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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 7 Zusammenarbeit mit der Deutschen Bundesbank

  
  Lieferung: 04/22

  …........................................... 8–14 Zusammenarbeit mit der Deutschen Bundesbank (Abs. 1) ..................... 15–48 Grundsatz der Zusammenarbeit zwischen BaFin und Deutscher… …Befugnisse der BaFin (Abs. 2) ...................................................................................... 72–91 Richtlinien zur laufenden Aufsicht… ….................................................. 92–104 Mitteilung von Feststellungen und Beobachtungen (Abs. 3 S. 1) ............. 92–97 Weitergabe statistischer Daten an die BaFin (Abs. 3 S. 2 und 3)… …............................................................ 121 1 2 Einführung § 7 KWG statuiert den Grundsatz und die Grundzüge der Zusammenarbeit von BaFin und Deutscher Bundesbank bei der Aufsicht nach dem… …Kreditwesengesetz. Die Norm ist verortet im zweiten Kapitel des Ersten Abschnitts („Allgemeine Vorschriften“) des KWG, in dem insbesondere die Aufgaben der BaFin und… …die übliche Amtshilfe unter Behörden hinaus. § 7 Abs. 1 KWG beinhaltet den übergeordneten Grundsatz, dass die BaFin und die Deutsche Bundesbank nach… …Zusammenarbeit auch dann anzuwenden, wenn die BaFin die Europäische Zentralbank (EZB) bei ihren Aufgaben unterstützt. Der Absatz beinhaltet mehrere… …Detailregelungen, die sicherstellen sollen, dass die BaFin und die Deutsche Bundesbank in ihrer Kommunikation mit der EZB stets über denselben Informationsstand… …überfrachten und um bei Bedarf leichter Anpassungen vornehmen zu können. Die Richtlinien werden grundsätzlich von der BaFin im Einvernehmen mit der Deutschen… …. Innerhalb des einheitlichen Aufsichtsmechanismus muss die BaFin bei Erlass der Richtlinien die Vorgaben der EZB beachten. Wenngleich der Gesetzeswortlaut von…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  AT 2.1 Anwenderkreis

  
  Lieferung: 04/22

  …„Institute mit hohem NPL-Bestand“ ergeben sich aus den einzelnen Modulen der MaRisk, siehe hierzu Anm. 5b. Die BaFin als zuständige Aufsichtsbehörde bei… …Einzelfall auch von Instituten verlangen, deren NPL-Quote die 5 %-Schwelle nicht übersteigt. Hierfür ist allerdings eine Begründung erforderlich. Die BaFin… …Zentralbankguthaben (neu zugeordnet in Zeile 005, bisher Zeile 070) zu berücksichtigen sind, hat die BaFin in ihrem Übersendungsschreiben zur 6. MaRisk- Novelle vom 16… …. 680/2014. KWG, Erg.-Lfg. 4/22 Bitterwolf 5 130 MaRisk/AT 2.1 MaRisk – Kommentar stichtagen überschritten wird. Die BaFin hat in ihrem Übersendungsschreiben… …Factoringunternehmen (vgl. Übersendungsschreiben der BaFin zur 6. MaRisk-Novelle v. 16. 08. 2021, S. 7). 6 Bitterwolf MaRisk – Kommentar 130 MaRisk/AT 2.1 – AT 7… …Regelungsbereichen auf die Vorgaben von CRR und KWG. Die Einstufung als großes Wertpapierinstitut kann darüber hinaus auch auf Anordnung der BaFin erfolgen, wenn…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 6c Zusätzliche Eigenmittelanforderungen

  
  Lieferung: 03/22

  …. gv.at/download.php?d=4820, letzter Abruf am 03. 01. 2022; die BaFin hat sich hierzu zum 25. 09. 2020 compliant erklärt, vgl. EBA, Compliance with EBA regulatory products… …20-12-14-Risikoreduzierungsgesetz/1-Referentenentwurf.pdf?__blob=publication File&v=5, letzter Abruf am 03. 01. 2022. 15 BaFin Journal 01/2020, S. 23, abrufbar unter https://www.bafin.de/SharedDocs/… …zuständige Behörde. Nach § 6 Absatz 1 Satz 2 KWG (als Ausprägung von Artikel 4 Absatz 1 CRD) und Artikel 2 Nr. 2 SSM-VO ist damit die BaFin zuständig, mit… …Verwaltungsakt. Aus der Tatsache, dass die bisherigen SREP-Bescheide der BaFin über die Anordnung des „harten“ Kapitalzuschlags im Gegensatz zu den… …Eigenmittelempfehlung nach § 6d31 – in Bezug auf § 6c auch künftig von der BaFin geteilt wird. Auch die Gesetzesmaterialien, die eine Aufnahme der in Artikel 104a Absatz… …bezeichnet) über die in Artikel 98 Absatz 5 CRD IV adressierte Leitlinie 2018/02/GL. 38 Für die der nationalen Aufsicht unterstehenden Institute hat die BaFin… …die – (ii) Vereinfachte standardisierte Methode für kleine, nicht-komplexe Institute i. S. d. Artikels 4 Absatz 1 Nr. 145 CRR 43 BaFin – Rundschreiben…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 10j Anforderung an den Puffer der Verschuldungsquote

  
  Lieferung: 03/22

  …bestimmt somit die BaFin gemeinsam mit der deutschen Bundesbank mindestens jährlich, welche Institute, EU-Mutterinstitute… …Aufsichtsbehörde zur Überwachung der Einhaltung des Verschuldungspuffers ist regelmäßig die Europäische Zentralbank (EZB), nicht die BaFin (§ 1 Abs. 5 Nr. 1 KWG)… …G-SRI ganz regelmäßig erfüllt ist, liegt die Aufsichtsfunktion für § 10j bei der EZB. Unberührt bleibt dagegen die Zuständigkeit der BaFin für die… …. Die BaFin ist gesetzlich verpflichtet, die Festsetzung mindestens jährlich zu überprüfen. Ein Ermessen hat die BaFin bei der Festlegung nicht. 55 Somit…

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• BaFin konkretisiert Meldepflichten zu Sicherheitsvorfällen bei Zahlungsdienstleistern

  …Zahlungsdienstleister müssen die BaFin nach § 54 Absatz 1 Satz 1 ZAG unverzüglich über schwerwiegende Betriebs- oder Sicherheitsvorfälle informieren… …klassifizieren. Schwerwiegende Vorfälle sind der BaFin zu melden. Hierfür gelten die folgenden Kriterien und Indikatoren: Schwerwiegend und damit meldepflichtig… …Informationen sind zu sammeln und der Aufsichtsbehörde einer Vorfallsmeldung zu übermitteln. Hierbei sind die von der BaFin bereitgestellten Wege der Melde- und… …Informationen formlos über alternative Kommunikationskanäle übermittelt werden, die die BaFin bekannt gemacht hat. Die vollständige Vorfallsmeldung muss… …wird die BaFin das neue Rundschreiben anwenden.   Quelle: Rundschreiben 03/2022 (BA) 09.03.2022 Geschäftszeichen GIT 1-FR 1529-2021/0009  …

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 11 Liquidität

  
  Lieferung: 02/22

  …Liquidität getreten. Gem. § 11 Abs. 3 KWG kann die BaFin bei der Beurteilung der Liquidität im Einzelfall gegenüber Instituten bzw. Gruppen über die… …ausgesetzt sein könnte. Nach § 11 Abs. 4 KWG kann die BaFin eine Anordnung bzgl. häufigerer und/oder umfangreicherer Liquiditätsmeldungen treffen. § 11 Abs. 3… …Insolvenzantrag nur von der BaFin gestellt werden (vgl. Rn. 59). 7 Committee of European Banking Supervisors (CEBS), Second Part of CEBS’s technical advice to the… …, Geschäftsbericht 2007, S. 89, BaFin, Jahresbericht 2007, S. 9 f., 20, BaFin, Jahresbericht 2008, S. 10 ff., 25 ff., 117. 14 Vgl. Europäische Zentralbank… …, Jahresbericht 2008, S. 40. 15 Vgl. BaFin, Jahresbericht 2009, S. 27, BaFin, Jahresbericht 2010, S. 22, 24, 30, BaFin, Jahresbericht 2011, S. 21 ff., BaFin… …private Einla- 16 Vgl. BaFin, Jahresbericht 2008, S. 51 f. 17 Vgl. Deutsche Bundesbank, Monatsbericht September 2008, „Zur Steuerung von Liquiditätsrisiken… …in Kreditinstituten“, S. 59 ff., BaFin, Jahresbericht 2007, S. 19 f., Baseler Ausschuss für Bankenaufsicht, Principles for Sound Liquidity Risk… …Häufigkeit der Liquiditäts-Calls wurde später institutsindividuell festgelegt; vgl. BaFin, Jahresbericht 2012, S. 151. 10 Albert KWG – Kommentar 115 § 11 gen… …der Baseler Ausschuss mit dem Ende 2010 vorgelegten Liquiditätrisiko-Rahmenwerk „Basel III: Interna- 19 Vgl. BaFin, Jahresbericht 2008, S. 9 f., 13 ff… …11 Abs. 3 und 4 KWG in das Kreditwesengesetz eingefügt. Seither kann die BaFin im Einzelfall über die üblichen Liquiditätsanforderungen der CRR…

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• Dokumententyp - LiqV-Kommentar

      Kommentierung der Verordnung über die Liquidität der Institute – Liquiditätsverordnung – LiqV

  
  Lieferung: 02/22

  …. h., dass die BaFin erforderlichenfalls Maßnahmen gegen Institute oder Geschäftsleiter direkt mit Verstößen gegen die Rechtsverordnung begründen kann… …. 2 LiqV konnten CRR-Wertpapierfirmen, die die o. a. CRR-Normen auf Gruppenebene einhalten müssen, auf Antrag durch die BaFin von den Anforderungen der… …Bundesbank zu melden, die die Daten auch der BaFin zur Verfügung stellt. 4 8 Vgl. Bundesaufsichtsamt für das Kreditwesen, Erläuterungen zur Bekanntmachung über… …Liquiditätsrisiko die kurzfristige Betrachtung von entscheidender Bedeutung ist. Dies zeigt sich auch darin, dass die BaFin und die Deutsche Bundesbank auf Basis der… …Liquiditätsverordnung zu berücksichtigen. Auf ihrer Internetseite hat die BaFin zudem einige (anonymisierte) Auslegungsentscheidungen zur Interpretation einzelner… …Regelungen der Liquiditätsverordnung veröffentlicht 11 . Bei der Auslegung von Zweifelsfragen nimmt die BaFin eine Folgeabschätzung nach den Kriterien…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 12 Potentiell systemrelevante Institute

  
  Lieferung: 02/22

  …MaSan der BaFin wurde mit Inkrafttreten des SAG zum 1. 1. 2015 die Verpflichtung zur Erstellung eines Sanierungsplanes von vormals potentiell… …. 246: „Das gemeinsame Verständnis der Koalitionsfraktionen sei, dass die Förderbanken weiterhin der vollen Aufsicht der BaFin unter dem KWG unterliegen… …. 01. 2022 20 BaFin, Potenziell systemgefährdende Institute: Ganzheitliche Identifizierungsmethode für eine konsistente und kohärente Aufsicht, 18. 05… …entweder bei der BaFin (§ 1 Absatz 5 Nr. 2) oder aber bei der EZB (§ 1 Absatz 5 Nr. 1). 8 9 10 21 Vgl. die Stellungnahme des Bundesverbands Öffentlicher… …Zuständigkeit der BaFin ergibt sich aus nach § 1 Absatz 5 Nr. 12 i. V. m. Artikel 6 Absatz 6 i. V. m. Absatz 4 Unterabsatz 1 der SSM-VO für weniger bedeutende… …Instituten auf die Kommentierung zu § 10g verwiesen. 14 15 16 28 So Sprung, in: Beck/Samm/Kokemoor, KWG mit CRR, 2019, § 10g Rn. 91–94 48. Die BaFin hat zu den… …. Oktober 2013 (SSM-Verordnung) als bedeutend eingestuft sind.“ Hierbei handelt es sich nach Auffassung der BaFin um eine „Anpassung des Anwenderkreises auf…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 15 Organkredite

  
  Lieferung: 02/22

  …. Die Praxis bei den Kreditinstituten und bei der BaFin hat jedoch gezeigt, dass diese wichtigen Vorschriften ein aufwändiges Verwaltungsverfahren zur… …erweitert. Außerdem wurde in Abs. 2 die Möglichkeit eingeräumt, dass die BaFin für Organkredite im Einzelfall Obergrenzen anordnen kann. Mit dem Gesetz zur… …Fragen sowie die entsprechenden Antworten der Aufsicht wurden in der Anlage zu einem Schreiben der BaFin an DK vom 14. 09. 2021 (BA 51-FR 2187-2020/0003)… …Vorschriften berücksichtigt (Bezüge nachfolgend: „Anlage FAQ zum Schreiben der BaFin v. 14. 09. 2021“). Da durch die Einbeziehung von Geschäften und die… …Erweiterung des Kreises der „Organe“ viele Fragen entstanden sind, die erst später geklärt wurden, hat die BaFin zugestanden, dass die neuen Regelungen erst zum… …Jahresende 2021 in den Banken vollständig umgesetzt sein müssen (vgl. Anlage FAQ zum Schreiben der BaFin v. 14. 09. 2021, Frage Nr. 9 „Übergangsregelungen“… …, mit Bezug auf die vorangegangene E- Mail der BaFin an das IDW v. 25. 06. 2021). In der auf Grundlage von § 29 Abs. 4 KWG erlassenen… …Schreiben der BaFin v. 14. 09. 2021, Frage Nr. 19). 2 3 B. Organgeschäfte Seit der Erweiterung durch das RiG (vgl. Anm. 1a) bezieht sich der sachliche… …BaFin vom 9. Juni 2004 1 wird eine Übertragung der Privilegierung gemäß § 15 Abs. 3 Nr. 3 auf Prolongationen von Organkrediten für vertretbar gehalten… …, wenn die bisherigen Konditionen 1 Schreiben der BaFin vom 09. Juni 2004 – BA 13-233-1/2003 Betreff: Organkredite gemäß § 15 KWG; hier: Auslegung nach dem…

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• Dokumententyp - LiqV-Kommentar

      § 1 Anwendungsbereich

  
  Lieferung: 02/22

  …LiqV a. F. konnten die o. a. Zweigniederlassungen allerdings von der Anwendung der Liquiditätsverordnung freigestellt werden, wenn die BaFin und die… …vollständig in das Liquiditätsmanagement der Zentrale eingebunden war, die Zentrale gegenüber der BaFin schriftlich erklärt hatte, dass die Liquidität der… …Zweigniederlassung jederzeit sichergestellt wird und die BaFin das Vorliegen der drei obigen Voraussetzungen schriftlich bestätigt hatte. Seit 2015 unterliegen die… …Abwicklungsmechanismus und die europäischen Vorgaben zur Bankenabgabe (Abwicklungsmechanismusgesetz), Bundestags-Drucksache 18/5009 v. 26. 05. 2017, S. 77f, sowie BaFin…

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