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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 45a Maßnahmen gegenüber Finanzholding-Gesellschaften und gemischten Finanzholding-Gesellschaften

  
  Lieferung: 02/18

  …die für die Zusammenfassung nach Artikel 11 bis 23 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 erforderlichen Angaben gemäß Artikel 11 Absatz 1 Satz 2 der… …in den Fällen des Absatzes 1 Satz 1 Nummer 2 auch gegenüber dem übergeordneten Unternehmen einer Finanzholding-Gruppe oder einer gemischten… …Zusammenfassung der Eigenmittel und Großkredite erforderlichen Angaben machen (Abs. 1 Satz 1 Nr. 1) ............................... 2 2 Becker KWG – Kommentar 115 §… …der Finanzholding-Gesellschaft führen (Abs. 1 Satz 1 Nr. 2)… …Unternehmen nicht die für die Zusammenfassung der Eigenmittel und Großkredite erforderlichen Angaben machen (Abs. 1 Satz 1 Nr. 1) Gemäß § 10a Abs. 4 bzw… …. Artikel 11 Abs. 1 Satz 2 CRR 1 ist bei Finanzholding-Gruppen und gemischten Finanzholding-Gruppen – wie bei Institutsgruppen – das übergeordnete Unternehmen… …Finanzholding-Gesellschaft die für die Zusammenfassung erforderlichen Daten (Art. 11 Abs. 1 Satz 2 CRR) nicht an das übergeordnete Unternehmen weiter, kann dieses die… …Finanzdienstleistungsaufsicht gemäß Absatz 1 Satz 1 Nr. 1 (und § 6 Abs. 3 Satz 2) der betreffenden Finanzholding-Gesellschaft oder gemischten Finanzholding-Gesellschaft die… …Verfügung, da sie nicht der Aufsicht der Bundesanstalt unterliegt. Aufgrund der Ermächtigung in Absatz 1 Satz 1 sind Verfügungen der Bundesanstalt… …Satz 1 Nr. 2) Der ursprüngliche Absatz 1 von § 45a wurde durch das Finanzkonglomeraterichtlinie-Umsetzungsgesetz erweitert. Nunmehr kann die…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 47 Anordnungsbefugnis nach der Verordnung EU Nr. 1286/2014

  
  Lieferung: 04/19

  ….................................................................................... 1–4 Anordnungsbefugnis der BaFin (Satz 1) ............................................... 5–6 Definition PRIIP… …Kommentar Geeignetheit und Erforderlichkeit der Anordnungen ........................... 15 Mögliche Anordnungen der BaFin (Satz 2)… …PRIIP-Verordnung hinauszugehen – verstanden werden. 1 Anordnungsbefugnis der BaFin (Satz 1) Der BaFin wird mit Satz 1 die Befugnis eingeräumt, Anordnungen zu treffen… …beschränkt Satz 1 die BaFin lediglich allgemein darauf, dass Eignung und Erforderlichkeit in vorgenanntem Sinne kumulativ gegeben sein müssen. Hierbei steht… …der BaFin übliches Beurteilungs- und Auswahlermessen zu. Die ergänzend in Satz 2 aufgezählten Beispiele von Anordnungen (siehe die diesbezügliche… …Beschränkung der KWG-basierten Anordnungsbefugnis im Vergleich zu KAGB, WpHG und VAG). Mögliche Anordnungen der BaFin (Satz 2) Beispielhaft – und damit nicht… …abschließend – nennt Satz 2 folgende Anordnungen, die die BaFin zum Zweck der Sicherstellung bzw. Verhinderung im Sinne Satz 1 treffen kann: 1. die Vermarktung… …Anm. 14. Ungeachtet der ausdrücklichen Auflistung möglicher Anordnungen gilt, dass diese geeignet und erforderlich im Sinne Satz 1 sein müssen, um von… …der BaFin erlassen werden zu können. Da die Auflistung in Satz 2 nur unter dem gesetzgeberischen Hinweis „insbesondere“ erfolgt, ist diese nicht… …abschließend und die BaFin kann gestützt auf die generelle Geeignetheitsvorgabe des Satz 1 auch anderweitige Anordnungen treffen. Nahezu identische Auflistungen…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 15 Organkredite

  
  Lieferung: 02/22

  …ein Interessenkonflikt besteht, dürfen an der Fassung der Beschlüsse nach Satz 1 und deren Vorbereitung nicht mitwirken. 3 Auf einen einstimmigen… …nach Satz 1 Nr. 9 und 10 gemäß Artikel 113 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 ein KSA-Risikogewicht von null vom Hundert verwendet werden kann. 4 Als… …übersteigt, 2. für Kredite an in Absatz 1 Satz 1 Nr. 6 bis 11 genannte Personen oder Unternehmen, wenn der Kredit weniger als 1 vom Hundert der nach 2… …50.000 Euro beträgt, und 3. für Kredite, die um nicht mehr als 10 vom Hundert des nach Absatz 1 Satz 1 beschlossenen Betrages erhöht werden. (4) 1 Der… …Verzinsung und Rückzahlung des Kredits enthalten. 3 Sie sind aktenkundig zu machen. 4 Ist die Gewährung eines Kredits nach Absatz 1 Satz 1 Nr. 6 bis 11… …Zustimmung zu Krediten an die in Absatz 1 Satz 1 Nr. 1 bis 5 und 12 genannten Personen können für bestimmte Kreditgeschäfte und Arten von Kreditgeschäften im… …voraus, jedoch nicht für länger als ein Jahr gefaßt werden. (5) Wird entgegen Absatz 1 oder 4 ein Kredit an eine in Absatz 1 Satz 1 Nr. 1 bis 5 und 12… …Absatz 1 sind, mit Personen oder Unternehmen nach Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 bis 12 und für Ausbuchungen von Forderungen an diese Personen oder Unternehmen… …gelten Absatz 1 Satz 1 bis 4, die Absätze 3 und 4, § 19 Absatz 3 sowie § 21 Absatz 2 Nummer 1 entsprechend. Geändert durch das Dritte KWG-Änderungsgesetz… …Zusammenhang mit § 15 gibt es seither nur noch die Anzeigepflicht nach § 15 Abs. 4 Satz 5. In dieser Vorschrift ist die Anzeige über die Nachholung bestimmter…

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  § 10g Kapitalpuffer für anderweitig systemrelevante Institute

  
  Lieferung: 06/21

  …1a für die Gruppe auf zusammengefasster Basis genehmigte Höhe des Kapitalpuffers. (7) Das Nähere regelt die Rechtsverordnung nach § 10 Absatz 1 Satz 1… …. Inhaltliches 3.1. Anordnungsverfahren (Absatz 1) 3.1.1. Zuständigkeit Absatz 1 Satz 1 weist als Ausfluss von Artikel 131 Absatz 1 Sätze 1 und 2 i. V. m. Artikel… …4 Absatz 1 CRD die Befugnis für die Anordnung des Kapitalpuffers für systemische Risiken der BaFin als „zuständige Behörde“ i. S. d. § 6 Absatz 1 Satz… …2 zu. 3.1.2. Information der EZB Nach Artikel 5 Absatz 1 Satz 2 SSM-VO 24 hat die betreffende Behörde – analog zur in Art. 104 SSM Rahmen-VO… …3:0089:DE:PDF, letzter Zugriff 28. 06. 2021. 25 Vgl. Artikel 104 Absatz 1 Satz 1 („zehn Arbeitstage“) sowie Satz 2 SSM-Rahmen- VO („baldmöglichst“). 8 Mielk KWG –… …Kommentar 115 § 10g Erhebt die EZB Einwände, so begründet sie diese innerhalb von fünf Arbeitstagen schriftlich. Die Bafin hat nach Artikel 5 Absatz 1 Satz 3… …Referentenentwurf.pdf?__blob=publicationFile&v=5, dort Begründung A I Nr. 1, S. 143 2. Absatz, Satz 1, letzter Zugriff 28. 06. 2021. 33 Siehe dort Tz. 37. 10 11 KWG, Erg.-Lfg. 6/21 Mielk 9 12 13… …. Adressaten Verpflichteter einer solchen Anordnung der BaFin ist nach Absatz 1 Satz 1 ein anderweitig systemrelevantes Institut. Die Einordnung in diese… …Kategorie wird in Absatz 2 geregelt, auf die dortige Kommentierung wird verwiesen. Ausgenommen sind die in § 2 Absatz 9a Satz 1 genannten Institute… …Zugriff 28.06.2021. 10 Mielk KWG – Kommentar 115 § 10g keit einer zentralen Gegenpartei i. S. d. § 1 Absatz 1 Satz 2 Nr. 12 auszuüben). Gemäß § 51c Absatz 4…

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  § 44c Verfolgung unerlaubter Bankgeschäfte und Finanzdienstleistungen

  
  Lieferung: 02/18

  …erforderlich ist, kann die Bundesanstalt Prüfungen in Räumen des Unternehmens sowie in den Räumen der nach Absatz 1 Satz 1 auskunfts- und vorlegungspflichtigen… …Bediensteten der Bundesanstalt und der Deutschen Bundesbank dürfen diese Räume des Unternehmens sowie der nach Absatz 1 Satz 1 auskunfts- und… …Ermittlung des Sachverhaltes von Bedeutung sein können. (5) 1 Die Betroffenen haben Maßnahmen nach Absatz 2, Absatz 3 Satz 1 und Absatz 4 zu dulden. 2 § 44 Abs… …unerlaubter Bankgeschäfte und Finanzdienstleistungen erweitern. Die Neufassung von Satz 2 in § 44c Abs. 6 im Zuge des Finanzmarktrichtlinie-Umsetzungsgesetzes… …. 1 Satz 2) oder Finanzdienstleistungen (§ 1 Abs. 1a Satz 2) ohne die erforderliche Erlaubnis oder nach § 3 verbotene Geschäfte (z. B. Zwecksparen)… …betreibt, Auskünfte über die Geschäftsangelegenheiten und die Vorlage von Unterlagen verlangen. Der Katalog der Bankgeschäfte gemäß § 1 Abs. 1 Satz 2 umfasst… …auch die Tätigkeit als Zentralverwahrer (§ 1 Abs. 1 Satz 2 Nr. 6 i. V. m. Abs. 6) und als zentrale Gegenpartei (§ 1 Abs. 1 Satz 2 Nr. 12 i. V. m. Abs… …vgl. ausführlich Beck/Samm/Kokemoor, KWG, Anm. 37 ff. zu § 44c m. w. N.). Der durch das 4. Finanzmarktförderungsgesetz in Abs. 1 Satz 1 ergänzte… …(Unternehmen oder Person), dem eine von § 44c Abs. 1 Satz 1 KWG erfasste Geschäftstätigkeit zugerechnet werden kann. Das umfasst auch selbstständig tätige… …Rechtsanwälte. Die anwaltliche Verschwiegenheitspflicht geht der Auskunftspflicht nach § 44c Abs. 1 Satz 1 nicht vor (vgl. Urteil BVerwG v. 13. 12. 2011, NJW 2012…

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  BT 2.2 Grundsätze für die Interne Revision

  
  Lieferung: 02/23

  …verlangen, dass die Interne Revision ihre Aufgaben selbständig und unabhängig wahrzunehmen hat (BT 2.2 Tz. 1 Satz 1). Sie darf bei der Wertung der… …Prüfungsergebnisse und der Berichterstattung auch keinen Weisungen unterworfen sein (Satz 2). Damit trägt die Interne Revision die alleinige Verantwortung für ihre… …Risikogesichtspunkten unberücksichtigt bleiben können (vgl. BT 2.1 Tz. 1). In BT 2.2 Tz. 1 Satz 3 wird klargestellt, dass das Direktionsrecht der Geschäftsleitung zur… …werden (Satz 1), – keine Aufgaben wahrnehmen, die mit der Prüfungstätigkeit nicht in Einklang stehen (Satz 2). Eine entsprechende Anforderung findet sich… …Geschäftsaktivitäten möglich. KWG, Erg.-Lfg. 2/23 Bitterwolf 3 1 2 3 4 5 6 130 MaRisk/BT 2.2 MaRisk – Kommentar Kommentierung: Nachdem gemäß BT 2.2 Tz. 2 Satz 1… …Mitarbeiter der Internen Revision grundsätzlich nicht mit revisionsfremden Aufgaben betraut werden dürfen, verlangt BT 2.2 Tz. 3 Satz 1 konsequenterweise, dass… …Revision tätig werden, wenn deren spezielle Kenntnisse erforderlich sind (BT 2.2 Tz. 3 Satz 2). Hannemann/Weigl/Zaruk nennen in MaRisk, 2022, S. 2062… …Mitarbeiter von anderen Organisationseinheiten zur Internen Revision beträgt gemäß 4 Bitterwolf MaRisk – Kommentar 130 MaRisk/BT 2.2 BT 2.2 Tz. 3 Satz 3… …Selbstprüfungsverbot verstoßen wird, können insofern auch längere Übergangsfristen erforderlich sein. Für kleinere, weniger komplexe Institute räumt BT 2.2 Tz. 3 Satz 4…

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  AT 4.3.4 Datenmanagement, Datenqualität und Aggregation von Risikodaten

  
  Lieferung: 06/22

  …von den Anforderungen dieses Moduls umfasst sind (AT 4.3.4 Tz. 1 Satz 1). Zum Hintergrund hat die deutsche Aufsicht im Fachgremium MaRisk erläutert… …(vgl. BCBS 239, Tz. 18). Dies wurde in den MaRisk so umgesetzt, dass nach Tz. 1 Satz 1 die Anforderungen sowohl auf Gruppenebene als auch auf der Ebene… …Risikodatenaggregation ein (vgl. Tz. 1 Satz 2). Es wird erwartet, dass z. B. die Risikodaten-Aggregationskapazitäten und Risikomeldeverfahren eines Instituts schriftlich… …wesentliche Voraussetzung, schnell auf kritische Entwicklungen reagieren zu können, ist eine angemessene IT-Infrastruktur. Dies soll nach AT 4.3.4 Tz. 2 Satz 1… …identifiziert (vgl. Tz. 2 Satz 2), – zusammengeführt (vgl. Tz. 3) und – ausgewertet (vgl. Tz. 3 und Tz. 6) 4 Bitterwolf KWG – Kommentar 130 MaRisk/AT 4.3.4 werden… …sind einheitliche Namenskonventionen (Tz. 2 Satz 2). Damit ist gemeint, dass einheitliche Klassifizierungen und Identifikationskriterien, z. B. für… …einheitlich sind (vgl. Anm. 2), durch das Institut sicherzustellen, dass Daten automatisiert ineinander überleitbar sind (Tz. 2 Satz 3). 2 3 3 1 Das Institut… …formuliert, die mehrere Aspekte beinhalten. So ist sicherzustellen, dass die Risikodaten genau und vollständig sind (AT 4.3.4 Tz. 3 Satz 1). Um dies zu… …239, Tz. 38). Nach AT 4.3.4 Tz. 3 Satz 3 sind, sofern manuelle Prozesse und Eingriffe dennoch erforderlich sind, Einsatz und Umfang zu begründen; diese… …Instituten häufig ungeregelte, nicht dokumentierte manuelle Eingriffe in wesentlichen Systemen bestehen. Nach AT 4.3.4 Tz. 3 Satz 4 sind die Datenqualität und…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 49 Sofortige Vollziehbarkeit

  
  Lieferung: 07/21

  …Maßnahmen der Bundesanstalt einschließlich der Androhung und Festsetzung von Zwangsmitteln auf der Grundlage des § 2c Absatz 1b Satz 1 und 2, Absatz 2 Satz 1… …Absatz 3 Satz 4, des § 25b Absatz 4a, des § 25c Absatz 4c, des § 28 Absatz 1, des § 35 Absatz 2 Nummer 2 bis 6 und Absatz 2a Satz 1, der §§ 36, 37 und 44… …Absatz 1, auch in Verbindung mit § 44b, Absatz 2 und 3a Satz 1, des § 44a Absatz 2 Satz 1, der §§ 44c, 45 und 45a Absatz 1, des § 45b Absatz 1, der §§ 45c… …Verwaltungsakts grundsätzlich in einem Vorverfahren nachzuprüfen (§ 68 Abs. 1 Satz 1 VwGO). Ein solches Vorverfahren wird mit – Erhebung des Widerspruchs… …eingeleitet (§ 69 VwGO). Einer Nachprüfung in einem Vorverfahren bedarf es hingegen u. a. dann nicht, wenn ein Gesetz dies bestimmt (§ 68 Abs. 1 Satz 2 VwGO)… …Wirkung (§ 80 Abs. 1 Satz 1 VwGO). Dieser sog. Suspensiveffekt hat die Wirkung, dass die angegriffene behördliche Entscheidung nicht vollzogen werden darf… …Abs. 2 Satz 1 VwGO 5 6 7 8 12 Ausführlicher zur Anfechtungsklage bei Brogl, Handbuch Banken-Restrukturierung, Kapitel H „Rechtsschutz und Rechtsweg“, Rn… …. 9 ff. KWG, Erg.-Lfg. 7/21 Brogl 5 115 § 49 KWG – Kommentar a) bei der Anforderung von öffentlichen Abgaben und Kosten (§ 80 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 VwGO)… …, b) bei unaufschiebbaren Anordnungen und Maßnahmen von Polizeivollzugsbeamten (§ 80 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 VwGO), c) in anderen durch Bundesgesetz oder für… …Schaffung von Arbeitsplätzen betreffen (§ 80 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 VwGO), d) für Widersprüche und Klagen Dritter gegen Verwaltungsakte, die die Zulassung von…

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  AT 4.3.3 Stresstests

  
  Lieferung: 08/24

  …(vgl. AT 4.3.3 Tz. 6, Erläuterungen). Für die Angemessenheit der Stresstests gilt das Proportionalitätsprinzip. Dem Grundsatz des § 25a Abs. 1 Satz 4 KWG… …Geschäftsaktivitäten individuell festzulegen, was sich explizit auch aus AT 4.3.3 Tz. 1 Satz 1 ergibt. Im Begleitschreiben zur MaRisk-Novelle 2010 betont die BaFin die… …vermindernd) beeinflussen. Die Risikofaktoren sind vom Institut nach AT 4.3.3 Tz. 1 Satz 2 zu identifizieren, was regelmäßig im Rahmen der Risikoinventur (vgl… …MaRisk-Novelle 2023 hat die BaFin in Satz 2 ergänzt, dass in Zusammenhang mit der Identifizierung der wesentlichen Risikofaktoren auch die Auswirkungen von… …4.3.3 Nach AT 4.3.3 Tz. 1 Satz 1 sind Stresstests für alle wesentlichen Risiken durchzuführen. Die Einstufung als wesentlich oder unwesentlich ergibt sich… …bedeutenden Einfluss auf die Gefahr stresshafter Entwicklungen haben. Deshalb verlangt AT 4.3.3 Tz. 1 Satz 3, dass bei den Stresstests auch die bestehenden… …unterziehen (AT 4.3.3 Tz. 1 Satz 3). Zur Berücksichtigung von Diversifikationsannahmen bei der Risikotragfähigkeit vgl. AT 4.1 Tz. 7. Der Turnus der Stresstests… …wird in den MaRisk nicht vorgegeben. AT 4.3.3 Tz. 1 Satz 1 verlangt nur, dass sie „regelmäßig“ durchgeführt werden. Die Institute sind also frei, den… …längeren Abständen durchzuführen. Die Simulation der Auswirkungen eines schweren konjunkturellen Abschwungs (vgl. AT 4.3.3 Tz. 3 Satz 2) wird regelmäßig… …durchzuführen, was im Zuge der MaRisk-Novelle 2012 durch eine entsprechende Einfügung in Tz. 1 Satz 1 klargestellt wurde. Anlass für außerordentliche Stresstests…

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  § 10d Antizyklischer Kapitalpuffer

  
  Lieferung: 08/20

  …Kapitalerhaltungspuffers nach § 10c erforderlich ist, einen aus hartem Kernkapital bestehenden institutsspezifischen antizyklischen Kapitalpuffer vorhalten. 2 Satz 1 gilt… …entsprechend für Institutsgruppen, Finanzholding-Gruppen und gemischte Finanzholding-Gruppen, denen mindestens ein Institut angehört, das die Anforderung in Satz… …inländischen antizyklischen Kapitalpuffer liegen. 3 Liegen zwischen dem Tag nach Satz 1 und der Veröffentlichung der Quote für den inländischen antizyklischen… …außergewöhnlichen Umstände, die eine kürzere Frist für die Anwendung rechtfertigen. (10) Das Nähere regelt die Rechtsverordnung nach § 10 Absatz 1 Satz 1 Nummer 5… …...................................................... 20–21 3.2.1 Institute (Abs. 1 Satz 1) ........................................................ 20 3.2.2 Institutsgruppen, Finanzholding-Gruppen und… …gemischte Finanzholding-Gruppen (Abs. 1 Satz 2) ................................... 21 3.3 Kapitalanforderungen (Abs. 1 Satz 1)… …. 3 Satz 2) ........ 34 3.5.2.2 Zuständigkeit der EZB ........................................................ 35–38 3.5.2.3 Festlegung und… …vierteljährliche Überwachung (Abs. 3 Satz 2) ................................................................................ 39 3.5.2.4 Kriterien der… …regelgeleiteten Ermessensentscheidung (Abs. 3 Satz 3) ................................................................................ 40–44 3.5.2.5 Festlegung… …höherer Quoten (Abs. 3 Satz 4) ........................... 45 3.6 Fristen…

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