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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 23 Werbung

  
  Lieferung: 08/24

  …KWG – Kommentar 115 § 23 4. Werbung und Hinweispflichten der Institute § 23 Werbung (1) 1 Um Missständen bei der Werbung der Institute zu begegnen… …nach Absatz 1 sind die Spitzenverbände der Institute und des Verbraucherschutzes zu hören. Geändert durch das Dritte KWG-Änderungsgesetz vom 20. Dezember… …Spitzenverbände der Institute und des Verbraucherschutzes .................. 31–35 Sanktionierung von Verstößen gegen Werbe-(untersagungs-)anordnungen… …Zweiten Abschnitt – Vorschriften für Institute, Institutsgruppen, Finanzholding-Gruppen, gemischte Finanzholding-Gruppen und gemischte Holdinggesellschaften… …(§§ 10–31)) zugewiesen. Hierdurch erhielt § 23 eine auf „4. Werbung und Hinweispflichten der Institute“ angepasste Überschrift, was allerdings… …zu begegnen. Diese Regelung wurde durch Einfügung des Begriffs „Institute“ mit dem 6. KWG-Änderungsgesetz auch auf Finanzdienstleistungsinstitute… …sowohl konkrete produkt- und leistungsbezogene als auch generelle Imagewerbung oder sonstige Formen der Öffentlichkeitsarbeit 14 der Institute. Sie grenzt… …kann nicht nur einzelnen Werbemaßnahmen der Institute begegnen, sondern auch generell bestimmte Werbemaßnahmen oder Werbemethoden untersagen. Gegen den… …Verwaltungsakte sind, die von den Instituten als Adressaten eine Unterlassung verlangen, sein. Die Institute müssten allerdings genau erkennen können, was ihnen… …Investmentfonds). Gleiches muss allerdings auch gelten, wenn Institute darüber informieren, dass sie von Europäischen Zentralbank (EZB) beaufsichtigt werden, auch…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 60a Beteiligung der Bundesanstalt und Mitteilungen in Strafsachen

  
  Lieferung: 08/24

  …Informationen auch für diese Institute erhält. Ferner wurde damals die Mitteilungspflicht auf die Inhaber bedeutender Beteiligungen (§ 1 Abs. 9) an Instituten…
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  AT 4.3.3 Stresstests

  
  Lieferung: 08/24

  …Oberbegriff für die unterschiedlichen Methoden gebraucht, mit denen die Institute ihr individuelles Gefährdungspotenzial auch bezüglich außergewöhnlicher, aber… …Institute“ (EBA/GL/2018/04), die die CEBS „Guidelines on stress testing (GL32)“ ersetzten. Die BaFin hat sich gegenüber der EBA „comply“ (vgl… …. In den MaRisk wird der Ausdruck „Stresstests“ definiert als Oberbegriff für die unterschiedlichen Methoden, mit denen die Institute ihr individuelles… …Allgemeinen der isolierte Einfluss der Veränderung eines einzigen Risikofaktors auf das Portfolio analysiert. Institute können mit ihrer Hilfe die… …(mittlerweile regelmäßig) stattfindenden EBA-Stresstests. Teilnehmende Institute müssen im Rahmen des Stresstests simulieren, wie sich ihre Kapitalausstattung… …von ESG-Risiken). Kleinere Institute mit einfachen Risikostrukturen werden sich auf einfache Szenarioverfahren konzentrieren können, während von großen… …wird in den MaRisk nicht vorgegeben. AT 4.3.3 Tz. 1 Satz 1 verlangt nur, dass sie „regelmäßig“ durchgeführt werden. Die Institute sind also frei, den… …Proportionalitätsgrundsatz (vgl. AT 4.3.3 Tz. 2 Satz 2). So können kleinere und wenig komplexe Institute sich mehr auf qualitative Aspekte konzentrieren, während größere und… …komplexere Institute anspruchsvollere Stresstechniken anwenden müssen (vgl. EBA/GL/2018/04, Kapitel 4.5, Tz. 57). Der Proportionalitätsgrundsatz gilt im… …Institute nun selbst definieren müssen, von welchem konkreten Ergebnis ihre inversen Stresstests ausgehen sollen, z. B. durch eine nicht mehr länger gegebene…

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  AT 4.4.1 Risikocontrolling-Funktion

  
  Lieferung: 08/24

  …und Kommentierung hierzu). Für andere Institute wurde zunächst keine explizite Regelung in den Ma- Risk getroffen. Die BaFin hatte allerdings bereits… …Marktfolge nicht dauerhaft, sondern nur im Rahmen üblicher Abwesenheiten) sollen laut Fachgremium-Protokoll v. 05. 11. 2018 Tendenzen der Institute… …wurde in den Protokollen des „Gesprächskreises kleiner Institute“ (zur 23. und 24. Sitzung 2013) festgehalten, dass bei kleinen Instituten die Betreuung… …Risikocontrolling-Funktion (Bezug auf Tz. 4) bei bedeutenden Instituten (vormals systemrelevante Institute, zur Abgrenzung vgl. AT 1 Tz. 6) grundsätzlich durch einen… …Reaktion der Institute gerade auf schwierige Situationen erreicht werden soll. Hintergrund sind auch internationalen Vorgaben wie in den Prinzipien des… …Risikocontrolling-Aufgaben von anderen Aufgabenbereichen auf Vorstandsebene (z. B. Finanzen/Rechnungswesen, Organisation IT) für besagte große Institute explizit vorsehen… …sollten (vgl. Übersendungsschreiben der BaFin v. 29. 06. 2023 zur 7. MaRisk-Novelle, S. 17). Bei der Bewertung, welche Förderbanken als „Institute von… …insbesondere auf die Größe abgestellt. Der Anwendungsbereich wird mit den MaRisk 2023 nunmehr über den Kreis der bedeutenden Institute hinaus auf jene… …Geschäftsaktivitäten in die MaRisk überführt. Diese im Vergleich zu Tz. 4 schärferen Anforderungen gelten nunmehr explizit nur für bedeutende Institute. Im Zuge der 6… …I ergeben sich für bedeutende Institute keine Änderungen. 4 Durch die Einfügung soll es bedeutenden Instituten, die der direkten EZB-Aufsicht…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  AT 4.4.2 Compliance-Funktion

  
  Lieferung: 08/24

  …Unterstützungsleistungen aus den jeweiligen Fachbereichen und ggf. den Rechtsabteilungen üblich und sinnvoll. Verbundangehörige Institute werden bei der… …Informationsgewinnung zu Änderungen des rechtlichen Umfelds der Institute zusätzlich üblicherweise von den jeweiligen Verbänden unterstützt. Der Begriff „hinwirken“ in Tz… …vorzunehmender Kontrollhandlungen wird dabei nicht vorgegeben, sondern verbleibt in der Eigenverantwortung der Institute. Die Überwachungshandlungen können sich z… …(https://www.bafin.de/DE/Verbraucher/Bank/bank_ node.html). Nach AT 4.4.2 Tz. 2 haben die Institute eigenverantwortlich zu untersuchen, in welchen Bereichen wesentliche Compliance-Risiken… …und 5 zu AT 4.4.2 Tz. 2. 4 Bedeutende Institute und Institute gemäß § 2 Abs. 9i Satz 2 KWG, welche die in Satz 2 dieser Vorschrift gesetzte… …eigenständige Compliance-Organisationseinheit besteht. Gleichzeitig wurde die zuvor als Empfehlung für größere Institute ausgestaltete Erläuterung zu AT 4.4.1 Tz… …direkten EZB-Aufsicht unterliegenden) Institute grundsätzlich eine eigenständige Compliance-Einheit einzurichten haben. Mit der 7. MaRisk-Novelle 2023 wurde… …„Institute von erheblicher Bedeutung“ (vgl. EBA „Leitlinien zur internen Governance“ (EBA/GL/ 2021/05, Tz. 18)) gelten, hat die BaFin auf die Größe abgestellt… …sind i. d. R. nur Institute betroffen, deren Gesamtwert der Aktiva 30 Mrd. EUR übersteigt. Siehe für Näheres AT 1 Tz. 6 und Kommentierung dort. KWG… …Bezug genommen wird, ergibt sich bereits eine ausreichende, u. a. größenabhängige Komponente. Alles Weitere sollte ins Ermessen der Institute gestellt…

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  AT 4.5 Risikomanagement auf Gruppenebene

  
  Lieferung: 08/24

  …Risikomanagement der Gruppe einzubeziehen sein, die nicht selbst Institute, Finanzinstitute oder Anbieter von Nebendienstleistungen sind (zum bankaufsichtlichen… …Vereinfachungen auf Gruppenebene vollumfänglich nur für solche Gruppen, bei denen die Gruppe sowie auch die Institute, bei denen Funktionen zentralisiert werden… …in AT 4.5 Tz. 1 Satz 4 ausdrücklich hingewiesen wird. Für bestimmte gruppenangehörige Institute kann unter bestimmten Voraussetzungen auf die…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  AT 5 Organisationsrichtlinien

  
  Lieferung: 08/24

  …Anschreiben v. 27. 10. 2017 zur finalen Fassung der MaRisk betont, haben sich große Institute mit weitverzweigten und komplexen Geschäftsaktivitäten besonders… …Erläuterungen zu Tz. 3 wurden im Fachgremium 1 vormals systemrelevante Institute, siehe für Weiteres hierzu Kommentierung zu AT 1 Tz. 6. 4 Bitterwolf MaRisk –…

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  BTO Anforderungen an die Aufbau- und Ablauforganisation

  
  Lieferung: 08/24

  …Aufbau- und Ablauforganisation im Kredit-, Handels- und Immobiliengeschäft. 2 Abhängig von der Größe der Institute, den Geschäftsschwerpunkten und der… …BTO Tz. 3 bis 6). Für das Rechnungswesen ist dagegen die mildere Funktionstrennung nach BTO Tz. 7 zu beachten, für bedeutende Institute zusätzlich AT… …Institute das Rechnungswesen in einem vom Handel unabhängigen Bereich ansiedeln. Kommentierung: Im Unterschied zu den ehemaligen Mindestanforderungen an das… …Bereiche Markt und Handel eindeutig getrennt sind, als nicht notwendig erachtet. Lediglich für handelsintensive Institute wird in BTO Tz. 7, Erläuterungen… …muss, die vom Markt und Handel getrennt ist. Die Ansiedlung in einer Rechtsabteilung wird nur beispielhaft genannt, weil insbesondere kleinere Institute… …grundsätzlich eine elektronische Abwicklung vor. Wegen der insoweit bestehenden Öffnungsklausel v. a. für kleinere Institute mit überschaubaren Handelsaktivitäten…

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  BTO 2.1 Funktionstrennung

  
  Lieferung: 08/24

  …dieser Stelle verwendeten Begriffs „kleine Institute“ ist – anders als in BTO 1.1 Tz. 1 KWG, Erg.-Lfg. 8/24 Bitterwolf 5 4 5 6 7 130 MaRisk/BTO 2.1 MaRisk…
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  BTO 2.2.1 Handel

  
  Lieferung: 08/24

  …notwendigen Umfang unverzüglich in die Geschäftsräume verlagert werden kann. Kleine Institute mit nur einem oder zwei Händlern müssen hier zumindest für… …Konsultationsfassung zur 7. MaRisk-Novelle hat die BaFin in der finalen Fassung noch eine Regelung für kleine Institute mit nur einem oder zwei Händlern ergänzt. Auch… …diese Institute dürfen den Homeoffice-Handel nutzen. Allerdings müssen sie zumindest für angemessene Vertretungsregeln sorgen oder Regelungen für den…

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