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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 23a Sicherungseinrichtung

  
  Lieferung: 04/19

  …Bundesanstalt und die Deutsche Bundesbank hierüber unverzüglich in Textform zu unterrichten. Eingefügt durch das Vierte KWG-Änderungsgesetz vom 21. 12. 1992 (BGBl…
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 18 Kreditunterlagen

  
  Lieferung: 03/19

  …1. Zentralregierungen oder Zentralnotenbanken im Ausland, den Bund, die Deutsche Bundesbank oder ein rechtlich unselbständiges Sondervermögen des… …Rundschreibenentwurfs teilte die Ba- Fin schließlich mit Schreiben an den ZKA vom 09. 05. 2005 mit, dass sie im Einvernehmen mit der Deutschen Bundesbank alle bisher zu §… …Personenhandelsgesellschaft gegeben ist. Dies entsprach bereits der bisherigen bankaufsichtlichen Meinung (vgl. Schreiben BaFin an Deutsche Bundesbank vom 09. 03. 2004, AZ: BA…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 6b Aufsichtliche Überprüfung und Beurteilung

  
  Lieferung: 03/19

  …Finanzsystem darstellt. 2 Die Bundesanstalt arbeitet hierbei mit der Deutschen Bundesbank nach Maßgabe des § 7 zusammen. (2) 1 Die Aufsichtsbehörde bewertet… …oder, soweit die Bundesanstalt Aufsichtsbehörde ist, die Deutsche Bundesbank hierzu beauftragen. 2 Hierzu kann die Aufsichtsbehörde und, soweit die… …Bundesanstalt Aufsichtsbehörde ist, auch die Deutsche Bundesbank 1. das Institut auffordern, seine Risiko-, Eigenmittel- und Liquiditätspositionen unter Nutzung… …Aufsichtsbehörde, die Deut- 2 Wehmeier KWG – Kommentar 115 § 6b sche Bundesbank und, soweit Aufsichtsbehörde die Europäische Zentralbank ist, auch an die… …mit der Deutschen Bundesbank wahr. Eingefügt durch CRD-Umsetzungsgesetz vom 28. August 2013 (BGBl. I Nr. 53 S. 3395). Geändert durch… …Liquiditätseinschätzung durch BaFin und Deutsche Bundesbank bei weniger bedeutenden Instituten… …(BaFin) in Zusammenarbeit mit der Deutschen Bundesbank für die weniger bedeutenden Institute (Less Significant Institutions – LSI) bzw. die Europäische… …Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) in Zusammenarbeit mit der Deutschen Bundesbank festgelegt hatte, wurde der Adressatenkreis mit dem… …. Abstimmung mit der Deutschen Bundesbank – Anwendung. § 6b KWG richtet sich damit direkt an die Aufsichtsbehörden. Ein Einfluss auf die beaufsichtigten… …zu berücksichtigen sind. Liegt die Zuständigkeit der Aufsicht bei der BaFin, kann diese die Deutsche Bundesbank damit beauftragen. Sowohl die EZB als…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 25f Besondere Anforderungen an die ordnungsgemäße Geschäftsorganisation von CRR-Kreditinstituten sowie von Institutsgruppen, Finanzholding-Gruppen und gemischten Finanzholding-Gruppen, denen ein CRR-Kreditinstitut angehört; Verordnungsermächtigung

  
  Lieferung: 03/19

  …Bundesministerium der Finanzen kann im Benehmen mit der Deutschen Bundesbank durch Rechtsverordnung für die Zwecke der Überwachung der Einhaltung des Verbots des § 3… …Bundesanstalt mit der Maßgabe übertragen, dass Rechtsverordnungen der Bundesanstalt im Einvernehmen mit der Deutschen Bundesbank ergehen. 3 Vor Erlass der… …ins Benehmen mit der Deutschen Bundesbank zu setzen (Abs. 4 S. 1). Erlässt hingegen die BaFin – auf Basis einer diesbezüglichen Ermächtigungsdelegation… …vom BMF – die Rechtsverordnung, muss die BaFin – Einvernehmen mit der Deutschen Bundesbank erzielen (Abs. 4 S. 2). In jedem Fall (das heißt unabhängig…

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• BaFin konsultiert erneut überarbeitetes Rundschreiben zum Zinsänderungsrisiko

  …der Deutschen Bundesbank übermitteln. Im Einzelnen sind dies: die Höhe des Zinsbuchbarwerts, die absolute Barwertänderung sowie der Koeffizient aus… …Gruppen-Waiver nach § 2a Absatz 1 und 2 oder Absatz 5 KWG Gebrauch macht. Hierzu hat die Deutsche Bundesbank ein entsprechendes Meldeformular bereitgestellt und…
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 31 Befreiungen; Verordnungsermächtigung

  
  Lieferung: 02/19

  …Deutschen Bundesbank durch Rechtsverordnung, die nicht der Zustimmung des Bundesrates bedarf, 1. alle Institute oder Arten oder Gruppen von Instituten von der… …Rechtsverordnung auf die Bundesanstalt mit der Maßgabe übertragen, daß die Rechtsverordnung im Benehmen mit der Deutschen Bundesbank ergeht. (2) 1 Die Bundesanstalt… …Instituts oder von Amts wegen erfolgen. (3) 1 Ein übergeordnetes Unternehmen nach § 10a hat der Bundesanstalt und der Deutschen Bundesbank die Absicht… …Erlass von Rechtsverordnungen nach § 31 Abs. 1 S. 2 KWG nur im Benehmen mit der Deutschen Bundesbank zulässig. Darüber hinaus wurden die Aufsicht und… …ebenfalls der flexiblen Handhabung des Aufsichtsrechts dient. Nach § 24 Abs. 3b KWG können die BaFin und die Deutsche Bundesbank Instituten oder Arten oder… …Bundesbank durch Rechtsverordnung alle Institute oder Arten oder Gruppen von Instituten bzw. Geschäftsleiter von bestimmten einzelnen Vorschriften des zweiten… …Bundesbank ergeht. Hinsichtlich des Umfangs der Mitwirkungsbefugnis bedeutet Benehmen weniger als Einvernehmen (d. h. völlige Willensübereinstimmung), aber… …mehr als Anhörung (d. h. lediglich Kenntnisnahme von etwaigen Änderungsvorschlägen). Zur Herstellung des Benehmens nimmt die Deutsche Bundesbank vor dem… …Erlass der Rechtsverordnung Stellung und unterbreitet ggf. Änderungsvorschläge, die sodann von der BaFin zu prüfen wären. Die BaFin und die Bundesbank… …sollten nach Möglichkeit eine inhaltliche Übereinstimmung erzielen. Ein Recht zur Durchsetzung etwaiger Änderungsvorschläge hat die Bundesbank jedoch nicht…

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• BaFin erlässt Allgemeinverfügung zu Instrumenten des harten Kernkapitals

  …die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht und die Deutsche Bundesbank übermitteln. Den benannten Dokumenten sind folgende Unterlagen…
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 35 Erlöschen und Aufhebung der Erlaubnis

  
  Lieferung: 09/18
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 53d Mutterunternehmen mit Sitz in einem Drittstaat

  
  Lieferung: 09/18

  …angehört und dort keiner dem Inland entsprechenden Aufsicht unterliegt. Die Bundesanstalt und die Deutsche Bundesbank arbeiten gemäß § 4 des…
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  Vorwort zu § 11

  
  Lieferung: 08/18

  …(Liquidität) gewährleistet ist. 2 Das Bundesministerium der Finanzen wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung im Benehmen mit der Deutschen Bundesbank nähere… …Deutsche Bundesbank, einschließlich Bestimmungen zu Inhalt, Art, Umfang und Form der Angaben, zu der Häufigkeit ihrer Übermittlung und über die zulässigen… …, dass die Rechtsverordnung im Einvernehmen mit der Deutschen Bundesbank ergeht. 5 Vor Erlass der Rechtsverordnung sind die Spitzenverbände der Institute… …. Innova- 10a 11 16 Vgl. u. a. Deutsche Bundesbank, Geschäftsbericht 2007, S. 89, BaFin, Jahresbericht 2007, S. 9 f., 20, BaFin, Jahresbericht 2008, S. 10 ff… …, da ihre in der Staatsfinanzierung tätige irische 19 Vgl. BaFin, Jahresbericht 2008, S. 51 f. 20 Vgl. Deutsche Bundesbank, Monatsbericht September 2008… …Bundesministerium der Finanzen im Benehmen mit der Deutschen Bundesbank am 14. 12. 2006 die Liquiditätsverordnung (LiqV; vgl. Anh. 1 zu § 11 KWG) erlassen, die sich…

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