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• BaFin leitet öffentliche Konsultation zum Rundschreiben „Bankaufsichtliche Anforderungen an die IT“ BAIT ein

  …von BaFin und Deutscher Bundesbank gemeinsam entwickelt. Unterstützung fanden sie hierbei von dem Fachgremium IT. Zu diesem Gremium gehören neben… …die IT“ (BAIT), die sich vor allem an die Geschäftsleitungen der Kreditinstitute richten, wollen Deutsche Bundesbank und BaFin die Erwartungshaltung der… …Fachgremiums IT sein. Eingegangene Stellungnahmen sollen auf den Internetseiten von BaFin und Deutscher Bundesbank veröffentlicht werden, soweit die Verfasser…

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• Aufsichtspraxis: BaFin und Deutsche Bundesbank konkretisieren Aufgabenverteilung

  …Aufsichtsrichtlinie regelt die Aufgabenverteilung zwischen BaFin und Bundesbank bei der laufenden Überwachung der Institute nach § 7 KWG. So muss die Bundesbank gemäß §… …7 Absatz 2 KWG die Richtlinien der BaFin beachten. Allerdings müssen BaFin-Richtlinien im Einvernehmen mit der Bundesbank ergehen. Die nun geänderte… …Einvernehmen mit der Deutschen Bundesbank. (…..) Der Präambel der Aufsichtsrichtlinie zufolge sollen die Schnittstellen zwischen den Aufgaben der BaFin… …mit Ausnahme von hoheitlichen Einzelmaßnahmen. Diese bleiben der BaFin vorbehalten. Bankenaufsichtliche Prüfungen Internationale aufsichtliche… …Kooperation/Koordination Krisenmanagement Die Aufgaben der BaFin  Demgegenüber übernimmt die BaFin die Verantwortung für alle hoheitlichen Maßnahmen. Nur in… …Ausnahmen wird sie gemeinsam mit der Bundesbank oder auch selbständig bankgeschäftliche Prüfungen durchführen. Aufgabenkatalog der BaFin…

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• BaFin veröffentlicht Allgemeinverfügung zu Eigenmittelanforderungen

  …Allgemeinverfügung, so die BaFin, ist § 10 Absatz 3 Satz 1 mit Satz 2 Nr. 1 KWG.  Im Wortlaut: § 10 Absatz 3 Satz 1 mit Satz 2 Nr. 1 KWG (3) 1 Die… …vorgesehen.Allgemeinverfügung der BaFin vom 23.12.106   -   Anschreiben zur Allgemeinverfügung vom 23.12.106 Weiterführende Literatur Das juris PartnerModul Bank- und…

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• Bekämpfung des Schwarzen Kapitalmarkts: Aufklärungsbefugnisse der BaFin

  …werden hierbei oft unvollständig oder gar falsch dargestellt. Eine Erlaubnis der BaFin für diese Produkte liegt nicht vor. Anlegern droht unter Umständen… …eines Geschäfts noch nicht bekannt ist. In diesem Fall kann die BaFin die Sache mit den Mitteln aufklären, die in § 44c KWG genannt sind. Die… …. Sachverhaltsaufklärung durch Anhörungsschreiben Das Anhörungsschreiben ist das mildeste Mittel einer zügigen Sachverhaltsaufklärung. Darin bittet die BaFin den Betreiber… …kann die BaFin mit Zwangsgeldern von bis zu 250.000 Euro durchsetzen.  Besonderheiten in KWG- und ZAG-Fällen In KWG- und ZAG-Fällen kann die… …Prüfungsanordnung ist gebührenpflichtig. Zudem dürfen die Bediensteten der BaFin und der Deutschen Bundesbank die Geschäftsräume bei einer Prüfung auch ohne… …dürfen die Mitarbeiter der BaFin nur mit Zustimmung des Betreibers nehmen. Schärfste Waffe: Durchsuchung Die Durchsuchung ist die schärfste Waffe der… …seiner Geschäftstätigkeit verschwiegen hat.Die Bediensteten der BaFin können mit richterlichem Durchsuchungsbeschluss sämtliche Wohn- und Geschäftsräume… …muss die BaFin ihre Maßnahmen also eng mit den Strafverfolgungsbehörden abstimmen. Kommen auch Durchsuchungen von Strafverfolgungsbehörden in Betracht… …, wird die BaFin grundsätzlich vorerst keine Maßnahmen zur Aufklärung ergreifen, damit der Erfolg der Maßnahmen der Strafverfolgungsbehörden nicht… …gefährdet wird.  Teilnahme an Maßnahmen der Staatsanwaltschaft: BaFin und Deutsche Bundesbank können auch an Durchsuchungen der Staatsanwaltschaften…

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• BaFin veröffentlicht Rundschreiben zur Umsetzung der EBA-Leitlinien

  …Seiten der BaFin weiter. Wann Vermögenswerte belastet sind Vermögenswerte sind belastet, wenn sie verpfändet wurden. Gleiches gilt, wenn der… …Schuldverschreibungen; Wie hat die Offenlegung zu erfolgen? Die Art der Offenlegung hat die BaFin in einem umfassenden Katalog zusammengefasst. Hier die… …der BaFin haben die Finanzaufseher dieses Rundscheiben mit der Deutschen Bundesbank abgestimmt. Danach wird das Schreiben von der Bundesbank…

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• BaFin erleichtert Kontoeröffnung für Flüchtlinge

  …Mit einem kürzlich bekannt gewordenen Rundschreiben an die Kreditwirtschaft hat die BaFin die Kontoeröffnung für Flüchtlinge erleichtert. Bei der…
• Dokumententyp - BaFin

  Schreiben der BaFin vom 4. Oktober 2006 – BA 13 – GS 3304 – 2/2004 betr. Nachtrag zum Rundschreiben 1/2005 BA – Groß- und Millionenkreditvorschriften

  
  Lieferung: 06/13

  …281 Regelungen zu Grundsatzfragen Betr.: 302d Nr. 97c Schreiben der BaFin vom 4. Oktober 2006 – BA 13 – GS 3304 – 2/2004 Nachtrag zum Rundschreiben…
• Dokumententyp - BaFin

  Schreiben der BaFin vom 9. Oktober 2006 betr. Großkredit- und Millionenkreditvorschriften, Berücksichtigung von Basket-Credit Default Swaps, die dem

  
  Lieferung: 06/13

  …Regelungen zu Grundsatzfragen 281 Betr.: Nr. 97d Schreiben der BaFin vom 9. Oktober 2006 Großkredit- und Millionenkreditvorschriften Berücksichtigung…
• Dokumententyp - BaFin

  Schreiben der BaFin vom 14. Dezember 2012 – BA 54-FR 2210–2210/0002 betr.: MaRisk-Novelle 2012 – Veröffentlichung der Endfassung

  
  Lieferung: 06/13

  …281 Regelungen zu Grundsatzfragen Betr.: 302f Nr. 98 Schreiben der BaFin vom 14. Dezember 2012 – BA 54-FR 2210–2210/0002 MaRisk-Novelle 2012 –… …anderen möchte ich an dieser Stelle ankündigen, dass BaFin und Deutsche Bundesbank möglichst frühzeitig – idealerweise noch in der ersten Jahreshälfte 2013…

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• Dokumententyp - BaFin

  Rundschreiben 11/2010 der BaFin vom 15. Dezember 2010 betr.: Mindestanforderungen an das Risikomanagement – MaRisk

  
  Lieferung: 06/13