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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 21 Begriff des Kredits für die §§ 15 bis 18

  
  Lieferung: 06/09

  …, die von Kreditinstituten bei anderen Kreditinstituten über einen längeren Zeitraum als von drei Monaten gehalten werden, sind auch dann die Vorschriften… …finden somit die Vorschriften der §§ 15 bis 18 keine Anwendung. Voraussetzung hierfür müßte allerdings sein, dass am nächsten bzw. übernächsten Buchungstag… …gedeckt und seinen deshalb den Vorschriften der §§ 13 bis 18 a. F. unterworfen. Für den Regelungsbereich der §§ 15 bis 18 behalten diese Regelungen auch… …Kommentar 115 §21 bers ausgenommen bleiben, weil diese Schuldverschreibungen nur aufgrund strenger, den Gläubiger weitgehend schützende Vorschriften in… …abzustellen auf § 1 Abs. 2 HGB mit der dortigen Aufzählung der einzelnen Handelsgeschäfte. Darüber hinaus sind ergänzend die Vorschriften der §§ 343, 344 HGB… …Rz. 21, 22 und 24). Soweit im Anwendungsbereich der §§ 15 bis 18 bereits auf die Kreditzusage abzustellen ist, sind die genannten Vorschriften auch auf… …Nicht-Anwendung der Vorschriften der §§ 13 bis 14 auf Verfügungen über E. u. v. gutgeschriebene Beträge im Lastschrift- und Scheckeinzugsverfahren. Scheckkarten… …weitgehend schützender Vorschriften in Spezialgesetzen emittiert werden dürfen (amtliche Begründung zu § 19 der KWG-Novelle 1976 Kza 582, S.18 Bd. II.). Die…

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  Artikel 6 Allgemeine Grundsätze

  
  Lieferung: 07/23

  …flankiert. Grundnorm des Art. 6 Abs. 1 CRR Gemäß Art. 6 Abs. 1 CRR gilt grundsätzlich, dass jedes einzelne Institut folgende Vorschriften auf Einzelbasis (d… …Neufassung von Art. 6 Abs. 1 CRR werden die Vorschriften des Teiles 5 (Forderungen aus übertragenen Kreditrisiken) nicht mehr aufgeführt. Hintergrund ist, dass… …die grundsätzliche Einhaltung der Vorschriften des Kapitel 2 der SecReg auf Einzelbasis nunmehr explizit aufgeführt und damit die Lesbarkeit der CRR… …, die Mutter- oder Tochterunternehmen sind bzw. sonst nach Art. 18 CRR konsolidiert werden, sind nicht dazu verpflichtet, die Vorschriften über… …jedes einzelne Institut folgende Vorschriften auf Einzelbasis (d. h. auf Einzelinstitutsebene) einzuhalten hat: Teil 6 Teil 7A Liquidität Meldepflichten…

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  § 38 Folgen der Aufhebung und des Erlöschens der Erlaubnis, Maßnahmen bei der Abwicklung

  
  Lieferung: 05/16

  …. Geändert durch das Gesetz zur Änderung von Vorschriften über die Verkündung und Bekanntmachungen sowie der Zivilprozessordnung, des Gesetzes betreffend die… …Rechtsschutz..................... 14 B.VII. Abgrenzung zu anderen Vorschriften.................. 15 C. Befugnisse der BaFin bei der Abwicklung (§ 38 Abs. 2 KWG)… ….................................... 19 2 Glawischnig-Quinke KWG – Kommentar 115 § 38 C.I.3. Verhältnis zu anderen Vorschriften.................... 20 C.I.4. Rechtsschutz… …gerichtlich bestellten Abwickler......... 28 C.II.4. Abgrenzung zu anderen Vorschriften .................. 29 C.II.5. Rechtsschutz… …Unterrichtung des früheren Bundesamtes für Wertpapieraufsicht gestrichen. Durch das Gesetz zur Änderung von Vorschriften über die Verkündung und Bekanntmachungen… …„mitzuteilen“ hinreichend klar ist, da registerpflichtige Unternehmen dem Registergericht nach den maßgeblichen Vorschriften nicht zur Mitteilung, sondern zur… …. B.VII. Abgrenzung zu anderen Vorschriften § 38 Abs. 1 Satz 1 Alt. 1 KWG setzt voraus, dass eine Erlaubnis nach § 32 KWG bestanden hat und später…

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  § 46 Maßnahmen bei Gefahr

  
  Lieferung: 09/16

  …dem Anstellungsvertrag oder anderen Bestimmungen über die Tätigkeit des Geschäftsleiters gelten die allgemeinen Vorschriften. 9 Rechte, die einem… …Zwangsvollstreckungen, Arreste und einstweilige Verfügungen in das Vermögen des Instituts nicht zulässig. 7 Die Vorschriften der Insolvenzordnung zum Schutz von Zahlungs-… …. Moratoriums / Verhältnis zum SAG............. 6–10 Verhältnis zu anderen Vorschriften........................... 11–13 Entwicklung der Vorschrift… …Geier KWG – Kommentar 115 § 46 Verhältnis zu anderen Vorschriften Die Vorschrift des § 46 ist selbständig und unabhängig von § 45 (Maßnahmen zur… …sich aus den allgemeinen gesellschafts- und genossenschaftsrechtlichen Vorschriften ergeben“ (Bericht Fin.Aus., Nummer 17 [§ 46], Kza 583). Werden z. B… …unberührt lässt und für diese die allgemeinen Vorschriften gelten. 1 Vgl. Lindemann in Boos/Fischer/Schulte-Mattler, KWG, § 46, Tz. 69; Schwennicke/ Herweg in…

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      Artikel 73–91 CRR Allgemeine Anforderungen an Eigenmittel und berücksichtigungsfähige Verbindlichkeiten

  
  Lieferung: 03/20

  …KWG – Kommentar 115 § 10/Art. 73–91 CRR Übrige Vorschriften zu den Eigenmitteln, darunter allgemeine Anforderungen, qualifizierte Beteiligungen… …Artikel 107 Absatz 4 beschlossen hat, dass diese Aufsichtsanforderungen den in dieser Verordnung enthaltenen Vorschriften mindestens gleichwertig sind; b… …Aufsichtsanforderungen den in dieser Verordnung enthaltenen Vorschriften mindestens gleichwertig sind; b) das Tochterunternehmen ist vollständig in die Konsolidierung nach… …, den Anforderungen nach Artikel 500 und etwaigen zusätzlichen lokalen aufsichtsrechtlichen Vorschriften dritter Länder zu erreichen, soweit das harte… …zusätzlichen lokalen aufsichtsrechtlichen Vorschriften dritter Länder zu erreichen, soweit das harte Kernkapital diese Anforderungen erfüllen muss; b)… …Vorschriften dritter Länder zu erreichen, soweit das Kernkapital diese Anforderungen erfüllen muss; ii. des sich auf das Tochterunternehmen beziehenden Betrags… …Vorschriften dritter Länder zu erreichen, soweit das Kernkapital diese Anforderungen erfüllen muss; b) qualifiziertes Kernkapital des Tochterunternehmens… …, den Anforderungen Artikel 500 und etwaigen zusätzlichen lokalen aufsichtsrechtlichen Vorschriften dritter Länder zu erreichen; ii. des sich auf das… …Anforderungen nach Artikel 500 und etwaigen zusätzlichen lokalen aufsichtsrechtlichen Vorschriften dritter Länder zu erreichen; b) qualifizierte Eigenmittel des…

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  § 2d Leitungsorgane von Finanzholding-Gesellschaften und gemischten Finanzholding-Gesellschaften

  
  Lieferung: 07/16

  ….......................................... 1 Entwicklung der Vorschrift................................ 8 Bezüge zu anderen Vorschriften............................ 10 Anforderungen an… …Finanzkonglomerate-Aufsichtsgesetz2 . Das Finanzkonglomerate-Aufsichtsgesetz enthält auch konglomeratsspezifische Vorschriften für gemischte Finanzholding-Gesellschaften (vgl. Anm. 2)… …beaufsichtigen. Die Vorschriften für Finanzkonglomerate sollten die zuvor bestehenden Lücken in den geltenden branchenbezogenen Vorschriften schließen und für… …. 10 Bezüge zu anderen Vorschriften Gem. § 2 Nr. 3 der Verordnung zur Anwendung von bankaufsichtsrechtlichen Vorschriften auf die Kreditanstalt für… …Wiederaufbau sowie zur Zuweisung der Aufsicht über die Einhaltung dieser Vorschriften an die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (K f W - V e r o r d… …Abs. 2 KWG). Das Anforderungsprofil für Geschäftsleiter ist nach dem Wortlaut der einschlägigen Vorschriften zwar zunächst grundsätzlich identisch mit…

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  § 10a Ermittlung der Eigenmittelausstattung von Institutsgruppen, Finanzholding-Gruppen und gemischten Finanzholding-Gruppen; Verordnungsermächtigung

  
  Lieferung: 03/25

  …Rechtsverordnung nach Absatz 7, entsprechend. (5) 1 Ist das übergeordnete Unternehmen einer Institutsgruppe verpflichtet, nach den Vorschriften des… …Finanzholding-Gesellschaft oder die gemischte Finanzholding-Gesellschaft nach den genannten Vorschriften verpflichtet ist, einen Konzernabschluss aufzustellen oder nach § 315e… …anderer Vorschriften (Investmentänderungsgesetz) vom 21. Dezember 2007 (BGBl. I S. 3089 ff.) Geändert (Abs. 3) durch das Gesetz zur Fortentwicklung des… …Pfandbriefrechts vom 20. März 2009 (BGBl. I S. 607 ff.) Geändert (Abs. 1 u. 4) durch das Gesetz zur Umsetzung der aufsichtsrechtlichen Vorschriften der… …enthält; die nur in Deutschland geltenden Vorschriften (Konsolidierung von Minderheitsbeteiligungen ab 40 v. H.) wurden ersatzlos gestrichen. Im Einzelnen… …„CRR-Wertpapierfirma“), ist eine Wertpapierfirmengruppe nach den gleichen Vorschriften zu bilden, die für Einlagen- bzw. CRR-Kreditinstitutsgruppen gelten. Betreibt das…

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  § 22l Bestellung des Sachwalters bei Eröffnung des Insolvenzverfahrens

  
  Lieferung: 05/12

  …die Übertragungsberechtigten weiter. Hieran knüpfen die Vorschriften der §§ 22 l ff. an. Im Insolvenzfall wird das registerführende… …Refinanzierungsunternehmen seinen bisherigen Verpflichtungen nicht mehr nachkommen können. Durch die Vorschriften der §§ 22 l ff. soll verhindert werden, dass die…
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      Merkblatt zu den Geschäftsleitern gemäß KWG, ZAG und KAGB

  
  Lieferung: 03/21

  …des jeweiligen Gesetzes erfüllen und die Erlaubnis auch wieder entziehen kann, wenn diese Anforderungen nicht mehr erfüllt sind. Die Vorschriften des… …KWG und des ZAG sind im Wesentlichen deckungsgleich, wenn auch nicht immer identisch. Im Geltungsbereich des KAGB sind die entsprechenden Vorschriften… …Vorschriften. Mit dem „Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2013/36/EU über den Zugang zur Tätigkeit von Kreditinstituten und die Beaufsichtigung von… …Bestimmungen des einschlägigen EU-Rechts bzw. anwendbarer nationaler Rechts- 10 KWG – Kommentar 115 § 25c Anh. 1 vorschriften.“ (siehe S. 3) „Folglich wendet die… …. gesellschaftsrechtlichen Vorschriften. 3. Anzeigepflicht bei Absicht der Bestellung Bereits die Absicht der Bestellung eines Geschäftsleiters ist anzuzeigen. Nur eine… …Einstellung nach diesen Vorschriften beseitigt nicht die strafrechtliche Unschuldsvermutung; es können sich dessen ungeachtet aber aus dem Sachverhalt… …Vorschriften) oder elektronisch beim Bundesamt für Justiz (§ 150e GewO) gestellt werden. Personen, die ihren Wohnsitz außerhalb der Bundesrepublik Deutschland…

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  § 34 Stellvertretung und Fortführung bei Todesfall

  
  Lieferung: 08/20

  …besonderen Vorschriften nicht etwas anderes bestimmen. § 34 Abs. 2 KWG schafft im Wege einer zeitlich begrenzten Übergangsregelung einen Interessenausgleich… …Abs. 2 KWG gilt sowohl für Einzelkaufleute als auch für Personenhandelsgesellschaften 12 . Die Vorschriften des KWG gelten für auf der Basis von § 34…