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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  Zu BTO 1.2.1 Tz. 1, Erläuterungen „Prüfung der Kreditwürdigkeit des Kreditnehmers“ – Abschnitte 5.2.1 bis 5.2.11 der EBA-GL 2020/06

  
  Lieferung: 03/24

  …unabhängig betrachtet werden. § 18 Satz 2 KWG bestimmt ausdrücklich, dass das Kreditinstitut von einer Offenlegung (und Prüfung) der wirtschaftlichen… …des Kernkapitals des Instituts überschreiten, ergibt sich dies bereits aus § 18 KWG. Bei Engagements unterhalb der Offenlegungsschwelle des § 18 Satz 1… …KWG ergibt sich dies aus BTO 1.2.1 Tz. 1 MaRisk. 2 Auf Abschn. 8.3 der EBA-GL 2020/06 wird in BTO 1.2.2 Tz. 1 Satz 2 MaRisk verwiesen. Satz 1 von BTO… …Verbraucherkredite (Abschn. 5.2.4) Verbraucherdarlehensrecht AVD und IVD IVD IVD AVD 2 2a Für Förderkredite, für die gemäß § 491 Abs. 2 Satz 2 und Abs. 3 Satz 3 BGB… …dem Darlehensvertrag stehen, vertragsgemäß nachkommen wird. Nach § 2 Abs. 1 Satz 2 ImmoKWPLV muss der Darlehensgeber nach einer Gesamtschau der… …. B. Wohnimmobilie) zu schützen. Für Immobiliar-Verbraucherdarlehen (IVD) ist die aufsichtliche Vorgabe nicht neu. § 18a Abs. 4 Satz 3 KWG (ebenso §… …505b Abs. 2 Satz 3 BGB) bestimmt bereits, dass sich die Kreditwürdigkeitsprüfung nicht hauptsächlich darauf stützen darf, dass der Wert der Wohnimmobilie… …den Darlehensbetrag übersteigt. Hieran anknüpfend stellt § 4 Abs. 2 Satz 2 ImmoKWPLV klar, dass der Wert der Wohnimmobilie, auf den sich der… …möglichen Dilemma bietet allerdings Tz. 97 Satz 2 im zweiten Halbsatz (vgl. hierzu nachfolgende Anm. 2). KWG, Erg.-Lfg. 9/23 Bitterwolf 11 1 1a 1b 2 130… …zulässig (Tz. 97 Satz 2, zweiter Halbsatz). Dies gilt für AVD und IVD gleichermaßen. Tz. 98 Bei der Beurteilung der Fähigkeit des Kreditnehmers, seinen…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  BTO 3.2 Anforderungen an die Prozesse im Immobiliengeschäft

  
  Lieferung: 08/24

  …DSGV, Interpretationsleitfaden MaRisk, 2023, S. 295). Dies ergibt sich i. V. m. AT 2.3 Tz. 5 Satz 2 bereits aus BTO 3.1 Tz. 2, wonach die Entscheidung… …Immobilien auf geeignete Wertermittlungsverfahren abzustellen (Satz 1). Auch diese Anforderung nicht neu, das Pendant hierzu im Kreditgeschäft findet sich in… …erwartet, dass diese nachvollziehbar und in ihren Annahmen und Parametern begründet sind (BTO 3.2.1 Tz. 2 Satz 2). Dies sollte eine Selbstverständlichkeit… …Regelungen im Kreditgeschäft ist gemäß BTO 3.2 Tz. 2 Satz 3 im Immobiliengeschäft ebenfalls eine Objektbesichtigung im Rahmen der Wertermittlung durchzuführen… …Immobiliengeschäfte nach BTO 3“, KreditPraktiker 09-10/2023, S. 225). Entsprechend den Regelungen im Kreditgeschäft sind nach BTO 3.2 Tz. 3 Satz 3 mögliche… …bietet sich eine Orientierung an den diesbezüglichen Regelungen in der BelWertV an. Zudem ist nach Satz 4 von BTO 3.2 Tz. 3 eine angemessene Rotation der… …Neubewertung ergibt. Nach BTO Tz. 3 Satz 2 muss die in BTO 3.2 Tz. 3 geregelte Funktion der Marktwertermittlung im Rahmen von Immobiliengeschäften außerhalb des…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  Artikel 129 Risikopositionen in Form gedeckter Schuldverschreibungen

  
  Lieferung: 07/25

  …Satz 1 lit. a) – Risikopositionen gegenüber dem öffentlichen Sektor in der EU… …........................................................................... 12–13 Anerkennungsfähige Vermögenswerte nach Art. 129 Abs. 1 Unterabsatz 1 Satz 1 lit. b) Risikopositionen gegenüber dem öffentlichen Sektor außerhalb der… …EU ............................................................... 14 Anerkennungsfähige Vermögenswerte nach Art. 129 Abs. 1 Unterabsatz 1 Satz 1 lit… …. c) – Risikopositionen gegenüber Kreditinstituten ..... 15–17 Anerkennungsfähige Vermögenswerte nach Art. 129 Abs. 1 Unterabsatz 1 Satz 1 lit. d) –… …durch Wohnimmobilien besicherte Darlehen .... 18 Anerkennungsfähige Vermögenswerte nach Art. 129 Abs. 1 Unterabsatz 1 Satz 1 lit. e) – durch… …Vermögenswerte nach Art. 129 Abs. 1 Unterabsatz 1 Satz 1 lit. f) – durch Gewerbeimmobilien besicherte Darlehen 21 Anerkennungsfähige Vermögenswerte nach Art. 129… …Abs. 1 Unterabsatz 1 Satz 1 lit. g) – Schiffspfandrechtlich besicherte Darlehen ........ 22–23 Behandlung sonstiger Vermögenswerte… …Anforderungen) festzulegen. Zu Zeiten des § 20a KWG war deren Sonderbehandlung in den damaligen Fassungen § 20 Abs. 3 Satz 2 Nr. 3 KWG (Ausnahme von der Berechnung… …Satz 1 lit. a) – g) genannten (anerkennungsfähige) Vermögenswert (s. hierzu die Anm. unten zu den jew. Buchstaben) Die vorgenannten Voraussetzungen (1)… …gedeckten Schuldverschreibungen muss Besicherung durch die in Art. 129 Abs. 1 Unterabsatz 1 Satz 1 lit. a) – g) genannten Vermögenswerte vorliegen, die in…

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• Dokumententyp - Verzeichnis

  Inhaltsverzeichnis

  
  Lieferung: 09/25

  …§ 1 Anh. 3 BaFin-Schreiben vom 29. 09. 2003 „KWGrechtliche Behandlung von Kreditkartenlimits“ § 19 Abs. 1 Satz 3 Nr. 14 KWG… …vom 17. 09. 2007: Anwendung des mit Wirkung zum 01. 01. 2007 geänderten Freistellungstatbestands des § 31 Abs. 3 Satz 1 und 2 KWG auch auf sog. Altfälle… …................................... 115 § 31 Anh. 1 12 Inhaltsverzeichnis 020 Rundschreiben 6/2008 (BA) der BaFin vom 26. 05. 2008: Keine Einbeziehung von nach § 31 Abs. 3 Satz 1 KWG… …Satz 2 des Kreditwesengesetzes ............................................................. 125 § 4 AnzV § 5 Anzeigen nach § 24 Absatz 1 Nummer 1 und 15… …Instituten nach § 12a Absatz 1 Satz 3, § 24 Absatz 1 Nummer 12 und 13, § 24 Absatz 1a Nummer 1 und 2 sowie § 31 Absatz 3 des Kreditwesengesetzes (bedeutende… …. 3 Satz 1 des Kreditwesengesetzes (Geschäftsleiter und Personen, die die Geschäfte einer Finanzholding-Gesellschaft oder einer gemischten… …(Anträge auf Erlaubnis) ................................ 125 § 14 AnzV § 15 Anzeigen nach § 53a Satz 2 und 5 des Kreditwesengesetzes (Repräsentanzen von… …Instituten mit Sitz im Ausland) ................... 125 § 15 AnzV § 16 Anzeigen nach § 12a Absatz 1 Satz 3 und nach § 24 Absatz 3a des Kreditwesengesetzes…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 6d Eigenmittelempfehlung

  
  Lieferung: 02/22

  …Verordnung (EU) Nr. 575/2013 und der nach Satz 1 ermittelten angemessenen Gesamthöhe der Eigenmittel. (2) Die Eigenmittelempfehlung darf Risiken, die durch die… …Absatz 6 Satz 1 Nummer 1 bis 4 aufgezählten Anforderungen. 2 Eigenmittel, die zur Einhaltung der Eigenmittelempfehlungen eingesetzt werden, um sonstige… …einer übermäßigen Verschuldung abzudecken, verwendet werden und auch nicht zur Erfüllung der in § 6c Absatz 6 Satz 2 Nummer 1 bis 4 aufgezählten… …. verbundenen Ausschüttungsbegrenzungen gelten. 16 6 7 2. Inhaltliches 2.1 Ermittlung der Gesamthöhe der Eigenmittel (Absatz 1) Nach Absatz 1 Satz 1 erster… …EZB-Stresstests waren hierbei gegenüber dem EBA-Stresstest modifiziert. 29 2.1.2 Zuständige Aufsichtsbehörde Nach Absatz 1 Satz 1, der Artikel 104b Absatz 2 Satz 1… …CRD umsetzt, ist die Aufsichtsbehörde die für das Verfahren der Eigenmittelempfehlung zuständige Behörde. Nach § 6 Absatz 1 Satz 2 (als Ausprägung von… …SSM) der EZB-Aufsicht unterliegenden Institute. 2.1.3 Bekanntgabe der Eigenmittelempfehlung Nach Absatz 1 Satz 1, 2. Halbsatz spricht die… …. Nach deren Ziffer 2b) IV Satz 1 ist die Genehmigung von Rückzahlung von Geschäftsguthaben aufgrund von seit dem 01. 01. 2014 erfolgten Kündigungen von… …Unterlagen nach Nummer 3 aktuelle Eigenmittelempfehlung nach § 6d Abs. 1 KWG“ einhält. Nach Satz 2 ist eine dem Institut vor Inkrafttreten des § 6d Abs. 1 KWG… …angeordneten Eigenmittelanforderungen nach § 10 Abs. 3 Satz 1 und 2 Nr. 1 KWG (aF, Erg. Verf.) vorgehalten werden, um eine Gefährdung der Ihrem Institut…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  AT 2.3 Geschäfte

  
  Lieferung: 07/24

  …, wann eine „Kreditentscheidung“ in diesem Sinne vorliegt. Dies geschieht in AT 2.3 Tz. 2 Satz 1. Danach umfasst der Katalog der Kreditentscheidungen… …Tz. 2 Satz 2 stellt klar, dass auch die im Rahmen des Konsortialkreditgeschäftes gemeinsam mit anderen Kreditinstituten getroffenen Entscheidungen als… …Rechnung des Instituts abgeschlossen werden (AT 2.3 Tz. 3 Satz 1). Ausgenommen sind also zum einen solche Geschäfte, die in fremdem Namen und für fremde… …Definition und Abgrenzung des Finanzkommissionsgeschäfts vgl. Erläuterungen im Hauptteil der Kommentierung zu § 1 Satz 2 Nr. 4 KWG m. w. N. 2 1 Weitgehend… …geforderte Handelbarkeit auf den Kapitalmärkten nicht aufweisen, ebenso die Wertpapierleihe (AT 2.3 Tz. 3 Satz 2). Die Erstausgabe von Wertpapieren stellt auf… …Seiten des Emittenten kein Handelsgeschäft, sondern klassische Refinanzierung dar (AT 2.3 Tz. 3 Satz 2). Dagegen ist der Ersterwerb aus einer… …. Hannemann/Steinbrecher/Weigl, MaRisk, 2019, S. 182). Wegen des engeren Begriffs der Geldmarktinstrumente, die üblicherweise am Geldmarkt gehandelt werden, vgl. § 1 Abs. 11 Satz… …1 Nr. 6 i. V. m. Satz 3 KWG; hierunter fallen alle Instrumente i. S. v. Art. 11 der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 2017/565 2 (z. B… …Satz 1 Nr. 1 KWG a. F.) zurückgegriffen werden. Demnach fallen unter „Positionen mit Handelsabsicht“ a) Eigenhandelspositionen und Positionen, die sich… …Pensionsgeschäfte (§ 340b HGB), und zwar unabhängig von der Art des Geschäftsgegenstandes (AT 2.3 Tz. 3 Satz 3). Dabei wird auch nicht unterschieden, ob eine…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  BTO 2.2.2 Abwicklung und Kontrolle

  
  Lieferung: 09/22

  …Stornierungen von Abschlussdaten oder Buchungen (BTO 2.2.2 Tz. 4 letzter Satz). Übergreifende Kontrollen: – besonderes Augenmerk auf die Häufung von Stornierungen… …Abwicklung gelangen müssen (vgl. BTO 2.2.2 Tz. 2 Satz 4) und dass beim Bestätigungsverfahren ein besonderes Augenmerk auf die Häufung von Stornierungen und… …automatisierten Abgleich der Abschlussdaten ermöglichen und das Geschäft nur bei Übereinstimmung durchführen (vgl. BTO 2.2.2 Tz. 3 Satz 1) oder – Abwicklungs- oder… …2.2.2 Tz. 3 Satz 2). Die Ausnahme kann auch bei Geschäften in OTC-Derivaten angewendet werden. Zu den diesbezüglichen Voraussetzungen siehe Erläuterungen… …(BTO 2.2.2 Tz. 2 Satz 1). Der konkrete Zeitpunkt hängt von der Art des Geschäftes ab. 4a 5 6 7 KWG, Erg.-Lfg. 9/22 Bitterwolf 5 8 9 10 11 130 MaRisk/BTO… …2.2.2 KWG – Kommentar Die Geschäftsbestätigung hat nach BTO 2.2.2 Tz. 2 Satz 1 in geeigneter Form zu erfolgen (bis zur 5. Novelle war die Formulierung… …gemäß Satz 3 in der Bestätigung genannt werden. Die Geschäftsbestätigung muss die erforderlichen Abschlussdaten enthalten (BTO 2.2.2 Tz. 2 Satz 2). Die… …Ausnahmen), ist der unverzügliche Eingang von Gegenbestätigungen durch die Abwicklung zu überwachen (Satz 4). Dabei kann auch eine vom Geschäftspartner… …(Satz 4). Entsprechende Vorkehrungen können z. B. durch entsprechende Hinweise auf der ausgehenden Geschäftsbestätigung oder durch entsprechende Anweisung… …Geschäftspartner zu reklamieren bzw. zu klären (BTO 2.2.2 Tz. 2 Satz 5 bzw. Tz. 6), es sei denn, das betreffende Handelsgeschäft ist zwischenzeitlich in allen Teilen…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  BTR 1 Adressenausfallrisiken

  
  Lieferung: 09/24

  …Entscheidungen zu ESG-Themen wesentlich beeinträchtigt sein kann (etwa eine CO2-Bepreisung). Nach dem neu eingefügten Satz 2 in BTR 1 Tz. 1 sollen Institute die… …Wiedereindeckungs- und Erfüllungsrisiken dürfen nach BTR 1 Tz. 3 Satz 1 Handelsgeschäfte grundsätzlich nur mit Geschäfts-(Vertrags-)partnern getätigt werden, für die… …Adresse auf das Kontrahentenlimit angerechnet werden (BTR 1 Tz. 3 Satz 2). Es ist allerdings nicht erforderlich, die Wiedereindeckungs- und… …Satz 4 sind die Positionsverantwortlichen über die für sie relevanten Limite und ihre aktuelle Ausnutzung zeitnah zu informieren. Die MaRisk enthalten… …ein Staat), die durch die Ausgabe von Wertpapieren Liquidität generiert (vgl. Hannemann/Weigl/Zaruk, MaRisk, 2022, S. 1723). Nach BTR 1 Tz. 4 Satz 1… …sinngemäßen Umsetzung der organisatorischen Anforderungen bei Handelsgeschäften folgend (vgl. BTO 1 Tz. 1 Satz 2 und Anm. 2 a. a. O.) ist in BTR 1 Tz. 4 Satz 2… …denen die Emittenten stammen, – Festlegung auf Werte in bestimmten Aktienindizes etc. Für das Handelsgeschäft muss entsprechend BTR 1 Tz. 4 Satz 3… …Satz 1 KAGB) sind Investmentvermögen, die nur von professionellen und semiprofessionellen Anlegern erworben werden. Kreditinstitute… …keine Spezialfonds sind (vgl. § 1 Abs. 6 Satz 2 KAGB). KWG, Erg.-Lfg. 9/24 Bitterwolf 12a 8 130 MaRisk/BTR 1 MaRisk – Kommentar pro Emittent innerhalb der… …zuständigen Geschäftsleitern täglich anzuzeigen. Kommentierung: Hinter der Anforderung in BTR 1 Tz. 5 Satz 1 steht, dass jederzeit nachvollziehbar ist, welches…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 10c Kapitalerhaltungspuffer

  
  Lieferung: 05/15

  …. Juni 2013, Seite 338 ff.). 1. Satz 1 Abs. 1 Satz 1 verpflichtet alle CRR-Institute über die Mindestanforderungen der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 des… …CRR sieht Abs. 1 Satz 1 darüber hinaus vor, dass auch etwaige weitere Anforderungen zur Vorhaltung zusätzlichen harten Kernkapitals, die sich aus § 10… …Banken und Banksysteme Dezember 2010, Seite 60 f., Tz. 126, 127). 9 2. Satz 2 Abs. 1 Satz 2 legt fest, dass der Kapitalerhaltungspuffer ein Volumen von 2,5… …muss, folgt aus der Gesamtschau der Regelung in § 10c Abs. 1 Satz 2, dass ein Institut, welches die Anforderungen aus § 10c vollumfänglich erfüllen will… …Abs. 1 Satz 1, dass der K a p i t a l - erhaltungspuffer nunmehr erst zum 1. Januar 2019 vollumfänglich vorzuhalten ist. 12 Die Aufbauphase selber… …wiederum soll ausweislich der Regelung des § 64 Abs. 5 Satz 2 vom 1. Januar 2016 bis zum 31. Dezember 2018 verlaufen. Die Ansparphase ist dabei ausweislich… …der Regelungen in § 64 Abs. 5 Satz 2 Ziffern 1 bis 3 KWG ratierlich unterteilt, so dass die Institute j e w eils zum 1. Januar des Jahres 2016, 2017… …Mindestanforderung auf 5,75 %. Zum 1. Januar 2018 steigt die Mindestanforderung dann auf 6,375 %, um dann mit Wirkung zum 1. Januar 2019 die in § 10c Abs. 1 Satz 2…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 20 Ausnahmen von den Verpflichtungen nach § 14

  
  Lieferung: 01/17

  …ergänzt durch das 5. KWG-Änderungsgesetz vom 28. Dezember 1994 (BGBl. I S. 2735 – Kza 597–598 – Bd. II). Absatz 1 Satz 1, Satz 1 Nr. 3, Absatz 2 Satz 1… …, Satz 1 Nr. 1 und Nr. 2, Abs. 2 Satz 2, Abs. 3 Satz 1, Satz 2 Nr. 1, Nr. 2, Nr. 3, Nr. 4, Abs. 4, Abs. 5, Abs. 6 Nr. 2 Buchstabe a) geändert und ergänzt… …Bankenrichtlinie und der geänderten Kapitaladäquanzrichtlinie vom 19. November 2010 (BGBl. I S. 1592). Absatz 3 Satz 2 Nr. 2 und 4 geändert durch das Gesetz zur… …sollte die Erweiterung des Kreditbegriffs erst zum 1. Januar 2015 in Kraft treten. Der Gesetzgeber legte daher in § 64r Abs. 10 Satz 1 Nr. 2 die… …Aufgrund der Übergangsregelungen in § 64r Abs. 10 Satz 1 Nr. 2 gelten einige bisherige Privilegierungen, die vormals in § 20 Abs. 6 a. F. enthalten waren bis…

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