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• Dokumententyp - LiqV-Kommentar

      § 2 Ausreichende Liquidität

  
  Lieferung: 02/20

  …Zahlungsverpflichtungen im Laufzeitband 1 Abb. 1: Berechnung der Liquiditätskennzahl Die Liquiditätskennzahl ist monatlich an die Deutsche Bundesbank zu melden (vgl… …nimmt, muss es damit rechnen, von der Deutschen Bundesbank um Stellungnahme gebeten zu werden. Der Bundesbank obliegt nach der Aufsichtsrichtlinie die…
• Dokumententyp - BAKred

  Erläuterungen des Bundesaufsichtsamtes für das Kreditwesen zur Bekanntmachung über die Änderung und Ergänzung der Grundsätze über die Eigenmittel und die Liquidität der Institute

  
  Lieferung: 04/99

  …Form von Offenmarktgeschäften und ständigen Fazilitäten zur Verfügung. Die Deutsche Bundesbank wird künftig die liquidisierenden Offenmarktgeschäfte… …Verfügung gestellte Liquidität. Die aus Refinanzierungsgeschäften mit der Deutschen Bundesbank den Instituten zufließende Liquidität wird im ersten… …, die Erfassung der Liquiditätseffekte aus den Refinanzierungsgeschäften mit der Deutschen Bundesbank an die verpfändeten Sicherheiten zu knüpfen: Die… …Bundesbank in einen Pfandpool hereingenommen werden. Für die Behandlung der im Pfandpool befindlichen Sicherheiten im Grundsatz II gelten die allgemeinen… …2 erster Halbsatz KWG Bezug genommen, wonach das Bundesaufsichtsamt (im Einvernehmen mit der Deutschen Bundesbank) Grundsätze aufstellt, nach denen es… …, über die die Institute jederzeit verfügen können. Die Inanspruchnahme einer Einlagenfazilität, d. h. die Möglichkeit bei der Deutschen Bundesbank, der… …ebenfalls rechtsverbindlichen Charakter haben. Refinanzierungsfähige Sicherheiten, die im Rahmen eines Sicherheitenpools der Deutschen Bundesbank verpfändet… …Plazierung von Termineinlagen mit fester Laufzeit und festem Zinssatz bei der Deutschen Bundesbank, der EZB oder anderen nationalen Zentralbanken im ESZB, die… …. Buchkredite der Institute an Wirtschaftsunternehmen, die der Deutschen Bundesbank verpfändet sind, sind ebenfalls entsprechend ihren jeweiligen Restlaufzeiten…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 12 Potentiell systemrelevante Institute

  
  Lieferung: 02/22

  …Bundesbank, welche Institute, Mutterinstitute, Mutterfinanzholding-Gesellschaften, gemischten Finanzholding-Gesellschaften, EU- Mutterinstitute… …Regelungen, die weitgehend das europäische Recht widerspiegeln würden.“ 15 Vgl. Deutsche Bundesbank, Das europäische Bankenpaket – Die Überarbeitung der… …ed48/mL/2019-06-bankenpaket-data.pdf, letzter Abruf am 03. 01. 2022 sowie die schriftliche Stellungnahme der Deutschen Bundesbank anlässlich der öffentlichen Anhö-rung des… …ec.europa.eu/commission/presscorner/detail/de/IP_02_354, letzter Abruf am 03. 01. 2022. 24 Vgl. die schriftliche Stellungnahme der Deutschen Bundesbank anlässlich der öffentlichen Anhörung des… …mit der Deutschen Bundesbank, welche Institute, Mutterinstitute, Mutterfinanzholding-Gesellschaften, gemischten Finanzholding-Gesellschaften… …Bundesbank 33 – damit der Vorzug zu geben. 2.3 Kriterien für die Einordnung als PSI (Satz 2) Nach Satz 2 sind die vorgenannten Institute und Gesellschaften…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 22a Registerführendes Unternehmen

  
  Lieferung: 03/07

  …. 1 S. 1), b) die Deutsche Bundesbank (§ 2 Abs. 1 Nr. 1), c) die Kreditanstalt für Wiederaufbau (§ 2 Abs. 1 Nr. 2), d) einen Sozialversicherungsträger… …ein Kreditinstitut (§ 1 Abs. 1 S. 1), b) die Deutsche Bundesbank (§ 2 Abs. 1 Nr. 1), c) die Kreditanstalt für Wiederaufbau (§ 2 Abs. 1 Nr. 2), d) einen…
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

      Artikel 4 Die Liquiditätsdeckungsquote

  
  Lieferung: 06/20

  …Bundesbank fest. Hierbei können alternativ oder ergänzend zu den aufsichtlichen Meldungen gemäß Durchführungsverordnung (EU) 680/2014 sogenannte… …dem zuständigen Institutsbetreuer der BaFin und der Deutschen Bundesbank stets ein weiteres Absinken der LCR auf Werte von unter 90 %, 80 %, 70 % usw…
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 5e Anzeigen nach § 24 Absatz 1 Nummer 2 und 15a des Kreditwesengesetzes – Ausscheiden von Personen

  
  Lieferung: 04/23

  …oder (in diesem Fall Mail mit Da- wird die Anzeiteianhang ge elektro- (mit qualif. nisch an die elektron. Bundesbank Signatur; weitergeleitet). vgl. Rn… …Einreichung erfolgt über das SSM IMAS Portal der EZB (in diesem Fall leitet die EZB die Daten aus der Anzeige an BaFin und Bundesbank weiter). KWG, Erg.-Lfg…
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 9 Verschwiegenheitspflicht

  
  Lieferung: 06/19

  …Abwickler sowie die im Dienst der Deutschen Bundesbank stehenden Personen, soweit sie zur Durchführung dieses Gesetzes tätig werden, dürfen die ihnen bei… ….............................. 10 Geschäftsabwickler nach §§ 37, 38 (Abs. 1 Satz 1 4. Alt.) ....................... 11 Personen im Dienste der Bundesbank… …37 Absatz 1 Satz 2 und § 38 Absatz 2 Satz 2 und 3 als Abwickler bestellt worden sind. 12 13 Personen im Dienste der Bundesbank Die im Dienste der… …Bundesbank stehenden Personen unterliegen bereits auf Grund von § 32 BBankG einer besonderen Verschwiegenheitspflicht. Diese bezieht sich auf alle… …Angelegenheiten und Einrichtungen der Bank sowie die von ihr abgeschlossenen Geschäfte und umfasst auch die Tätigkeit der Bundesbank auf Grund ihrer Mitwirkung bei… …der Bankenaufsicht. Einer Aufnahme der Bediensteten der Deutschen Bundesbank und damit der Bundesbank selbst in die Regelung des § 9 hätte es deshalb… …Bundesbankangehörigen in § 9 nicht mit aufgeführt wären. Zweifelhaft ist, ob das Schweigegebot des § 9 für die Bediensteten der Bundesbank auch dann gilt, wenn sie nicht… …verpflichtet sind. So kann beispielsweise bei der Bundesbank und bei bestimmten öffentlichrechtlichen Kreditinstituten eine unter das Bankgeheimnis fallende…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 13 Großkredite; Verordnungsermächtigung

  
  Lieferung: 08/15

  …wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung, die nicht der Zustimmung des Bundesrates bedarf, im Benehmen mit der Deutschen Bundesbank im Interesse des… …auf die Bundesanstalt mit der Maßgabe übertragen, dass die Rechtsverordnung im Einvernehmen mit der Deutschen Bundesbank ergeht. 3 Vor Erlass der… …Institut dies der Aufsichtsbehörde, der Deutschen Bundesbank und, soweit Aufsichtsbehörde die Europäische Zentralbank ist, auch der Bundesanstalt… …Deutschen Bundesbank und, soweit Aufsichtsbehörde die Europäische Zentralbank ist, auch der Bundesanstalt unverzüglich anzuzeigen. (3) Die… …(hier die GroMIKV) nicht der Zustimmung des Bundesrates bedarf. Allerdings ist das BMF gesetzlich gehalten, sich ins Benehmen mit der Deutschen Bundesbank… …Rechtsverordnung im Einvernehmen mit der Deutschen Bundesbank ergeht. Von dieser Delegationsmöglichkeit hat das BMF bislang keinen Gebrauch gemacht. Vielmehr hat es… …die GroMiKV – wie schon deren vorherige Fassung– selbst im Benehmen mit der Deutschen Bundesbank und nach Anhörung der Spitzenverbände der Institute… …als Aufsichtsbehörde im Sinne § 1 Abs. 5), ist die Anzeige nach § 13 Abs. 2 an – die Europäische Zentralbank, – die BaFin und – die Deutsche Bundesbank… …Bundesbank zu erfolgen hat. In beiden Fällen gilt, dass die Anzeige unverzüglich abzugeben ist. Dass BaFin und Bundesbank selbst dann Empfänger den Anzeigen… …Bundesbank übertragenen bzw. bei jenen Institutionen trotz neuer Zuständigkeit der EZB verbliebenen Aufgaben1 35 . 36 Die Anzeige versäumter fristgemäßer…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 10f Kapitalpuffer für global systemrelevante Institute

  
  Lieferung: 07/21

  …jährlich überprüft. (2) 1 Die Bundesanstalt bestimmt im Einvernehmen mit der Deutschen Bundesbank mindestens jährlich, welche Institute, EU-Mutterinstitute… …Deutschen Bundesbank die zur Durchführung der quantitativen Analyse benötigten Einzeldaten jährlich zu melden. (2a) 1 Die Bundesanstalt führt zusätzlich… …und an die Bundesanstalt sowie die Deutsche Bundesbank zu senden. 2 Die Deutsche Bundesbank übermittelt die ausgefüllten Datenerfassungsbögen an den… …. Bestimmungsrecht 4.1.1. Bestimmungsrecht der BaFin Gem. Absatz 2 Satz 1 bestimmt die BaFin im Einvernehmen mit der Deutschen Bundesbank mindestens jährlich, welche… …Verwaltungsinternum zu klassifizierenden Einvernehmen der Deutschen Bundesbank nach Absatz 2 Satz 1 – damit der Vorzug zu geben. 59 4.3. Quantitative Analyse –… …, der BaFin und der Deutschen Bundesbank die zur Durchführung der quantitativen Analyse benötigten Einzeldaten jährlich zu melden. Der Inhalt dieser…

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• Dokumententyp - Gesetz

  Außenwirtschaftsgesetz – AWG

  
  Lieferung: 07/20

  …Teil 2 Ergänzende Vorschriften § 10 Deutsche Bundesbank § 11 Verfahrens- und Meldevorschriften § 12 Erlass von Rechtsverordnungen § 13 Zuständigkeiten… …entsprechend. TEIL 2 Ergänzende Vorschriften § 10 Deutsche Bundesbank Beschränkungen nach einer Vorschrift dieses Gesetzes oder nach einer auf Grund dieses… …Gesetzes erlassenen Rechtsverordnung oder vollziehbaren Anordnung gelten nicht für Rechtsgeschäfte und Handlungen, welche die Deutsche Bundesbank in ihrem… …, ist das Benehmen mit der Deutschen Bundesbank herzustellen. (4) Die Rechtsverordnungen sind unverzüglich nach ihrer Verkündung dem Bundestag und dem… …bestimmt ist. (2) Ausschließlich zuständig sind 1. die Deutsche Bundesbank im Bereich des Kapital- und Zahlungsverkehrs sowie des Verkehrs mit Auslandswerten… …Verkehr mit Auslandswerten und Gold betreffen, ist das Benehmen mit der Deutschen Bundesbank herzustellen, b) im Fall des § 7 im Einvernehmen mit dem… …Auswärtigen Amt, dem Bundesministerium der Finanzen und der Deutschen Bundesbank herzustellen. § 14 Verwaltungsakte (1) Verwaltungsakte nach diesem Gesetz oder…

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