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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 53 Zweigstellen von Unternehmen mit Sitz im Ausland

  
  Lieferung: 06/21

  …Kreditinstitute und Wertpapierfirmen (CRD IV-Umsetzungsgesetz) vom 28. 08. 2013 (BGBl. I S. 3395). Abs. 2 Nr. 4 S. 3 geändert durch das Gesetz zur Anpassung von… …würden. § 53 KWG (vormals § 58 KWG) „geht von dem Grundsatz aus, dass Zweigstellen ausländischer Kreditinstitute im Inland wie selbständige Kreditinstitute… …Kreditinstitute auch Freistellung von Liquiditätsnormen). Diese Freistellungen basieren auf § 53c Nr. 2 KWG, wonach das Bundesfinanzministerium durch… …839 im EWR-Raum ansässige Kreditinstitute im Rahmen des grenzüberschreitenden Dienstleistungsverkehrs (d. h., ohne lokale Präsenz) in der Bundesrepublik… …grundsätzlich nicht erlaubnisfähig. 14 Vgl. Deutsche Bundesbank, Verzeichnis der Kreditinstitute und ihrer Verbände sowie der Treuhänder für Kreditinstitute in…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 3 Verbotene Geschäfte

  
  Lieferung: 09/17

  …Parlaments und des Rates über Aufsichtsanforderungen an Kreditinstitute und Wertpapierfirmen angehören; 3. Geschäfte im Dienste des Erwerbs und der Veräußerung… …Kreditinstitute (§ 1) und Unternehmen im Anwendungsbereich von § 2) ............... 10–11 Verbotsfreie rechtlich selbständige „Werkssparkassen“… …erkennen. Der Fall würde dann aber nicht anders liegen als der Betrieb der vielen anderen Kreditinstitute mit bankfremdem Geschäft, die es in Deutschland… …. 1 Satz 1). Keine sonstigen Bankgeschäfte (incl. Nichtanwendbarkeit auf Kreditinstitute (§ 1) und Unternehmen im Anwendungsbereich von § 2) Indem als… …und 3 genannten Unternehmen (die gemäß jener Vorschrift nicht als Kreditinstitute gelten) nicht verboten, ihren Mitarbeitern „Werksspargeschäft“… …als 50 %) und nicht auf den Anteil an der Höhe der Einlagen ankommen. Daraus ergibt sich, dass Kreditinstitute, die ohnedies Einlagen annehmen, in der… …als Anlass für das gesetzliche Verbot erwähnten Missstände eintreten; Kreditinstitute sollten in der Regel in der Lage sein, Ansprüche der… …BauSparkG) als i. Kreditinstitute, ii. deren Geschäftsbetrieb darauf gerichtet ist, a. Einlagen von Bausparern (Bauspareinlagen) entgegenzunehmen und b. aus… …würden diese auch schon nach oben genannter Auffassung zur Nichtanwendung des Verbotes auf Kreditinstitute profitieren können. Dennoch hat sich der… …Bedeutung. Zu den Legaldefinitionen siehe die Anmerkungen zu den jeweiligen o. g. Normen. Dabei ist vor allem beachtlich, dass Kreditinstitute, die das…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 7d Zusammenarbeit mit dem Europäischen Ausschuss für Systemrisiken

  
  Lieferung: 04/16

  …des Aufsichtsrechts an die Verordnung (EU) Nr. 575/2013 über Aufsichtsanforderungen an Kreditinstitute und Wertpapierfirmen (CRD IV-Umsetzungsgesetz)… …Kreditinstituten und Wertpapierfirmen und zur Anpassung des Aufsichtsrechts an die Verordnung (EU) Nr. 575/2013 über Aufsichtsanforderungen an Kreditinstitute und… …Kreditinstitute, Versicherungsunternehmen und Wertpapierfirmen eines Finanzkonglomerats, 20. Juli 2011, KOM(2011) 453 endg. 6 RegE Begr CRD IV-Umsetzungsgesetz…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 8f Zusammenarbeit bei der Aufsicht über bedeutende Zweigniederlassungen

  
  Lieferung: 03/16

  …und Wertpapierfirmen und zur Anpassung des Aufsichtsrechts an die Verordnung (EU) Nr. 575/2013 über Aufsichtsanforderungen an Kreditinstitute und… …Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Juni 2013 über Aufsichtsanforderungen an Kreditinstitute und Wertpapierfirmen und zur Änderung der Verordnung (EU)… …Kreditinstitute und Wertpapierfirmen (CRD IV-Umsetzungsgesetz) vom 28. August 2013, BGBl. I 2013, 3395. 3 Richtlinie 2013/36/EU des Europäischen Parlaments und des…

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• Dokumententyp - LiqV-Kommentar

      Kommentierung der Verordnung über die Liquidität der Institute – Liquiditätsverordnung – LiqV

  
  Lieferung: 02/22

  …Nr. 575/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. 06. 2013 über Aufsichtsanforderungen an Kreditinstitute und Wertpapierfirmen und zur… …Verordnung immer weiter eingeschränkt wurde und insbesondere diejenigen Kreditinstitute, die im Zusammenhang mit der Systemstabilität von wesentlicher… …alten Liquiditätsgrundsätze und Anpassungen an Änderungen der Geschäftstätigkeit der Kreditinstitute bzw. Umstrukturierungen in der Kreditwirtschaft. Im…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 52 Sonderaufsicht

  
  Lieferung: 07/10

  …für alle Kreditinstitute in gleicher Weise Anwendung finden muss im Gegensatz zu § 49 KWG 1939 die Befugnisse aus dem KWG auch gegenüber solchen… …allgemeingültige Mindestnormen für alle Kreditinstitute enthält, können anstaltsaufsichtliche Normen schärfere Rechtsanforderungen enthalten. Bei geringeren… …Kreditinstitute dürfte als andere staatliche Aufsicht im Sinne des § 52 anzusehen sein (vgl. so auch Kokemoor in Beck / Samm, Kommentar zum Kreditwesengesetz, § 52…

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• Dokumententyp - RechKredV-Kommentar

  Sparverkehrsvorschriften – § 21 Abs. 4 RechKredV – Kommentierung –

  
  Lieferung: 08/12

  …VO über die Rechnungslegung der Kreditinstitute u.a. 418 Anh. 2 KWG, Erg.-Lfg. 8/12 11 418 Anh. 2 VO über die Rechnungslegung der Kreditinstitute u.a… …Spar- und Einlagengeschäft der Kreditinstitute nicht mehr erforderlich seien. Der Sparer sei in hohem Maße ertragsbewußt und mit einer ganzen Reihe von… …Einfluß auf die Zinsgestaltung der Kreditinstitute durch die Dritte KWG-Novelle sei vom Gesetzgeber nicht mehr sicherzustellen, daß Spareinlagen zum… …ü r d i e D e f i n i t i o n d e r S p a r e i n l a g e ist die Verordnung über die Rechnungslegung der Kreditinstitute (RechKredV – Kza 418). Mit… …der Vierten KWG-Novelle ist in der Vorschrift des § 11 über die Liquidität der Kreditinstitute bestimmt worden, daß bei den Liquiditätsgrundsätzen des… …Rechnungslegung der Kreditinstitute insoweit zustimmungspflichtig ist (Begr. FinA – 4. ÄGKWG – Kza 596, S. 10; Kza 115 § 11 Anm. 6). Das Bundesaufsichtsamt bleibt… …durch die Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Rechnungslegung der Kreditinstitute vom 18. Juni 1993 (BGBl. I S. 924) in § 21 Abs. 4… …Jahr steigt, gilt mein Schreiben an die Spitzenverbände der Kreditinstitute vom 10. Juli 1972 (I 3 – 242 – 5 / 72; abgedruckt bei Reischauer-Kleinhans… …und erst durch Vorlage beim Kreditinstitute und Gutschrift zur Spareinlage werden (s. o. Anm. 5); Quittungen bei einem Sparverein, die nur den Anteil am… …können Kreditinstitute Einlagen als Spareinlagen und unter der Bezeichnung „Spareinlage“ hereinnehmen, auch ohne daß diese die Voraussetzungen und…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 53p Anordnungsbefugnis für die Aufsicht nach der Verordnung EU Nr. 909/2014

  
  Lieferung: 03/23

  …, dass die benannten Kreditinstitute […] mit einer Genehmigung zum Erbringen bankartiger Nebendienstleistungen […] gemäß den Bedingungen der Verordnung… …(EU) Nr. 575/2013 […] als Kreditinstitute zugelassen sind und als Kreditinstitute beaufsichtigt werden.“ Die Zuständigkeit der BaFin für die…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  
  Lieferung: 02/23

  …ein Kreditinstitut handelt. Gemeint sind an dieser Stelle nicht Kreditinstitute im Sinne von § 1 Abs. 1 KWG, sondern Kreditinstitute im Sinne der CRR… …Zusammenhang mit der Aufsicht über Kreditinstitute auf die Europäische Zentralbank, ABl. L 287/63 vom 29. 10. 2013. 9 Verordnung (EU) Nr. 468/2014 der… …Abs. 1 Nr. 3 KWG setzt Art. 111 Abs. 2 CRD in deutsches Recht um, soweit sich die Regelung auf nachgeordnete Kreditinstitute im Sinne der CRR bezieht… …vom 16. Dezember 2002 über die zusätzliche Beaufsichtigung der Kreditinstitute, Versicherungsunternehmen und Wertpapierfirmen eines Finanzkonglomerats… …Buchst. a und b CRD in deutsches Recht um. Sofern zwei oder mehr im zugelassene Kreditinstitute (im Sinne der EWR) oder Wertpapierfirmen dieselbe… …zuständigen Behörde ausgeübt, wenn es nur ein Kreditinstitut innerhalb der Gruppe gibt. Wenn es mehrere Kreditinstitute (im Sinne der CRR) innerhalb der Gruppe… …Unterabs. 3, Abs. 3 Buchst. b und Abs. 4 CRR) um die zuständige Behörde handelt, die die Aufsicht über ein oder mehrere Kreditinstitute (im Sinne der CRR)… …innerhalb der Gruppe auf Einzelbasis ausübt, sofern die Summe der Bilanzsummen dieser beaufsichtigten Kreditinstitute höher ist als die der Kreditinstitute…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 12 Potentiell systemrelevante Institute

  
  Lieferung: 02/22

  …Aufstellung eines Sanierungsplans für potentiell systemgefährdende Kreditinstitute statuiert. § 47 Absatz 1 Satz 4 aF klassifizierte ein Kreditinstitut als… …verstanden. 11 Verordnung (EU) Nr. 575/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Juni 2013 über Aufsichtsanforderungen an Kreditinstitute und… …bislang im KWG verankertes Prinzip gewahrt werden, das ein einheitliches Aufsichtsregime für alle Kreditinstitute im Sinne des KWG vorsieht. 24 2… …Rates vom 15. Oktober 2013 zur Übertragung besonderer Aufgaben im Zusammenhang mit der Aufsicht über Kreditinstitute auf die Europäische Zentralbank, ABl… …anhand von gewichteten Indikator- oder hilfsweise Näherungswerten für Kreditinstitute (Artikel 1 i. V. m. Anhang I und III Del- VO) und Wertpapierfirmen… …Kreditinstitute) sowie in Artikel 4 (für Wertpapierfirmen) eine quantitative Bewertung vorgesehen. Speziell für den von einer Vielzahl kleinerer und mittlerer…

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