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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 53l Anordnungsbefugnis; Maßnahmen bei organisatorischen Mängeln

  
  Lieferung: 05/16

  …Artikeln 26, 28, 29, 31 Absatz 1 Satz 2 sowie den Artikeln 33 bis 35 der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 kann sie anordnen, dass eine zentrale Gegenpartei 1… …oder nur in beschränktem Umfang betreiben darf. (2) Die Bundesanstalt kann anstelle der in Absatz 1 Satz 2 genannten Maßnahmen oder zusammen mit diesen… …Maßgabe des § 53l Abs. 1 Satz 1 KWG kann die Bundesanstalt gegenüber einer zentralen Gegenpartei (CCP) im Einzelfall Anordnungen treffen, die geeignet und… …erforderlich sind, die Einhaltung der Anforderungen der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 (EMIR) sicherzustellen. § 53l Abs. 1 Satz 2 KWG nennt bestimmte Maßnahmen… …Ermächtigungsgrundlage findet sich in Abs. 2 der Vorschrift wonach die Bundesanstalt anstelle der in Abs. 1 Satz 2 der Vorschrift genannten KWG, Erg.-Lfg. 5/16… …2012 sind die zuständigen Behörden mit den erforderlichen Aufsichtsbefugnissen auszustatten. Insoweit wird in Absatz 1 Satz 1 auf eine Generalklausel… …zurückgegriffen. Die Anordnungsbefugnisse bei organisatorischen Mängeln nach Absatz 1 Satz 2 und Absatz 2 sind den Vorschriften aus der Institutsaufsicht… …nachgebildet.“ 3 CCPs sind Kreditinstitute im Sinne des KWG (vgl. § 1 Abs. 1 Satz 2 Nr. 12 KWG). Die BaFin übt die Aufsicht zusätzlich, d.h. neben den Regelungen… …des KWG, auch nach Maßgabe der EMIR und der delegierten Rechtsakte aus (§ 6 Abs. 1a KWG). § 53l Abs. 1 Satz 1 KWG enthält die gegenüber § 6 Abs. 3 KWG… …täglich mit der Materie befasst sind) den Überblick verlieren. II. Die Regelungen im Einzelnen 1. Generalklausel 4 Nach Maßgabe des § 53l Abs. 1 Satz 1 KWG…

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• Dokumententyp - BaFin

  Schreiben der BaFin vom 9. August 2005 betr. Bestimmung des "beherrschenden Unternehmens" gemäß § 15 Abs. 1 Satz 1 KWG; Anwendungsbereich des § 15

  
  Lieferung: 05/06

  …Unternehmens“ gemäß § 15 Abs. 1 Satz 1 KWG; Anwendungsbereich des § 15 Abs. 3 Nr. 2 KWG Organkredite gemäß § 15 KWG Ihre E-Mail-Anfrage vom 26. 04. 2005 bzw. 30… …sind auf den Wortlaut der Vorschrift des § 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 12 KWG in ihrer heutigen Fassung insoweit auch nicht mehr anwendbar. Denn seit der… …Änderung der Norm durch das 4. Finanzmarktförderungsgesetz (FMFG) verlangt das Gesetz bei der Vergabe eines Organkredits nach § 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 12 KWG… …gemäß § 15 Abs. 1 Satz 1 KWG n. F. ausdrücklich neben der einstimmigen Beschlussfassung sämtlicher Geschäftsleiter lediglich die ausdrückliche Zustimmung… …Unternehmen im Sinne des § 15 Abs. 1 Satz 1 KWG anzusehen ist, beantworte ich wie folgt: Als herrschendes Unternehmen ist nur dasjenige herrschende Unternehmen… …übergeordneten Konzernunternehmen ist nicht erforderlich. Der Begriff des „das Institut beherrschenden Unternehmens“ in § 15 Abs. 1 Satz 1 vorletzter Halbsatz KWG… …den Fall der Kreditvergabe an eine in § 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 12 KWG aufgezählte Person eines abhängigen Unternehmens ist der Begriff des beherrschenden… …KWG sollte KWG, Erg.-Lfg. 5 / 06 291 281 Regelungen zu Grundsatzfragen nicht um den Personenkreis nach § 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 12 KWG erweitert werden… …Satz 1 Nr. 6 KWG in den Anwendungsbereich des Absatzes 3 Nr. 2 und damit in den Anwendungsbereich der Unternehmensorgankredite mit einbezogen. Stille… …stille Gesellschafter werden daher unstreitig wie Unternehmenskredite behandelt. § 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 12 KWG erfasst dagegen Kredite an die in § 15 Abs…

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• Dokumententyp - BaFin

  zur Überschreitung der Großkrediteinzelobergrenze gemäß § 13 Abs. 3 Satz 1 KWG

  
  Lieferung: 08/12

  …gegenüber SE-BVR Antrag auf Zustimmung zur Überschreitung der Großkrediteinzelobergrenze gemäß § 13 Abs. 3 Satz 1 KWG […] mit Schreiben vom (…) haben Sie… …meine Zustimmung zur Überschreitung der Großkrediteinzelobergrenze gemäß § 13 Abs. 3 Satz 1 KWG bezüglich des Engagements SE-BVR erbeten. Nach Prüfung der…

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• Dokumententyp - BaFin

  Schuldverschreibungen im Sinne von Artikel 22 Abs. 4 Satz 1 und 2 der Richtlinie 85/611/EWG vom 7. Mai 2003

  
  Lieferung: 01/04

  …sowie Großkreditvorschriften Anerkennung spanischer Cédulas Territoriales als Schuldverschreibungen im Sinne von Artikel 22 Abs. 4 Satz 1 und 2 der… …den Anforderungen von Artikel 63 Abs. 2 der Richtlinie 2000 / 12 / EG (Bankenrichtlinie) i. V. m. Artikel 22 Abs. 4 Satz 1 und 2 der Richtlinie 85 / 611… …Voraussetzungen des Artikels 22 Abs. 4 Satz 1 und 2 Investmentrichtlinie erfüllen, in Deutschland mit einem Risikogewicht von 10 % im GS I zu berücksichtigen… …Abs. 4 Satz 1 und 2 Investmentrichtlinie erfüllen, obliegt der jeweils zuständigen Behörde. Da mir von Ihnen die betreffende Entscheidung der…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  Artikel 311a Begriffsbestimmungen

  
  Lieferung: 03/25

  …operationelle Risiken bedingtes Ereignis (Satz 1, Nr. 1) .............. 2 Aggregierter Bruttoverlust (Satz 1, Nr. 2)… …............................................. 3 Aggregierter Nettoverlust (Satz 1, Nr. 3) .............................................. 4 Gruppierte Verluste (Satz 1, Nr. 4)… …KWG/CRR, Erg.-Lfg. 3/25 Kirsch 1 1 1000 Art. 311a CRR – Kommentar Satz 1 besagt, dass sie für die Zwecke des gesamten Beschlusses 1 gelten, bezieht sich ihr… …(Satz 1, Nr. 1) Art. 311a Satz 1, Nr. 1 bestimmt, dass der Begriff durch operationelle Risiken bedingtes Ereignis jedes Ereignis umfasst, das – mit einem… …von der Berechnung des durch operationelle Risiken bedingten jährlichen Verlusts). Aggregierter Bruttoverlust (Satz 1, Nr. 2) Gemäß der Definition des… …Art. 311a Satz 1, Nr. 2 bezeichnet aggregierter Bruttoverlust – die Summe aller Bruttoverluste (Art. 318 Abs. 1 Satz 2) in einem oder mehreren… …Geschäftsjahren, – die mit demselben durch operationelle Risiken bedingten Ereignis (Art. 311a Satz 1, Nr. 1) in Verbindung stehen. Der Begriff findet Verwendung in… …Art. 318 Abs. 1 Buchstabe b (Berechnung von Netto- und Bruttoverlust). 3 Aggregierter Nettoverlust (Satz 1, Nr. 3) Ein aggregierter Nettoverlust ist… …gemäß Art. 311a Satz 1, Nr. 3 – die Summe aller Nettoverluste (Art. 318 Abs. 1 Satz 1) in einem oder mehreren Geschäftsjahren, – die mit demselben durch… …operationelle Risiken bedingten Ereignis (Art. 311a Satz 1, Nr. 1) in Verbindung stehen. Der Begriff findet Verwendung in: – Art. 318 Abs. 1 Buchstabe b)…

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• Dokumententyp - BaFin

  nach § 33 Abs. 1 Satz 2 und 3 KWG

  
  Lieferung: 08/12

  …an die eigenkapitalersetzende Versicherung nach § 33 Abs. 1 Satz 2 und 3 KWG Mit Inkrafttreten der Neufassung des Gesetzes über das Kreditwesen (KWG)… …grundsätzlich gemäß § 33 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1a KWG ein Mindestkapital von 50.000 Euro vorhalten. Alternativ ist gemäß § 33 Abs. 1 Satz 2 KWG der Abschluss einer… …Versicherungsvermittler, so ist nach § 33 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1f KWG ein Mindestkapital von 25.000 Euro sowie der Nachweis einer geeigneten Versicherung für… …Versicherungsvermittler (vgl. 3. Abschnitt der Verordnung über die Versicherungsvermittlung und -beratung) erforderlich. Alternativ ist gemäß § 33 Abs. 1 Satz 3 KWG statt… …33 Abs. 1 Satz 2 KWG unvereinbar. Bei den Versicherungsvermittlern mit Erlaubnis nach § 32 KWG beträgt der geschützte Mindestbetrag nach § 33 Abs. 1… …Satz 1 Nr. 1f KWG lediglich € 25.000,–. Die Vereinbarung eines Selbstbehalts ist im Rahmen der gesetzlich vorgeschriebenen Versicherungssummen lediglich… …Versicherungsjahres nach § 33 Abs. 1 Satz 2 KWG belaufen. Für Versicherungsvermittler ist zusätzlich zu der Versicherungsvermittlerversicherung nach § 33 Abs. 1 Satz 3… …durch vorsätzliche Pflichtverletzungen im Rahmen des Anfangskapitals (Mindestbetrag € 50.000,– nach § 33 Abs. 1 Satz 2 KWG bzw. Mindestbetrag € 25.000,–… …bei den Versicherungsvermittlern mit KWG-Erlaubnis nach § 33 Abs. 1 Satz 3 KWG) entstehende Schäden abdecken. – Die Versicherung muss Risiken aus dem…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 25i Allgemeine Sorgfaltspflichten in Bezug auf E-Geld

  
  Lieferung: 06/22

  …Zahlungsdiensteaufsichtsgesetzes der gezahlte Betrag 50 Euro pro Transaktion nicht übersteigt. 2 Beim Schwellenwert nach Satz 1 Nummer 1 ist es unerheblich, ob der E-Geld-Inhaber… …wirtschaftlichen Phänomens des elektronischen Geldes abbildet. Er hat seine Vorläufer im Geldkartengeschäft (§ 1 Abs. 1 Satz 2 Nr. 11 KWG a. F.) und Netzgeldgeschäft… …(§ 1 Abs. 1 Satz 2 Nr. 12 KWG a. F.), die mit Inkrafttreten der 6. KWG-Novelle zum 1. Januar 1998 in den Katalog der Bankgeschäftstatbestände neu… …E-Geld-Geschäfts (§ 1 Abs. 1 Satz 2 Nr. 11 KWG a. F.) zusammengefasst und als die Ausgabe und die Verwaltung von elektronischem Geld normiert. Mit Umsetzung der… …vollharmonisierenden Zweiten E-Geld-Richtlinie von 2009 wurde der Tatbestand des E-Geld-Geschäfts im Sinne des § 1 Abs. 1 Satz 2 Nr. 11 KWG a. F. aus dem Katalog der… …Bankgeschäfte im Sinne des § 1 Abs. 1 Satz 2 KWG herausgelöst und im Jahr 2011 in § 1a Abs. 2 ZAG 2009 (Kza 170) modifiziert überführt. Danach ist E-Geld jeder… …wird, um damit Zahlungsvorgänge im Sinne des § 675f Absatz 4 Satz 1 des Bürgerlichen Gesetzbuchs 2 durchzuführen, und der auch von anderen natürlichen… …Bankkonten betrachtet. 3 Die Definition des E-Gelds in § 1a Abs. 2 Satz 2 ZAG ist jedoch derart konturlos, 1 Die überarbeitete Kommentierung basiert auf der… …urheberrechtlichen Leistung von Egon Becker. 2 § 675f Absatz 4 Satz 1 BGB: Zahlungsvorgang ist jede Bereitstellung, Übermittlung oder Abhebung eines Geldbetrags… …aufdrängen muss. 11 § 25i Absatz 2 Satz 1 Nr. 6 wurde durch Artikel 2 Nr. 4 des Gesetzes zur Umsetzung der Änderungsrichtlinie zur Vierten…

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• Dokumententyp - BaFin

  Abs. 1a Satz 2 Nr. 11 KWG

  
  Lieferung: 08/12

  …Erlaubnistatbestandes der Anlageverwaltung, § 1 Abs. 1a Satz 2 Nr. 11 KWG Am 20.03.2009 hat der Deutsche Bundestag das Gesetz zur Fortentwicklung des Pfandbriefgesetzes… …beschlossen (BGBl. 2009 I, S. 607–629). Das Gesetz ist am 26.03.2009 in Kraft getreten. Der Artikel 2 dieses Gesetzes hat in § 1 Abs. 1a Satz 2 Nr. 11 KWG n. F… …eine gesonderte Erlaubnis erforderlich, sofern nicht eine der in § 2 Abs. 6 Satz 1 KWG neu eingefügten Ausnahmebestimmungen eingreift: Nach § 2 Abs. 6… …Satz 1 n. F. gelten nicht als Finanzdienstleistungsinstitute, Nr. 5b: „ausländische Investmentgesellschaften, soweit sie ausländische Investmentanteile… …Europäischen Wirtschaftsraums im Sinne des § 53b Abs. 1 Satz 1, das in seinem Herkunftsstaat über eine Erlaubnis für mit § 1 Abs. 1a Satz 2 Nr. 11 vergleichbare… …Geschäfte verfügt, oder ein Institut in einem Drittstaat, das für die in § 1 Abs. 1a Satz 2 Nr. 4 genannten Geschäfte nach Absatz 4 von der Erlaubnispflicht…

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• Dokumententyp - BAKred

  Kreditnehmerzusammenfassung nach § 19 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 KWG bei Krediten an Ehegatten vom 20. Januar 1992

  
  Lieferung: 02/97

  …nach § 19 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 KWG bei Krediten an Ehegatten In letzter Zeit haben im Bereich der Kreditnehmerzusammenfassung gemäß § 19 Abs. 2 Satz 1 Nr… …Abs. 1 Satz 1 AktG ist aus den selben Gründen, die für die Möglichkeit der mehrfachen Abhängigkeit sprechen, auch von der Möglichkeit einer… …/ 97 des BAK vom 24. Februar 1997 – I 3 – 238 – 1 / 95 – zu Kreditnehmereinheiten nach § 19 Abs. 2 Satz 1 KWG – Kza 281 Nr. 30, S. 118 ff. KWG… …Gemeinschaftsunternehmen mit jedem Mutterunternehmen gemäß § 19 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 1. Alternative KWG (Unterordnungskonzern) zu einer Kreditnehmereinheit zusammenzufassen… …sind, sind in der Regel nicht zu einer Kreditnehmereinheit i. S. d. § 19 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 KWG zusammenzufassen; dies gilt auch dann, wenn die… …Voraussetzungen des § 19 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 3. Alternative KWG vorliegen, wenn zwischen den Ehegatten eine Zweck- und Wirtschaftsgemeinschaft besteht und die… …zusammengerechneten Anteile einen Mehrheitsbesitz ergeben (s. unter 2. b). Stets ist zu prüfen, ob die Voraussetzungen des § 19 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 KWG… …Gleichordnungskonzern bilden oder § 19 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 3. Alternative KWG (Mehrheitsbesitz) erfüllt ist. a) Praktisch relevant wird in der Regel die Zusammenfassung… …(bzw. seinem Unternehmen) hergestellten Produkte durch den anderen Ehegatten. b) Nach § 19 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 3. Alternative KWG sind in Mehrheitsbesitz… …unter a) genannten Kriterien zu prüfen. 3. Ferner weise ich darauf hin, daß es auch für eine Zusammenrechnung von Krediten nach § 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  AT 4.4.3 Interne Revision

  
  Lieferung: 07/22

  …einem Geschäftsleiter erfüllt werden. Kommentierung: Das Erfordernis zur Einrichtung einer Internen Revision ergibt sich unmittelbar aus § 25a Abs. 1 Satz… …Ordnungsmäßigkeit grundsätzlich aller Aktivitäten und Prozesse zu prüfen und zu beurteilen (vgl. AT 4.4.3 Tz. 3 Satz 1). Die Angemessenheit schließt dabei auch… …4.4.3 Tz. 1 Satz 2 lässt als Ausnahme zu, dass auch Geschäftsleiter die Aufgaben der Internen Revision erfüllen können; allerdings nur dann, wenn die… …Bedeutung der Internen Revision als „verlängerter Arm“ der Geschäftsleitung (vgl. Hannemann/Weigl/Zaruk, MaRisk, 2022, S. 842). Tz. 2 Satz 1 verlangt im… …Interne Revision zulässigerweise einem einzelnen Geschäftsleiter unterstellt, so empfehlen die MaRisk in Tz. 2 Satz 2 eine Anbindung an den Vorsitzenden der… …Geschäftsleitung, ohne jedoch eine andere Geschäftsverteilung auszuschließen. AT 4.4.3 Tz. 2 Satz 1 verlangt außerdem, dass die Interne Revision der Geschäftsleitung… …14. 08. 2009 zur 2. MaRisk-Novelle, S. 1 f.). Da sich die MaRisk nicht unmittelbar an das Aufsichtsgremium wenden, enthält AT 4.4.3 Tz. 2 Satz 3 eine… …sollten die jeweiligen rechtsformspezifischen gesetzlichen Bestimmungen (z. B. § 38 Abs. 1 Satz 4 GenG) berücksichtigt werden. Um Loyalitätskonflikte aus… …durch die Interne Revision ist nach AT 4.4.3 Tz. 3 Satz 1 die Wirksamkeit und Angemessenheit des gesamten Risikomanagements inkl. des internen… …4.4.3 Tz. 3 Satz 1 und BT 2.1 Tz. 1). Ein risikoorientiertes Vorgehen ist sowohl auf Unternehmens- als auch auf Prüfungsfeldebene erforderlich. Zur…

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