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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  Das CRD IV Maßnahmenpaket

  
  Lieferung: 01/15

  …Tätigkeit von Instituten, die Modalitäten der Unternehmensführung und deren Kontrolle und den Aufsichtsrahmen festlegt6 , soll die VO sich strikt auf die… …Tätigkeit von Kreditinstituten ...................................... 9 2. Behördenzusammenarbeit, Erlaubnisverfahren und Anteilseignerkontrolle… …CRD IV Maßnahmenpaket KWG – Kommentar • Verbesserung des Risikomanagements und der Corporate Governance von Banken; • Verbesserung und Ausweitung der… …Transparenz- und Offenlegungspflichten von Banken. Die deutsche Umsetzung des CRD IV Maßnahmenpakets erfolgte durch das CRD IV Umsetzungsgesetz1 , das am 3… …ergab sich aus dem Gesetz zur Anpassung von Gesetzen auf dem Gebiet des Finanzmarktes (Fi- MaAnpG) vom 15. Juli 2014. Dieses Änderungsgesetz, ebenfalls… …quantitativ und qualitativ bessere Eigenmittelausstattung der Institute sicherzustellen und begründet zugleich Liquiditätsanforderungen, die Geltung im gesamten… …15. Mai 2014 zur Festlegung eines Rahmens für die Sanierung und Abwicklung von Kreditinstituten und (…)) SSM RahmenVO (Single Supervisory Mechanism… …Marktaufsichtsbehörde“ (Diss. Augsburg 2012), S. 121ff. 4 Hanten KWG – Kommentar vor 115 Das CRD IV Maßnahmenpaket rungsstandards zu erlassen, die von der Europäischen… …Europäische Kommission in Art. 462 zum Erlass delegierter Rechtsakte im Sinne von Art. 290 AEUV. 2 Diese können von der EBA in Gestalt Technischer… …Regulierungsstandards (Art. 10 EBA-Verordnung auf der primärrechtlichen Grundlage von Art. 290 AEUV) 3 und Technischer Durchführungsstandards (Art. 15 EBA-Verordnung auf…

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  § 2d Leitungsorgane von Finanzholding-Gesellschaften und gemischten Finanzholding-Gesellschaften

  
  Lieferung: 07/16

  …. 2 CRD IV verankert, wonach die EU-Staaten sicherstellen müssen, dass die national zuständigen Aufsichtsbehörden die Tätigkeiten von Instituten und… …Leitungsorgane von Instituten. Die für die Leitungsorgane von Instituten geltenden Anforderungen an die Zuverlässigkeit und fachliche Eignung gelten grundsätzlich… …insbesondere eine angemessene Eigenmittelausstattung, die Erfassung von Risikokonzentrationen und gruppeninternen Transaktionen, das Risikomanagement sowie die… …Gesetzgeber verwendet an dieser Stelle nicht den Begriff „Geschäftsleiter“, da dieser für die Personen an der Spitze von Instituten „reserviert“ ist (vgl. § 1… …o.a. Personen auf die Anforderungen an die Geschäftsleiter von Instituten zurückgegriffen werden kann, entsprechen d i e K r i t e r i e n f ü r d i e f… …An dieser Stelle war früher geregelt, dass die fachliche Eignung von Geschäftsleitern von Instituten ausreichende theoretische und praktische… …ung erforderlich. Insofern besteht eine Parallele zur Prüfung der fachlichen Eignung von Geschäftsleiter-Bewerbern von Instituten, bei denen aufgrund… …an die Kriterien für die Geschäftsleiter von Instituten zumindest a n z u l e h n e n , wenngleich die Kriterien nicht zwingend deckungsgleich sind… …KWG – Kommentar 115 § 2 d § 2d Leitungsorgane von Finanzholding-Gesellschaften und gemischten Finanzholding-Gesellschaften (1) Personen, die die… …Tätigkeit von Kreditinstituten und die Beaufsichtigung von Kreditinstituten und Wertpapierfirmen und zur Anpassung des Aufsichtsrechts an die Verordnung (EU)…

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  § 36 Maßnahmen gegen Geschäftsleiter und Mitglieder des Verwaltungs- und Aufsichtsorgans

  
  Lieferung: 01/19

  …Maßnahmen gegen Aufsichts- und Verwaltungsräte von Instituten erfasst, sondern auch von Finanzholding-Gesellschaften. Durch das CRD IV-Umsetzungsgesetz wurden… …nach Angabe der BaFin daraus, dass die Aufsicht den Ansatz verfolge, bereits bei ersten Anzeichen von Mängeln direkt mit den Instituten in Kontakt zu… …Geschäftsleitern auch die Ausübung ihrer Tätigkeit bei Instituten oder Unternehmen in der Rechtsform einer juristischen Person untersagen. 2 Für die Zwecke des… …Tätigkeit bei Instituten in der Rechtsform einer juristischen Person untersagen. 2 Die Bundesanstalt kann eine Abberufung auch verlangen, wenn die… …Tätigkeit bei Instituten in der Rechtsform einer juristischen Person untersagen. 2 Die Bundesanstalt kann eine Abberufung auch dann verlangen, wenn die… …und diesem Geschäftsleiter auch die Ausübung seiner Tätigkeit bei Instituten oder Unternehmen in der Rechtsform einer juristischen Person untersagen… …die Bundesanstalt dieses Verhalten fortsetzt. (3) 1 Die Bundesanstalt kann von den in § 25d Absatz 3 Satz 1 und 2 sowie § 25d Absatz 3a Satz 1 genannten… …unter der Aufsicht der Bundesanstalt stehenden Unternehmen ausübt. 2 Glawischnig-Quinke KWG – Kommentar 115 § 36 2 Bei Instituten, die auf Grund ihrer… …Voraussetzungen nach Satz 1 Nummer 1 bis 10 auch von der Bundesanstalt gestellt werden, wenn der Aufsichtsrat dem Abberufungsverlangen der Aufsichtsbehörde nicht… …nachgekommen ist. 4 Die Abberufung von Arbeitnehmervertretern im Aufsichtsrat erfolgt allein nach den Vorschriften der Mitbestimmungsgesetze. (4) 1 Die…

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  § 10j Anforderung an den Puffer der Verschuldungsquote

  
  Lieferung: 03/22

  …erhöhten Verschuldung nach § 6c KWG benötigt wird. 16 62 Verordnung zur angemessenen Eigenmittelausstattung von Instituten, Institutsgruppen… …erhöhten Gefährdung der globalen Finanzstabilität, die von hoch verschuldeten global systemrelevanten Instituten ausgeht, Rechnung zu tragen. 2 Laut… …erfolgt. Hinsichtlich der einzelnen Parameter gilt die delegierte Verordnung DelV (EU) 1222/2014 v. 15. 11. 2014. 38 Für die Einordnung von Instituten ist… …systemrelevanten) Instituten aus Drittstaaten (§ 53 KWG). Nicht einschlägig ist § 10j dagegen für deutsche Zweigstellen von Instituten mit Sitz im EU-Ausland… …Kernkapital oder auf harte Kernkapitalinstrumente nach Absatz 5 vornehmen, 2. keine Verpflichtung zur Zahlung einer variablen Vergütung oder von freiwilligen… …folgenden Informationen mit: 1. von dem global systemrelevanten Institut vorgehaltene Eigenmittel, aufgeschlüsselt nach a) hartem Kernkapital, b) zusätzlichem… …Verschuldungsquote nicht erfüllt, muss einen Kapitalerhaltungsplan erstellen. Der Kapitalerhaltungsplan ist innerhalb von fünf Arbeitstagen nachdem das global… …Kernkapital erhalten oder aufgenommen wird, damit das global systemrelevante Institut die Anforderung an den Puffer der Verschuldungsquote innerhalb des von der… …Aufsichtsbehörde als angemessen erachteten Zeitraums erfüllen kann. Die Aufsichtsbehörde entscheidet über die Genehmigung innerhalb von 14 Tagen nach Eingang des… …Absatzes 2 fortgelten, oder 2. erlaubt die Aufsichtsbehörde dem global systemrelevanten Institut die Durchführung von Maßnahmen im Sinne des Absatzes 3 Satz…

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      Artikel 73–91 CRR Allgemeine Anforderungen an Eigenmittel und berücksichtigungsfähige Verbindlichkeiten

  
  Lieferung: 03/20

  …Institutenin Indizes enthaltene Instrumente berücksichtigungsfähiger Verbindlichkeiten von Instituten. KWG, Erg.-Lfg. 3/20 Smit 3 115 § 10/Art. 73–91 CRR KWG –… …Verbindlichkeiten, die diese für erforderlich hält, um die Qualität der von Instituten in der gesamten Union begebenen Eigenmittelinstrumente und Instrumente… …der EBA-Stresstestmethodik zur Prüfung der Solvenz von Instituten. (3) Die EBA berät die Kommission zu technischen Aspekten jeglicher bedeutsamer… …bei wichtigen Entwicklungen in der EBA-Stresstestmethodik zur Prüfung der Solvenz von Instituten. (4) Die EBA berät die Kommission bis zum 1. Januar… …Beteiligungen von Instituten die Bestimmungen der Buchstaben a oder b an: a) Zur Berechnung der Mindestkapitalanforderung gemäß Teil 3 wenden die Institute auf… …Regulierungsstandards nach Unterabsatz 1 gemäß den Artikeln 10 bis 14 der Verordnung (EU) Nr. 1093/2010 zu erlassen. Artikel 74 Positionen in von beaufsichtigten… …Unternehmen der Finanzbranche begebenen Kapitalinstrumenten, die nicht zu den aufsichtsrechtlichen Eigenmitteln zählen Institute ziehen von keinem Bestandteil… …der Eigenmittel direkte, indirekte oder synthetische Positionen in von einem beaufsichtigten Unternehmen der Finanzbranche begebenen Kapitalinstrumenten… …abzukaufen. Artikel 76 Indexpositionen in Kapitalinstrumenten (1) Für die Zwecke von Artikel 42 Buchstabe a, Artikel 45 Buchstabe a, Artikel 57 Buchstabe a… …Behörden bewerten die Angemessenheit der unter Buchstabe c genannten internen Kontrollverfahren mindestens einmal jährlich und haben sich von deren…

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  § 46 Maßnahmen bei Gefahr

  
  Lieferung: 09/16

  …(Aufsichtsrat, Verwaltungsrat) von Instituten ist nach § 46 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 nicht möglich; hierfür besteht in § 36 Abs. 3 eine Spezialregelung. 55 Die nach… …insbesondere 1. Anweisungen für die Geschäftsführung des Instituts erlassen, 2. die Annahme von Einlagen oder Geldern oder Wertpapieren von Kunden und die… …Gewährung von Krediten (§ 19 Abs. 1) verbieten, 3. Inhabern und Geschäftsleitern die Ausübung ihrer Tätigkeit untersagen oder beschränken 4. vorübergehend ein… …Veräußerungs- und Zahlungsverbot an das Institut erlassen 5. die Schließung des Instituts für den Verkehr mit der Kundschaft anordnen und 6. die Entgegennahme von… …Zahlungen, die nicht zur Erfüllung von Verbindlichkeiten gegenüber dem Institut bestimmt sind, verbieten, es sei denn, die zuständige… …kann ferner bestimmen, dass Zahlungen nur unter bestimmten Voraussetzungen zulässig sind. 5 Die Bundesanstalt unterrichtet über die von ihr nach den… …widersprechen. 7 Bei Instituten, die in anderer Rechtsform als der eines Einzelkaufmanns betrieben werden, sind Geschäftsleiter, denen die Ausübung ihrer… …Tätigkeit untersagt worden ist, für die Dauer der Untersagung von der Geschäftsführung und Vertretung des Instituts ausgeschlossen. 8 Für die Ansprüche aus… …Erfüllung von Verbindlichkeiten nach Absatz 1 Satz 2 Nummer 6 gegenüber dem Institut bestimmt sind, von dem im Zeitpunkt des Erlasses des Veräußerungs- und… …Verwaltung des Instituts sachgerecht ist. 4 Dabei kann sie insbesondere die Erstattung von Zahlungen anordnen, die entgegen einer Anordnung nach Absatz 1 Satz…

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      Artikel 61–65 CRR Ergänzungskapital

  
  Lieferung: 07/18

  …ff.). Sofern also die Positionen von Anlegern in Kapitalinstrumenten von Instituten, die auf die zuvor genannten Arten (Rz. 16 ff.) indirekt finanziert… …, allgemeinen Kreditrisikoanpassungen – vor Abzug von Steuereffekten – bis zu 1,25 % der gemäß Teil 3 Titel II Kapitel 2 berechneten risikogewichteten… …Positionsbeträge d) für Institute, die risikogewichtete Positionsbeträge gemäß Teil 3 Titel II Kapitel 3 berechnen, positiven Beträgen – vor Abzug von Steuereffekten… …von i) dem Institut oder seinen Tochterunternehmen, ii) einem Unternehmen, an dem das Institut eine Beteiligung in Form des direkten Haltens oder durch… …Kontrolle von mindestens 20 % der Stimmrechte oder des Kapitals jenes Unternehmens hält, KWG, Erg.-Lfg. 7/18 Mielk 1 115 § 10/Art. 61–65 CRR KWG – Kommentar… …folgenden Unternehmen besichert oder Gegenstand einer von ihnen gestellten Garantie, die den Ansprüchen einen höheren Rang verleiht: i) das Institut oder… …Instrumente oder nachrangigen Darlehen haben eine Ursprungslaufzeit von mindestens fünf Jahren, h) die für die Instrumente oder nachrangigen Darlehen geltenden… …planmäßige künftige Auszahlung von Zinsen oder Kapitalbetrag zu beschleunigen, es sei denn bei Insolvenz oder Liquidation des Instituts; m) die Höhe der auf… …Bedingungen dieses Absatzes genügt. Artikel 64 Amortisierung von Ergänzungskapitalinstrumenten In welchem Umfang Ergänzungskapitalinstrumente während der… …............................. 6 2.3 Amortisation von Ergänzungskapitalinstrumenten (Artikel 64) ......... 35 2.4 Nichterfüllung der Bedingungen für Instrumente des…

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  § 10d Antizyklischer Kapitalpuffer

  
  Lieferung: 08/20

  …Eigenmittelanforderung nach Artikel 92 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013, 2. erhöhter Eigenmittelanforderungen zur Absicherung nicht von Artikel 1 der Verordnung (EU) Nr… …Gesamtforderungsbetrags. 2 Die Quote wird von der Bundesanstalt in Schritten von 0,25 Prozentpunkten festgelegt und quartalsweise bewertet. 3 Hierbei berücksichtigt die… …Bundesanstalt Abweichungen des Verhältnisses der Kredite zum Bruttoinlandsprodukt von seinem langfristigen Trend und etwaige Empfehlungen des Ausschusses für… …die von einem anderen Staat des Europäischen Wirtschaftsraums oder einem Drittstaat festgelegte Quote für den antizyklischen Kapitalpuffer für die… …anerkannt hat, müssen die im Inland zugelassenen Institute bei der Berechnung des institutsspezifischen antizyklischen Kapitalpuffers eine Quote von 2,5… …Staat belegenen Risikopositionen anwenden müssen, wenn sie hinreichend sicher davon ausgehen kann, dass die von der zuständigen Behörde des Drittstaates… …Buchstabe a. Eingefügt durch Artikel 1 des Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie 2013/36/EU über den Zugang zur Tätigkeit von Kreditinstituten und die… …Beaufsichtigung von Kreditinstituten und Wertpapierfirmen und zur Anpassung des Aufsichtsrechts an die Verordnung (EU) Nr. 575/2013 über Aufsichtsanforderungen an… …Kreditinstitute und Wertpapierfirmen (CRD IV-Umsetzungsgesetz) vom 28. August 2013 (BGBl. I 2013, 3395), zuletzt geändert durch das Gesetz zur Anpassung von… …einem Drittstaat (Abs. 7) ............................................................. 57–60 3.10 Anerkennung antizyklischer Kapitalpuffer von…

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  § 6d Eigenmittelempfehlung

  
  Lieferung: 02/22

  …hält weiterhin in Annex 2/Abschnitt „Compliance“ auf S. 248 fest, dass „von den Instituten erwartet (wird), dass sie die P2G in ihre Kapitalplanung, das… ….................... 12–27 2.1.5 Eigenmittelbegriff 28–38 2.1.6 Methodik zur Ermittlung der Eigenmittelempfehlung ............. 39–41 2.2 Doppelbelegung von „harten“… …SREP-Zusatzkapitalanforderungen abgedeckte Risiken (Absatz 2) ..................................................... 42 2.3 Doppelbelegung von Verschuldungs- und sonstigen Risiken… …bedeutende Institute ausgeweitet wurde und bei der die Aufsicht auf Basis von § 10 Absatz 3 aF (im Gefolge des RiG nunmehr § 6c) SREP-Bescheide an die ihrer… …Basis von nach Artikel 107 Absatz 3 CRD 8 erlassenen Guidelines der Europäischen Bankaufsichtsbehörde (EBA) – EBA-GL („SREP-GL“ 9 ) – allenfalls… …Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Juni 2013 über den Zugang zur Tätigkeit von Kreditinstituten und die Beaufsichtigung von Kreditinstituten und… …durch die Richtlinie (EU) 2019/878 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Mai 2019 zur Änderung der Richtlinie 2013/36/EU im Hinblick auf von… …aufsichtlichen Stresstests als Basis der Eigenmittelempfehlung niedergelegt wurden. Damit wurde – abgesehen von dem unter Tz. 2.1 erläuterten weiterhin bestehenden… …Kapitalpufferanforderung nach § 6c § 6c inkorporiert als Ausfluss von Artikel 104a CRD die vormals als SREP- Zuschlag bekannten „harten“ zusätzlichen… …vor der CRD V-Umsetzung über das RiG auf Basis von § 10 Absatz 3 KWG erfolgte. Demgegenüber adressiert § 6d die „weiche“ Eigenmittelzielkennziffer mit…

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  § 24a Errichtung einer Zweigniederlassung und Erbringung grenzüberschreitender Dienstleistungen in anderen Staaten des Europäischen Wirtschaftsraums

  
  Lieferung: 06/17

  …anzuzweifeln, übermittelt die Aufsichtsbehörde die Angaben nach Absatz 1 Satz 2 innerhalb von zwei Monaten nach Eingang der vollständigen Unterlagen den… …Aufnahmemitgliedstaates außerdem über die Höhe der Eigenmittel und die Angemessenheit der Eigenmittelausstattung sowie gegebenenfalls über die Einlagensicherungseinrichtung… …von zwei Monaten nach Eingang sämtlicher Angaben nach Absatz 1 Satz 2 die Gründe dafür mit. 4 Nach Weiterleitung der Anzeige an die zuständigen Stellen… …anzubieten oder im Falle von CRR-Kreditinstituten, Zahlungsdienste im Sinne des Zahlungsdiensteaufsichtsgesetzes zu erbringen. 2 Die Anzeige KWG, Erg.-Lfg… …zuständigen Stellen des Aufnahmemitgliedstaates innerhalb eines Monats nach Eingang der Anzeige von dieser Absicht. 3 Der Betreiber hat der Bundesanstalt auf… …Finanzdienstleistungsinstituts und die nach Artikel 92 Absatz 3 und 4 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 errechneten Gesamtrisikobeträge von dessen Mutterkreditinstitut zu… …Zweigniederlassung bereits vor dem Zeitpunkt, von dem an es unter die Anzeigepflicht nach Absatz 1 fällt, in einem anderen Staat des Europäischen Wirtschaftsraums… …einer Zweigniederlassung in einem Drittstaat entsprechend gelten, soweit dies im Bereich des Niederlassungsrechts auf Grund von Abkommen der Europäischen… …S. 2427). Redaktionell geändert durch Artikel 1 des Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie 2013/36/EU über den Zugang zur Tätigkeit von… …Kreditinstituten und die Beaufsichtigung von Kreditinstituten und Wertpapierfirmen und zur Anpassung des Aufsichtsrechts an die Verordnung (EU) Nr. 575/ 2013 über…

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