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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  AT 4.4.2 Compliance-Funktion

  
  Lieferung: 08/24

  …Unterstützungsleistungen aus den jeweiligen Fachbereichen und ggf. den Rechtsabteilungen üblich und sinnvoll. Verbundangehörige Institute werden bei der… …Informationsgewinnung zu Änderungen des rechtlichen Umfelds der Institute zusätzlich üblicherweise von den jeweiligen Verbänden unterstützt. Der Begriff „hinwirken“ in Tz… …vorzunehmender Kontrollhandlungen wird dabei nicht vorgegeben, sondern verbleibt in der Eigenverantwortung der Institute. Die Überwachungshandlungen können sich z… …(https://www.bafin.de/DE/Verbraucher/Bank/bank_ node.html). Nach AT 4.4.2 Tz. 2 haben die Institute eigenverantwortlich zu untersuchen, in welchen Bereichen wesentliche Compliance-Risiken… …und 5 zu AT 4.4.2 Tz. 2. 4 Bedeutende Institute und Institute gemäß § 2 Abs. 9i Satz 2 KWG, welche die in Satz 2 dieser Vorschrift gesetzte… …eigenständige Compliance-Organisationseinheit besteht. Gleichzeitig wurde die zuvor als Empfehlung für größere Institute ausgestaltete Erläuterung zu AT 4.4.1 Tz… …direkten EZB-Aufsicht unterliegenden) Institute grundsätzlich eine eigenständige Compliance-Einheit einzurichten haben. Mit der 7. MaRisk-Novelle 2023 wurde… …„Institute von erheblicher Bedeutung“ (vgl. EBA „Leitlinien zur internen Governance“ (EBA/GL/ 2021/05, Tz. 18)) gelten, hat die BaFin auf die Größe abgestellt… …sind i. d. R. nur Institute betroffen, deren Gesamtwert der Aktiva 30 Mrd. EUR übersteigt. Siehe für Näheres AT 1 Tz. 6 und Kommentierung dort. KWG… …Bezug genommen wird, ergibt sich bereits eine ausreichende, u. a. größenabhängige Komponente. Alles Weitere sollte ins Ermessen der Institute gestellt…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

      Delegierte Verordnung EU 2015/61 der Kommission vom 10. Oktober 2014 zur Ergänzung der Verordnung EU Nr. 575/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Liquiditätsdeckungsanforderung an Kreditinstitute - Einleitung

  
  Lieferung: 06/20

  …. 680/2014 zur Festlegung technischer Durchführungsstandards für die aufsichtlichen Meldungen der Institute in Bezug auf die Liquiditätsdeckungsanforderung… …Ermessensspielräume bei der Beaufsichtigung der Institute erreicht werden. Die Inhalte der beiden Dokumente werden im Kontext der Kommentierung der LCR-VO dargestellt…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 8 Anzeigen nach § 24 Abs. 1 Nr. 10 und 12 und § 24 Abs. 1a Nr. 1 und 3 des Kreditwesengesetzes – bedeutende Beteiligungen an dem eigenen Institut und passivische enge Verbindungen

  
  Lieferung: 05/25

  …Folgejahres vorzunehmen. Zum Einreichungsweg vgl. die rechte Spalte der nachfolgenden Tabelle. Tab. 1: Anzeigepflichten der Institute gem. § 8 AnzV (Passivische… …. Institute, die unter der direkten Aufsicht der EZB stehen (Significant Institutions, SIs; vgl. Rn. 2 zu § 1 AnzV) reichen ihre Anzeigen zusätzlich auch der… …nachgeordneten ausländischen Unternehmen anzuzeigen sind (vgl. Rn. 5); diese Anzeigepflicht betrifft nur wenige Institute. 1 Vgl. BaFin-Rundschreiben 1/2007 (BA)… …im neueren Bundesbank-Portal NExt, die von der Mehrzahl der deutschen Institute genutzt wird, vgl. Rn. 14. PDF-Upload bei der Deutschen Bundesbank Die… …Deutsche Bundesbank hat die Institute auf Basis der Ermächtigung in § 1 Abs. 4 AnzV im März 2023 dazu verpflichtet, u. a. die Beteiligungseinzel- und… …Beteiligungsanzeigen gem. § 24 KWG bei der deutschen Aufsicht in Papierform oder als Anhang zu einer Mail ist nicht mehr zulässig. 7 Institute, die ausschließlich… …, Informationsblatt zum Fachverfahren „Bankenaufsicht“, 10. 03. 2025, S. 3). Zu weiteren Details vgl. Rn. 17ff. zu § 7 AnzV. Institute, die unter der direkten Aufsicht… …Inhabers einer bedeutende Beteili- 7 Vgl. Deutsche Bundesbank, Schreiben an die Institute und Verbände, Umsetzung der elektronischen Entgegennahme von…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  Artikel 131 Risikopositionen gegenüber Instituten und Unternehmen mit kurzfristiger Bonitätsbeurteilung

  
  Lieferung: 02/26

  …siehe Art. 120 für Institute und Art. 122 für Unternehmen. KWG/CRR, Erg.-Lfg. 2/26 Bitterwolf 1 1 1a 1000 Art. 131 CRR – Kommentar zeit von nicht mehr als… …Instituten und Unternehmen mit kurzfristiger Bonitätsbeurteilung“ kommt an 9. Rangstelle; „alle sonstigen Risikopositionsklassen“, zu denen auch Institute und…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  AT 7.3 Notfallmanagement

  
  Lieferung: 07/22

  …geringe Priorität bei Notfällen (und somit der Wiederherstellung) aufweisen, also (nur) nicht „kritisch“ im Sinne des Zeitaspekts sind. Die Institute haben… …. Die Prozesslandkarte ist in den MaRisk nur beispielhaft aufgeführt, die Institute können auch eine andere, für sie besser geeignete Form wählen, um die… …. Die Notwendigkeit einer quartalsweisen Berichterstattung gilt dabei auch für kleine Institute, wie die Aufsicht im Fachgremium MaRisk klargestellt hat… …„Notfallmanagement“ im Anhang C aufgeführt. Ebenfalls seit der 6. MaRisk-Novelle sind nunmehr auch vier Mindestszenarien vorgegeben, die die Institute im Rahmen ihres… …Szenarien einen hohen Mehraufwand für die Institute bedeuten würde und daher z. B. eine Differenzierung zwischen zeitkritischen und zeitlich hochkritischen… …Angemessenheit und Wirksamkeit des Notfallkonzepts zu erbringen seien. Die Institute hätten aber Ermessensspielraum bei der Definition, was ihre zeitkritischen…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  Artikel 429a Aus der Gesamtrisikopositionsmessgröße ausgeschlossene Risikopositionen

  
  Lieferung: 07/26

  …regionalen oder lokalen Gebietskörperschaft eines Mitgliedstaats zu fördern. (4) Die Institute schließen die in Absatz 1 Buchstaben g und h des vorliegenden… …Institute können die in Absatz 1 Buchstabe n aufgeführten Risikopositionen ausschließen, wenn alle folgenden Bedingungen erfüllt sind: a) Die für das Institut… …müssen bei der Anforderung an die Verschuldungsquote der Anteilseigner berücksichtigt werden. Die Erleichterungen gelten für Institute, die keine… …bedeutenden französischen CRR- Institute diese Erleichterung nicht bei der Ermittlung der Verschuldungsquote gewähren wollte (EZB Entscheidung vom 24. August… …geldpolitischer Maßnahmen. Seinerzeit hat die Bafin die Nutzung dieser temporären Erleichterung für die unter ihrer Aufsicht stehenden Institute während der COVID… …Aspekte erfasst werden wie etwa die Errichtung der Institute, die Art ihrer Tätigkeiten, ihre Ziele, die durch öffentliche Stellen getroffenen…

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• Dokumententyp - Amtliche Begründung

      Begründung – Drucksache 14 / 8017

  
  Lieferung: 04/15

  …des § 2 KWG, bei der Festlegung des Anfangskapitals (§ 33 KWG), beim Eigenkapital (§ 10 KWG), hinsichtlich des „Europäischen Passes“ für diese Institute… …46 KWG auf diese Institute vergleiche die Begründung zu § 2 Abs. 8 KWG unter Buchsta- 20 KWG – Kommentar 115 Anhang zu §§ 2–2 d be e zweiter Absatz. §… …Institute grundsätzlich nicht von den Vorschriften über das Anfangskapital freigestellt sind. Die Änderung in § 2 Abs. 8 KWG bereinigt die bestehende… …abgewendet werden können. Zwar sind Vermögensverluste von Kunden dieser Institute nicht zu erwarten, da sie definitionsgemäß nicht befugt sind, sich bei der… …Institute oder Unternehmen ausübt, • ohne andere Finanzdienstleistungen i. S. d. § 1 Abs. 1 a Satz 2 KWG zu erbringen und • wenn dies der Bundesanstalt von… …einem dieser haftenden Institute oder Unternehmen angezeigt wird. Die Tätigkeit des gebundenen Agenten wird gemäß § 2 Abs. 10 Satz 2 KWG den Instituten…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  Artikel 51 bis 55: Posten und Instrumente des zusätzlichen Kernkapitals

  
  Lieferung: 07/25

  …Institute dürfen in den für das Instrument geltenden Bestimmungen zusätzlich zu dem unter Buchstabe a genannten Auslöseereignis ein oder mehrere weitere… …von 5,125 % erforderlich ist, b) den vollständigen Kapitalbetrag des Instruments. (5) Bei Eintreten eines Auslöseereignisses verfahren die Institute wie… …hat im Oktober 2016 Standardklauseln für Instrumente des zusätzlichen Kernkapitals veröffentlicht, an denen sich Institute bei der Emission derartiger… …Instrumente orientieren können 12 . Diese sind nicht zwingend bei jeder Emission zu verwenden, sondern stellen vielmehr ein Angebot für Institute dar, die… …Kommentartextes stehen, bleiben sie an dieser Stelle unberücksichtigt. Der Ausschluss direkter Finanzierungen untersagt u. a., dass Institute ihren Kunden Darlehen… …Praxis stellt diese Anforderung die Institute vor die Herausforderung, diesen Anteil ihrer Kapitalinstrumente, deren Kauf direkt finanziert wurde, zu… …erst später erfolgen 36 . Zur Vermeidung von direkten oder indirekten Finanzierungen müssen Institute fortlaufend sicherstellen, dass sie keine Darlehen… …241/2014 v. 07. 01. 2014. 14b Smit CRR – Kommentar 1000 Art. 51–55 Institute nach bestem Bemühen eine entsprechende Kontrolle dahingehend vornehmen, ob… …finanziert wird, das unter direkter oder indirekter Kontrolle 39 des Instituts steht. Damit wird verhindert, dass Institute ihre Eigenmittel dadurch stärken…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  Zweigstellen von Unternehmen mit Sitz im Ausland; Verordnungsermächtigung

  
  Lieferung: 07/26

  …Finanzdienstleistungsinstitut. 2 Unterhält das Unternehmen mehrere Zweigstellen im Inland, gelten sie als ein Institut. (2) Auf die in Absatz 1 bezeichneten Institute ist dieses… …ansässigen Kredit- bzw. Finanzdienstleistungsinstituten gleich (vgl. Kza 580, S. 31). Das Erlaubnisverfahren für Institute ist in § 32 KWG geregelt: Danach… …Aufsichtsbehörde. Dabei ist § 32 KWG zunächst die einschlägige Norm für die Errichtung rechtlich selbständiger Institute, wobei es unerheblich ist, ob der Gründer… …inländische Institute. Auch diverse Anpassungen der Norm im Zeitablauf (z. B. zur Berücksichtigung von Eigenmittelbestandteilen, vgl. Rn. 7 ff.) zeigen, dass… …der Gesetzgeber bestrebt ist, die o. a. Zweigstellen möglichst ebenso zu behandeln wie rechtlich selbständige Institute. § 53 KWG trägt insofern zur… …Herkunftsstaat zuständige Behörde insoweit nicht zusätzlich der Aufsicht durch die Bafin bedarf. Die Freistellungsmöglichkeit besteht auch für Institute mit Sitz… …und damit einheitliche Rahmen- 6 Infolge des Brexits konnten in Großbritannien ansässige Institute die Vorteile des Europäischen Passes nicht mehr… …nutzen. Eine Reihe britischer Institute hat daher Tochterinstitute in EU-Staaten gegründet, um von diesen „Brückenkopf“-Instituten aus weiterhin im EWR… …Bankgeschäfte betreiben bzw. Finanzdienstleistungen erbringen zu können. Alternativ konnten britische Institute mittels einer Erlaubnis nach § 53 i. V. m. § 32… …muss nach auf Unionsrecht basierenden Regelungen zugelassen sein (Erwägungsgrund 5 zur Richtlinie (EU) 2024/1619). Für in der EU ansässige Institute und…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 48t Maßnahmen zur Begrenzung makroprudenzieller oder systemischer Risiken

  
  Lieferung: 06/22

  …oder einer Gruppe der der Aufsicht der Bundesanstalt nach diesem Gesetz oder der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 unterliegenden Institute und Unternehmen… …Absatz 5 bis 7 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 vollständig oder teilweise anerkennen und mit Wirkung für Institute mit Sitz im Inland, die Zweigstellen… …Unternehmen abgrenzen lässt. 35 Beispielhaft könnten dies Institute sein, die einen bestimmten Eigenkapitalberechnungsansatz nach der CRR anwenden oder… …definierte Größenklassen 36 überschreiten. Institute sind Kreditinstitute und Finanzdienstleistungsinstitute, § 1 Abs. 1b KWG. Wegen des engen… …keine Institute sind, aber der Aufsicht der BaFin unterliegen. Unmittelbar nach dem KWG beaufsichtigt die BaFin allerdings nur Institute (§ 6 Abs. 1)… …. Zwar unterliegen nach anderen Vorschriften auch bestimmte Unternehmen, die keine Institute i. S. d. KWG sind, der BaFin-Aufsicht. 37 Gleichwohl wirft die… …eindeutig auf alle Institute mit Sitz in Deutschland (bzw. deutsche Zweigniederlassungen von Instituten mit Sitz außerhalb des EWR) 39 zu erstrecken. Für… …außerdem der Ausschuss für Finanzstabilität, § 48t Abs. 1. Die BaFin-Zuständigkeit gilt auch für Institute, die der unmittelbaren EZB-Aufsicht unterliegen… …differenzierende Auffassung: Eine Anhörung dürfte i. d .R. entbehrlich sein, wenn „alle“ Institute von einer Maßnahme betroffen sind. Denn dann ist nicht nur der… …zumindest gegenüber Mitgliedstaaten, in denen betroffene Institute Zweigniederlassungen unterhalten oder grenzüberschreitend tätig sind oder für die umgekehrt…

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