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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 48t Maßnahmen zur Begrenzung makroprudenzieller oder systemischer Risiken

  
  Lieferung: 06/22

  …Buchstabe a bis f der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 einschließlich der in Ab- KWG, Erg.-Lfg. 6/22 Hahn 1 115 § 48t KWG – Kommentar satz 1 vorgesehenen… …europarechtlich begründeten Maßnahmen und grundsätzlich auf zwei Jahre befristet (jeweils Absatz 1 Satz 1). Die Nachrangigkeit ergibt sich aus dem pauschalen… …CRR und CRD (§ 48t Abs. 1 Satz 1). Der Ausschuss für Finanzstabilität muss die BaFin außerdem zum Handeln „auffordern“. Fehlt eine derartige… …eindeutigen Regelung in § 6 Abs. 1 Satz 2 KWG i. V. m. Art. 458 Abs. 1 CRR, wonach die Zuständigkeit für die Anwendung des Art. 458 CRR allein bei der… …Gesetzeswortlaut des § 48t Abs. 1 Satz 1 für die BaFin zwar nicht verbindlich („kann“). Gebunden ist die BaFin aber an die Einschätzungen des Ausschusses im Hinblick… …Verwaltungsakt, der sich (u. a.) an einen nach allgemeinen Merkmalen bestimmten oder bestimmbaren Personenkreis richtet, § 35 Satz 2 VwVfG. 51 Die Bestimmbarkeit… …BaFin unverzüglich an das Europäische Parlament, den Rat und die Europäische Bankaufsichtsbehörde (EBA) weiter, Art. 458 Abs. 2 Unterabsatz 1 Satz 2 CRR…

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  § 5d Auszug aus dem Gewerbezentralregister der nach § 24 Absatz 1 Nummer 1 und 15 des Kreditwesengesetzes anzuzeigenden Person

  
  Lieferung: 04/23

  …einzureichen. 2 Satz 1 gilt nicht, wenn die Person keinen Wohnsitz in Deutschland hat oder gehabt hat oder keine berufliche Tätigkeit in Deutschland ausübt oder… …unter Nutzung des im Internet angebotenen Zugangs unmittelbar bei der Registerbehörde oder über das Nutzerkonto nach § 3 Absatz 2 Satz 1 des… …Registerbehörde stellen. Absatz 2 Satz 2 gilt entsprechend.“ 3 Vgl. BaFin, Merkblatt zu den Geschäftsleitern gemäß KWG, ZAG und KAGB, 29. 12. 2020, Zf. 58, und…

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  Artikel 116 Risikopositionen gegenüber öffentlichen Stellen

  
  Lieferung: 05/25

  …. 116 Abs. 5 UAbs. 2 Satz 1 das Recht eingeräumt, einen Beschluss zu erlassen, ob die aufsichtlichen und rechtlichen Anforderungen eines Drittlands denen… …UAbs. 1 Satz 2 ein Risikogewicht von 100 % anzusetzen. Satz 2 von Art. 116 Abs. 5 UAbs. 2, der eine Übergangsregelung beinhaltet, solange kein derartiger…
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  Artikel 433 Häufigkeit und Umfang der Offenlegungen

  
  Lieferung: 06/26

  …Fachgremium Offenlegungsanforderungen. 3 Alle Kreditinstitute haben gemäß § 340l Abs. 1 Satz 1 i. V. m. § 325 Abs. 1a Satz 1 HGB ihren Jahresabschluss und die… …Bestimmungen wurden in § 26a Abs. 2 Satz 2 KWG in nationales Recht umgesetzt. Seit der CRR II erfolgt allerdings in den Artikeln 433 bis 434b eine deutliche…
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  Artikel 434a Einheitliche Offenlegungsformate

  
  Lieferung: 06/26

  …soll. Anforderungen an die einheitlichen Offenlegungsformate (UAbs. 2) Gemäß UAbs. 2 Satz 1 von Art. 434a ist Ziel der Entwicklung einheitlicher… …Offenlegungsstandards in Satz 2 bezieht sich auf die Säule 3-Empfehlungen des Baseler Ausschusses für Bankenaufsicht (BCBS). Technischer Durchführungsstandard für… …der CRR III wieder aufgehoben und durch die Durchführungsverordnung (EU) 2024/ 3172 3 ersetzt. Um den Instituten einen umfassenden, integrierten Satz an…

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      Art. 453 CRR Offenlegung der Verwendung von Kreditrisikominderungstechniken

  
  Lieferung: 04/21

  …Art. 11 EU CR7 – IRB-An- k. A. Fixes Format und j Buchst. c und satz – -Auswirkungen Anhän- von als Kreditrisikoge XXI (Ta- minderungstechniken bellen)… …und genutzten Kreditderi- XXII (Erläu- vaten auf den RWEA terungen) EU CR7-A – IRB-An- k. A. Fixes Format satz – Offenlegung des Rückgriffs auf…
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  BTO 1 Kreditgeschäft

  
  Lieferung: 09/23

  …Abs. 1 KWG fallen (vgl. AT 2.3 Tz. 1). Allerdings bestimmt BTO 1 Tz. 1 Satz 2, dass auf Handelsgeschäfte die Anforderungen des Moduls BTO 1 nur… …lassen den Instituten insoweit also einen weiten Handlungsspielraum. Die lediglich sinngemäße Umsetzung bei Beteiligungen (BTO 1.1 Tz. 1 Satz 2) ist in den…
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  Zu BTO 1.2 Tz. 3, Erläuterungen "Kriterien für Sachverständige" – Abschnitt 7.3 der EBA-GL 2020/06

  
  Lieferung: 09/23

  …der Kreditvergabeentscheidung ergibt sich bereits unmittelbar aus BTO 1.2 Tz. 3 Satz 1 MaRisk. Die dort aufgeführte Unabhängigkeitsanforderung geht über… …bereits mit § 7 Abs. 1 Satz 2 Bel- WertV. Bei externen Sachverständigen kann der Gefahr von Interessenkonflikten z. B. durch Staffelungen entgegengewirkt…
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  Artikel 137 Verwendung der Bonitätsbeurteilungen von Exportversicherungsagenturen

  
  Lieferung: 02/26

  …Ratingagenturen (siehe Art. 138 und Kommentierung dort) darf ein Institut gemäß Art. 137 Abs. 1 Buchst. b Satz 2 die Benennung einer Exportversicherungsagentur… …widerrufen. Dieser Widerruf ist allerdings gemäß Satz 3 zu begründen, wenn konkrete Hinweise vorliegen, dass dem Widerruf die Absicht zugrunde liegt, die…
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  Artikel 449a Offenlegung von Umwelt-, Sozial- und Governance-Risiken – ESG-Risiken

  
  Lieferung: 08/26

  …................................................................................................. 12–18 Ausarbeitung technischer Durchführungsstandards für einheitliche Offenlegungsformate (Abs. 3 UAbs. 1 Satz 1 und UAbs. 2)… …Durchführungsstandards für einheitliche Offenlegungsformate (Abs. 3 UAbs. 1 Satz 1 und UAbs. 2) In Art. 449a Abs. 3 UAbs. 1 Satz 1 wird die EBA damit beauftragt, Entwürfe… …ist eine Formulierung, die mit der CRR III in Art. 449a Abs. 3 UAbs. 1 Satz 1 aufgenommen wurde, und zwar, dass die zu erarbeitenden technischen… …Proportionalitätsprinzip direkt im Gesetzestext verankert wurde und insofern zwingend bei der Ausarbeitung von technischen Durchführungsstandards zu beachten ist. In Satz 2… …nunmehr auch) große nicht börsennotierte Institute sollen nach dem Konsultationspapier den vollständigen Satz an Tabellen offenlegen müssen (s. Rn. 11 und… …befreit sind. Bezüglich der offenzulegenden Informationen sieht Art. 449a Abs. 3 UAbs. 1 Satz 2 vor, dass die Offenlegungsanforderungen nicht über die… …Risiken und Transitionsrisiken“ zu melden. Nach Art. 449a Abs. 3 UAbs. 1 Satz 2 ist das Mandat der EBA auf diese vorgenannten (quantitativen) Informationen…

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