Suchergebnisse

• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 10a Anzeigen nach § 24 Absatz 2a des Kreditwesengesetzes – Weitere Tätigkeiten der Mitglieder eines Verwaltungs- oder Aufsichtsorgans eines CRR-Instituts von erheblicher Bedeutung

  
  Lieferung: 05/23

  …Empfänger Frist bestand mular chungsweg Weitere Tä- Aufsichts-/ LSI: Papierform BaFin: 1× Unvertigkeiten Verwaltungsrats- For- oder züglich von Mitglie-… …elektronischem Weg an die BaFin und die zuständige Hauptverwaltung der Deutschen Bundesbank zu übermitteln (versehen mit einer qualifizierten elektronischen… …Finanzholding-Gesellschaften, bei denen die BaFin die Aufsichtsbehörde ist, verwenden für die Anzeige weiterer Tätigkeiten von Mitgliedern von Kontrollorganen das Formular NTLSI… …übersendet die Anzeigen dann mit ihrer Stellungnahme an die EZB). 3 Vgl. das der Kommentierung zu § 24 KWG als Anh. 2 beigefügte Merkblatt der BaFin „Hinweise… …zur neuen Anzeigenverordnung zur Unterstützung der Umstellungsphase“, Punkt 1.5. 4 Vgl. BaFin, Aufsichtliche und regulatorische Maßnahmen (als Reaktion… …Formular NTLSI, sofern die BaFin die für die Holding zuständige Aufsichtsbehörde ist. Auf dem Anzeigevordruck folgen nach den „Angaben zur Person“ (Abschnitt… …(vgl. § 25d Abs. 3 S. 9 und 10 KWG). Die kommunale Satzung soll im letztgenannten Fall – so die BaFin in ihrem o. a. Merkblatt (Zf. 90) – der Anzeige… …Vgl. BaFin, Merkblatt zu den Mitgliedern von Verwaltungs- oder Aufsichtsorganen gemäß KWG und KAGB vom 29. 12. 2020, Zf. 74. 6 Vgl. BaFin, Merkblatt zu… …zeitlichen Aufwand pro Mandat/Tätigkeit; vgl. auch Rn. 4). 7 Vgl. BaFin, Konsultation der Dritten Verordnung zur Änderung der Anzeigenverordnung Konsultation…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 11 Anzeigen nach § 24 Abs. 3 Satz 1 des Kreditwesengesetzes – Geschäftsleiter und Personen, die die Geschäfte einer Finanzholding-Gesellschaft oder einer gemischten Finanzholding-Gesellschaft tatsächlich führen

  
  Lieferung: 05/23

  …: Papierform BaFin: 1× Unver- § 24 Abs. 3 Geschäftsleiter Formu- oder züglich S. 1 Nr. 1 oder als Mit- lar Mail mit Da- Zuständige KWG glied eines Auf- NTLSI… …beaufsichtigt wird (SI): Zusätzlich 1× an EZB1 . § 11 AnzV, Unmittelbare LSI und Papierform BaFin: 1× Unver- § 24 Abs. 3 Beteiligung an SI: oder züglich S. 1 Nr… …. 2 einem Unter- Formu- Mail (mit Zuständige KWG nehmen lar BG Dateian- Hauptver- – Übernahme (Anl. zur hang) an waltung der – Veränderung AnzV) BaFin… …Ausscheiden von Geschäftsleitern. Die letztgenannten Anzeigen sind nicht der EZB, sondern nur der deutschen Aufsicht einzureichen (die BaFin übersendet die… …Geschäftsleitern gemäß KWG, ZAG und KAGB (Stand 29. 12. 2020) hat die BaFin hierzu keine explizite Aussage getroffen, allerdings wird nach den dortigen Ausführungen… …Covid-19-Pandemie hatte die Aufsicht die Institute jedoch gebeten, Anzeigen nach Möglichkeit auf elektronischem Weg an die BaFin und die zuständige Hauptverwaltung… …der Deutschen Bundesbank zu übermitteln (versehen mit 2 Vgl. das als Anh. 2 zu der Kommentierung des § 24 KWG beigefügte Merkblatt der BaFin „Hinweise… …verschiedene Formulare: – Die Geschäftsleiter aller Institute, für die die BaFin die Aufsichtsbehörde ist, verwenden den Vordruck NTLSI. Dies sind insbesondere… …Nebentätigkeiten ebenfalls das Formular NTLSI, sofern die BaFin die zuständige Aufsichtsbehörde ist. Vgl. Rn. 6ff. – Die Geschäftsleiter von Instituten, die unter… …Finanzholding-Gesellschaft oder einer gemischten Finanzholding-Gesellschaft tatsächlich 4 Vgl. BaFin, Aufsichtliche und regulatorische Maßnahmen (als Reaktion auf Covid- 19)…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen

• EBA: Frühzeitige Vorbereitung auf MiCA ratsam

  …Musterformular nutzen, das in den leitenden Prinzipien enthalten ist.I nformationen, die bei der BaFin von den Unternehmen mit dem Musterformular eingehen, leitet… …Unternehmen in Deutschland Bei bereits bestehender Aufsicht: Unternehmen, die schon unter der Aufsicht der BaFin stehen, sollen hierzu ihre bekannten… …: Unternehmen, die noch nicht unter der Aufsicht der BaFin stehen, sollen sich – unter Nutzung einer gesicherten E-Mail-Kommunikation – an die E-Mail-Adresse… …art-emt@bafin.de wenden. Einzelfälle: Für Nachfragen zu konkreten Einzelfällen gibt es ein weiteres Kontaktformular der BaFin. Fragen zur Erlaubnispflicht… …veröffentlicht. FAQs der BaFin zu MiCAR Weitere Hilfestellung bieten die FAQs, die die BaFin am 03.07.2023 auf ihren Web-Seiten veröffentlicht hat. Diese… …: PM der BaFin vom 12.07.2023 sowie vom 03.07.2023   Vermögensanlagenrecht zum Schwärmen VermAnlG Herausgegeben von: Dr. Lea Maria Siering…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 5 Anzeigen nach § 24 Absatz 1 Nummer 1 und 15 des Kreditwesengesetzes – Bestellung von Personen

  
  Lieferung: 04/23

  …nicht mehr gesondert erwähnt. Die o. a. Anzeigen (einschl. Unterlagen) sind der BaFin und der zuständigen Hauptverwaltung der Deutschen Bundesbank gemäß §… …ausschließlich der BaFin und der zuständigen Hauptverwaltung der Bundesbank einzureichen. Anders als sonst üblich erhält die EZB von dem Institut kein… …Anzeigenexemplar (vgl. hierzu Kommentierung zu § 1 Abs. 3 AnzV, § 24 Abs. 3c S. 2 KWG). Die EZB wird vielmehr von der BaFin gemäß Art. 93 Abs. 1 S. 2 der… …SSM-Rahmenverordnung 1 über die angezeigten Änderungen im Leitungsorgan des betreffenden Instituts unterrichtet. Die BaFin leitet die ihr eingereichten und von ihr… …. 14. 05. 2014. 2 Vgl. BaFin, Merkblatt zu den Geschäftsleitern gemäß KWG, ZAG und KAGB, 04. 01. 2016 (Fassung v. 31. 01. 2017), Abschnitt I.1, und BaFin… …Covid-19-Sondersituation hatte die deutsche Aufsicht die Institute jedoch gebeten, die Anzeigen auf elektronischem Weg an die BaFin und die zuständige Hauptverwaltung der… …Anzeigen per Mail (einschließlich PDF-Datei mit eingescannter Anzeige bzw. Unterlagen) an BaFin und Bundesbank gesandt bzw. verfahren auch aktuell noch so… …Verfügung gestellt. Vor diesem Hintergrund verzichten die BaFin und die Deutsche Bundesbank darauf, dass die Anzeigen nochmals auf dem rechtlich… …Institute keine Verpflichtung, die Anzeigen auf diesem Weg einzureichen, jedoch empfiehlt die BaFin mittlerweile die Nutzung des SSM IMAS Portals. SIs, die… …von der 3 Vgl. BaFin, Aufsichtliche und regulatorische Maßnahmen (als Reaktion auf Covid- 19), FAQ betr. Allgemeine Aufsichtsthemen (Kommunikation der…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 5a Lebenslauf der nach § 24 Absatz 1 Nummer 1 und 15 des Kreditwesengesetzes anzuzeigenden Person

  
  Lieferung: 04/23

  …. über ausreichende theoretische 1 Vgl. BaFin, Merkblatt zu den Geschäftsleitern gemäß KWG, ZAG und KAGB, 29. 12. 2020, Zf. 33, und BaFin, Merkblatt zu den… …Versicherungsaufsicht, Bundestags-Drucksache 16/12783, S. 16. 5 Vgl. BaFin, Merkblatt zu den Mitgliedern von Verwaltungs- und Aufsichtsorganen gemäß KWG und KAGB, 29. 12… …Entscheidungskompetenzen sowie Arbeitszeugnisse hingegen nicht relevant. 6 8 Vgl. BaFin, Merkblatt zu den Mitgliedern von Verwaltungs- und Aufsichtsorganen gemäß KWG und…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 5b Erklärung der nach § 24 Absatz 1 Nummer 1 und 15 des Kreditwesengesetzes anzuzeigenden Person

  
  Lieferung: 04/23

  …handelt. Zu den o. a. Begriffen vgl. Rn. 2 zu § 1 AnzV. Sofern das Institut unter der direkten Aufsicht der BaFin steht, ist der Vordruck PVZLSI (Anl. 2a… …Strafregisterauszüge und einschlägige Verwaltungsakte) berücksichtigt werden sollen. 1 3 § 5b Abs. 1 AnzV Bei Instituten, die unter der direkten Aufsicht der BaFin… …tatsächlich führen, das Formular PVZLSI, sofern die BaFin die für die Holding zuständige Aufsichtsbehörde ist. Tab. 1: Anzeigepflichten gemäß § 5b Abs. 1 bis 3… …Vordruck Papierform BaFin: 1× züglich lässigkeit, Einbezie- PVZLSI oder (vgl. zeitlichen hung des (Anl. 2a zur Mail mit Zuständige Rn. 13 zu Verfügbar-… …§ 25c KWG. In der Vergangenheit hat die BaFin mehrfach Mitglieder von Kontrollgremien als nicht zuverlässig eingestuft, weil sie keine ausreichenden… …vertretbar ist. Mit dem Risikoreduzierungsgesetz (2020) wurde für Institute die Pflicht, der BaFin und der Deutschen Bundesbank neue Tatsachen, die sich auf… …Gemäß § 5b Abs. 1 S. 1 AnzV müssen die o. a. Personen erklären, ob 2 Vgl. auch BaFin, Merkblatt zu den Geschäftsleitern gemäß KWG, ZAG und KAGB, 29. 12… …. 2020, Zf. 40, und BaFin, Merkblatt zu den Mitgliedern von Verwaltungs- und Aufsichtsorganen gemäß KWG und KAGB, 29. 12. 2020, Zf. 44. 3 Sollte der… …Aufsichts-/Verwaltungsratsmitglied dies ebenfalls zurechnen lassen; vgl. Rn. 61 zu § 25c KWG. 4 Vgl. BaFin, Jahresbericht für 2010, S. 142. Eine solche Vorgehensweise entspricht auch… …solcher Verfahren explizit hingewiesen. Die BaFin wird ggf. weitere Auskünfte bei den zuständigen Behörden bzw. Stellen einholen, um eine ausreichende…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 5c Führungszeugnis der nach § 24 Absatz 1 Nummer 1 und 15 des Kreditwesengesetzes anzuzeigenden Person

  
  Lieferung: 04/23

  …Geschäfts- Abhängig von BaFin: 1× Das Führungs- Bestellung leiter Staatsangehö- Es ist kein zu- zeugnis ist ineines Ge- – Person, die rigkeit und sätzliches… …Rn. 3 ff. liegen, ist ein aktualisiertes Führungszeugnis beizubringen. Die BaFin kann hierauf im Einzelfall verzichten. Bestellung ei- – Mitglied… …Abhängig von BaFin: 1× Das Führungsnes Auf- des Verwal- Staatsangehö- Es ist kein zu- zeugnis ist insichts-/ tungs- oder rigkeit und sätzliches nerhalb von… …AnzV heißt – der BaFin ein Führungszeugnis zur Vorlage bei einer Behörde gemäß § 30 Abs. 5 oder § 30b des Bundeszentralregistergesetzes (abgedruckt bei… …wird dem Antragsteller jedoch nicht zur Weiterleitung an die Aufsicht ausgehändigt, sondern vom Bundesamt für Justiz direkt an die BaFin übersandt (eine… …die Beibringung des Führungszeugnisses an die BaFin veranlassen. Zum Inhalt des Führungszeugnis- KWG, Erg.-Lfg. 4/23 Albert 3 2 125 § 5c AnzV AnzV –… …Führungszeugnis wird vom Bundesamt für Justiz direkt an die BaFin übersandt. Zur Beantragung des Führungszeugnisses heißt es in § 30 Abs. 2 S. 1… …KWG, ZAG und KAGB vom 29. 12. 2020 bzw. nach Zf. 13 des BaFin- 2 Vgl. BaFin, Merkblatt zu den Geschäftsleitern gemäß KWG, ZAG und KAGB, 29. 12. 2020, Zf… …. 54, und BaFin, Merkblatt zu den Mitgliedern von Verwaltungsund Aufsichtsorganen gemäß KWG und KAGB, 29. 12. 2020, Zf. 59. 4 Albert AnzV – Kommentar 125… …zwei Wochen nach der Entscheidung des zuständigen Organs über die Bestellung beantragen (ansonsten ist nach der Verwaltungspraxis der BaFin das…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 5d Auszug aus dem Gewerbezentralregister der nach § 24 Absatz 1 Nummer 1 und 15 des Kreditwesengesetzes anzuzeigenden Person

  
  Lieferung: 04/23

  …Beibringung gemäß § 5d Unterlage der Unterla- AnzV gen – Absicht der – Geschäfts- Auszug aus BaFin: 1× Der Auszug Bestellung leiter Gewerbezent- Es ist kein zu-… …Mitglied Auszug aus BaFin: 1× Der Auszug nes Auf- des Verwal- Gewerbezent- Es ist kein zu- ist innerhalb sichts-/ tungs- oder ralregister sätzliches von zwei… …Gewerbezentralregisterauszugs vgl. Rn. 84 zu § 24 KWG. Zum Kriterium der Zuverlässigkeit vgl. Rn. 42 ff. zu § 25c KWG. Damit die BaFin die bei ihr eingehenden… …BAK- Nummer kann in der Unternehmensdatenbank (dort unter „ID“) auf der Internetseite der BaFin abgerufen werden. Der Geschäftsleiter-Bewerber bzw. das… …Mitglied des Kontrollorgans müssen – so die BaFin – das Führungszeugnis innerhalb von zwei Wochen nach der Entscheidung des zuständigen Organs über die… …Bestellung beantragen (ansonsten ist nach der Verwaltungspraxis der BaFin das gesetzliche Erfordernis der unverzüglichen Anzeige regelmäßig nicht er- 2 § 150… …Registerbehörde stellen. Absatz 2 Satz 2 gilt entsprechend.“ 3 Vgl. BaFin, Merkblatt zu den Geschäftsleitern gemäß KWG, ZAG und KAGB, 29. 12. 2020, Zf. 58, und… …BaFin, Merkblatt zu den Mitgliedern von Verwaltungsund Aufsichtsorganen gemäß KWG und KAGB, 29. 12. 2020, Zf. 63. 4 Vgl. BaFin, Merkblatt zu den… …Geschäftsleitern gemäß KWG, ZAG und KAGB, 29. 12. 2020, Zf. 60, und BaFin, Merkblatt zu den Mitgliedern von Verwaltungsund Aufsichtsorganen gemäß KWG und KAGB, 29… …Melde- und Veröffentlichungsplattform (MVP) der BaFin anzeigen, müssen die Anzeigen ebenfalls unverzüglich erstatten. Zwar gilt auch hier grundsätzlich die…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 5e Anzeigen nach § 24 Absatz 1 Nummer 2 und 15a des Kreditwesengesetzes – Ausscheiden von Personen

  
  Lieferung: 04/23

  …: Anzeigepflichten der Institute gemäß § 5e AnzV Rechts- Anzeigetat- Formular Einrei- Empfänger Frist grund- bestand chungslage weg § 24 – Ausschei- LSI: LSI: BaFin… …leitet die EZB über SSM die Daten aus IMAS Por- der Anzeige an tal der EZB BaFin und Bun- (vgl. Rn. 5 desbank weizu § 5 ter). AnzV). 2 Albert AnzV –… …Kommentar 125 § 5e AnzV Rechts- Anzeigetat- Formular Einrei- Empfänger Frist grund- bestand chungslage weg § 24 Ausschei- LSI: LSI: BaFin: 1× Unver- Abs. 1… …Signatur; die Melde- und Mitglieds PVVASI vgl. Rn. 7 zu Veröffentlieines (Anl. 9 zur § 1 AnzV) chungsplatt- Kon- AnzV) oder elek- form der BaFin trollor-… …tronisch angezeigt hagans über MVP ben, können der BaFin auch das Aus- (vgl. Rn. 7). scheiden dieser Person über SI: diese Platt- Papierform form anzeigen… …Einreichung erfolgt über das SSM IMAS Portal der EZB (in diesem Fall leitet die EZB die Daten aus der Anzeige an BaFin und Bundesbank weiter). KWG, Erg.-Lfg… …der BaFin stehen (LSI), für die Anzeigen nach § 24 Abs. 1 Nr. 2 KWG das Formular nach Anl. 1 zur AnzV, d. h. das Formular PVGLSI „Personelle… …bittet die BaFin, der Anzeige über das Ausscheiden des Geschäftsleiters eine aktuelle Übersicht über die Zusammensetzung des Organs beizufügen. 1 Anzeigen… …. BaFin, Merkblatt zu den Geschäftsleitern gemäß KWG, ZAG und KAGB, 29. 12. 2020, Zf. 83. 4 Albert AnzV – Kommentar 125 § 5e AnzV § 5e Abs. 2 AnzV Gemäß §… …5e Abs. 2 Nr. 1 AnzV müssen die Institute, die unter der direkten Aufsicht der BaFin stehen, für die Anzeigen nach § 24 Abs. 1 Nr. 15a KWG das Formular…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 5f Geschäftsleiter-Vertreter im Verhinderungsfall

  
  Lieferung: 04/23

  …informiert haben. Für eine solche Information kann von Instituten, die unter der direkten Aufsicht der BaFin stehen, zweckmäßigerweise der Vordruck PVGLSI 1…