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• Dokumententyp - Amtliche Begründung

  Begründung zur Verordnung zur Änderung der Prüfungsberichtsverordnung vom 16.01.2018

  
  Lieferung: 01/20

  …5 als wesentliche Informationsquelle für die BaFin immer bei dieser einzureichen ist. Zu Nummer 3 (§ 71 Absatz 6 – Geltung der geänderten §§ 26 und 27… …bei der BaFin eingereicht worden, ist eine Anpassung des Berichts an die Vorgaben dieser Verordnung nicht mehr erforderlich. Zum Anhang zu Artikel 1…
• Dokumententyp - LiqV-Kommentar

      § 2 Ausreichende Liquidität

  
  Lieferung: 02/20

  …Sachverhaltsaufklärung, sie wird ihre Erkenntnisse (ggf. ergänzt um Stellungnahme und Vorschlag) an die BaFin weiterleiten, vgl. Anm. 51 zu § 11 KWG. Von Interesse dürften… …Unterschreitung verhindert werden soll, sein. Die BaFin kann bei einer Liquiditätskennzahl von unter eins informell tätig werden (z. B. bei einer nur ausnahmsweisen… …. Anm. 52 f. zu § 11 KWG). Die BaFin kann ggf. auch über die Vorgaben der Liquiditätsverordnung hinausgehende Anforderungen anordnen, wenn ohne eine… …erfüllt, so kann dies ebenfalls Maßnahmen der BaFin nach sich ziehen (z. B. Anordnung, dass die Liquiditätskennzahl geschäftstäglich zu berechnen und zu…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 2c Inhaber bedeutender Beteiligungen

  
  Lieferung: 08/20

  …kann die BaFin anordnen, dass die Anteile nur mit ihrer Zustimmung veräußert werden dürfen. Außerdem soll die BaFin die Möglichkeit haben, einen… …in § 33 KWG eingefügt. Um der BaFin bei der Anteilseignerkontrolle die Arbeit zu erleichtern, kann diese nun im Rahmen ihres Prüfungsrechts nach § 44b… …Wirtschaftsprüfer prüfen lassen. Schließlich darf die BaFin nunmehr auch Informationen über Steuerstrafverfahren gegenüber Inhabern bedeutender Beteiligungen gemäß §… …8 Abs. 2 KWG erhalten. d) Durch das Finanzkonglomeraterichtlinie-Umsetzungsgesetz kann die BaFin aufgrund der geänderten Fassung von § 8 Abs. 2 KWG… …Inhaberkontrollverordnung und des entsprechenden Merkblattes der BaFin (s. Anhang 2 zu § 2c KWG) notwendig machte. Weitere Änderungen ergaben sich dadurch, dass das… …beschriebenen weiten Auslegung des Erwerbsbegriffs und der Absichtsanzeigen ist es der BaFin möglich, bedeutsame Veränderungen in der Inhaberstruktur von… …Inhaberkontrolle der BaFin vom 27. November 2015 hingewiesen, das als Anlage 2 zu § 2c KWG abgedruckt ist. Für die Berechnung der mittelbaren Kapitalquote gemäß § 7a… …. Anhang 3 zum BaFin – Merkblatt zur Inhaberkontrolle). Unberücksichtigt bleiben die Stimmrechte oder Kapitalanteile, die von Wertpapierfirmen bzw… …BaFin soll das betroffene Institut den (potentiellen) Erwerber auf seine Anzeigepflicht hinweisen, sobald es von dessen Erwerbswillen Kenntnis erlangt… …Beurteilung der Zuverlässigkeit des Erwerbers durch die BaFin erforderlich sind. Absatz 1 Satz 3 erweitert die Verordnungsermächtigung in Satz 2 dahingehend…

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• Dokumententyp - LiqV-Kommentar

      § 4 Zahlungsverpflichtungen

  
  Lieferung: 02/20

  …Weiteres“ hereingenommenen Tagesgeldern und Tagesgeld mit täglicher Kündigungsfrist vgl. Anm. 2 zu § 7 LiqV. 2 Vgl. BaFin, Rundschreiben 5/2002 vom 13. 03… …durch die BaFin hinzuweisen, die mit der Auslegungsentscheidung T003N001F001 veröffentlicht wurde. Dem Sonderverhältnis lag folgender Fall zugrunde: Einem… …Nr. 2 oder 3 LiqV). Das Institut wurde von der BaFin verpflichtet, die interne Einschätzung zu dokumentieren. Sollten andere Institute ebenfalls ein… …derartiges Sonderverhältnis geltend machen wollen, ist dies der BaFin mit Kopie an die Deutsche Bundesbank anzuzeigen. Die Gewährung des Sonderverhältnisses… …. BaFin, Auslegungsentscheidung T003N001F001 vom 28. 08. 2007. KWG, Erg.-Lfg. 2/20 Albert 5 115 § 11 Anh. 1/§ 4 LiqV KWG – Kommentar Liquiditätskennzahl… …vgl. Ausführungen zu § 4 Abs. 1 Nr. 1 LiqV. 8 Albert KWG – Kommentar 115 § 11 Anh. 1/§ 4 LiqV Für Wohnungsunternehmen mit Spareinrichtung hat die BaFin… …Zahlungen aus den verbrieften Verbind- 7 Vgl. BaFin, Rundschreiben 5/2002 (BA) v. 13. 03. 2002, Grundsatz II über die Liquidität der Institute gemäß § 11 KWG…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 33a Aussetzung oder Beschränkung der Erlaubnis bei Unternehmen mit Sitz außerhalb der Europäischen Union

  
  Lieferung: 08/20

  …Gemäß § 7a Abs. 1 Nr. 5 KWG meldet die BaFin der Europäischen Kommission allgemeine Schwierigkeiten, die Wertpapierhandelsunternehmen bei der Errichtung… …Unternehmen mit Sitz in einem Drittstaat verlangt, meldet die BaFin diese Anträge an die Europäische Kommission. Beschluss des Rates oder der Europäischen…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

      Kommentierung zur Finanz- und Risikotragfähigkeitsinformationenverordnung – FinaRisikoV

  
  Lieferung: 09/20

  …zur Vorlage von Finanzinformationen ausgenommen (§ 2 Abs. 7a KWG). Nach § 31 Abs. 2 kann die BaFin einzelne Institute von der Pflicht zur Einreichung… …. Die BaFin hat sich, worauf die seinerzeitige Präsidentin der BaFin Dr. Elke König hinwies, auf europäischer Ebene dafür eingesetzt, die Auswirkungen des… …geltenden Fassung 3 sowie entsprechende Rundschreiben und Bekanntmachungen der BaFin zu beachten. In Anlehnung an § 18 PrüfbV ist davon auszugehen, dass der… …Basis der Verordnung (EU) Nr. 2015/534 erlassenen Allgemeinverfügung der BaFin zur Einreichung aufsichtlicher Finanzinformationen vom 27. 07. 2016 sind… …; Pos. 379 bis 430 (jetzt: 379 bis 435)) Mit Rundschreiben 7/2007 (BA) der BaFin vom 06. 11. 2007 („Zinsänderungsrisiken im Anlagebuch; Ermittlung der… …erfüllen. Aufgrund der bestehenden Regelungen bei der Meldung über Zinsänderungsrisiken im Anlagebuch (Rundschreiben der BaFin 11/ 2011 (BA)) müssen die… …der Entwürfe der Verordnung werden von der BaFin unterjährig abgegrenzte Ist-Zahlen bei den zentralen Ergebnisgrößen erwartet, nämlich zum Zinsergebnis…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 34 Stellvertretung und Fortführung bei Todesfall

  
  Lieferung: 08/20

  …„Aufsichtsbehörde“ ersetzt, welcher im parallel ergänzten § 1 Abs. 5 KWG definiert wird und neben der BaFin nunmehr auch die EZB erfasst. Nach § 2b Abs. 1 KWG darf ein… …34 Abs. 2 Satz 1 KWG hinaus eröffnet den Anwendungsbereich des § 37 Abs. 1 Nr. 1 KWG. Gemäß § 37 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 KWG kann die BaFin die sofortige…

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• Dokumententyp - LiqV-Kommentar

      § 6 Bemessungsgrundlage

  
  Lieferung: 02/20

  …Verlangen der BaFin vorzulegen. § 6 Abs. 1 S. 1 LiqV regelt die Bemessungsgrundlage für den Fall, dass das Institut eine geschäftstägliche Marktbewertung der… …Aktiva einbezogen werden. Die BaFin kann die Anwendung des vereinfachten Verfahrens untersagen, wenn begründete Zweifel bestehen, dass die aus…
• Dokumententyp - LiqV-Kommentar

      § 3 Zahlungsmittel

  
  Lieferung: 02/20

  …Liquiditätsverordnung eingeführt. Grundsatz II enthielt diese Möglichkeit nicht; allerdings hatte die BaFin seit 2004 zugelassen, dass nicht-börsennotierte, aber… …. BaFin, Auslegungsentscheidung T002N001F001 vom 21. 03. 2007). 12 Gedeckte Schuldverschreibungen i. S. v. Art. 129 CRR müssen durch dort genannte… …Pensionsnehmers aus echten Pensionsgeschäften (vgl. die „darunter“-Positionen LV1 Zeilen 091 und 101). Für Wohnungsunternehmen mit Spareinrichtung hat die BaFin… …dem Institut als Pensionsnehmer oder Entleiher 13 Vgl. BaFin, Rundschreiben 5/2002 (BA) v. 13. 03. 2002, Grundsatz II über die Liquidität der Institute…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 29 Besondere Pflichten des Prüfers

  
  Lieferung: 04/20

  …sind. Schließlich hat der Prüfer gemäß Absatz 3 beim Vorliegen bestimmter schwerwiegender Sachverhalte die BaFin und die Bundesbank unverzüglich zu… …mitzuteilen. Nach Absatz 4 ist die BaFin befugt, Vorgaben zum Inhalt der Prüfung und zur Berichterstattung zu machen. Aufgrund dieser Ermächtigung hat die BaFin… …entsprechenden Rundschreiben und Bekanntmachungen der BaFin zu berücksichtigen. b) nach dem Finanzkonglomerate-Aufsichtsgesetz 31 (Abs. 1 Satz 2 Nr. 2b) In Absatz… …. hierzu: Rundschreiben 4/2018 (VA) der BaFin – Finanzkonglomerate-Solvabilität vom 20. 02. 2018. 16 Becker KWG – Kommentar 115 § 29 neter Sanierungs- und… …BaFin vom 12. August 2013 über „Hinweise zum Tatbestand der Tätigkeit als zentrale Gegenpartei“. 36 Die Clearingpflicht tritt in Kraft, sobald mindestens… …, Absatz 2 Buchstaben a, b oder c, die zwischen 37 S. auch Information der BaFin (ohne Datum) „Meldepflichten unter Art. 9 EMIR“ (BaFin – Reporting –…

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