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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 13 Großkredite; Verordnungsermächtigung

  
  Lieferung: 08/15

  …um einheitliche Unterlagen zur Beurteilung der von den Instituten geöffneten Positionen zu erhalten, und 5. die Umsetzung der von Artikel 493 Absatz 3… …Unterlagen zur Beurteilung der von den Instituten geöffneten Positionen zu erhalten, und 5. die Umsetzung der von Artikel 493 Absatz 3 CRR in der jeweils… …Konsultationsdokumente zu bewerten und eine etwaige Positionierung mit den ihnen angeschlossenen Instituten abzustimmen. Erfolgen vor Erlass der Verordnung Ergänzungen… …zu richten. Bei allen anderen Instituten bleibt es bei dem schon gewohnten Anzeigeweg, indem die Anzeige gegenüber der – BaFin und der – Deutschen… …den Instituten (wie ehemals § 19 Abs. 3 seit seiner Fassung nach dem CRD II-UmsG) aber nur die Möglichkeit an, diese zu nutzen; im Unterschied z.B. zur… …beteiligten Instituten gleichzeitig sondern nur von dem Institut, das am Ende der Abtretungskette Inhaber der sicherungshalber abgetretenen Forderung 1…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 46 Maßnahmen bei Gefahr

  
  Lieferung: 09/16

  …widersprechen. 7 Bei Instituten, die in anderer Rechtsform als der eines Einzelkaufmanns betrieben werden, sind Geschäftsleiter, denen die Ausübung ihrer… …Instituts führt ferner regelmäßig zu einem irreversiblen Vertrauensverlust der Kunden. 4 Daher schloss sich – zumindest bei systemrelevanten Instituten – an… …Anwendungsbereich Maßnahmen nach § 46 können grundsätzlich gegenüber sämtlichen Instituten ergriffen werden. Dies gilt auch für Zweigstellen nach § 53, 1 BGBl. I S… …. KWG, Erg.-Lfg. 9/16 Geier 9 115 § 46 KWG – Kommentar die Instituten gleichgestellt sind, und Zweigniederlassungen nach § 53b Abs. 3. 26 Auf nach § 2 Abs… …. 1 Satz 2 Nr. 3; Abs. 1 Satz 7–9) Nach § 46 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 kann die BaFin gegenüber Geschäftsleitern bzw. bei Instituten in der Rechtsform des… …(Aufsichtsrat, Verwaltungsrat) von Instituten ist nach § 46 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 nicht möglich; hierfür besteht in § 36 Abs. 3 eine Spezialregelung. 55 Die nach… …Geschäftsführung und Vertretung bzw. bei Kapitalgesellschaften eine organschaftliche Abberufung. 1 56 57 Bei Instituten in der Rechtsform des Einzelkaufmanns ist…

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  § 46b Insolvenzantrag

  
  Lieferung: 01/10

  …Instituten bzw. Finanzholding-Gesellschaften, die als übergeordnete Unternehmen gelten. Sie hat aufgrund ihrer Aufsichtstätigkeit die Informationen, um zu… …Sondervorschrift des § 46b zum Insolvenzrecht in das Gesetz eingefügt: Die Geschäftsleiter von Instituten wurden dazu verpflichtet, 1 ) Wegen eines Überblicks über… …KWG, Erg.-Lfg. 1/10 115 §46b KWG Kommentar Der Regelung des § 46b unterliegen neben Instituten in seltenen Fällen auch Finanzholding-Gesellschaften… …Finanzmarktstabilität erscheint es insofern gerechtfertigt, (wie bei Instituten) allein der BaFin das Recht zuzugestehen, einen Antrag auf Insolvenzeröffnung zu stellen… …. Die Entscheidung über das Vorliegen der Konkursvoraussetzungen bei Instituten lag damit bei einer Verwaltungsbehörde und nicht wie bei sonstigen… …BaFin betroffen sind, d. h. insbesondere gegenüber Instituten und ihren Geschäftsleitern sowie gegenüber Finanzholdings, die als übergeordnete Unternehmen… …Zahlungsunfähigkeit und Überschuldung vorgesehen. Dabei bestand bei Instituten in der Rechtsform eines Einzelhandelskaufmanns oder einer Personenhandelsgesellschaft…

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  § 56 Ordnungswidrigkeiten

  
  Lieferung: 08/11

  …von Instituten und Versicherungsunternehmen vom 21. Juli 2010 (BGBl. I S. 950). Abs. 2 Nr. 5 und 6 sowie Abs. 5 geändert sowie Abs. 2 Nr. 7 aufgehoben… …sowie dem Gesetz über die aufsichtsrechtlichen Anforderungen an die Vergütungssysteme von Instituten und Versicherungsunternehmen (2010) vorgenommen. Mit… …Instituten zu beachten, die wiederum überwiegend als juristische Personen organisiert sind. In diesem Fall gilt nach § 9 Abs. 1 Nr. 1 OWiG1 ), dass sich die… …eine solche Vorschrift würde die Bußgeldvorschrift des § 56 vielfach ins Leere laufen, da Verstöße gegen aufsichtsrechtliche Pflichten von Instituten… …Instituten, Geschäftsleitern etc. durchzusetzen, so dass die Bankenaufsicht ihre in § 6 festgelegten Aufgaben erfüllen kann (vgl. Anm. 1). Im Hinblick auf…

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  § 8a Besondere Aufgaben bei der Aufsicht auf zusammengefasster Basis

  
  Lieferung: 01/26

  …Koordinierung der Aufsichtstätigkeiten im Rahmen der laufenden Aufsicht und in Krisensituationen, insbesondere bei widrigen Entwicklungen bei Instituten oder an… …für die Organisation und Behandlung von Risiken; in Krisensituationen, insbesondere bei widrigen Entwicklungen in Instituten oder an den Finanzmärkten… …Instituten oder an den Finanzmärkten. Hierbei arbeiten die BaFin und, soweit sie im Rahmen des Kreditwesengesetzes tätig wird, die Deutsche Bundesbank soweit… …Bewertung der einzelnen Unternehmen wie auch der Gruppe einfließen zu lassen. In Krisensituationen, insbesondere bei widrigen Entwicklungen in Instituten oder… …Krisensituationen, einschließlich Fälle widriger Entwicklungen bei Instituten oder Finanzmärkten, so weit wie möglich die bestehenden Kommunikationswege nutzen, um…

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  § 45 Maßnahmen zur Verbesserung der Eigenmittelausstattung und der Liquidität

  
  Lieferung: 09/14

  …das Gesetz über die aufsichtsrechtlichen Anforderungen an die Vergütungssysteme von Instituten und Versicherungsunternehmen (VergAnfG) vom 21. Juli 2010… …. Zuvor waren bereits mit dem Gesetz über die aufsichtsrechtlichen Anforderungen an die Vergütungssysteme von Instituten und Versicherungsunternehmen vom 21… …betreffen. Bei Instituten, bei denen erhöhte Mindesteigenmittelanforderungen nach § 10 Abs. 3 oder 4 und/oder § 45b Abs. 1 Satz 2 KWG angeordnet wurden, sind… …unterschreitet. Bei Instituten, bei denen erhöhte Liquiditätsanforderungen nach § 11 Abs. 2 angeordnet wurden (vgl. insoweit Anm. 10 zu § 11), sind diese…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  Artikel 104 Einbeziehung in das Handelsbuch

  
  Lieferung: 07/25

  …nicht allen, Fällen Ausnahmeregelungen bzw. genauer eine Widerlegungsmöglichkeit vor, die es Instituten gestattet, mit Genehmigung der zuständigen Behörde… …Zusammenhang mit der oben genannten Handelsbuchdefinition und Handelsabsicht weitere Anforderungen und Kriterien. Abs. 1 gibt Instituten vor, dass die… …, die von den Instituten zu berücksichtigen sind. Sofern eine unwiderlegbare Handelsbuchzuweisung oder eine widerlegbare Handelsbuchvermutung vorliegt…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  Artikel 7 Ausnahmen von der Anwendung der Aufsichtsanforderungen auf Einzelbasis

  
  Lieferung: 06/24

  …EZB-Leitfaden wird auch von der BaFin und der Deutschen Bundesbank bei der Prüfung eines Waiver-Antrags von Instituten herangezogen, die nicht der unmittelbaren… …dargelegt, wird dieser EZB-Leitfaden auch von der BaFin und der Deutschen Bundesbank bei der Prüfung eines Waiver- Antrags von Instituten herangezogen, die… …Behörden einen Waiver nach Art. 7 Abs. 1 bzw. Abs. 3 CRR genehmigt bekommen haben. Art. 6 Abs. 5 CRR ermöglichte somit den Instituten die Ausweitung des…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  BT 3.1 Allgemeine Anforderungen an die Risikoberichte

  
  Lieferung: 01/25

  …Instituten steht es daher frei, hierfür selbst geeignete Berichtsinhalte zu definieren. So können sich beispielhaft neben den bislang bereits in der Praxis… …auch bedeutenden Instituten überlassen, den „zeitlich angemessenen Rahmen“ selbst zu definieren; dieser sollte sich jedoch z. B. an der Volatilität des… …die EZB gegenüber von den von ihr direkt beaufsichtigten Instituten die Erwartung geäußert, dass die Erstellung eines monatlichen oder vierteljährlichen…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 5 Elektronische Kommunikation; Verordnungsermächtigung

  
  Lieferung: 05/25

  …sicheres Verfahren für die umgekehrte Richtung eingerichtet werden (bzw. das MVP-Portal erweitert werden), mit dem die BaFin den Instituten etc… …. Traditionell erfolgte die Einreichung von Anzeigen, Unterlagen, Erlaubnisanträgen etc. durch die Institute, interessierte Erwerber von Instituten und sonstige… …Instituten Kenntnis hat bzw. in diese eingebunden ist. Nach § 5 Abs. 2 KWG sind verschiedene Formen der Mitwirkung der Deutschen Bundesbank möglich, die sich…

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