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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  Artikel 126 Durch Grundpfandrechte auf Gewerbeimmobilien besicherte Risikopositionen

  
  Lieferung: 07/25

  …Vorschriften anwendet, die jenen der Union – wie in einem nach Artikel 107 Absatz 4 erlassenen Beschluss der Kommission bestimmt – mindestens gleichwertig sind… …CRR durch die Verordnung (EU) 2024/1623 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 im Hinblick auf Vorschriften für das Kreditrisiko, das Risiko… …und rechtliche Vorschriften anwendet werden, die jenen der EU mindestens gleichwertig sind. 13 Für den Fall, dass eine zuständige Behörde eines…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 25h Interne Sicherungsmaßnahmen

  
  Lieferung: 07/23

  …Finanzdienstleistungsaufsicht (Abs. 5) ........................................................................................ 22 Anwendung der Vorschriften auf die Deutsche… …Institute gehören 1 , und die speziellen Vorschriften über interne Sicherungsmaßnahmen zur Verhinderung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung nach den §§… …angemessene Geschäftsgrundsätze und Verfahrensweisen einschließlich strenger Vorschriften für die Feststellung der Kundenidentität verfügen, die hohe ethische… …offensichtlich für möglicherweise strafrechtlich relevante Absprachen genutzt worden sind. Nach den Vorschriften des § 25h Abs. 1 Sätze 1 und 2 KWG müssen die… …. 5 und somit eine nicht existente Norm. 22 23 Anwendung der Vorschriften auf die Deutsche Bundesbank (Abs. 6) Die Deutsche Bundesbank gilt nach Absatz…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  Vorwort zu § 11

  
  Lieferung: 08/18

  …Vorschriften (Investmentänderungsgesetz) vom 21. 12. 2007 (BGBl. I S. 3089 ff.). § 11 Abs. 2 KWG neu gefasst durch das Gesetz zur Stärkung der Finanzmarkt- und… …, XIII, XXIV, XXV) geregelt. Die EU-Richtlinie CRD enthält mehrere Vorschriften im Zusammenhang mit quantitativen Liquiditätsregelungen, die von den… …Materien hat“ 32 . 15 16 30 Vgl. Begründung zum Entwurf des KWG (1961), Abschnitt VI, Kza 575. 31 Zuvor existierten lediglich Vorschriften für Teile des… …Anpassung anderer Vorschriften (Investmentänderungsgesetz; 2007) wurde § 11 Abs. 3 KWG, mit dem die Kapitalanlagegesellschaften von der Einhaltung des § 11…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 18 Kreditunterlagen

  
  Lieferung: 03/19

  …zivilrechtlichen Teils der Zahlungsdiensterichtlinie sowie zur Neuordnung der Vorschriften über das Widerrufs- und Rückgaberecht vom 29. Juli 2009 – BGBl. I S. 2355… …Wohnimmobilienkreditrichtlinie und zur Änderung handelsrechtlicher Vorschriften vom 11. März 2016 (BGBl. I S. 396). Inhaltsübersicht Anm. A. Vorbemerkung Regelungszweck… …Vorschrift durch das Kreditinstitut berufen können. Im Unterschied zu § 18 KWG sind die Vorschriften zur Kreditwürdigkeitsprüfung bei Verbraucherdarlehen gemäß… …Vorschriften entsprechende Konsolidierung handeln. Es reicht vielmehr aus, wenn sich die Bank in einen der Konsolidierung eines Konzernabschlusses nahekommenden…

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  § 32 Erlaubnis

  
  Lieferung: 09/12

  …KWG – Kommentar 115 § 32 KWG, Erg.-Lfg. 9/12 DRITTER ABSCHNITT Vorschriften über die Beaufsichtigung der Institute 1. Zulassung zum Geschäftsbetrieb… …Art. 31 des Dritten Gesetzes zur Änderung des Verwaltungsverfahrens rechtlicher Vorschriften vom 21. August 2002 (BGBl. I S. 3323) wurde der 2. Halbsatz… …. Zahlungsinstitute angefügt durch das Gesetz zur Umsetzung der aufsichtsrechtlichen Vorschriften der Zahlungsdiensterichtlinie (Zahlungsdiensteumsetzungsgesetz) vom 25… …Erlaubniserteilung geändert durch das Gesetz zur Änderung der Vorschriften über Verkündung und Bekanntmachungen sowie der Zivilprozessordnung, des Gesetzes betreffend… …des Dritten Gesetzes zur Änderung des Verwaltungsverfahrens rechtlicher Vorschriften (2002) wurde in § 32 Abs. 1 Satz 1 der 2. Halbsatz eingefügt… …. 10 Albert KWG – Kommentar 115 § 32 Durch das Gesetz zur Änderung der Vorschriften über Verkündung und Bekanntmachungen sowie der Zivilprozessordnung… …sind. Hiergegen bestehen keine Bedenken, da der Gesetzgeber befugt ist, durch gleichrangige Vorschriften die Gewerbeordnung insofern zu ändern, als…

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  § 8c Übertragung der Zuständigkeit für die Aufsicht über Institutsgruppen, Finanzholding-Gruppen, gemischte Finanzholding-Gruppen und gruppenangehörige Institute

  
  Lieferung: 06/23

  …übergeordnete Unternehmen widerruflich von den Vorschriften dieses Gesetzes über die Beaufsichtigung auf zusammengefasster Basis frei. 3 Vor der Freistellung und… …Verpflichtungen der Vorschriften über die Beaufsichtigung auf zusammengefasster Basis gem. § 8c Abs. 1 S. 2 KWG gebührenpflichtig, wobei sich die Höhe der Gebühr… …von der BaFin widerruflich von den Vorschriften des KWG über die Beaufsichtigung auf zusammengefasster Basis freigestellt. Bei dem Freistellungsbescheid… …sinnvoll und erforderlich sein, so dass Freistellung von den Vorschriften des KWG dann auch zu widerrufen wäre. Unangemessenheit einer Beaufsichtigung durch… …Pflichten aufgrund der Vorschriften über die Beaufsichtigung auf zusammengefasster Basis freizustellen (vgl. Rn. 11). 13 Zur Gebührenberechnung vgl. Rn. 4. 10… …als übergeordnetes Unternehmen der Gruppe zu bestimmen und so eine wirksame Aufsicht auf zusammengefasster Basis zu gewährleisten. 17 Die Vorschriften…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 1 Begriffsbestimmungen

  
  Lieferung: 08/19

  …Erster Abschnitt: Allgemeine Vorschriften KWG – Kommentar 115 § 1 1. Kreditinstitute, Finanzdienstleistungsinstitute, Finanzholding-Gesellschaften… …des Investmentgesetzes und zur Anpassung anderer Vorschriften (Investmentänderungsgesetz) vom 21. Dezember 2007 (BGBl. I 3089 ff.) Geändert (Abs. 1a und… …. I 607 ff.) Geändert (Abs. 1, 1a und 19) durch das Gesetz zur Umsetzung der aufsichtsrechtlichen Vorschriften der Zahlungsdiensterichtlinie…

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  § 48t Maßnahmen zur Begrenzung makroprudenzieller oder systemischer Risiken

  
  Lieferung: 06/22

  …Verweis auf den Vorrang von CRR und CRD. 15 Damit sind auch nationale Vorschriften, welche der Umsetzung der CRD dienen, vorrangig anzuwenden. 16 Die… …formelle und materielle Vorschriften bei Veränderungen der Intensität des Makroaufsichts- und Systemrisikos, regelt also auch zahlreiche Verfahrensschritte… …ist schließlich auf Art. 513 Abs. 1 CRR, wonach die Kommission erstmals zum 30. 06. 2022 und dann alle 5 Jahre zu überprüfen hat, ob die Vorschriften in… …sich ziehen. 2 Begriffe § 48t enthält eine Reihe auslegungsbedürftiger Rechtsbegriffe, die das Kreditwesengesetz auch in anderen Vorschriften, die nach… …. Zwar unterliegen nach anderen Vorschriften auch bestimmte Unternehmen, die keine Institute i. S. d. KWG sind, der BaFin-Aufsicht. 37 Gleichwohl wirft die… …Sicherstellung der kohärenten Anwendung der nationalen Vorschriften hat die BaFin vor Erlass der Allgemeinverfügung der Europäischen Kommission und dem…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 12 Potentiell systemrelevante Institute

  
  Lieferung: 02/22

  …Vorschriften der CRR sowie des KWG gleichwohl für auf die KWG-Gruppe entsprechend anwendbar erklärt, ist in § 12 nicht enthalten. 13 Vgl. Referentenentwurf des… …https://www.bundestag.de/resource/blob/801090/ab0aac711b15545ece53b 9a7262e2001/03-Dt-BBank-data.pdf, letzter Abruf am 03. 01. 2022. 16 Verordnung zur Anwendung von bankaufsichtsrechtlichen Vorschriften auf die… …Kreditanstalt für Wiederaufbau sowie zur Zuweisung der Aufsicht über die Einhaltung dieser Vorschriften an die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht…

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  § 49 Sofortige Vollziehbarkeit

  
  Lieferung: 07/21

  …unmittelbar Betroffene, in Ausnahmefällen auch ein Dritter (s. hierzu die bei den einzelnen Vorschriften enthaltenen Kommentierungen). Die der Anfechtung… …Adressaten förmlich zugestellt werden (§ 56 VwGO). Zugestellt wird von Amts wegen nach den Vorschriften des Verwaltungszustellungsgesetzes (VwZG). Die… …: Unternehmen mit Sitz in einem anderen Staat des Europäischen Wirtschaftsraums (Anordnung, dass die Vorschriften § 53b Absätze 1 bis 9 für einen…

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