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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  Vorwort zur Kapitaladäquanzverordnung

  
  Lieferung: 06/22

  …die Befolgungskosten für die Firmen – insbesondere für grenzüberschreitend tätige Institute – zu verringern 9 , dürfe in Zweifel gezogen werden… …: Liquidität (Art. 411–428a); – Teil 7: Verschuldung (Art. 429–429a); – Teil 7A: Meldepflichten (Art. 430–430c); – Teil 8: Offenlegung durch Institute (Art… …. Die CRR (in ihrer ursprünglichen Fassung) trat am 28. 6. 2013 in Kraft und galt für die Institute im Wesentlichen ab dem 1. 1. 2014. Zwischenzeitlich…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  Artikel 2 Aufsichtsbefugnisse

  
  Lieferung: 06/22

  …5 der Richtlinie (EU) 2019/2034 des Europäischen Parlaments und des Rates die genannten Wertpapierfirmen so, als wären diese „Institute“ gemäß der… …Wertpapierfirmen so behandeln, als wären diese „Institute“ gemäß der CRR (s. Art. 4 Abs. 1 Nr. 3 CRR). 8 3 Verordnung (EU) Nr. 1024/2013 des Rates vom 15. Oktober…

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• Dokumententyp - LiqV-Kommentar

      § 1 Anwendungsbereich

  
  Lieferung: 02/22

  …Sonderbestimmungen (Kapitalanlagebeschränkungen) des § 9 LiqV a. F. zur Liquidität. Seit dem 30. 04. 2011 fallen diese Institute in den Anwendungsbereich des… …mit 70 %, ab 2017 mit 80 % und seit dem 01. 01. 2018 schließlich mit 100 %. Während der mehrjährigen Einführungsphase mussten die deutschen Institute… …grundsätzlich auch für Bürgschaftsbanken gelten; jedoch sind die Art. 411 bis 428az CRR nach § 2c Abs. 9c KWG auf diese Institute nicht anzuwenden. Auch… …der Wohnungsunternehmen mit Spareinrichtung waren und sind Sonderbestimmungen für diese Institute im Bereich Liquidität erforderlich (vgl. hierzu auch… …. Kommentierung zu § 10 LiqV). Die in den Anwendungsbereich der Liquiditätsverordnung fallenden Institute müssen monatlich die Liquiditätskennzahl nach der durch §…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 8e Aufsichtskollegien

  
  Lieferung: 03/22

  …der Gruppe erweitert. B. Vorbemerkung Der Grad der internationalen Aktivitäten und Verflechtungen der Institute und der Instituts- oder… …Aufsichtsbehörden, die für die Beaufsichtigung des Instituts oder der einzelnen gruppenangehörigen Institute und Zweigstellen zuständig sind, immer schwerer gemacht… …von Aufnahmemitgliedstaaten, in denen nicht bedeutende Zweigstellen niedergelassen sind, – die zuständigen Stellen aus Drittstaaten, in denen Institute… …gruppenangehörigen Institute sollte regelmäßig die Gelegenheit erhalten, mit dem Aufsichtskollegium zu sprechen. Inhaltlich sollten die beaufsichtigten Institute über… …Kommunikation mit dem Mutterunternehmen, im Übrigen bleibt die Zuständigkeit hinsichtlich der weiteren gruppenangehörigen Institute grundsätzlich bei der jeweils… …. Das Prüfungsprogramm bezieht sich auf das Mutterunternehmen sowie alle in einem Mitgliedstaat zugelassenen Institute oder niedergelassenen Zweigstellen… …Wirtschaftsraums erhebliche Marktanteile innehaben und teilweise größer sind als die größten einheimischen Institute. Insoweit können Fehlentwicklungen in einer… …(SSM-Rahmenverordnung). Da die bis dahin bestehenden Aufsichtskollegien für deutsche Institutsoder Finanzholding-Gruppen vor allem Institute betrafen, die nunmehr als… …bedeutende Institute der unmittelbaren Aufsicht der EZB unterliegen, hat § 8e KWG mit der Schaffung des einheitlichen Aufsichtsmechanismus viel von seiner…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  AT 4.3.1 Aufbau- und Ablauforganisation

  
  Lieferung: 06/22

  …Kontrolle. Sofern die Übergangsfristen zu einer unverhältnismäßigen Verzögerung im Betriebsablauf führen, können kleinere, weniger komplexe Institute… …werden. Bei der Wahl der Mittel zur Vermeidung von Interessenkonflikten bei Arbeitsplatzwechseln sind die Institute grundsätzlich frei. Im Rahmen der… …konkreten selbst-initiierten Geschäften o. ä. vornehmen können. 1 Für kleinere, weniger komplexe Institute gibt es eine Öffnungsklausel hinsichtlich des… …ist, wird in den MaRisk nicht näher bestimmt. Die Ähnlichkeit zum Begriff der „kleinen und nicht komplexen Institute“ in Art. 4 Abs. 1 Nr. 145 CRR legt…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  AT 6 Dokumentation

  
  Lieferung: 07/22

  …Dokumentations- und Rechtfertigungszwänge bei der Inanspruchnahme von Öffnungsklauseln durch die Institute von der offenen Grundausrichtung der MaRisk … nicht…
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  AT 8.3 Übernahmen und Fusionen

  
  Lieferung: 08/22

  …Institute beziehen, die den Anforderungen von AT 4.3.4 unterliegen (so auch DK-Stellungnahme zur Konsultation der 5. MaRisk-Novelle v. 27. 04. 2016, S. 28). 2…

• BaFin konkretisiert Meldepflichten zu Sicherheitsvorfällen bei Zahlungsdienstleistern

  …Zahlungsdienste im Sinne des § 1 Absatz 1 Satz 2 ZAG erbringen. Der räumliche Anwendungsbereich beschränkt sich auf inländische Unternehmen und auf Institute nach §…
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  AT 7.3 Notfallmanagement

  
  Lieferung: 07/22

  …geringe Priorität bei Notfällen (und somit der Wiederherstellung) aufweisen, also (nur) nicht „kritisch“ im Sinne des Zeitaspekts sind. Die Institute haben… …. Die Prozesslandkarte ist in den MaRisk nur beispielhaft aufgeführt, die Institute können auch eine andere, für sie besser geeignete Form wählen, um die… …. Die Notwendigkeit einer quartalsweisen Berichterstattung gilt dabei auch für kleine Institute, wie die Aufsicht im Fachgremium MaRisk klargestellt hat… …„Notfallmanagement“ im Anhang C aufgeführt. Ebenfalls seit der 6. MaRisk-Novelle sind nunmehr auch vier Mindestszenarien vorgegeben, die die Institute im Rahmen ihres… …Szenarien einen hohen Mehraufwand für die Institute bedeuten würde und daher z. B. eine Differenzierung zwischen zeitkritischen und zeitlich hochkritischen… …Angemessenheit und Wirksamkeit des Notfallkonzepts zu erbringen seien. Die Institute hätten aber Ermessensspielraum bei der Definition, was ihre zeitkritischen…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 48t Maßnahmen zur Begrenzung makroprudenzieller oder systemischer Risiken

  
  Lieferung: 06/22

  …oder einer Gruppe der der Aufsicht der Bundesanstalt nach diesem Gesetz oder der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 unterliegenden Institute und Unternehmen… …Absatz 5 bis 7 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 vollständig oder teilweise anerkennen und mit Wirkung für Institute mit Sitz im Inland, die Zweigstellen… …Unternehmen abgrenzen lässt. 35 Beispielhaft könnten dies Institute sein, die einen bestimmten Eigenkapitalberechnungsansatz nach der CRR anwenden oder… …definierte Größenklassen 36 überschreiten. Institute sind Kreditinstitute und Finanzdienstleistungsinstitute, § 1 Abs. 1b KWG. Wegen des engen… …keine Institute sind, aber der Aufsicht der BaFin unterliegen. Unmittelbar nach dem KWG beaufsichtigt die BaFin allerdings nur Institute (§ 6 Abs. 1)… …. Zwar unterliegen nach anderen Vorschriften auch bestimmte Unternehmen, die keine Institute i. S. d. KWG sind, der BaFin-Aufsicht. 37 Gleichwohl wirft die… …eindeutig auf alle Institute mit Sitz in Deutschland (bzw. deutsche Zweigniederlassungen von Instituten mit Sitz außerhalb des EWR) 39 zu erstrecken. Für… …außerdem der Ausschuss für Finanzstabilität, § 48t Abs. 1. Die BaFin-Zuständigkeit gilt auch für Institute, die der unmittelbaren EZB-Aufsicht unterliegen… …differenzierende Auffassung: Eine Anhörung dürfte i. d .R. entbehrlich sein, wenn „alle“ Institute von einer Maßnahme betroffen sind. Denn dann ist nicht nur der… …zumindest gegenüber Mitgliedstaaten, in denen betroffene Institute Zweigniederlassungen unterhalten oder grenzüberschreitend tätig sind oder für die umgekehrt…

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