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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 25f Besondere Anforderungen an die ordnungsgemäße Geschäftsorganisation von CRR-Kreditinstituten sowie von Institutsgruppen, Finanzholding-Gruppen und gemischten Finanzholding-Gruppen, denen ein CRR-Kreditinstitut angehört; Verordnungsermächtigung

  
  Lieferung: 03/19

  …, insbesondere um alle Informationen zu erhalten, die die Bundesanstalt im Rahmen des Verbots des § 3 Absatz 2 und 4 Satz 1 sowie für die Ermittlung von Art und… …später (im Rahmen des „Trennbankengesetz“) nach § 25k verschoben. Heute regelt § 25f vor allem die besonderen Anforderungen an die ordnungsgemäße… …S. 1) und – zur Erfüllung der Aufgaben der BaFin erforderlich ist, insbesondere, um alle Informationen zu erhalten, die die BaFin im Rahmen des…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 23a Sicherungseinrichtung

  
  Lieferung: 04/19

  …Kapitalmärkte in die Stabilität des Bankensystems sind ein hohes Gut, wie nicht zuletzt die Ereignisse im Rahmen der „Finanzmarktkrise“ ab Jahresmitte 2007 und… …gegenüber ihren Einlegern. Zudem unterliegt ein anerkanntes institutsbezogenes Sicherungssystem Beschränkungen, wenn die Mittel im Rahmen sog. „alternativer… …zusammenarbeitenden Verbände sich auf die Unzulässigkeit der Werbung mit der Einlagensicherheit verständigt und dies im Zentralen Wettbewerbsausschuss der DK in Rahmen… …, – im Rahmen des Internetauftrittes eines Institutes etwa im Impressum einer Internetseite oder im Rahmen allgemeiner Informationen über das… …beschränkt sich die Informationspflicht auf die weiteren Details des eigentlichen Informationsbogens. 1 Im Rahmen der Umsetzung des Einlagensicherungsgesetzes… …ebenso selbstverständlich von dieser möglichen alternativen Vorgehensweise unberührt. Im Rahmen intensiver Konsultationen – insbesondere der Deutschen…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 6b Aufsichtliche Überprüfung und Beurteilung

  
  Lieferung: 03/19

  …KWG – Kommentar 115 § 6b § 6b Aufsichtliche Überprüfung und Beurteilung (1) 1 Im Rahmen der Beaufsichtigung beurteilt die Aufsichtsbehörde die… …KWG im Rahmen ihrer Aufsichtstätigkeit beachten. Aufsichtliche Beurteilung von Strategien, Verfahren und Prozessen § 6b Abs. 1 Nr. 1 KWG fordert die… …Rahmen der aktuellen Aufsichtspraxis zum SREP werden zur Identifizierung der wesentlichen Risiken die wesentlichen Risikoarten – Adressenausfallrisiken… …. Sollten Institute selbst weitere „sonstige wesentliche Risiken“ identifiziert haben, so werden diese „sonstigen“ wesentlichen Risiken ebenfalls im Rahmen… …Institute im Rahmen des ICAAP 1 . Weiteres wesentliches Risiko bzw. wesentlicher Bestandteil des SREP ist das Liquiditätsrisiko bzw. die Beurteilung der… …– kann ebenfalls im Rahmen der SREP- Beurteilung erfolgen. 3 Dies ist gemäß Gesetzesbegründung insbesondere für systemrelevante oder… …IV sollen künftig keine systemischen Risiken mehr im Rahmen des SREP-Kapitalzuschlages Berücksichtigung finden. Art. 97 (1) b) CRD IV wird… …Risikomanagements § 6b Abs. 2 KWG setzt Art. 98 Abs. 1 und 2 CRD IV um. Neben der aufsichtlichen Beurteilung der wesentlichen Risiken im Rahmen des SREP stellen die… …des SREP dar. Beispielsweise werden im Rahmen der Geschäftsmodellanalyse die wichtigsten internen und externen Faktoren für den Erfolg des… …Instituts können auch Erkenntnisse aus Benchmarking oder Peergroup-Analysen zu bestimmten Aspekten Berücksichtigung finden. Im Rahmen der aufsichtlichen…

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• Dokumententyp - BaFin

      Merkblatt der BaFin: Hinweise zur Erlaubnispflicht nach § 32 Abs. 1 KWG in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und Abs. 1a KWG von grenzüberschreitend betriebenen Bankgeschäften und/oder grenzüberschreitend erbrachten Finanzdienstleistungen

  
  Lieferung: 07/19

  …Geschäfte sind in der deutschen Geschäftseinheit zu verbuchen; die im Rahmen der Geschäftsbeziehung eröffneten Konten und Depots sind bei dieser Einheit zu… …Bankgeschäften und Finanzdienstleistungen ein weiter Rahmen zur Ausgestaltung der Geschäftstätigkeiten eröffnet. So können die Bankgeschäfte auf Grundlage eines… …Ausgestaltungen behalte ich mir aber eine jeweilige Einzelfallprüfung vor, in der ich im Rahmen einer Gesamtbetrachtung die Frage der Erlaubnispflicht beurteilen… …ebenfalls für die Übernahme von Krediten im Rahmen von Kreditkonsortien. In der Praxis geht der Begründung eines Konsortiums jedoch häufig ein vom… …Kreditnehmer initiierter sog. „Beauty-Contest“ voraus, in dessen Rahmen sich mehrere KWG, Erg.-Lfg. 7/19 3 115 § 32 Anh. 1 KWG – Kommentar Banken mit ihren auf… …vermittelnde Tätigkeit verfügt. • Ein zielgerichtetes an den deutschen Markt „Wenden“ liegt dabei dann vor, wenn die vertraglichen Bindungen (z. B. durch Rahmen… …(Drittstaateneinlagen-)Vermittler wendet und dieser nicht durch Rahmen- oder Kooperationsvereinbarungen etc. an bestimmte Drittstaaten-Einlagenkreditinstitute gebunden ist, sehe ich… …Drittstaateneinlagenvermittlung (§ 1 Abs. 1a Satz 2 Nr. 5 KWG). • Lassen jedoch die vertraglichen Bindungen (z. B. Rahmen- oder Kooperationsvereinbarungen) oder die tatsächliche… …ausländisches Unternehmen im Rahmen von bereits bestehenden Geschäftsbeziehungen seine Kunden weiterhin mit Informationen über seine Produktpalette versorgt (dies… …, sondern auf Grundlage des Inhalts der Homepage bzw. der Online-Aktivitäten im Rahmen einer Gesamtbetrachtung zu ermitteln. Hierbei können grundsätzlich die…

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• Sebastian Louven: „Der neue § 58a ZAG wird zu mehr Wettbewerb führen“

  …erforderlichen Sicherheitsmaßnahmen getroffen haben. Was erforderlich ist, richtet sich hier – erneut im Rahmen des Behinderungsverbots – nach den Vorgaben des… …wird.Die Regelung ist im Bereich Geldwäsche verortet. Wäre das Thema nicht besser in einem kartellrechtlichen Rahmen aufgehoben?Sebastian Louven: Ja und nein…

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• BVerfG in Karlsruhe spricht Machtwort zur Europäischen Bankenunion

  …Prüfstand. In diesem Rahmen waren auch die zugehörigen Verordnungen, also die SSM-Verordnung (VO (EU) 1024/2013) sowie die SRM-Verordnung (VO (EU) Nr…
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 9 Verschwiegenheitspflicht

  
  Lieferung: 06/19

  …sowie in Drittstaaten, mit denen die Bundesanstalt im Rahmen von Aufsichtskollegien nach § 8e zusammenarbeitet, 10. die Europäische Zentralbank, das… …bestellten Sonderbeauftragten fallen unter § 9. 11 Geschäftsabwickler nach §§ 37, 38 (Abs. 1 Satz 1 4. Alt.) Dies gilt ebenso für Personen, die im Rahmen von §… …im Rahmen des KWG, sondern zur Durchführung anderer Bankgesetze, beispielsweise dem Hypothekenbankgesetz (jetzt: Pfandbriefgesetz), tätig werden… …aber auch Bankkunden und sonstige Personen, über deren Angelegenheiten die Bundesanstalt im Rahmen der Bankenaufsicht Kenntnis erlangt. Tatsachen, deren… …Europäischen Wirtschaftsraums sowie in Drittstaaten, mit denen die Bundesanstalt im Rahmen von Aufsichtskollegien nach § 8e zusammenarbeitet (Nr. 9). Satz 4 Nr… …Bundesanstalt im Rahmen der Zulassungs- und Genehmigungsverfahren umfangreiche Abstimmungen mit den für die Verordnung (EU) 909/2014 zuständigen Behörden anderer… …dort denen der Bundesanstalt weitgehend entsprächen. Im Rahmen der hier vorzunehmenden Abwägung müsse die 16 Becker KWG – Kommentar 115 § 9 Bundesanstalt…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 36a Tätigkeitsverbot für natürliche Personen

  
  Lieferung: 05/19

  …grundsätzlich nur reaktiv handeln, indem sie nach einem Eingang einer Anzeige über die Absicht einer Geschäftsleiter-Bestellung (§ 24 Abs. 1 Nr. 1 KWG) im Rahmen… …Rahmen des Entschließungsermessens entscheidet die Aufsicht insoweit zunächst, ob sie überhaupt nach § 36a Abs. 1 S. 1 KWG tätig werden möchte. Alternativ… …10 KWG vorliegt, könnte die Aufsicht als ultima ratio auch die Erlaubnis aufheben. 1 Sofern sich die Aufsichtsbehörde im Rahmen ihres… …Entschließungsermessens für eine Untersagung der Übernahme von Geschäftsleitertätigkeiten nach § 36a Abs. 1 S. 1 KWG entschieden hat, ist im Rahmen des Auswahlermessens… …für schwere Regelverstöße verantwortlich war, von der Übernahme von Geschäftsleitungsaufgaben ausgeschlossen wird (vgl. Anm. 2). Im Rahmen des…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 18 Kreditunterlagen

  
  Lieferung: 03/19

  …(vgl. Anm. 32). Im Rahmen der 6. KWG-Novelle – Kza 599 – wurde die Offenlegungsgrenze in § 18 Satz 1 auf 500.000 DM verdoppelt. Dies hatte den erklärten… …Zweck, den Instituten im Rahmen der Kreditwürdigkeitsprüfung bei der Heranziehung von Erkenntnisquellen zur Beurteilung der wirtschaftlichen Verhältnisse… …Großkreditvorschriften maßgebliche „Gruppe verbundener Kunden“ gemäß CRR abgestellt. Auslegungshinweise der Bankenaufsicht § 18 KWG gibt nur den groben Rahmen der… …den bisherigen aufsichtsrechtlichen Regeln für „unwesentliche Krediterhöhungen“ im Rahmen der laufenden Offenlegung (vgl. Anm. 13), bietet sich an. Bei… …Abhängigkeiten zu erkennen, die zur Notwendigkeit der Bildung von GvK führen können. Außerdem sind im Rahmen der Beurteilung der Kapitaldienstfähigkeit eines… …Anforderungen Die Offenlegung der wirtschaftlichen Verhältnisse muss tatsächlich erfolgen. Seit der Verschärfung im Rahmen der 2. KWG-Novelle 1976 („hat ... offen…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 36 Maßnahmen gegen Geschäftsleiter und Mitglieder des Verwaltungs- und Aufsichtsorgans

  
  Lieferung: 01/19

  …Kontrollorgans eines Instituts zu ergreifen, wurde 2009 als eine der Lehren aus der Finanzmarktkrise eingeführt und im Rahmen des CRD IV-Umsetzungsgesetzes auf… …Bilanzverlustes berücksichtigt werden. Die unmittelbar das Institut bzw. mittelbar seine Gläubiger schützenden Maßnahmen wirken sich folglich im Rahmen des § 36 KWG…

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