Suchergebnisse

• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 3 Verbotene Geschäfte

  
  Lieferung: 09/17

  …einer gemischten Finanzholding- Gruppe angehören, der ein CRR-Kreditinstitut angehört, ist das Betreiben der in Satz 2 genannten Geschäfte nach Ablauf von… …der Liquiditätsreserve nach § 340e Absatz 1 Satz 2 des Handelsgesetzbuchs zuzuordnenden Positionen zum Abschlussstichtag des vorangegangenen… …Sinne des § 25f Absatz 1 betrieben. 2 Nach Maßgabe von Satz 1 verbotene Geschäfte sind 1. Eigengeschäfte; 2. Kredit- und Garantiegeschäfte mit a)… …oder ausländischen AIF-Verwaltungsgesellschaften; 3. der Eigenhandel im Sinne des § 1 Absatz 1a Satz 2 Nummer 4 Buchstabe d mit Ausnahme der… …Default Swaps (ABl. L 86 vom 24. 3. 2012, S. 1) (Market-Making-Tätigkeiten); die Ermächtigung der Bundesanstalt zu Einzelfallregelungen nach Absatz 4 Satz 1… …Verwaltungsgesellschaften im Sinne von Satz 2 Nummer 2; 2. Geschäfte, die der Zins-, Währungs-, Liquiditäts-, und Kreditrisikosteuerung des CRR-Kreditinstituts, der… …die einen der Schwellenwerte des § 3 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 oder Nummer 2 überschreiten, haben 1. binnen sechs Monaten nach dem Überschreiten eines… …der Schwellenwerte anhand einer Risikoanalyse zu ermitteln, welche ihrer Geschäfte im Sinne des Absatzes 2 Satz 1 verboten sind, und 2. binnen 12… …Monaten nach dem Überschreiten eines der Schwellenwerte die nach Satz 1 Nummer 1 ermittelten bereits betriebenen verbotenen Geschäfte zu beenden oder auf… …ein Finanzhandelsinstitut zu übertragen. 2 Die Risikoanalyse nach Satz 1 Nummer 1 hat plausibel, umfassend und nachvollziehbar zu sein und ist…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  BTO 3.1 Aufbauorganisation

  
  Lieferung: 08/24

  …„Markt im Immobiliengeschäft“ zu erfolgen hat (BTO Tz. 3 Satz 2). Die Trennung Markt-Marktfolge ist nicht nach den Begriffen, sondern nach der Funktion zu… …Institute hinsichtlich der Funktionstrennung, die in BTO 1.1 Tz. 1 Satz 2 für das Kreditgeschäft explizit angelegt sind (und dort in den Erläuterungen zu Tz… …AT 2.3 Tz. 5 zu erwerben oder zu errichten –, erfordert nach BTO 3.1 Tz. 2 Satz 1 immer zwei zustimmende Voten der Bereiche Markt und Marktfolge, wenn… …Abs. 1 Satz 6 Nr. 2 KWG und AT 6 Tz. 1 und 2), wobei an die Form auch hier keine speziellen Anforderungen gestellt werden. Dass keine Gefälligkeitsvoten… …(Satz 2). Solche können sich – neben § 15 Abs. 6 i. V. m. Abs. 1 Satz 1 KWG (Organgeschäfte) – etwa aus der Satzung oder der Geschäftsordnung ergeben (so… …, dass der Bereich Marktfolge nicht überstimmt werden kann (Satz 3). Für Weiteres hierzu siehe Anm. 4 und 5 der Kommentierung zu BTO 1.1 Tz. 2. BTO 3.1 Tz… …2.3 Tz. 5 Satz 1 Buchst. a und b unzweifelhaft Entscheidungen über den Erwerb oder die Errichtung von Immobilien (soweit der Ertragsgenerierung dienend… …, also nicht überwiegend dem eigenen Geschäftsbetrieb). Fraglich ist, inwieweit auch Entscheidungen, die Bestandsimmobilien (vgl. AT 2.3 Tz. 5 Satz 1… …Initiierung durch Dritte ist gemäß BTO 3.1 Tz. 2 Satz 4 nur ein Votum aus dem Marktfolge-Bereich notwendig. In den Erläuterungen konkretisiert die BaFin diese… …Mutterunternehmen verbleiben. Dies ergibt sich i. V. m. AT 2.3 Tz. 5 Satz 2, wonach die Entscheidung, ein Immobiliengeschäft einzugehen, zwei zustimmende Voten der…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 19 Begriff des Kredits für § 14 und des Kreditnehmers für die §§ 14, 15 und 18

  
  Lieferung: 01/17

  …, soweit sie kein Recht verbriefen, das unter die in Satz 1 genannten Derivate fällt, 6. Aktien und andere nicht festverzinsliche Wertpapiere, soweit sie… …kein Recht verbriefen, das unter die in Satz 1 genannten Derivate fällt, 7. Beteiligungen, 8. Anteile an verbundenen Unternehmen, 9. (aufgehoben) 10… …Satz 1 genannten Derivate beziehen, 5. Eröffnung und Bestätigung von Akkreditiven, KWG, Erg.-Lfg. 1/17 Mielk 1 115 § 19 KWG – Kommentar 6. unbedingte… …Differenzgeschäfte. Basiswert im Sinne von Satz 1 kann auch ein Derivat sein. (2) Als ein Kreditnehmer im Sinne des § 14 gelten 1. zwei oder mehr natürliche oder… …Geändert und ergänzt durch das Fünfte KWG-Änderungsgesetz vom 28. September 1994 (BGBl. I S. 2735 – Kza 597–598) Absatz 1 Satz 1, Satz 2 Nr. 5, 6, Satz 3 Nr… …Satz 2 Nr. 4 und 9, Absatz 1 Satz 3 Nr. 14 und 15, Absatz 2 sowie Absatz 3 Satz 1 geändert, ergänzt, eingefügt oder aufgehoben durch das Gesetz zur… …Umsetzung der geänderten Bankenrichtlinie und der geänderten Kapitaladäquanzrichtlinie vom 19. November 2010 (BGBl. I S. 1592). Absatz 2 Satz 3 Nr. 2 geändert… …Kreditbegriff-Parallelität in § 19 und dem vormaligen Grundsatz I...... 2–3 Komponenten der Risikoaktiva –§ 19 Absatz 1 Satz 1 .............. 4–15 Bilanzaktiva –§ 19 Absatz 1… …Satz 1 1. Gruppe i.V.m. Satz 2........... 5–15 Guthaben bei Zentralnotenbanken und Postgiroämtern – Nr. 1........ 6 Schuldtitel öffentlicher Stellen und… …Schuldverschreibungen und andere festverzinsliche Wertpapiere, soweit sie kein Recht verbriefen, das unter die in Satz 1 genannten Derivate fällt – Nr. 5…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 64g Übergangsvorschriften zum Finanzkonglomeraterichtlinie-Umsetzungsgesetz

  
  Lieferung: 06/10

  …Finanzkonglomeratsunternehmen nach § 10 b Abs. 3 Satz 6 bis 8 oder Abs. 4 der Bundesanstalt und der Deutschen Bundesbank die aus Versicherungsrisiken resultierenden, auf Basis… …und mathematischer Modelle zu bestimmen ist; 3. hat das übergeordnete Finanzkonglomeratsunternehmen nach § 10 b Abs. 3 Satz 6 bis 8 oder Abs. 4 die… …Transaktion 5 vom Hundert der Eigenkapitalanforderung auf Konglomeratsebene nicht erreicht. (2) Bis zum Erlass der Rechtsverordnung nach § 13 c Abs. 1 Satz 2… …der Rechtsverordnung nach § 24 Abs. 4 1. sind im Rahmen der Anzeigen nach § 24 Abs. 3 a Satz 1 Nr. 1 a) zur Beurteilung der Zuverlässigkeit der Personen… …, die die Geschäfte einer Finanzholding-Gesellschaft oder einer gemischten Finanzholding-Gesellschaft tatsächlich führen sollen, die nach § 8 Satz 2 Nr. 2… …oder gemischten Finanzholding-Gesellschaft tatsächlich führen sollen, die nach § 8 Satz 2 Nr. 1 der Anzeigenverordnung vom 29. Dezember 1997 (BGBl. I S… …worden ist, in Bezug auf Anzeigen einer gemischten Finanzholding-Gesellschaft nach § 12 a Abs. 1 Satz 3 und § 24 Abs. 3 a Satz 5 entsprechend. (4) 1Die… …. 23) an die BaFin (§ 1 Abs. 2 S. 2; „Bundesanstalt“) und die Deutsche Bundesbank zu richten (§ 64 g Abs. 1 Satz 1 Nr. 1). Aus praktischer Sicht ist… …überschreiten (§ 64 g Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, bis zum Erlass der Rechtsverordnung nach § 13 d Abs. 2). 4 Brogl KWG Kommentar 115 §64g 8 Anzeige bedeutender… …jeweils unverzüglich an die BaFin (§ 1 Abs. 2 S. 2; „Bundesanstalt“) und die Deutsche Bundesbank zu richten (§ 64g Abs. 1 Satz 1 Nr. 2). 9 Beachtlich sind…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 45 Maßnahmen zur Verbesserung der Eigenmittelausstattung und der Liquidität

  
  Lieferung: 09/14

  …des der Artikel 92 bis 386 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 in ihrer jeweils geltenden Fassung oder des § 10 Absatz 3 und 4, des § 45b Absatz 1 Satz 2… …Verordnung (EU) Nr. 575/2013 in ihrer jeweils geltenden Fassung oder des § 10 Absatz 3 und 4, des § 45b Absatz 1 Satz 2, des § 11 oder des § 51a Absatz 1 oder… …Nr. 575/2013 in ihrer jeweils geltenden Fassung oder der Rechtsverordnung nach § 10 Absatz 1 Satz 1 oder die Kennziffer nach der Rechtsverordnung nach… …Bitterwolf 1 115 § 45 KWG – Kommentar § 51a Absatz 1 Satz 2 von einem Meldestichtag zum nächsten um mindestens 10 Prozent oder die nach der Rechtsverordnung… …nach § 11 Absatz 1 oder der Rechtsverordnung nach § 51b Absatz 2 Satz 1 zu ermittelnde Liquiditätskennziffer von einem Meldestichtag zum nächsten um… …10 Absatz 1 Satz 1 oder die Kennziffer nach der Rechtsverordnung nach § 51a Absatz 1 Satz 2 an mindestens drei aufeinanderfolgenden Meldestichtagen um… …jeweils mehr als 3 Prozent oder die nach der Rechtsverordnung nach § 11 Absatz 1 oder der Rechtsverordnung nach § 51b Absatz 2 Satz 1 zu ermittelnde… …, dass die Mindestanforderungen mit überwiegender Wahrscheinlichkeit nicht unterschritten werden. 3 Neben oder an Stelle der Maßnahmen nach Satz 1 kann die… …Bundesanstalt auch Maßnahmen nach Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 bis 7 anordnen, wenn die Maßnahmen nach Satz 1 keine ausreichende Gewähr dafür bieten, die Einhaltung… …Absatz 1 Satz 2, des § 11 oder des § 51a Absatz 1 oder Absatz 2 oder des § 51b nachhaltig zu sichern; insoweit ist Absatz 5 entsprechend anzuwenden. (2) 1…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 44a Grenzüberschreitende Auskünfte und Prüfungen

  
  Lieferung: 02/18

  …Sinne des Absatzes 1 Satz 1 für die Aufsichtsstelle nach Maßgabe der Richtlinie 2013/36/EU, der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 oder der Richtlinie… …gewährleistet ist. 2 § 5 Abs. 2 des Verwaltungsverfahrensgesetzes über die Grenzen der Amtshilfe gilt entsprechend. 3 Die Unternehmen im Sinne des Absatzes 1 Satz… …„gemischten Holdinggesellschaft“ ersetzt, der bereits mit dem CRD IV-Umsetzungsgesetz eingeführt wurde (der Text von Abs. 1 Satz 1 ist an der Stelle sprachlich… …allerdings etwas unscharf geraten). 2 Datenübermittlung § 44a Abs. 1 Satz 1 regelt, dass Rechtsvorschriften, welche der Übermittlung von Daten entgegenstehen… …sammengefasster Basis über ein Unternehmen mit Sitz in einem anderen Land erforderlich ist. Nach § 44a Abs. 1 Satz 1 muss es sich bei dem inländischen… …einer gemischten Holdinggesellschaft (Artikel 4 Abs. 1 Nr. 22 CRR) und ihren Tochterunternehmen mit Sitz im Ausland. Die Bestimmung des § 44a Abs. 1 Satz… …, die auch vor dem Hintergrund der Konsolidierungsbestimmungen Bestand haben. Mit § 44a Abs. 1 Satz 2 wird die Aufsichtsbehörde 1 (EZB oder BaFin)… …ermächtigt, einem Institut die Übermittlung von Daten in einen Staat außerhalb des europäischen Wirtschaftsraumes (sog. Drittstaaten, vgl. § 1 Abs. 5a Satz 2)… …durch die Bundesanstalt ausreicht (vgl. § 8 Abs. 3). Der im Zuge des 4. Finanzmarktförderungsgesetzes angefügte 2. Halbsatz in § 44a Abs. 2 Satz 1 trägt… …Abs. 2 VwVfG 1 , der schlechthin die Grenzen einer Amtshilfe regelt (§ 44a Abs. 2 Satz 2). Dabei wird noch einmal ausdrücklich klargestellt, dass die zu…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 18a Verbraucherdarlehen und entgeltliche Finanzierungshilfen; Verordnungsermächtigung

  
  Lieferung: 07/20

  …Kreditwürdigkeitsprüfung stützt, nach Maßgabe von § 25a Absatz 1 Satz 6 Nummer 2 zu dokumentieren und die Dokumentation aufzubewahren. (6) 1 Die mit der Vergabe von… …Kreditinstitut ist verpflichtet, Bewertungen für Immobilien, die als Sicherheit für Immobiliar-Verbraucherdarlehen dienen, nach Maßgabe von § 25a Absatz 1 Satz 6… …internen und externen Mitarbeiter zu erlassen. 2 Das Bundesministerium der Finanzen kann die Ermächtigung nach Satz 1 durch Rechtsverordnung auf die… …verlangt. Dies gilt etwa bei den in § 18a Abs. 2a Satz 1 KWG (und gleichlautend in § 505a Abs. 3 Satz 1 BGB) vorgesehenen Ausnahmen zu… …KWG – Kommentar Missbrauchsgrenze des § 18a Abs. 2a Satz 2 KWG (und § 505a Abs. 3 Satz 2 BGB) geschützt. Der Gesetzgeber hat auf eine… …außer Frage, dass sich ein Institut auf die Verbindlichkeit der Leitlinien etwa im Rahmen von Prüfungen (vgl. § 29 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 Buchst a KWG)… …Unternehmer als Darlehensgeber und einem Verbraucher als Darlehensnehmer (§ 491 Abs. 2 Satz 1 BGB). Sie entsprechen den bisherigen Verbraucherdarlehensverträgen… …nach Umsetzung der Wohnimmobilienkreditrichtlinie“, 2016, S. 24 ff. § 491 Abs. 2 Satz 2 BGB enthält einen Katalog von Ausnahmen vom Begriff der… …sind, unterfallen sie dagegen § 491 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 BGB. Um den Tatbestand „für Erhaltung bestimmt“ zu verwirklichen, muss keine tatsächliche… …auf das Erbbaurecht (siehe § 11 des Erbbaurechtsgesetzes) und das selbständige Gebäudeeigentum zu, das nach Art. 231 § 5 Abs. 1 Satz 1 EGBGB und Art…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  AT 8.2 Änderungen betrieblicher Prozesse oder Strukturen

  
  Lieferung: 08/22

  …Kontrollintensität die später in die Arbeitsabläufe eingebundenen Organisationseinheiten einzuschalten (AT 8.2 Tz. 1 Satz 2). Nach Tz. 1 Satz 3 ist die…
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  BTO 3.2.2 Weiterbearbeitung und Überwachung

  
  Lieferung: 08/24

  …Bautenstandskontrollen siehe die Kommentierung zu BTO 1.2.1 Tz. 1, dort Anm. 9c. Zudem ist nach Satz 2 eine laufende Kostenkontrolle durchzuführen. Die Anforderung gibt… …insgesamt überschritten sind. BTO Tz. 3 Satz 2 bestimmt nur für die in BTO 3.2 Tz. 3 geregelte Marktwertermittlung im Rahmen von Immobiliengeschäften, dass… …Überprüfung der Sicherheiten kann sich die Notwendigkeit für eine Neubewertung ergeben. Die Aufsicht konkretisiert das Erfordernis in BTO 3.2.2 Tz. 2 Satz 3… …denselben Regeln wie die Erstbewertung zu erfolgen hat, muss diese Funktion gemäß BTO Tz. 3 Satz 2 außerhalb des Bereichs Markt erfolgen. Auf den umgekehrten… …. Festgestellte Wertänderungen sind zudem nach BTO 3.2.2 Tz. 4 Satz 2 in die jährliche Berichterstattung aufzunehmen (siehe Kommentierung a. a. O.). Zu… …eigenen Immobiliengeschäften gemäß BTO 3.2.2 Tz. 4 Satz 2 derartige Informationen unverzüglich an alle einzubindenden Organisationseinheiten weiterzuleiten… …verzichtet. Nach dem im Zuge der 7. MaRisk-Novelle eingefügten Satz 2 von BTO Tz. 3 müssen die Funktionen, die der Überwachung und Kommunikation der Risiken… …unverändert) bereits aus Satz 1 der Vorschrift. BTO 3.2.2 Tz. 4 schreibt nicht vor, welche Organisationseinheit außerhalb des Bereichs Markt den jährlichen…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 25 Finanzinformationen, Informationen zur Risikotragfähigkeit; Verordnungsermächtigung

  
  Lieferung: 09/20

  …Risikotragfähigkeit nach § 25a Absatz 1 Satz 3 und zu den Verfahren nach § 25a Absatz 1 Satz 3 Nummer 2 (Risikotragfähigkeitsinformationen) einzureichen. 3 Die… …Aufgaben der Bundesanstalt erforderlich ist. 4 Absatz 1 Satz 4 und § 10a Absatz 4 und 5 über das Verfahren der Zusammenfassung, § 10a Absatz 10 über die… …Angaben nach den Sätzen 1 und 2 entsprechend. 5 Für die Angaben nach Satz 2 gilt zudem § 25a Absatz 3 entsprechend. (3) 1 Das Bundesministerium der Finanzen… …Risikosteuerung der Kreditinstitute zu erhalten, über weitere Angaben, sowie eine Verkürzung des Berichtszeitraums nach Absatz 1 Satz 3 oder Absatz 2 Satz 3 für… …Risikotragfähigkeitsinformationen durch übergeordnete Unternehmen (Abs. 2) .............................. 9 Informationen über die Risikotragfähigkeit (Abs. 1 Satz 2 und Abs. 2 Satz… …einreichen. Die Kreditinstitute sind außerdem verpflichtet, der Deutschen Bundesbank Informationen zu ihrer Risikotragfähigkeit nach § 25a Abs. 1 Satz 3 und zu… …dem Verfahren nach § 25a Abs. 1 Satz 3 Nr. 2 zur Verfügung zu stellen (Risikotragfähigkeitsinformationen). Im Einzelnen handelt es sich um die Formulare… …entsprechend anzuwenden. Verkürzung der Abgabefristen In der Neufassung von § 25 (Abs. 1 Satz 3) hat der Gesetzgeber ausdrücklich hervorgehoben, dass die… …Bundesanstalt kann auf die Weiterleitung bestimmter Angaben verzichten. Rechtsverordnungen aufgrund von § 25 Abs. 3 Satz 1 und 2 KWG Auf Grund des § 25 Abs. 3… …Satz 1 und 2 des Kreditwesengesetzes 3 hat der Bundesminister der Finanzen im Benehmen mit der Deutschen Bundesbank am 6. Dezember 2013 die Verordnung…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen