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• Dokumententyp - BaFin

  Rundschreiben 02/2020 GW der BaFin

  
  Lieferung: 07/20

  …Verlautbarung zum Geldwäschegesetz 948/32 Rundschreiben 02/2020 (GW) der BaFin vom 6. Mai 2020/GW3 – GW2206-2019/0001 – Betreff: Mit diesem… …Rundschreiben konkretisiert die BaFin die nachfolgenden Verordnungen hinsichtlich des Prüfungs- und Berichtszeitraums sowie des Prüfungsturnus für die…
• Dokumententyp - BaFin

      Merkblatt der BaFin zur Inhaberkontrolle

  
  Lieferung: 08/20

  …KWG – Kommentar 115 § 2c Anh. 2 Merkblatt der BaFin zur Inhaberkontrolle vom 27. November 2015 Merkblatt zu dem Verfahren sowie den Anzeigen nach §… …nachfolgende Merkblatt erwähnt nur die BaFin als Aufsichtsbehörde. Soweit eine Landesaufsichtsbehörde zuständig sein sollte, gelten die Ausführungen entsprechend… …indirekter bedeutender Beteiligungen am Kapital). Vor diesem Hintergrund können sich bei der Beurteilung von Einzelfragen durch die BaFin, ggf. im Rahmen des… …Formulare sind abrufbar auf der Website der BaFin und der Bundesbank. 2. Einzelne Hinweise Zur Erleichterung soll zunächst auf einige Regelungen der… …angefertigten Übersetzung einzureichen. Die BaFin kann jedoch im Einzelfall auf dieses Erfordernis verzichten, sofern die Unterlagen und Erklärungen in englischer… …vorgenommene Zuverlässigkeitsprüfungen von Aufsichtsbehörden des Wohnsitzstaates nach Abstimmung mit dem jeweiligen Fachreferat der BaFin im Original… …einzureichen. Das Führungszeugnis muss aktuell sein, d. h. es darf zum Zeitpunkt des Einreichens bei der BaFin nicht älter als drei Mo- 4 KWG – Kommentar 115 §… …bzw. vierstellige Zahl, die die BaFin jedem beaufsichtigten Unternehmen für interne Ordnungszwecke zuordnet. Sie ist Bestandteil des BaFin-Aktenzeichens… …Website der BaFin: Datenbanken Anzeigepflichtige natürliche Personen und Personen nach § 8 Nummer 3 oder Nummer 7 der InhKontrollV, die in den letzten zehn… …werden vom Bundesamt für Justiz direkt an die BaFin übersandt. Es ist nicht erforderlich, weitere Ausfertigungen für die Deutsche Bundesbank bzw. bei…

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• Dokumententyp - BaFin

  BaFin – Merkblatt – Hinweise zum Tatbestand des Depotgeschäfts

  
  Lieferung: 02/20

  …Merkblatt zum Depotgeschäft 491 BaFin – Merkblatt – Hinweise zum Tatbestand des Depotgeschäfts vom 6. Januar 2009, zuletzt geändert am 17. Februar… …erschöpfende Darstellung aller den Tatbestand betreffenden Fragen und ersetzt insbesondere nicht die einzelfallbezogene Erlaubnisanfrage an die BaFin. Für eine…

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• Dokumententyp - LiqV-Kommentar

      § 10 Verwendung von institutseigenen Liquiditätsrisikomess- und -steuerungsverfahren

  
  Lieferung: 02/20

  …Liquiditätsmodells ist nach einer Eignungsbestätigung durch die BaFin, der wiederum eine Zulassungsprüfung vorausgehen muss, möglich. Die Anwendung eines internen… …(Opportunitäts-)Kosten für etwaige Dispositionen, die allein der Einhaltung der Liquiditätskennzahl dienen. Der von der BaFin genehmigte Einsatz eines Liquiditätsmodells… …Anforderungen des Liquiditätsrisikomanagements nicht ausreichend genügen. 4 Vgl. Kza 193a, Begründung zu § 10 LiqV. 5 Vgl. Deutsche Bundesbank und BaFin… …Methode und kein bestimmtes Verfahren vor. Institute dürfen gem. § 10 Abs. 1 LiqV nach dauerhafter Wahl und mit Zustimmung der BaFin eigene… …BaFin die Eignung des internen Verfahrens auf Antrag des Instituts schriftlich bestätigt hat. Die BaFin kann ihre Zustimmung an Nebenbedingungen… …materielle Nachbesserungen in Betracht 6 . Darüber hinaus wird die BaFin in dem Zulassungsbescheid (Verwaltungsakt) auch die individuellen monatlichen… …Liquiditätsmodells beurteilt die BaFin auf der Grundlage einer in Zusammenarbeit mit der Deutschen Bundesbank durchgeführten Zulassungsprüfung (gem. § 44 Abs. 1 S. 2… …KWG). Das Zulassungsverfahren beginnt grundsätzlich mit dem Antrag des Instituts; die BaFin und die Bundesbank haben in ihrem Merkblatt zu internen… …. 2007 in deutscher Sprache schriftlich in dreifacher Ausfertigung an die BaFin zu richten; die beizufügenden Unterlagen sind dreifach in elektronisch… …welche nicht. 5 6 7 Vgl. Deutsche Bundesbank und BaFin, Merkblatt zur Zulassung eines bankinternen Liquiditätsmess- und -steuerungsverfahrens nach § 10…

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• Corona und die Bankenaufsicht

  …ordnungsgemäßer Zahlungsverkehr ist aufrechtzuerhalten. Quelle: Mitteilung der BaFin vom 25.3.2020 ESMA: Pflichtverletzungen wegen verspäteter Finanzberichte… …überschießende prozyklische Effekte verhindern, die sich aus dem internationalen Rechnungslegungsstandard IFRS 9 ergeben könnten. Quelle: Mitteilung der BaFin… …vom 23.3.2020  EZB und BaFin: Keine Dividenden bei Banken bis Ende Oktober 2020 Vor dem Hintergrund der Entscheidung der Europäischen Zentralbank… …(EZB) in Bezug auf Dividenden vom 27.3.2020 meint auch die BaFin, dass Banken keine Dividenden und Gewinne ausschütten sollten. Die deutsche Aufsicht für… …. Der BaFin zufolge haben Banken mit der Bewältigung der Corona-Krise eine zentrale Aufgabe. Diese könnten sie nur erfüllen, wenn sie gut kapitalisiert… …die Institute der BaFin zufolge nicht für die Zahlung von Dividenden nutzen. Das zur Verfügung stehende Kapital sollte vielmehr im Bankensektor belassen… …werden, damit die Institute besser vor Krisen geschützt wären. Quelle: PM der BaFin vom  30.3.2020   Kapitalmarktrecht Das Handbuch für die…

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• Dokumententyp - LiqV-Kommentar

      § 11 Meldungen der Kennzahlen

  
  Lieferung: 02/20

  …Instituts kann die BaFin eine Fristverlängerung bewilligen. Der monatliche Meldeturnus weicht von dem vierteljährlichen Melderhythmus für die Meldungen zu den… …nach § 10 LiqV verwendet. In diesem Fall entfällt die Einreichung der Vordrucke LV 1 und LV 2. Die BaFin legt vielmehr für das jeweilige Institut in… …erfolgt in der Eignungsbestätigung der BaFin für das interne Liquiditätsmodell. Bei Eintritt eines mittleren bzw. hohen Risikos einer nicht ausreichenden… …Liquiditätsmeldungen sind lediglich bei der Deutschen Bundesbank einzureichen, die die Meldedaten an die BaFin weiterleitet, so dass auch diese über die Einhaltung der… …das laufende Kalenderjahr sowie für die zwei vorangegangenen Kalenderjahre aufbewahrt werden. Sofern in dem Zulassungsbescheid der BaFin keine…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

      Artikel 26 Mit Zuflüssen einhergehende Abflüsse

  
  Lieferung: 06/20

  …, ii). 1 Vgl. EBA, Q&A 2013_506 vom 20. 06. 2014. 1 KWG, Erg.-Lfg. 6/20 Andrae 1 2 115 § 11 Anh. 3/Art. 26 LCR-VO KWG – Kommentar Die BaFin wird eine… …BaFin ist nicht erforderlich. 3 Es sind die Anforderungen des Art. 31 Abs. 9 zu beachten. 1 Vgl. Leitfaden der EZB zu im Unionsrecht eröffneten Optionen… …und Ermessensspielräumen, März 2016, S. 35. 2 Vgl. BaFin, FAQ zur Covid-19-Lage. 2 Andrae…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 10d Antizyklischer Kapitalpuffer

  
  Lieferung: 08/20

  …........................................................................ 53–56 3.8.1 Behandlung bei Untätigkeit der BaFin ................................. 54 3.8.2 Behandlung bei Anerkennung durch die BaFin… ….................... 55 3.8.3 Teilanerkennung durch die BaFin ....................................... 56 3.9 Quotenfestsetzung durch die BaFin bei fehlender Festsetzung in… …Richtlinien/ Verordnungen Handlungsempfehlungen - EU (EP, Rat, KOM) - ESAs EZB: Aufsicht SI - Bundestag /Bundesrat - BMF, BaFin, Bundesbank (inkl. Fachgremien) –… …Kapitalpuffer für systemische Risiken Teil des in der CRD verankerten Flexibilitätspaketes 13 ist, kann die BaFin unter den dort genannten Voraussetzungen… …. Nr. 1) oder des Kapitalerhaltungspuffers (§ 48t Abs. 1 Nr. 4). Zudem kann nach § 48u die BaFin zudem Beschränkungen zur Begrenzung makroprudenzieller… …der Corona – Krise hat die BaFin in ihren FAQ 14 „die allen Kapitalpufferanforderungen gemeinsame Funktion und Zweckrichtung (…), dass die Institute in… …https://data.consilium.europa.eu/doc/document/ST-8710-2012-REV-1/en/pdf. 14 BaFin-FAQ Covid-19-Lage: Neue Entwicklungen und wichtige Informationen der BaFin, abrufbar unter… …, sondern stellt nach BaFin – Auffassung „eine zweckgerichtete Nutzung des vorhandenen Eigenkapitals 16 “ dar. Die gesetzlich angeordneten… …Ausschüttungssperren des § 10i sind jedoch – worauf die BaFin ausdrücklich hinweist – nach wie vor zu beachten. Insoweit wird auf die Kommentierung zu § 10i verwiesen… …antizyklischen Kapitalpuffer für Risikopositionen gegenüber 16 BaFin-FAQ Covid-19-Lage: Neue Entwicklungen und wichtige Informationen der BaFin, abrufbar unter…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

      Artikel 4 Die Liquiditätsdeckungsquote

  
  Lieferung: 06/20

  …konkreten Informationserfordernisse bis zur Wiedererfüllung der Mindestanforderung legt die zuständige Institutsbetreuung der BaFin und der Deutschen… …Zentralbank, ABl. L 287/63 vom 29. 10. 2013 (im Folgenden: SSM-VO). 3 Vgl. BaFin, FAQ zur Covid-19-Lage. 4 Vgl. BaFin, FAQ zur Covid-19-Lage. 5 Vgl. BaFin, FAQ… …dem zuständigen Institutsbetreuer der BaFin und der Deutschen Bundesbank stets ein weiteres Absinken der LCR auf Werte von unter 90 %, 80 %, 70 % usw… …Sicherungsgeschäften (z. B. Cross Currency Swaps). 3 1 Vgl. BaFin, FAQ zur Covid-19-Lage. 2 Vgl. EBA, Q&A 2013_160 vom 06. 12. 2013. 3 Vgl. EBA, Q&A 2014_1579 vom 20. 02…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

      Artikel 23 Zusätzliche Liquiditätsabflüsse im Zusammenhang mit anderen Produkten und Dienstleistungen

  
  Lieferung: 06/20

  …. 23 LCR-VO fallen. Es ist den zuständigen Behörden überlassen, Vorgaben zu den Abflussraten zu machen. Die BaFin hat ein Konsultationsdokument für die… …Differenzierung ist nicht vorgesehen. Die von der BaFin definierten Abfluss- und Ziehungsraten basieren zumindest perspektivisch auf historischen Verhaltensmustern… …potenzielle Liquiditätsabflüsse, denen keine rechtliche Verpflichtung zugrunde liegt. Hierunter fallen beispielsweise nicht verbindlich 1 BaFin, Entwurf… …Eventualverpflichtungen aus Garantien sowie solche, die nicht mit einer Herabstufung des Ratings zusammenhängen, fallen unter die Kategorie „Andere“. Die BaFin führt diese… …. Mit der von der BaFin eingeführten Kategorie „Andere“ werden alle weiteren Anwendungsfälle erfasst, die den Art. 23 Abs. 1 Buchst. a bis h LCR-VO nicht… …bezieht sich auf die Vorgaben der BaFin. Zusätzlich zu den monatlichen Meldungen erfolgt für die in Art. 23 Abs. 1 LCR-VO genannten Produkte und…

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