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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  Vorwort zu § 11

  
  Lieferung: 08/18

  …KWG – Kommentar 115 § 11 § 11 Liquidität (1) 1 Die Institute müssen ihre Mittel so anlegen, dass jederzeit eine ausreichende Zahlungsbereitschaft… …sowie 3. Pflicht der Institute zur Übermittlung der zum Nachweis der ausreichenden Liquidität erforderlichen Angaben an die Aufsichtsbehörde und die… …, dass die Rechtsverordnung im Einvernehmen mit der Deutschen Bundesbank ergeht. 5 Vor Erlass der Rechtsverordnung sind die Spitzenverbände der Institute… …................................................................. 50–59 Einführung Die Vorschrift des § 11 Abs. 1 KWG über die Liquidität der Institute gehört zu den zentralen Aufsichtsnormen des Kreditwesengesetzes… …. Nach § 11 Abs. 1 S. 1 KWG müssen die Institute jederzeit über eine ausreichende Zahlungsbereitschaft, d. h. über Liquidität, verfügen. Die Art der Anlage… …Legaldefinition des Begriffs Liquidität wurde 2007 ergänzt (vgl. Rn. 27). Die o. a. Generalnorm zur Liquidität gilt weiterhin für fast alle deutschen Institute… …, auch für diejenigen Institute, die Teil 6 („Liquidität“) der CRR unterliegen. Ausgenommen vom Anwendungsbereich dieser Generalnorm sind lediglich… …Liquiditätsverordnung 2 überführt, die auf Basis 2 Verordnung über die Liquidität der Institute (Liquiditätsverordnung, LiqV) v. 14. 12. 2006, BGBl. I S. 3117, zuletzt… …worden, die für zahlreiche Institute (stufenweise beginnend ab 2015) zunächst neben und Anfang 2018 schließlich an die Stelle der deutschen… …Marktliquiditätsrisikos ist auch darin begründet, dass zahlreiche Institute während der Finanzkrise (ab 2007) vormals liquide Aktiva aufgrund anhaltender Marktturbulenzen…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 44 Auskünfte und Prüfungen von Instituten, Anbietern von Nebendienstleistungen, Finanzholding-Gesellschaften, gemischten Finanz-Holdinggesellschaften und von in die Aufsicht auf zusammengefasster Basis einbezogenen Unternehmen

  
  Lieferung: 02/18

  …Institute, die einem EU-Mutterinstitut nach § 10a nachgeordnet sind, richtet die Bundesanstalt Auskunftsersuchen zur Umsetzung der Ansätze und Methoden nach… …Sitzung das Wort ergreifen. 3 Die Betroffenen haben Maßnahmen nach den Sätzen 1 und 2 zu dulden. (5) 1 Die Institute, Finanzholding-Gesellschaften und… …sie ausreichende Einblicke in die Struktur und die laufende Geschäftstätigkeit der Institute erlangt. Die Grundlage für die Beaufsichtigung der… …Institute bilden insbesondere die im KWG bzw. in der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 (CRR) sowie weiteren EU-Verordnungen besonders geregelten Anzeige- und… …26, ergänzt um besondere Pflichten des Prüfers nach § 29. Über diese laufenden Pflichten der Institute und Prüfer hinausgehend bedarf die BaFin jedoch… …Institute zu nennen. Außerdem sind die Vorschriften neu strukturiert und präzisiert worden. Die Regelungen zur Verfolgung unerlaubter Bankgeschäfte und… …übergeordneten Unternehmen, die – wie die Finanzholding-Gesellschaft – keine Institute sind, ausgeübt werden können. Die Auskunfts- und Prüfungsrechte gegenüber… …den Fällen gelten KWG, Erg.-Lfg. 2/18 Bitterwolf 7 2 115 § 44 KWG – Kommentar sollten, in denen die BaFin Aufsichtsbehörde der betroffenen Institute ist… …unmittelbare Aufsicht über bedeutende Institute erhalten hat. Gemäß Artikel 95 Abs. 1 Verordnung (EZB) Nr. 2014/17 (SSM-Rahmenverordnung) haben diese alle… …die Grundlage für an alle Institute zu richtende Auskunftsersuchen enthalten, deren Auswertungen u. a. auch für die durch Einfügung des § 48u im KWG neu…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 35 Erlöschen und Aufhebung der Erlaubnis

  
  Lieferung: 09/18

  …für Institute, die sowohl das Einlagen- als auch das Kreditgeschäft betreiben wollen. In sonstigen Fällen ist die BaFin zuständig. Vor diesem… …Instituten erschwert wird und dass Institute, die die Erlaubnisvoraussetzungen nicht mehr erfüllen, nachhaltig gegen Aufsichtsrecht verstoßen oder bei denen… …bzw. die entsprechenden Vorgänger-Richtlinien) in deutsches Recht. § 35 KWG gilt auch für diejenigen Institute, denen die Erlaubnis nicht mittels eines… …wenige deutsche Institute verfügen über eine Erlaubnis aufgrund gesetzlicher Übergangs- bzw. Sonderregelungen. So gilt z. B. die Erlaubnis für alle… …Rechtssicherheit der Institute erforderlich. Die zentrale Vorschrift zur Aufhebung der Erlaubnis ist § 35 KWG; daneben sind in bestimmten Fällen auch… …erteilt. – Vgl. § 64l KWG: Für Institute, die am 25. 03. 2009 über eine Erlaubnis für das Finanzkommissionsgeschäft, den Eigenhandel oder die…

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• Dokumententyp - Deutsche Bundesbank

      Richtlinie zur Durchführung und Qualitätssicherung der laufenden Überwachung der Kredit- und Finanzdienstleistungsinstitute durch die Deutsche Bundesbank – Aufsichtsrichtlinie

  
  Lieferung: 05/18

  …. 1 KWG und Art. 4 Abs. 1 der Richtlinie 2013/36/EU (CRD IV) die Aufsicht über die Institute nach Maßgabe des KWG aus. Sie ist außerdem nationale… …Zentralbank (SSM-Rahmenverordnung)). § 7 Abs. 1 KWG regelt die Zusammenarbeit zwischen der BaFin und der Bundesbank bei der laufenden Überwachung der Institute… …harmonisierten und qualitativ hochwertigen Aufsicht über weniger bedeutende Institute wahr. Um ein einheitliches und widerspruchsfreies Handeln der deutschen… …Aufgabenerfüllung erforderliche Informationsfluss gewährleistet wird. Inhaltsübersicht 1 Definition „bedeutende Institute“ und „weniger bedeutende Institute“ 1.1… …Bedeutende Institute 1.2 Weniger bedeutende Institute 1.3 Wechsel von Instituten 2 Grundlagen der Zusammenarbeit 2.1 Aufgaben und Zuständigkeiten bei der… …Aufsicht über bedeutende Institute 2.2 Aufgaben und Zuständigkeiten bei der Aufsicht über weniger bedeutende Institute 2.2.1 Rolle der EZB 2.2.2 Aufsicht… …durch die BaFin 2.2.3 Laufende Überwachung durch die Bundesbank 2.2.4 Probleminstitute, aufsichtsintensive Institute und potenziell systemgefährdende… …Institute 3 Instrumente der Aufsicht zur Risikoerkennung 3.1 Der bankaufsichtliche Überprüfungs- und Evaluierungsprozesses für bedeutende Institute 3.2 Der… …bankaufsichtliche Überprüfungs- und Evaluierungsprozess für weniger bedeutende Institute 3.2.1 Risikoprofil 3.2.2 Aufsichtsplanung 3.2.3 Bekanntgabe aufsichtlicher… …Stresstests 3.5 Melde- und Anzeigewesen 3.5.1 Übermittlung von Meldungen an die EZB 3.5.2 Melde- und Anzeigewesen weniger bedeutende Institute 3.6…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 51b Anforderungen an die Liquidität für Wohnungsunternehmen mit Spareinrichtung

  
  Lieferung: 08/18

  …waren jedoch früher schon und sind noch immer Sonderbestimmungen für diese Institute im Bereich Liquidität erforderlich. 1 Wohnungsunternehmen mit… …Mehrzahl der Institute – für Wohnungsunternehmen mit Spareinrichtung nicht zur Anwendung kommen sollen (vgl. Bundestags-Drucksache 17/ 10974, S. 94). Gem. §… …. Liquiditätsdeckungsanforderung und die strukturelle Liquiditätskennzahl (auch als Net Stable Funding Ratio, NSFR, bezeichnet) gelten nicht für diese Institute. Vielmehr wurden mit… …Wohnungsunternehmen mit Spareinrichtung gilt zudem auch die Liquiditätsverordnung (LiqV) fort, die von der Mehrheit der deutschen Institute seit 2018 nicht mehr… …Institute formulieren (z. B. die Festlegung einer Liquiditätsstrategie). Die Anforderungen an das Liquiditätsrisikomanagement stellen keine starren Vorgaben… …, sondern einen flexiblen Rahmen für die Institute dar, der auch offen für Neuerungen ist. Innerhalb des von der Aufsicht vorgegebenen Rahmens müssen die… …Institute – unter Berücksichtigung ihrer Größe, Geschäftsausrichtung, Risiken und Risikotragfähigkeit – individuell entscheiden, wie sie ihr… …Wohnungsunternehmen mit Spareinrichtung: Danach müssen die Institute ihre Mittel so anlegen, dass jederzeit eine ausreichende Zahlungsfähigkeit (Liquidität)… …sonstige Institute vgl. Anm. 8). Unter Liquidität ist bei den o. a. Instituten eine jederzeit ausreichende Zahlungsfähigkeit zu verstehen. Damit knüpft der… …und einen Vertrauensverlust der Einleger nach sich ziehen kann. Übermäßigen Liquiditätsrisiken können die Institute grundsätzlich dadurch vorbeugen…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 44a Grenzüberschreitende Auskünfte und Prüfungen

  
  Lieferung: 02/18

  …, welche die Aufsicht über Institute erleichtern, die Tochterunternehmen dieser Unternehmen sind und von den zuständigen Stellen des anderen Staates aus… …Bezug auf die Duldungspflichten deutscher Institute gegenüber Prüfungen ausländischer Aufsichtsbehörden aus Drittstaaten bereinigt. Mit dem… …hatte die EZB die direkte Aufsicht über bedeutende Institute bekommen. Die Änderung sollte die Anwendbarkeit der Norm in den Fällen sicherstellen, in… …(Nicht-EWR-Staaten) Prüfungsrechte gegenüber Tochterunternehmen und Zweigstellen ausländischer Institute in Deutschland eingeräumt sind. Hierauf wurde in der… …vorangehenden Gesetzesfassung lediglich hingewiesen, ohne jedoch entsprechende Duldungspflichten deutscher Institute gegenüber solchen Prüfungen ausdrücklich zu… …beaufsichtigenden Institute oder die in Frage kommenden Unternehmen (s. Abs. 1 Satz 1) eine solche Prüfung gemäß § 44a Abs. 2 Satz 3 zu dulden haben. Die…

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• BaFin veröffentlicht überarbeiteten Leitfaden für bankeninterne Risikotragfähigkeitskonzepte

  …veröffentlicht und dabei betont, dass die Institute die bisherigen sogenannten „Going-Concern“-Ansätze bis auf weiteres weiternutzen dürfen. Entsprechende…

• EU-Kommission begrüßt Einigung über Bankenpaket zur weiteren Risikominderung

  …Jahr 2014 erlassen wurden. Die beiden letzten Rechtsakte regeln die Sanierung und Abwicklung ausfallender Institute und schaffen einen einheitlichen…
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

      Artikel 61–65 CRR Ergänzungskapital

  
  Lieferung: 07/18

  …Buchstabe a genannten Instrumenten verbunden ist, c) für Institute, die risikogewichtete Positionsbeträge gemäß Teil 3 Titel II Kapitel 2 berechnen… …Positionsbeträge d) für Institute, die risikogewichtete Positionsbeträge gemäß Teil 3 Titel II Kapitel 3 berechnen, positiven Beträgen – vor Abzug von Steuereffekten… …täglich neu zu berechnen ist 4 . Institute, die den auf internen Ratings basierenden Ansatz (IRB-Ansatz) nutzen, können positive Beträge aus den nach Art… …Ausschluss direkter Finanzierungen untersagt u. a., dass Institute ihren Kunden Darlehen oder andere Finanzierungsformen zum Zweck des Erwerbs der… …Anforderung die Institute vor die Herausforderung, diesen Anteil ihrer Kapitalinstrumente bzw. nachrangigen Darlehen, deren Kauf bzw. Gewährung direkt… …später erfolgen 2 . Zur Vermeidung von direkten oder indirekten Finanzierungen müssen Institute fortlaufend sicherstellen, dass sie keine Darlehen oder… …3 . Bei allen anderen Finanzierungen müssen Institute nach bestem Bemühen eine entsprechende Kontrolle dahingehend vornehmen, ob indirekte… …Instituts steht. Damit wird verhindert, dass Institute ihre Eigenmittel dadurch stärken, dass sie Kapitalverschiebungen zwischen den Unternehmen, die sie… …Ausfallrisiken voraussichtlich auf das Institut zukommt, im Institut bereits vorweggenommen wurde. Institute sind verpflichtet, sicherzustellen, dass direkte… …Finanzierungen von Kapitalinstrumenten dadurch vermieden werden, dass diese Institute Personen, die eine qualifizierte Beteiligung am Institut haben oder als…

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• LCR: BaFin konsultiert Allgemeinverfügung zur Genehmigung des Nettoausweises von Zu- und Abflüssen

  …Auszahlung übernehmen. Auflagen Organisatorische Vorkehrungen: Die Institute müssen durch geeignete organisatorische Vorkehrungen sicherstellen, dass nur…