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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 23 Werbung

  
  Lieferung: 08/24

  …(BGBl. I S. 2518) – Kza 599–600 Abs. 1 ergänzt durch Gesetz zur Umsetzung der Wohnimmobilienkreditrichtlinie und zur Änderung handelsrechtlicher… …Vorschriften (WohnImmoKredRLUG) vom 11. März 2016 (BGBl. I S. 396 ff.). Abs. 1 geändert durch das Gesetz über die Integrierte Finanzdienstleistungsaufsicht vom… …heren § 23 Abs. 2 überhaupt erforderlich sei, beendet 11 , da das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb als ausreichender Schutz gegen unlautere… …Wettbewerbsfriedens noch diejenigen Grenzen einengt, die der Werbung schon durch das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb gesetzt werden, und dabei eine im Zuge der… …dem § 23 Abs. 1 auf die Werbung der Kreditinstitute besonders eingeht, obwohl der Wettbewerb und die Werbung für die Gesamtwirtschaft im Gesetz gegen… …wenig finden sich diesbezüglich nähere Definitionen im Gesetz (abgesehen von der speziell auf Verbraucherdarlehen bezogenen Einfügung des Satz 2 in Abs. 1… …die Werbung gehört, geregelt wird (Art. 12 Abs. 1 Satz 2 GG). Falls dies zutreffen würde, könnte dies nur durch Gesetz 13 So auch Bähre/Schneider, 3. A… …Schwennicke/Auerbach, KWG, 4. A., Rn. 12. 8 Brogl KWG – Kommentar 115 § 23 geschehen. Gesetz im Sinne dieser Verfassungsnorm ist nur ein formales Gesetz 15 . Eine… …ihre Überschreitungen. Eine solche Feststellung braucht nicht durch Gesetz zu erfolgen, sie muss lediglich nach dem Grundsatz der Gesetzmäßigkeit aller… …, sind nicht ersichtlich. Es war daher auszusprechen, dass das Gesetz mit dem Grundgesetz vereinbar ist.“ Damit ist die BaFin (wie seinerzeit das BAKred)…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 60a Beteiligung der Bundesanstalt und Mitteilungen in Strafsachen

  
  Lieferung: 08/24

  …KWG – Kommentar Eingefügt durch das Gesetz zur weiteren Fortentwicklung des Finanzplatzes Deutschland (Drittes Finanzmarktförderungsgesetz) vom 24. März… …Ergänzt durch das Gesetz zur weiteren Fortentwicklung des Finanzplatzes Deutschland (Viertes Finanzmarktförderungsgesetz) vom 21. Juni 2002 (BGBl. I S… …Wertpapierfirmen (CRD IV-Umsetzungsgesetz) vom 28. August 2013 (BGBl. I S. 3395). Geändert (Abs. 2) durch Gesetz zur Umsetzung der Richtlinien (EU) 2019/878 und (EU)… …durch das Gesetz zur weiteren Fortentwicklung des Finanzplatzes Deutschland (Drittes Finanzmarktförderungsgesetz) und trat am 01. 06. 1998 in Kraft. Damit… …Ermittlungsverfahren (Abs. 1a) Durch das Gesetz zur weiteren Fortentwicklung des Finanzplatzes Deutschland vom 21. Juni 2002 (Viertes Finanzmarktförderungsgesetz) wurde… …unterbleiben, wenn hierdurch eine Gefährdung des Ermittlungszweckes zu erwarten ist. Der durch das Gesetz zur Umsetzung der Zweiten E-Geld-Richtlinie vom 1. März…

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  AT 4.5 Risikomanagement auf Gruppenebene

  
  Lieferung: 08/24

  …Gruppen richten. Diese wurden mit dem Gesetz zur Abschirmung von Risiken und zur Planung der Sanierung und Abwicklung von Kreditinstituten und Finanzgruppen… …. Das ergibt sich bereits aus dem Gesetz (§ 25a Abs. 3 Satz 1 i. V. m. § 25a Abs. 1 Satz 4 KWG) und wird entsprechend in AT 4.5 Tz. 1, Erläuterungen… …von ESG-Risiken siehe AT 2.2 Tz. 1, Erläuterungen und Kommentierung dort; zu Stresstests siehe AT 4.3.3 Tz. 1 und Kommentierung a. a. O. Mit dem Gesetz…

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  BTO Anforderungen an die Aufbau- und Ablauforganisation

  
  Lieferung: 08/24

  …Vorstandsmitglied hat den Vorteil, dass ein solcher Ersatzvertreter auch die den Geschäftsleitern kraft Gesetz zugewiesenen Aufgaben mit übernehmen kann (z. B…
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  AT 1 Vorbemerkung

  
  Lieferung: 07/24

  …Bestandteil einer ordnungsgemäßen Geschäftsorganisation insbesondere ein angemessenes und wirksames Risikomanagement. Das Gesetz gibt dabei nur einen groben…
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  AT 2.3 Geschäfte

  
  Lieferung: 07/24

  …Kryptowerte ist der Bitcoin. Mit dem Gesetz zur Umsetzung der Änderungsrichtlinie zur Vierten EU-Geldwäscherichtlinie v. 12. 12. 2019 wurden Kryptowerte…
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  AT 3 Gesamtverantwortung der Geschäftsleitung

  
  Lieferung: 07/24

  …Geschäftsorganisation des Instituts. Diese ergibt sich unmittelbar aus dem Gesetz (§ 25a Abs. 1 Satz 2 KWG). Der Begriff des Geschäftsleiters ist in § 1 Abs. 2 KWG… …Sorgfaltspflichten der Geschäftsleiter sind seit dem Gesetz zur Abschirmung von Risiken und zur Planung der Sanierung und Abwicklung von Kreditinstituten und…
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  AT 4.2 Strategien

  
  Lieferung: 07/24

  …Bestandteil eines angemessenen Risikomanagements Strategien festlegen. Im Vorfeld der 7. KWG-Novelle (Gesetz zur Umsetzung der neu gefassten Bankenrichtlinie… …Risikostrategie auch eine Geschäftsstrategie festzulegen (vgl. Beg. Reg.E. zum Gesetzentwurf, BT-Drs. 16/1335). Das Gesetz enthält in § 25a KWG keine näheren…
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  § 24 Anzeigen

  
  Lieferung: 06/24

  …diesem Gesetz vorgesehenen Anzeigen und Vorlagen von Unterlagen, über die zulässigen Datenträger, Übertragungswege und Datenformate und über zu verwendende… …und Liquidation von Versicherungsunternehmen und Kreditinstituten v. 10. 12. 2003 (BGBl. I S. 2478). Abs. 3 und 3a geändert durch das Gesetz zur… …geändert sowie Abs. 1a neu gefasst durch das Gesetz zur Umsetzung der neu gefassten Bankenrichtlinie und der neu gefassten Kapitaladäquanzrichtlinie v. 17… …. 11. 2006 (BGBl. I S. 2606 ff.). KWG, Erg.-Lfg. 4/24 Albert 7 115 § 24 KWG – Kommentar Abs. 1 geändert durch das Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie… …. 1330 ff.). Abs. 1 Nr. 10 geändert durch das Gesetz zur Umsetzung der Beteiligungsrichtlinie v. 12. 03. 2009 (BGBl. I S. 470 ff.). Abs. 1 Nr. 15 und 16… …, Abs. 1a Nr. 5 und Abs. 3a Nr. 4 angefügt durch das Gesetz zur Stärkung der Finanzmarkt- und der Versicherungsaufsicht v. 29. 07. 2009 (BGBl. I S. 2305… …ff.). Abs. 3a S. 2 geändert und Abs. 3b angefügt durch das Gesetz zur Umsetzung der geänderten Bankenrichtlinie und der geänderten… …Kapitaladäquanzrichtlinie v. 19. 11. 2010 (BGBl. I S. 1592 ff.). Abs. 2 geändert durch das Gesetz zur Umsetzung der Zweiten E-Geld- Richtlinie v. 01. 03. 2011 (BGBl. I S… …. 288). Abs. 3a S. 3 geändert durch das Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2010/ 78/EU vom 24. November 2010 im Hinblick auf die Errichtung des… …Europäischen Finanzaufsichtssystems v. 04. 12. 2011 (BGBl. I S. 2427 ff.). Abs. 3a S. 5 neu gefasst durch das Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2011/89/EU des…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  Artikel 7 Ausnahmen von der Anwendung der Aufsichtsanforderungen auf Einzelbasis

  
  Lieferung: 06/24

  …Hindernis für die unverzügliche Übertragung von Eigenmitteln oder die Rückzah- 2 Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2013/36/EU über den Zugang zur Tätigkeit… …Art. 7 Abs. 3 Unterabs. 1 Buchstabe a CRR erforderlich, dass ein wesentliches tatsächliches oder rechtliches Hindernis für die un- 11 Gesetz zur…