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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 6b Aufsichtliche Überprüfung und Beurteilung

  
  Lieferung: 03/19

  …Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 bewertete systemische Risiko eines Instituts. (3) 1 Die Aufsichtsbehörde kann ein Institut aufsichtlichen Stresstests unterziehen… …Beurteilungen werden mindestens einmal jährlich aktualisiert. 3 Soweit die Bundesanstalt Aufsichtsbehörde ist, nimmt sie die Aufgaben nach Satz 1 in Abstimmung… …BRRD-Umsetzungsgesetz vom 10. 12. 2014 durch die in § 6b Abs. 1 Satz 1 KWG erfolgte Ersetzung des Begriffs „Bundesanstalt“ durch „Aufsichtsbehörde“ erweitert. Somit… …SSM-Verordnung das gesamte im Unionsrecht verankerte Aufsichtsrecht. Dieses umfasst nach Art. 4 Abs. 3 UAbs. 1 Satz 1 SSM-Verordnung nicht nur das unmittelbar… …Mechanism (SSM)“, WM Heft 49, 2325, Seite 4. 4 Wehmeier KWG – Kommentar 115 § 6b § 6b Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 KWG fordert auch eine Berücksichtigung von… …Angemessenheit der Liquiditätsausstattung (ILAAP 2 ). Berücksichtigung von Systemrisiken Die gemäß § 6b Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 KWG geforderte Berücksichtigung von… …Würdigung der institutsindividuellen Prozesse, Methoden und Verfahren beurteilen. Der zuständigen Aufsichtsbehörde ermöglicht Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 von § 6b KWG… …gemäß Art. 104 Abs. 1a) CRD IV, umgesetzt im nationalen Aufsichtsrecht durch § 10 Abs. 3 Satz 1 und 2 Nr. 1 KWG i. V. m. § 6b KWG und unter…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

      Artikel 428d CRR Derivatkontrakte

  
  Lieferung: 09/20

  …eines Netting-Satzes’ die Summe der Zeitwerte aller in einem Netting- Satz enthaltenen Geschäfte. (4) Unbeschadet des Artikels 428ah Absatz 2 werden… …Zeitwerte aller in einem Netting-Satz enthaltenen Geschäfte (Art. 428d Abs. 3). Gehören die Derivatepositionen nicht zu einem gemeinsamen Netting- Satz, dann…
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  Zu BTO 1.2 Tz. 1, Erläuterungen „Ökologisch nachhaltige Kreditvergabe“ – Abschnitt 4.3.6 der EBA-GL 2020/06

  
  Lieferung: 09/23

  …Anforderungen gestellt (s. Anm. 2 ff.). Zum einen ist gem. lit. a) von Tz. 58 Satz 2 eine Liste der Projekte und Aktivitäten bereitzuhalten. Diese hat auch die… …ökologisch nachhaltiger Kredite sind darüber hinaus gem. lit. b) von Tz. 58 Satz 2 spezifische Prozesse und Kontrollen zu definieren. Dies betrifft…
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  Artikel 113 Berechnung der risikogewichteten Positionsbeträge

  
  Lieferung: 05/25

  …Risikogewichte (Abs. 1 bis 5) Art. 113 Abs. 1 Satz 1 besagt, dass im KSA allen Risikopositionen, sofern diese nicht von den Eigenmitteln oder von Posten… …134 spezifiziert. Die Zuweisung eines Risikogewichts richtet sich dabei gemäß Satz 2 zum einen nach der Risikopositionsklasse (vgl. Art. 112), der die… …Exportversicherungsagentur herangezogen werden (Satz 3). Für die jeweilige Bonitätsstufe (sofern relevant) in einer Risikopositionsklasse gibt die CRR in Abschnitt 2 dann… …ein neuer Satz 4 ergänzt, der regelt, dass Institute, wenn die (interne) Bewertung nach Art. 79 Buchst. b CRD (= sog. „Due Diligence-Prüfung“ 2 )… …Institute durch die EZB. Die zu erfüllenden Bedingungen, unter denen die BaFin eine diesbezügliche Genehmigung erteilen kann, werden in UAbs. 1 Satz 2 Buchst… …Sanierungsmaßnahmen sicherzustellen (= Institutsschutzfunktion). Die Erlaubnis kann die zuständige Behörde gemäß Art. 113 Abs. 7 UAbs. 1 Satz 2 erteilen, wenn die… …nachfolgend aufgeführten Tatbestandsvoraussetzungen nach Satz 2 Buchst. a bis i erfüllt sind: a) Die Anforderungen gemäß Art. 113 Abs. 6 Buchst. a, d und e sind… …Art. 113 Abs. 7 UAbs. 1 Satz 1 allerdings nunmehr eine vorherige Erlaubnis der zuständigen Behörden. Von der BaFin anerkannte „institutsbezogene…

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  § 8f Zusammenarbeit bei der Aufsicht über bedeutende Zweigniederlassungen

  
  Lieferung: 03/16

  …dann als bedeutend ein, wenn die Zweigniederlassung die Anforderungen des § 53b Absatz 8 Satz 4 erfüllt; in diesem Fall übermittelt die Bundesanstalt der… …zuständigen Stelle 1. die Informationen nach § 8 Absatz 3 Satz 6 Nummer 3 und 4 und § 11 Absatz 3, 2. die Ergebnisse der Risikobewertungen des CRR-Instituts und… …Zusammenarbeit mit den zuständigen Stellen im Sinne von Satz 1. (2) Die Bundesanstalt hört die zuständigen Stellen im Sinne von Absatz 1 Satz 1 über Entscheidungen… …Bundesanstalt Informationen und Erkenntnisse von der zuständigen Stelle im Sinne des Absatzes 1 Satz 1, hat die Bundesanstalt diese bei ihrer Prüfungsplanung zu…

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  BTO 1.3.1 Verfahren zur Früherkennung von Risiken

  
  Lieferung: 06/24

  …Institut hat nach Satz 1 von BTO 1.3.1 die für eine frühzeitige Risikoidentifizierung wesentlichen Indikatoren zu bestimmen. Dabei sind sowohl quantitative… …(Verwendung von Frühwarnindikatoren/Watchlisten bei der Kontrolle der Kreditrisiken) mit dem neu eingefügten Satz 3 nunmehr detailliert ausgestaltet (betrifft… …mit der 7. MaRisk-Novelle wurde in BTO 1.3.1 Tz. 2 ein neuer Satz 2 eingefügt, wonach die Auswirkungen von ESG-Risiken – soweit möglich und sinnvoll –… …frei. Sinnvollerweise werden dabei aus betriebswirtschaftlicher Sicht Nutzen und Kosten abzuwägen sein. BTO 1.3.1 Tz. 3 Satz 1 stellt klar, dass bei… …Risikoklassifizierungsverfahren kann grundsätzlich auch vollständig die Funktion der Risikofrüherkennung wahrnehmen. Voraussetzung hierfür ist nach BTO 1.3.1 Tz. 3 Satz 2…

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  BTR 4 Operationelle Risiken

  
  Lieferung: 01/25

  …zum Management operationeller Risiken in Instituten, die einen Basisindikatoransatz verwenden“ v. 04. 05. 2009, S. 3). BTR 4 Tz. 1 Satz 1 fordert daher… …Risiken vorzunehmen und diese auch den Mitarbeitern zu kommunizieren ist (BTR 4 Tz. 1 Satz 2). Die ergänzten Anforderungen lassen vermuten, dass die… …Eingehung unverhältnismäßig hoher Risiken (vgl. § 25a Abs. 1 Satz 3 Nr. 6 KWGV i. V. m. der Institutsvergütungsverordnung – InstitutsVergV), – Ausgestaltung… …. MaRisk Novelle 2023 wurde in Tz. 2 ein Satz ergänzt, wonach die Auswirkungen von ESG-Risiken angemessen zu berücksichtigen sind. Die Einfügung hier ist in… …4 Tz. 2 zur Beurteilung von operationellen Risiken dahingehend, dass diese angemessen zu erfassen (Satz 1) und bedeutende Schadensfälle unverzüglich… …zu analysieren sind (Satz 2). 10 Bitterwolf MaRisk – Kommentar 130 MaRisk/BTR 4 Die Verpflichtung zu einer angemessenen Erfassung von Schadensfällen… …Informationen festgehalten werden, die für die Analyse der Ursache (vgl. BTR 4 Tz. 3 Satz 2) von Bedeutung sind. Üblicherweise werden mindestens folgende… …Kontrollsystem frühzeitig zu entdecken und Wiederholungen gleichartiger Schadensfälle zu vermeiden, zuwiderlaufen. Daher fordert BTR 4 Tz. 3 Satz 2 in diesen… …lediglich eine Präzisierung dar. Nach BTR 4 Tz. 5 Satz 1 ist auf Basis der identifizierten operationellen Risiken (bis zur Novelle 2021 war als Basis noch die… …begründet werden. Die Umsetzung der zu treffenden Maßnahmen durch die verantwortliche Organisationseinheit ist nach BTR 4 Tz. 4 Satz 2 zu überwachen. Die…

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  § 9a Anzeigen nach § 24 Absatz 1a Nummer 5 und 6 des Kreditwesengesetzes – Angaben zur Vergütung in CRR-Kreditinstituten

  
  Lieferung: 01/26

  …21 einzureichen. 2 Satz 1 gilt für Institutsgruppen im Sinne des § 10a Absatz 1 Satz 1 des Kreditwesengesetzes und für nachgeordnete Unternehmen im… …Sinne des § 10a Absatz 1 Satz 3 des Kreditwesengesetzes mit der Maßgabe entsprechend, dass das übergeordnete Unternehmen mit Sitz im Inland die Angaben… …gemischte Finanzholding- Gruppen im Sinne des § 10a Absatz 2 Satz 1 des Kreditwesengesetzes gilt Satz 2 entsprechend. (2) 1 Anzeigen nach § 24 Absatz 1a… …die Anzeige nicht einzureichen. 3 Satz 1 gilt für Institutsgruppen nach § 10a Absatz 1 Satz 1 des Kreditwesengesetzes und für nachgeordnete Unternehmen… …nach § 10a Absatz 1 Satz 3 des Kreditwesengesetzes mit der Maßgabe entsprechend, dass das übergeordnete Unternehmen die Angaben für alle… …nach § 10a Absatz 2 Satz 1 des Kreditwesengesetzes gilt Satz 3 entsprechend. 5 Die Anzeige der Informationen über die Einkommensmillionäre erfolgt… …Mitgliedstaat nach Satz 6 zuzuordnen, sofern sie ihre berufliche Tätigkeit hauptsächlich innerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums ausüben. (3) 1 Anzeigen nach… …variable Vergütung nach § 25a Absatz 5 Satz 5 des Kreditwesengesetzes verfügen, der Aufsichtsbehörde und der Deutschen Bundesbank zweijährlich bis zum 15… …06.00.b“ nach den Anlagen 26 und 27 einzureichen. 2 In Institutsgruppen im Sinne des § 10a Absatz 1 Satz 1 des Kreditwesengesetzes sind dabei die Angaben zum… …Satz 1 des Kreditwesengesetzes sind der Anzeige die Angaben zum Lohngefälle des gruppenangehörigen CRR-Kreditinstituts mit der zum Meldestichtag höchsten…

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  § 7b Zusammenarbeit mit der Europäischen Bankenaufsichtsbehörde, der Europäischen Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde und der Europäischen Aufsichtsbehörde für das Versicherungswesen und die betriebliche Altersversorgung

  
  Lieferung: 09/23

  …Geschäftsführung der Gruppe, 6. die Stellen im Sinne des § 9 Absatz 1 Satz 4, der die Bundesanstalt Tatsachen offenbaren kann, ohne gegen ihre… …Verschwiegenheitspflicht zu verstoßen, und 7. die Genehmigung, ein weiteres Mandat in einem Verwaltungs- oder Aufsichtsorgan gemäß § 25c Absatz 2 Satz 5, § 25d Absatz 3 Satz… …Verwaltungsoder Aufsichtsorgan gemäß § 25c Absatz 2 Satz 5 oder § 25d Absatz 3 Satz 5 innezuhaben, 2. den in § 7a Absatz 1 Nummer 5 genannten Sachverhalt, 3… …Geändert (Abs. 2 Satz 1) durch Art. 2 des Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinien (EU) 2019/878 und (EU) 2019/879 zur Reduzierung von Risiken und zur Stärkung… …Schwarmfinanzierungsdienstleistern (Schwarmfinanzierung-Begleitgesetz) und anderer europarechtlicher Finanzmarktvorschriften vom 3. Juni 2021 (BGBl. I 1568 ff.) Geändert (Abs. 2 Satz… …. 2 Nr. 3 bis 10 KWG neu einfügte. 48 Mit Art. 2 Satz 1 Nr. 14 RiG 49 wurde § 7b Abs. 2 KWG redaktionell und materiell-rechtlich an Folgeänderungen des… …risikorelevante Informationen, wie etwa die Ergebnisse von Stresstests nach § 7b Abs. 2 Satz 1 Nr. 7 KWG, sollten der EBA unverzüglich gemeldet werden. Im Ergebnis… …, S. 161. 14 Eckner KWG – Kommentar 115 § 7b Die Meldepflicht der BaFin nach § 7b Abs. 2 Satz 1 KWG betrifft im Einzelnen folgende Sachverhalte: –… …Abs. 2 Satz 2 KWG verlangt von der BaFin in den Fällen des § 7b Abs. 2 Satz 1 KWG zugleich eine Meldung an die ESAs in Bezug auf eingelegte Rechtsmittel… …Natur, vgl. RegE Begr RiG, BT-Drs. 19/22786, S. 151. 60 Mit der Einfügung durch das RiG wird Art. 97 Abs. 6 Satz 1 CRD umgesetzt, vgl. RegE Begr RiG…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

      Merkblatt zu den Geschäftsleitern gemäß KWG, ZAG und KAGB

  
  Lieferung: 03/21

  …CRR-Institut S. § 1 Abs. 3d Satz 3 KWG CRR-Institut, das von er- CRR-Institut, das die Kriterien des § 25c heblicher Bedeutung ist Abs. 2 Satz 6 KWG erfüllt: –… …Finanzhandelsinstitut im Sinne des § 25f Abs. 1 KWG. CRR-Kreditinstitut S. § 1 Abs. 3d Satz 1 KWG Finanzdienstleistungs- S. § 1 Abs. 1a KWG institut Finanzholding- S. § 1… …geregelt sind. Wertpapierfirmen Wertpapierhandelsunternehmen i. S. d. § 1 Abs. 3d Satz 4 KWG Wertpapierhandelsun- Institute, die keine CRR-Kreditinstitute… …sind ternehmen und die Bankgeschäfte im Sinne des § 1 Abs. 1 Satz 2 Nr. 4 oder 10 KWG betreiben oder Finanzdienstleistungen im Sinne des § 1 Abs. 1a Satz… …Behördenführungszeugnis“ muss durch den Geschäftsleiter bei der örtlichen Meldebehörde (§ 30 Abs. 2 Satz 1 BZRG) oder elektronisch beim Bundesamt für Justiz (§ 30c BZRG)… …Registerbehörde stellen (§ 30 Abs. 3 Satz 1 BZRG). Damit die Bundesanstalt die eingehenden Führungszeugnisse dem Unternehmen zuordnen kann, bei dem der betreffende…

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