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• Dokumententyp - Gesetz

  Außenwirtschaftsgesetz – AWG

  
  Lieferung: 07/20

  …Teil 2 Ergänzende Vorschriften § 10 Deutsche Bundesbank § 11 Verfahrens- und Meldevorschriften § 12 Erlass von Rechtsverordnungen § 13 Zuständigkeiten… …entsprechend. TEIL 2 Ergänzende Vorschriften § 10 Deutsche Bundesbank Beschränkungen nach einer Vorschrift dieses Gesetzes oder nach einer auf Grund dieses… …Gesetzes erlassenen Rechtsverordnung oder vollziehbaren Anordnung gelten nicht für Rechtsgeschäfte und Handlungen, welche die Deutsche Bundesbank in ihrem… …, ist das Benehmen mit der Deutschen Bundesbank herzustellen. (4) Die Rechtsverordnungen sind unverzüglich nach ihrer Verkündung dem Bundestag und dem… …bestimmt ist. (2) Ausschließlich zuständig sind 1. die Deutsche Bundesbank im Bereich des Kapital- und Zahlungsverkehrs sowie des Verkehrs mit Auslandswerten… …Verkehr mit Auslandswerten und Gold betreffen, ist das Benehmen mit der Deutschen Bundesbank herzustellen, b) im Fall des § 7 im Einvernehmen mit dem… …Auswärtigen Amt, dem Bundesministerium der Finanzen und der Deutschen Bundesbank herzustellen. § 14 Verwaltungsakte (1) Verwaltungsakte nach diesem Gesetz oder…

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• Dokumententyp - Verordnung

  Außenwirtschaftsverordnung AWV – Auszug

  
  Lieferung: 07/20

  …Meldepflichtige nach Absatz 6 hat der Deutschen Bundesbank in der Frist des § 71 Absatz 1 den Stand und ausgewählte Positionen der Zusammensetzung folgenden… …Ausländern im Inland (1) Der Meldepflichtige nach Absatz 6 hat der Deutschen Bundesbank in der Frist des § 71 Absatz 2 den Stand und ausgewählte Positionen der… …Bundesbank gemäß der Absätze 2 und 3 in den Fristen des § 71 Absatz 3 und 4 zu melden, wenn diese Forderungen oder Verbindlichkeiten bei Ablauf eines Monats… …Zahlungen (1) Inländer haben der Deutschen Bundesbank in den Fristen des § 71 Absatz 7 und 8 Zahlungen gemäß Absatz 4 zu melden, die sie 14… …Kennzahlen der Anlage LV „Leistungsverzeichnis der Deutschen Bundesbank für die Zahlungsbilanz“, bei Zahlungen für in Aktien verbriefte Direktinvestitionen… …verbringt, hat den ursprünglich gemeldeten Betrag als „Stornierung im Transithandel“ der Deutschen Bundesbank in der Frist des § 71 Absatz 7 anzuzeigen. § 69… …Zusammenhang mit dem Betrieb der Seeschifffahrt entgegennehmen oder leisten, der Deutschen Bundesbank in der Frist des § 71 Absatz 7 zu melden. In der Meldung… …Geldinstitute haben der Deutschen Bundesbank in der Frist des § 71 Absatz 8 zu melden: 1. Zahlungen für die Veräußerung oder den Erwerb von Wertpapieren und… …Absatz 1 Nummer 1 sind die Kennzahlen der Anlage LV „Leistungsverzeichnis der Deutschen Bundesbank für die Zahlungsbilanz“ und die Bezeichnungen der… …Einreichungsweg (1) Die Meldungen nach den §§ 64 bis 70 sind der Deutschen Bundesbank elektronisch einzureichen. Soweit die vorliegende Verordnung keine…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

      Artikel 4 Die Liquiditätsdeckungsquote

  
  Lieferung: 06/20

  …Bundesbank fest. Hierbei können alternativ oder ergänzend zu den aufsichtlichen Meldungen gemäß Durchführungsverordnung (EU) 680/2014 sogenannte… …dem zuständigen Institutsbetreuer der BaFin und der Deutschen Bundesbank stets ein weiteres Absinken der LCR auf Werte von unter 90 %, 80 %, 70 % usw…
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 46f Unterrichtung der Gläubiger im Insolvenzverfahren und Insolvenzrangfolge

  
  Lieferung: 05/20

  …Finanzdienstleistungsaufsicht und der Deutschen Bundesbank vom 5. August 2016, geändert am 7. November 2016, zurückgeht, verweist zunächst darauf, dass nach § 1 Absatz 11 Satz 3… …2016, von der Bundesanstalt für Finanzmarktstabilisierung, der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht und der Deutschen Bundesbank eine…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 29 Besondere Pflichten des Prüfers

  
  Lieferung: 04/20

  …unverzüglich der Bundesanstalt und der Deutschen Bundesbank anzuzeigen, wenn ihm bei der Prüfung Tatsachen bekannt werden, welche die Einschränkung oder… …erkennen lassen. 2 Auf Verlangen der Bundesanstalt oder der Deutschen Bundesbank hat der Prüfer ihnen den Prüfungsbericht zu erläutern und sonstige bei der… …für Verbraucherschutz und nach Anhörung der Deutschen Bundesbank durch Rechtsverordnung nähere Bestimmungen über 1. den Gegenstand der Prüfung nach den… …Finanzdienstleistungsaufsicht und die Deutsche Bundesbank stellen die Jahresabschlussunterlagen der Kreditinstitute und Finanzdienstleistungsinstitute (§ 1 Abs. 1b) dar, die… …Informationen, die die Bundesbank durch die Abschlussprüfer über deren Prüfungsberichte erhält, eine wesentliche Informationsquelle für die Wahrnehmung ihrer… …sind. Schließlich hat der Prüfer gemäß Absatz 3 beim Vorliegen bestimmter schwerwiegender Sachverhalte die BaFin und die Bundesbank unverzüglich zu… …unterrichten. Auf Verlangen der Bundesbank hat der Prüfer den Prüfungsbericht zu erläutern und sonstige bei der Prüfung bekannt gewordene negative Tatsachen… …im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Justiz und nach Anhörung der Bundesbank die Verordnung über die Prüfung der Jahresabschlüsse der… …das Institut zuständigen Hauptverwaltung der Bundesbank formlos in jeweils einfacher Ausfertigung direkt einzureichen. Der von dem Abschlussprüfer… …1 bei der Deutschen Bundesbank einzureichen haben. Die Eigenmittelanforderungen und Großkreditvorschriften sind nunmehr – soweit sie nicht hier…

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• Dokumententyp - LiqV-Kommentar

      § 2 Ausreichende Liquidität

  
  Lieferung: 02/20

  …Zahlungsverpflichtungen im Laufzeitband 1 Abb. 1: Berechnung der Liquiditätskennzahl Die Liquiditätskennzahl ist monatlich an die Deutsche Bundesbank zu melden (vgl… …nimmt, muss es damit rechnen, von der Deutschen Bundesbank um Stellungnahme gebeten zu werden. Der Bundesbank obliegt nach der Aufsichtsrichtlinie die…
• Dokumententyp - LiqV-Kommentar

      § 3 Zahlungsmittel

  
  Lieferung: 02/20

  …börsenfähige Schuldverschreibungen handelt. Buchkredite an Unternehmen, die der Deutschen Bundesbank verpfändet sind, sind weiterhin unter den Kundenforderungen… …anrechenbare Liquidität dar. Eine Ausnahme gilt nur für Verpfändungen gegenüber dem ESZB- System, da – wie die Deutsche Bundesbank bei Einführung des Grundsatzes… …berücksichtigungsfähig. Sie können insofern nur be- 15 Vgl. Deutsche Bundesbank, Ergänzende Erläuterungen zu den Meldevordrucken LI1 und LI2, 25. 11. 1998, S. 7 ff. KWG…

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• Dokumententyp - LiqV-Kommentar

      § 4 Zahlungsverpflichtungen

  
  Lieferung: 02/20

  …derartiges Sonderverhältnis geltend machen wollen, ist dies der BaFin mit Kopie an die Deutsche Bundesbank anzuzeigen. Die Gewährung des Sonderverhältnisses… …sind die Verbindlichkeiten gegenüber der Deutschen Bundesbank, der EZB und sonstigen Zentralnotenbanken, insbesondere Verpflichtungen aus…
• Dokumententyp - LiqV-Kommentar

      § 6 Bemessungsgrundlage

  
  Lieferung: 02/20

  …und der Deutschen Bundesbank vor erstmaliger Anwendung anzeigen. 6 In der Anzeige ist anzugeben, auf welche Wertberichtigungen das Verfahren angewandt… …Währung lautende Position ist zu dem Referenzkurs, der von der Europäischen Zentralbank am Meldestichtag festgestellt und von der Deutschen Bundesbank… …Internetseite der Deutschen Bundesbank (Rubrik Aufgaben/Geldpolitik/Notenbankfähige Sicherheiten) abgerufen werden. Dort ist auch ein Link auf die Internetseite… …Bundesbank veröffentlichten Kurs (Euro-Referenzkurs) in Euro umzurechnen. Währungen, für die kein Euro-Referenzkurs veröffentlicht wird, sind zum Mittelkurs…

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• Dokumententyp - LiqV-Kommentar

      § 7 Restlaufzeiten

  
  Lieferung: 02/20

  …einschließlich der über geschäftsfreie Tage angelegten Gelder mit Fälligkeit oder Kündigungsmöglichkeit am nächsten Geschäftstag.“ 5 Vgl. Deutsche Bundesbank…