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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  BTR Anforderungen an die Risikosteuerungs- und -controllingprozesse

  
  Lieferung: 09/24

  …nach Maßgabe von § 25a Abs. 1 Satz 3 Nr. 1b KWG die – Risikoidentifizierung, – Risikobeurteilung, – Risikosteuerung sowie – Risikoüberwachung und…
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  BTR 1 Adressenausfallrisiken

  
  Lieferung: 09/24

  …Entscheidungen zu ESG-Themen wesentlich beeinträchtigt sein kann (etwa eine CO2-Bepreisung). Nach dem neu eingefügten Satz 2 in BTR 1 Tz. 1 sollen Institute die… …Wiedereindeckungs- und Erfüllungsrisiken dürfen nach BTR 1 Tz. 3 Satz 1 Handelsgeschäfte grundsätzlich nur mit Geschäfts-(Vertrags-)partnern getätigt werden, für die… …Adresse auf das Kontrahentenlimit angerechnet werden (BTR 1 Tz. 3 Satz 2). Es ist allerdings nicht erforderlich, die Wiedereindeckungs- und… …Satz 4 sind die Positionsverantwortlichen über die für sie relevanten Limite und ihre aktuelle Ausnutzung zeitnah zu informieren. Die MaRisk enthalten… …ein Staat), die durch die Ausgabe von Wertpapieren Liquidität generiert (vgl. Hannemann/Weigl/Zaruk, MaRisk, 2022, S. 1723). Nach BTR 1 Tz. 4 Satz 1… …sinngemäßen Umsetzung der organisatorischen Anforderungen bei Handelsgeschäften folgend (vgl. BTO 1 Tz. 1 Satz 2 und Anm. 2 a. a. O.) ist in BTR 1 Tz. 4 Satz 2… …denen die Emittenten stammen, – Festlegung auf Werte in bestimmten Aktienindizes etc. Für das Handelsgeschäft muss entsprechend BTR 1 Tz. 4 Satz 3… …Satz 1 KAGB) sind Investmentvermögen, die nur von professionellen und semiprofessionellen Anlegern erworben werden. Kreditinstitute… …keine Spezialfonds sind (vgl. § 1 Abs. 6 Satz 2 KAGB). KWG, Erg.-Lfg. 9/24 Bitterwolf 12a 8 130 MaRisk/BTR 1 MaRisk – Kommentar pro Emittent innerhalb der… …zuständigen Geschäftsleitern täglich anzuzeigen. Kommentierung: Hinter der Anforderung in BTR 1 Tz. 5 Satz 1 steht, dass jederzeit nachvollziehbar ist, welches…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 23 Werbung

  
  Lieferung: 08/24

  …wenig finden sich diesbezüglich nähere Definitionen im Gesetz (abgesehen von der speziell auf Verbraucherdarlehen bezogenen Einfügung des Satz 2 in Abs. 1… …die Werbung gehört, geregelt wird (Art. 12 Abs. 1 Satz 2 GG). Falls dies zutreffen würde, könnte dies nur durch Gesetz 13 So auch Bähre/Schneider, 3. A… …KWG, Erg.-Lfg. 8/24 Brogl 9 22 23 115 § 23 KWG – Kommentar Einen Fall des Werbungsmissstandes definiert der mittels dem WohnImmoRLUG eingefügten Satz 2… …Satz 1 Nr. 1 VAG i. V. m. Anlage zu § 48b VAG, Nr. 2a oder § 10a Abs. 1 Satz 1 VAG i. V. m. Anlage Teil D Abschnitt I Nr. 1h zum VAG. iii. Die Werbung…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 60a Beteiligung der Bundesanstalt und Mitteilungen in Strafsachen

  
  Lieferung: 08/24

  …Stelle erkennbar ist, dass schutzwürdige Interessen des Betroffenen überwiegen. 2 Absatz 2 Satz 2 gilt entsprechend. KWG, Erg.-Lfg. 8/24 Brogl 1 115 § 60a… …vorstehend unter 1. oder 2. genannten Fällen um Verfahren wegen fahrlässig begangener Straftaten, ist nach Abs. 1 Satz 2 die Übermittlung nur dann zulässig… …Gerichte s. § 9 Abs. 1 Satz 4 und dazu insbesondere die dortige Anm. 28 ff. („Erlaubte Datenweitergabe“) in diesem Kommentar. Mitteilungen in… …2011 in Abs. 1a angefügte Satz 2 gibt der Staatanwaltschaft auf, 8 Lindemann in FS-M, KWG, 6. A., Rn. 5 unter Verweis auf § 480 StPO. 6 Brogl KWG –… …Appellcharakter („soll“) von Abs. 2 Satz 1. Durch Satz 2 wird verstärkend vorgegeben, dass die potentiell zur Übermittlung aufgerufene Stelle zu berücksichtigen hat… …. Abs. 3 Satz 2 auf Abs. 2 Satz 2 gilt auch hier, dass die potentiell zur Akteneinsicht kontaktierte Stelle zu berücksichtigen hat, wie gesichert die im…

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  AT 4.3.3 Stresstests

  
  Lieferung: 08/24

  …(vgl. AT 4.3.3 Tz. 6, Erläuterungen). Für die Angemessenheit der Stresstests gilt das Proportionalitätsprinzip. Dem Grundsatz des § 25a Abs. 1 Satz 4 KWG… …Geschäftsaktivitäten individuell festzulegen, was sich explizit auch aus AT 4.3.3 Tz. 1 Satz 1 ergibt. Im Begleitschreiben zur MaRisk-Novelle 2010 betont die BaFin die… …vermindernd) beeinflussen. Die Risikofaktoren sind vom Institut nach AT 4.3.3 Tz. 1 Satz 2 zu identifizieren, was regelmäßig im Rahmen der Risikoinventur (vgl… …MaRisk-Novelle 2023 hat die BaFin in Satz 2 ergänzt, dass in Zusammenhang mit der Identifizierung der wesentlichen Risikofaktoren auch die Auswirkungen von… …4.3.3 Nach AT 4.3.3 Tz. 1 Satz 1 sind Stresstests für alle wesentlichen Risiken durchzuführen. Die Einstufung als wesentlich oder unwesentlich ergibt sich… …bedeutenden Einfluss auf die Gefahr stresshafter Entwicklungen haben. Deshalb verlangt AT 4.3.3 Tz. 1 Satz 3, dass bei den Stresstests auch die bestehenden… …unterziehen (AT 4.3.3 Tz. 1 Satz 3). Zur Berücksichtigung von Diversifikationsannahmen bei der Risikotragfähigkeit vgl. AT 4.1 Tz. 7. Der Turnus der Stresstests… …wird in den MaRisk nicht vorgegeben. AT 4.3.3 Tz. 1 Satz 1 verlangt nur, dass sie „regelmäßig“ durchgeführt werden. Die Institute sind also frei, den… …längeren Abständen durchzuführen. Die Simulation der Auswirkungen eines schweren konjunkturellen Abschwungs (vgl. AT 4.3.3 Tz. 3 Satz 2) wird regelmäßig… …durchzuführen, was im Zuge der MaRisk-Novelle 2012 durch eine entsprechende Einfügung in Tz. 1 Satz 1 klargestellt wurde. Anlass für außerordentliche Stresstests…

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  AT 4.4.1 Risikocontrolling-Funktion

  
  Lieferung: 08/24

  …25a Abs. 1 Satz 3 Nr. 3 Buchst. c) KWG verankert (BGBl. I 2013, S. 3395 ff.). Damit wurde Art. 76 Abs. 5 der CRD IV-Richtlinie (Capital Requirements… …. „nicht-risikorelevantes Kreditgeschäft“ initiieren und abschließen, ebenfalls grundsätzlich in die beschriebene Funktionstrennungs-Notwendigkeit gemäß AT 4.4.1 Tz. 1 Satz 2… …Satz 1 KWG) dürften hieraus wohl keine weitergehenden Einschränkungen resultieren, die auf § 25a KWG gestützt werden könnten. 2 Die… …(vgl. AT 8.1 Tz. 5 Satz 2) sowie bei wesentlichen Veränderungen in KWG, Erg.-Lfg. 7/22 Bitterwolf 7 1 2 2a 130 MaRisK/AT 4.4.1 KWG – Kommentar der… …Aufbau- und Ablauforganisation sowie in den IT-Systemen (vgl. AT 8.2 Tz. 1 Satz 3). Im Rahmen der 5. MaRisk-Novelle 2017 wurde in AT 4.4.1 Tz. 3 ein zweiter… …Satz eingefügt, wonach zum uneingeschränkten Zugang zu allen Informationen, die für die Erfüllung der Aufgaben des Risikocontrollings erforderlich sind… …Tz. 2 Satz 2 ist dahingehend zu begegnen, dass die Mitarbeiter der Risikocontrolling-Funktion jeweils einen uneingeschränkten und jederzeitigen Zugang… …. Bereich, Abteilung, Stelle) zu bündeln. Allerdings stellt die in § 25a Abs. 1 Satz 3 Nr. 3 Buchst. c) KWG verwendete Begrifflichkeit des „Risikocontrolling“… …, zu Nr. 48). Diesem proportionalen Ansatz trägt Satz 3 von AT 4.4.1 Tz. 4 durch Anknüpfung der organisatorischen Umsetzung an die Größe des Instituts… …sowie Art, Umfang, Komplexität und Risikogehalt der Geschäftsaktivitäten und Einfügung des Wortes „grundsätzlich“ Rechnung. AT 4.4.1 Tz. 4 Satz 1 fordert…

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  AT 4.4.2 Compliance-Funktion

  
  Lieferung: 08/24

  …Compliance-Funktion in § 25a Abs. 1 Satz 3 Nr. 3 Buchst. c) KWG als Bestandteil des Internen Kontrollsystems vorgegriffen, die erst im Zuge des CRD IV-UmsG v. 28. 08… …Nichteinhaltung rechtlicher Regelungen und Vorgaben ergeben können (vgl. Regierungsentwurf zum CRD IV-UmsG v. 22. 08. 2012 und AT 4.4.2 Tz. 1 Satz 1 MaRisk). Mit… …Instituts (zum Modell der „Drei Verteidigungslinien“ s. Anm. 1 zu AT 4.4.3 Tz. 1) Nach AT 4.4.2 Tz. 1 Satz 2 hat die Compliance-Funktion auf die… …. 1 Satz 2 bedeutet nicht, dass die MaRisk- Compliance-Funktion im Sinne einer „Super-Revision“ tätig sein muss (so auch Lindner/Schroeren in… …beraten (AT 4.4.2 Tz. 1 Satz 3). Dabei kommen z. B. in Betracht: – Weiterleitung von Informationen im Hinblick auf Rechtsänderungen… …entsprechender Kontrollen hinzuwirken (AT 4.4.2 Tz. 1 Satz 2). Nach Tz. 2 sind die betreffenden Regelungsbereiche, deren Nichteinhaltung zu einer Gefährdung des… …Satz 3). Insofern erscheint es auch aus Sicht der BaFin plausibel, bei entsprechenden rechtlichen Regelungen und Vorgaben, die das Risikocontrolling (z… …, unmittelbar der Geschäftsleitung zu unterstellen und dieser gegenüber berichtspflichtig (AT 4.4.2 Tz. 3 Satz 1). Aus diesem Grund kann die Compliance-Funktion… …ihre Funktionsfähigkeit (vgl. Protokoll zur Sitzung des Fachgremiums MaRisk am 24. 04. 2013, S. 4). AT 4.4.2 Tz. 3 Satz 2 lässt ausdrücklich zu, dass die… …Aufgaben auch auf andere Funktionen und Stellen zurückgreifen (AT 4.4.2 Tz. 3 Satz 3). Dies bietet sich insbesondere für die Risikoanalyse an, vgl. Anm. 4…

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  AT 4.5 Risikomanagement auf Gruppenebene

  
  Lieferung: 08/24

  …sanktionieren zu können (vgl. Kommentierung zu § 25c Abs. 4b KWG im Hauptteil der Kommentierung). Inhaltlich nehmen die Sorgfaltspflichten in § 25c Abs. 4b Satz 2… …. In § 25a Abs. 1 Satz 3 Nr. 5 KWG wurde diese Begrifflichkeit mit Umsetzung des Risikoreduzierungsgesetzes (RiG) durch „Notfallmanagement“ ersetzt. Für… …KWG weiterhin entsprechend mit der Maßgabe, dass die in § 25 Abs. 1 Satz 2 FKAG genannten Personen des übergeordneten Unternehmens eines… …Satz 2 hat das Risikomanagement auf Gruppenebene alle wesentlichen Risiken der Gruppe einzubeziehen, unabhängig davon, ob diese von… …konsolidierungspflichtigen Unternehmen begründet werden oder nicht. In inhaltlicher Übereinstimmung mit § 25a Abs. 3 Satz 2 KWG können damit auch Tochterunternehmen in das… …Konsolidierungskreis vgl. § 10a Abs. 1 KWG i. V. m. Art. 11, 18 CRR). Hierunter fallen z. B. Industrieunternehmen. Ausdrücklich hervorgehoben werden in AT 4.5 Tz. 1 Satz… …Ausgestaltung des Risikomanagements auf Gruppenebene gilt § 25a Abs. 1 und 2 KWG entsprechend (§ 25a Abs. 3 Satz 1 und oben, Anm. 1). Das Risikomanagement auf… …Gruppenebene bezieht sich daher grundsätzlich auf alle in § 25a Abs. 1 Satz 3 genannten Elemente, wobei gruppenspezifische Gesichtspunkte zu berücksichtigen sind… …. Das ergibt sich bereits aus dem Gesetz (§ 25a Abs. 3 Satz 1 i. V. m. § 25a Abs. 1 Satz 4 KWG) und wird entsprechend in AT 4.5 Tz. 1, Erläuterungen… …identisch sein müssen; sie dürfen allerdings der Wirksamkeit des Risikomanagements auf Gruppenebene nicht entgegenstehen (vgl. AT 4.5 Tz. 1 Satz 3). KWG…

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  AT 5 Organisationsrichtlinien

  
  Lieferung: 08/24

  …. 1 Satz 1 verlangt, dass die Geschäftsaktivitäten des Instituts auf der Grundlage von Organisationsrichtlinien betrieben werden. Die Schriftlichkeit… …Darstellung der Organisationsrichtlinien liegt im Ermessen des Instituts (AT 5 Tz. 1, Erläuterungen). In AT 5 Tz. 1 Satz 1 werden beispielhaft genannt… …Grundsatz der Proportionalität (AT 5 Tz. 1 Satz 2), was sich bereits allgemein aus § 25a Abs. 1 Satz 4 KWG ergibt. Als Maßstab für die Gestaltung der… …der Aktivitäten und Prozesse zeitnah anzupassen. 1 2 3 Kommentierung: Die in AT 5 Tz. 2 Satz 1 verlangte Schriftlichkeit der Organisationsrichtlinien… …5 Tz. 2 Satz 2. Die Form der Bekanntmachung wird in den MaRisk – entsprechend dem Grundsatz der Methodenfreiheit – nicht vorgegeben. Üblich sind… …. Aber auch andere Lösungen sind möglich, solange die beschriebene Zielsetzung erreicht ist. Nach AT 5 Tz. 2 Satz 3 genügt eine anlassbezogene Anpassung… …einer mit den Werten und dem Verhaltenskodex des auslagernden Instituts im Einklang stehenden Weise handelt. Kommentierung: AT 5 Tz. 3 nennt in Satz 1… …Ablauforganisation (vgl. § 25a Abs. 1 Satz 3 KWG, AT 4.3.1 und BTO MaRisk), etwa in Form von Organigrammen, Stellenbeschreibungen, Handbüchern, Kompetenzordnungen… …, Arbeitsanweisungen, Prozessbeschreibungen, Berichtssystemen etc.; – Regelungen zu Risikosteuerungs- und -controllingprozessen (vgl. § 25a Abs. 1 Satz 3 KWG, AT 4.3.2… …Verfahren, Methoden und Prozessen zur Risikodatenaggregation (vgl. § 25a Abs. 1 Satz 3 KWG, AT 4.3.4 MaRisk), etwa in Form von Prozessbeschreibungen; –…

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  AT 7.1 Personal

  
  Lieferung: 08/24

  …Leiharbeitnehmer. Kommentierung: Das Erfordernis einer angemessenen personellen Ausstattung ergibt sich unmittelbar aus § 25a Abs. 1 Satz 3 Nr. 4 KWG (vgl. Anm. 13… …erforderlich sind“ (BT-Drs. 16/4028, zu Art. 3, Nr. 10, Buchst. a). Die BaFin stellt hierzu in AT 7.1 Tz. 1 Satz 1 klar, dass sich die quantitative und… …hat. Dies entspricht dem allgemeinen Proportionalitätsgrundsatz des § 25a Abs. 1 Satz 4 KWG. Folgerichtig enthalten die MaRisk keine detaillierten… …des Instituts. Folgerichtig stellt AT 7.1 Tz. 1 Satz 2 klar, dass die Anforderungen an die angemessene Personalausstattung auch beim Rückgriff auf… …, ob bzw. inwieweit das Institut von der Möglichkeit nach AT 4.4.2 Tz. 3 Satz 3 Gebrauch macht, zur Erfüllung der Compliance-Aufgaben auch auf andere… …7.1 Tz. 2 Satz 1. Darüber hinaus verlangt BTO Tz. 5 die Einhaltung der Funktionstrennungs-Erfordernisse auch im Vertretungsfall. Schwieriger, weil…

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