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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 2a Ausnahmen für gruppenangehörige Institute und Institute, die institutsbezogenen Sicherungssystemen angehören

  
  Lieferung: 01/17

  …oder nicht fristgerecht behoben, kann die Aufsichtsbehörde die Freistellung aufheben oder anordnen, dass das Institut die Vorschriften, auf die sich die… …, die insoweit fortgeschrieben wurde 1 ). Siehe ferner die Anmerkungen 6b ff. zu § 25a. Von den Vorschriften zum Risikomanagement nach § 25a Abs. 1 Satz 3… …sie die Freistellung aufheben oder anordnen, dass das Institut die auf Einzelinstitutsebene freigestellten Vorschriften wieder anzuwenden hat. 8 Becker…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 19 Begriff des Kredits für § 14 und des Kreditnehmers für die §§ 14, 15 und 18

  
  Lieferung: 01/17

  …Änderung handelsrechtlicher Vorschriften vom 11. März 2016 (BGBl. I S. 396). Inhaltsübersicht Anm. Vorbemerkung ....................................... 1… …19 Abs. 1 und damit in die Vorschriften über Großkredite (§§ 13 bis 13 b) und Millionenkredite (§ 14) führte zu einer erheblichen Ausweitung der von… …418), wobei jedoch darauf hinzuweisen ist, dass die in Nrn. 9 bis 11 und 15 genannten Geschäfte keine Entsprechung in den genannten Vorschriften der…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 46 Maßnahmen bei Gefahr

  
  Lieferung: 09/16

  …dem Anstellungsvertrag oder anderen Bestimmungen über die Tätigkeit des Geschäftsleiters gelten die allgemeinen Vorschriften. 9 Rechte, die einem… …Zwangsvollstreckungen, Arreste und einstweilige Verfügungen in das Vermögen des Instituts nicht zulässig. 7 Die Vorschriften der Insolvenzordnung zum Schutz von Zahlungs-… …. Moratoriums / Verhältnis zum SAG............. 6–10 Verhältnis zu anderen Vorschriften........................... 11–13 Entwicklung der Vorschrift… …Geier KWG – Kommentar 115 § 46 Verhältnis zu anderen Vorschriften Die Vorschrift des § 46 ist selbständig und unabhängig von § 45 (Maßnahmen zur… …sich aus den allgemeinen gesellschafts- und genossenschaftsrechtlichen Vorschriften ergeben“ (Bericht Fin.Aus., Nummer 17 [§ 46], Kza 583). Werden z. B… …unberührt lässt und für diese die allgemeinen Vorschriften gelten. 1 Vgl. Lindemann in Boos/Fischer/Schulte-Mattler, KWG, § 46, Tz. 69; Schwennicke/ Herweg in…

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• VG Frankfurt: Bankerlaubnis auch bei Nachbildung eines Kreditinstituts nötig

  …, widerspreche dem Schutzzweck der Vorschriften des KWG. Gegen diese Entscheidung der Finanzaufsichtsbehörde legte die Klägerin erfolglos Widerspruch ein…

• EU-Kommission: Neue Vorschläge zur Regulierung von Zentralen Gegenparteien

  …Finanzstabilität schaffen EU-weite Vorschriften für den Fall, dass eine CCP in finanzielle Schwierigkeiten gerät oder ausfällt, gibt es derzeit nicht. Mit ihrem…
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  § 2d Leitungsorgane von Finanzholding-Gesellschaften und gemischten Finanzholding-Gesellschaften

  
  Lieferung: 07/16

  ….......................................... 1 Entwicklung der Vorschrift................................ 8 Bezüge zu anderen Vorschriften............................ 10 Anforderungen an… …Finanzkonglomerate-Aufsichtsgesetz2 . Das Finanzkonglomerate-Aufsichtsgesetz enthält auch konglomeratsspezifische Vorschriften für gemischte Finanzholding-Gesellschaften (vgl. Anm. 2)… …beaufsichtigen. Die Vorschriften für Finanzkonglomerate sollten die zuvor bestehenden Lücken in den geltenden branchenbezogenen Vorschriften schließen und für… …. 10 Bezüge zu anderen Vorschriften Gem. § 2 Nr. 3 der Verordnung zur Anwendung von bankaufsichtsrechtlichen Vorschriften auf die Kreditanstalt für… …Wiederaufbau sowie zur Zuweisung der Aufsicht über die Einhaltung dieser Vorschriften an die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (K f W - V e r o r d… …Abs. 2 KWG). Das Anforderungsprofil für Geschäftsleiter ist nach dem Wortlaut der einschlägigen Vorschriften zwar zunächst grundsätzlich identisch mit…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 46c Insolvenzrechtliche Fristen und Haftungsfragen

  
  Lieferung: 07/16

  …Verweisungen auf Vorschriften des Konkursanfechtungsrechts und aus § 237 HGB wurden mit dem 6. Ä.G. KWG durch Verweisungen auf die entsprechenden Vorschriften… …der Insolvenzordnung ersetzt. Die früher weiter in Bezug genommenen Vorschriften des § 183 Abs. 2 der Konkursordnung sowie des § 75 Abs. 2 der… …c auf Kreditinstitute, die nach § 2 Abs. 3 den Vorschriften des KWG ausnahmsweise unterliegen, nicht anwendbar, da hiernach nur einzelne… …unerlaubt Bankgeschäfte betreiben. Die in § 46 c genannten Vorschriften der Insolvenzordnung sind im Anhang zu § 46 c abgedruckt. 2 Haftungsfragen Durch…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 51c Sonstige Sondervorschriften für Wohnungsunternehmen mit Spareinrichtung

  
  Lieferung: 07/16

  …Freistellung von Vorschriften mangels Anwendbarkeit.............. 5 Freistellung zur Vermeidung einer Doppelregulierung.............. 6 Freistellung mangels… …Ausnahmen von Vorschriften des KWG kodifiziert. Diese Ausnahmeregelungen spiegeln die gegenüber CRR-Instituten unterschiedliche Risikostruktur der… …(s. Anm. 5–10). Auch hier wird zum großen Teil die bestehende Verwaltungspraxis der Bundesanstalt kodifiziert2 4 . Freistellung von Vorschriften… …mangels Anwendbarkeit § 6b KWG teilweise und § 7a KWG kommen nicht zur Anwendung, weil diese Vorschriften auf Wohnungsunternehmen mit Spareinrichtung nach… …wurden und damit die Vorschriften über Großkredite aus der CRR nicht zur Anwendung gebracht wurden. Im Großkreditbereich sah bereits bisher die Groß- und…

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• BMF veröffentlicht Referentenentwurf für das Zweite Finanzmarktnovellierungsgesetz

  …AnzV und erläutert den MaRisk-Regelungstext. Sukzessive behandelt das Werk zudem die wesentlichen Vorschriften der neuen EU-Verordnung CRR (Capital…

• VG Frankfurt: Beleihung von Inhaberpapieren ist erlaubnispflichtiges Bankgeschäft

  …Unternehmen der in Absatz 1 Nr. 4 bis 6 bezeichneten Art gelten die Vorschriften dieses Gesetzes insoweit, wie sie Bankgeschäfte betreiben, die nicht zu den…