die in Abs. 2 aufgeführte abweichende Regelung für… …nicht abgerufen werden (vgl. „Entwurf eines Berichts über den Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der…

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      Art. 443 CRR Offenlegung von belasteten und unbelasteten Vermögenswerten

  
  Lieferung: 04/21

  …Bankanleihen? in BaFin Fachartikel v. 24. 07. 2012, © Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht, www.bafin.de: https://www.bafin.de/dok/ 7868762). EBA hatte… …Verlust im Insolvenzfall für Gläubiger unbesicherter Forderungen überproportional an (vgl. Meussel: Asset-Encumbrance: Was wird aus unbesicherten… …Empfehlung des Europäischen Ausschusses für 3 k. A. = keine Angaben. 2 S. Bitterwolf KWG – Kommentar 115 § 26a Anh. 1/Art. 443 CRR Systemrisiken (ERSB) über… …Bedeutung die Belastung für das Geschäftsmodell des Instituts hat. Genauere Informationen dazu liefern die Ausfüllhinweise. Neu wurde mit der CRR II eingefügt… …beinhaltet (Satz 3). Bereits bei der Erarbeitung der DelVO im Jahr 2017 wurde der EBA nahegelegt, dass die Höhe und Entwicklung der für Zentralbanken… …reservierten Vermögenswerte sowie der Betrag der von Zentralbanken gewährten Li- 4 Vgl. EMPFEHLUNGEN EUROPÄISCHER AUSSCHUSS FÜR SYSTEMRISIKEN- EMPFEHLUNG DES… …EUROPÄISCHEN AUSSCHUSSES FÜR SYSTEMRISIKEN vom 20. Dezember 2012 zur Finanzierung von Kreditinstituten (ESRB/2012/2). 5 DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) 2017/2295 DER… …Regulierungsstandards für die Offenlegung belasteter und unbelasteter Vermögenswerte. 3 4 KWG, Erg.-Lfg. 4/21 S. Bitterwolf 3 115 § 26a Anh. 1/Art. 443 CRR KWG –… …sich die Bestimmungen für die Offenlegung auf die Meldepflichten stützen, wird an dieser Stelle aufgegeben. In diesem Fall sind gewisse Abweichungen vom… …gemeldeten Quartalswerte) und nicht auf zeitpunktbezogenen Werten, wie sie im Meldewesen zu nutzen sind. Zum anderen fällt auch die Granularität der für…

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  § 10e Kapitalpuffer für systemische Risiken

  
  Lieferung: 07/21

  …der Corona-Krise Vor dem Hintergrund der Corona – Krise hat die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) in ihren FAQ 10 „die allen… …KWG – Kommentar 115 § 10e § 10e Kapitalpuffer für systemische Risiken (1) 1 Die Bundesanstalt kann anordnen, dass alle Institute oder bestimmte Arten… …Drittstaat belegen sind, oder für eine Teilgruppe dieser Risikopositionen. 3 Die Quote wird von der Bundesanstalt in Schritten von 0,5 Prozentpunkten oder… …ausgenommen sind die Fälle des Absatzes 9. (3) 1 Vor der Veröffentlichung eines Kapitalpuffers für systemische Risiken nach Absatz 7 zeigt die Bundesanstalt… …Drittstaaten belegene Risikopositionen, so zeigt die KWG, Erg.-Lfg. 7/21 Mielk 1 115 § 10e KWG – Kommentar Bundesanstalt dies dem Europäischen Ausschuss für… …Anordnung des Kapitalpuffers für systemische Risiken auf den Binnenmarkt unter Berücksichtigung aller der Bundesanstalt zugänglichen Informationen; 5. die… …Höhe des Kapitalpuffers für systemische Risiken, die die Bundesanstalt anzuordnen beabsichtigt, die Risikopositionen, für die dieser gelten soll, sowie… …Bundesanstalt im Rahmen der Anzeige nach Absatz 3 um eine Stellungnahme der Europäischen Kommission. 2 Einen Kapitalpuffer für systemische Risiken oder eine… …Kombination von Kapitalpuffern für systemische Risiken nach Satz 1 für Risikopositionen, die im Inland oder in Drittstaaten belegen sind, kann die Bundesanstalt… …Europäische Kommission als auch der Europäische Ausschuss für Systemrisiken ablehnende Empfehlungen ab, so kann die Bundesanstalt die Angelegenheit der…

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  § 10f Kapitalpuffer für global systemrelevante Institute

  
  Lieferung: 07/21

  …Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) 31 sein werden. 3. Inhaltliches 3.1. Anordnungsverfahren (Absatz 1) 3.1.1. Zuständigkeit Absatz 1 Satz 1… …dieser Vorschriften an die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (KfW-Verordnung – KfWV)Vom 20. September 2013 (BGBl. I, S. 3735), geändert durch… …KWG – Kommentar 115 § 10f § 10f Kapitalpuffer für global systemrelevante Institute (1) 1 Die Bundesanstalt ordnet an, dass ein global… …Empfehlungen der Europäischen Bankenaufsichtsbehörde und des Europäischen Ausschusses für Systemrisiken nach freiem Ermessen der Bundesanstalt zu berücksichtigen… …Baseler Ausschuss für Bankenaufsicht. 3 Darüber hinaus kann die Bundesanstalt die ausgefüllten Datenerfassungsbögen des Baseler Ausschusses für… …Bankenaufsicht auch an die Europäische Bankenaufsichtsbehörde weiterleiten. (5) Die Bundesanstalt unterrichtet den Europäischen Ausschuss für Systemrisiken und die… …systemrelevantes Institut einen aus hartem Kernkapital bestehenden Kapitalpuffer für global systemrelevante Institute auf konsolidierter Ebene vorhalten muss. 2… …Seine Quote wird von der Bundesanstalt entsprechend der Zuordnung des global systemrelevanten Instituts zu einer Größenklasse auf eine Höhe von 1,0, 1,5… …jährlich überprüft. (2) 1 Die Bundesanstalt bestimmt im Einvernehmen mit der Deutschen Bundesbank mindestens jährlich, welche Institute, EU-Mutterinstitute… …Dienstleistungen und Finanzinfrastruktureinrichtungen der Gruppe sowie 5. Komplexität der Gruppe. 3 Die Institute sind verpflichtet, der Bundesanstalt und der…

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      Art. 451a CRR Offenlegung von Liquiditätsanforderungen

  
  Lieferung: 04/21

  …(vgl. © Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht: https://www.bafin.de/SharedDocs/… …offen: a) für jedes Quartal des maßgeblichen Offenlegungszeitraums den Durchschnitt bzw. die Durchschnitte ihrer Liquiditätsdeckungsquote, basierend auf… …den Beobachtungen am Monatsende in den letzten zwölf Monaten; b) für jedes Quartal des maßgeblichen Offenlegungszeitraums den Durchschnitt bzw. die… …dieses Liquiditätspuffers; c) für jedes Quartal des maßgeblichen Offenlegungszeitraums die Durchschnitte ihrer Liquiditätsabflüsse, Liquiditätszuflüsse und… …, berechnet gemäß Teil 6 Titel IV, offen: a) Quartalsendzahlen zu ihrer strukturellen Liquiditätsquote, berechnet gemäß Teil 6 Titel IV Kapitel 2 für jedes… …Kreditwirtschaft (DK) zu Recht kritisiert, da die Rechtsgrundlage für eine Anforderung zur Offenlegung der LCR in der CRR fehlen würde. Neue… …ungeachtet am 20. Juli 2018 einen Entwurf für ein Rundschreiben zur Umsetzung dieser EBA Leitlinien zur Konsultation gestellt. Letztendlich hatte sie dann aber… …(beinhaltet allgemeine Regeln für die Berechnung der strukturellen Li- 8 DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) 2015/61 DER KOMMISSION vom 10. Oktober 2014 zur Ergänzung… …. Bitterwolf KWG – Kommentar 115 § 26a Anh. 1/Art. 451a CRR quiditätsquote) für jedes Quartal des maßgeblichen Offenlegungszeitraums; – Buchst. b) eine Übersicht…

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      Art. 452 CRR Offenlegung der Anwendung des IRB-Ansatzes auf Kreditrisiken

  
  Lieferung: 04/21

  …IRB-Ansatzes ist eine Erlaubnis der BaFin notwendig (Für Näheres hierzu vgl. © Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht: https://www.bafin.de/… …folgende Informationen offen: a) die Erlaubnis der zuständigen Behörde zur Verwendung des Ansatzes oder die akzeptierten Übergangsregelungen; b) für jede… …; wenn Institute die Erlaubnis erhalten haben, für die Berechnung von risikogewichteten Positionsbeträgen eigene LGD und Umrechnungsfaktoren zu verwenden… …Kontrollmechanismen für Ratingsysteme in den verschiedenen Stadien von Modellentwicklung, -kontrollen und -änderungen; hierzu gehören Informationen über Folgendes: i)… …Gewährleistung der Unabhängigkeit der Funktion, die für die Überprüfung der Modelle verantwortlich ist, von den Funktionen, die für die Entwicklung der Modelle… …verantwortlich sind, iv) das Verfahren zur Gewährleistung der Rechenschaftspflicht der Funktionen, die für die Entwicklung bzw. die Überprüfung der Modelle… …Folgendes geht: i) die Definitionen, Methoden und Daten für die Schätzung und Validierung der PD, die Informationen darüber umfassen, wie die PD für… …Portfolios mit geringem Ausfallrisiko geschätzt werden, ob es regulatorische Untergrenzen gibt und welche Ursachen für Unterschiede bestehen, die mindestens… …Daten für die Schätzung und Validierung der LGD, wie beispielsweise die Methoden zur Berechnung der in einem Konjunkturabschwung auftretenden LGD, die Art… …und Weise der Schätzung der LGD für Portfolios mit geringem Ausfallrisiko und die Zeit, die zwischen dem Eintritt des Ausfalls und der Beendigung der…

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  § 10h Zusammenwirken der Kapitalpuffer für systemische Risiken, für global systemrelevante Institute und für anderweitig systemrelevante Institute

  
  Lieferung: 06/21

  …. Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht hat hier die Einwilligung der Europäischen Kommission einzuholen (unter entsprechender Anwendung von… …KWG – Kommentar 115 § 10h § 10h Zusammenwirken der Kapitalpuffer für systemische Risiken, für global systemrelevante Institute und für anderweitig… …systemrelevante Institute (1) Solange neben einem Kapitalpuffer für global systemrelevante Institute nach § 10f auch ein Kapitalpuffer für anderweitig… …Kapitalpuffer für global systemrelevante Institute nach § 10f oder einem Kapitalpuffer für anderweitig systemrelevante Institute nach § 10g auch ein Kapitalpuffer… …für systemische Risiken nach § 10e, so sind diese Kapitalpuffer kumulativ einzuhalten. Führt die Höhe der kumulativ einzuhaltenden Puffer nach Satz 1 zu… …einer Kapitalpufferanforderung in Höhe von mehr als 5 Prozent, verfährt die Bundesanstalt gemäß den Vorgaben nach § 10g Abs. 1a. (3) (weggefallen) (4)… …..................................................................................... 1–4 2. Kapitalpuffer für global und anderweitig systemrelevante Institute (Abs. 1)… …........................................................................................... 5–8 3. Kapitalpuffer für global oder anderweitig systemrelevante Institute und Kapitalpuffer für systemische Risiken (Abs. 2)… …Kapitalpuffers für systemische Risiken, des Kapitalpuffers für global systemrelevante Institute und des Kapital- KWG, Erg.-Lfg. 6/21 Mielk 1 1 2 115 § 10h KWG –… …Kommentar puffers für anderweitig systemrelevante Institute ist nicht in den jeweiligen Einzelvorschriften geregelt (§§ 10e bis 10g). Vielmehr enthält § 10h…

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  § 10g Kapitalpuffer für anderweitig systemrelevante Institute

  
  Lieferung: 06/21

  …aufsichtlichen Beurteilung bankinterner Risikotragfähigkeitskonzepte (RTF-Leitfaden) der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) 23 sein werden. 3… …KWG – Kommentar 115 § 10g § 10g Kapitalpuffer für anderweitig systemrelevante Institute (1) Die Bundesanstalt kann anordnen, dass ein anderweitig… …Binnenmarkts des Europäischen Wirtschaftsraums behindert wird. (3a) 1 Die Bundesanstalt veröffentlicht die für die Einstufung der anderweitig systemrelevanten… …Institute hat die Bundesanstalt die beabsichtigte Anordnung dem Europäischen Ausschuss für Systemrisiken anzuzeigen. 2 Sofern die Bundesanstalt beabsichtigt… …übermittelt die Bundesanstalt der Europäischen Bankenaufsichtsbehörde die Werte der für die Analyse verwendeten Indikatoren für alle Institute, die nicht… …systemrelevantes Institut einen aus hartem Kernkapital bestehenden Kapitalpuffer für anderweitig systemrelevante Institute in Höhe von bis zu 3 Prozent des nach… …Einzelinstitutsebene vorhalten muss. (1a) Vorbehaltlich der Einwilligung der Europäischen Kommission kann die Bundesanstalt ein anderweitig systemrelevantes Institut… …dazu verpflichten, einen aus hartem Kernkapital bestehenden Kapitalpuffer für anderweitig systemrelevante Institute von mehr als 3 Prozent des nach… …Einzelinstitutsebene vorzuhalten. (2) 1 Die Bundesanstalt bestimmt im Einvernehmen mit der Deutschen Bundesbank mindestens jährlich, welche Institute, EU-Mutterinstitute… …sie jeweils für die untersuchte Einheit insbesondere die nachfolgenden Faktoren: 1. Größe, 2. wirtschaftliche Bedeutung für den Europäischen…

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