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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 44 Auskünfte und Prüfungen von Instituten, Anbietern von Nebendienstleistungen, Finanzholding-Gesellschaften, gemischten Finanz-Holdinggesellschaften und von in die Aufsicht auf zusammengefasster Basis einbezogenen Unternehmen

  
  Lieferung: 02/18

  …Bundesanstalt bei der Durchführung ihrer Aufgaben bedient, sowie der Deutschen Bundesbank auf Verlangen Auskünfte über alle Geschäftsangelegenheiten zu erteilen… …Unternehmen Prüfungen vornehmen und die Durchführung der Prüfungen der Deutschen Bundesbank übertragen; das schließt Unternehmen ein, auf die ein Institut oder… …Bundesbank sowie die sonstigen Personen, deren sich die Bundesanstalt bei der Durchführung der Prüfungen bedient, können hierzu die Geschäftsräume des… …bedient, sowie der Deutschen Bundesbank auf Verlangen Auskünfte zu erteilen, Unterlagen vorzulegen und erforderlichenfalls Kopien anzufertigen, um die… …, auch ohne besonderen Anlass, bei den in Satz 1 genannten Unternehmen Prüfungen vornehmen und die Durchführung der Prüfungen der Deutschen Bundesbank… …übertragen; Abs. 1 Satz 2 Halbsatz 2 gilt entsprechend. 3 Die Bediensteten der Bundesanstalt, der Deutschen Bundesbank sowie der sonstigen Personen, deren sich… …Ebene ist die Zusammenarbeit zwischen der BaFin und der Deutschen Bundesbank in der „Richtlinie zur Durchführung und Qualitätssicherung der laufenden… …Überwachung der Kredit- und Finanzdienstleistungsinstitute durch die Deutsche Bundesbank – Aufsichtsrichtlinie“ geregelt. Die Aufsichtsrichtlinie dient der… …Abgrenzung der Schnittstellen zwischen den Aufgaben der BaFin und den Aufgaben der Deutschen Bundesbank mit dem Ziel, ein einheitliches und widerspruchsfreies… …(vgl. Beg.Reg.E. 6. Ä.G. KWG, Kza 599, S. 73). Die Deutsche Bundesbank hat gemäß § 44 Abs. 1 die originäre Kompetenz, von den Instituten und…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

      Kommentierung zur Finanz- und Risikotragfähigkeitsinformationenverordnung – FinaRisikoV

  
  Lieferung: 09/20

  …„weniger signifikanten Banken?“ – Rede von Dr. Andreas Dombret, Mitglied des Vorstandes der Deutschen Bundesbank, beim Verbandstag der Sparda-Banken am 22… …. Mai 2015 in Frankfurt am Main (abgedruckt in den Auszügen aus Presseartikeln der Deutschen Bundesbank Nr. 22 vom 27. Mai 2015 S. 3 f.). 4 Becker KWG –… …Absatz 3 sind der Deutschen Bundesbank elektronisch zu über- 1 S. hierzu beispielhaft auch § 90 Aktiengesetz über Berichte an den Aufsichtsrat. 2 S. Kza… …. Die Bundesbank veröffentlicht auf ihrer Internetseite die zu verwendenden Datenformate und den Übertragungsweg. (4) Die ergänzenden Informationen gemäß… …§ 7 Absatz 1 und 2 sind der zuständigen Hauptverwaltung der Deutschen Bundesbank formlos einzureichen. Zu § 3 § 3 regelt den Berichtszeitraum und die… …Deutsche Bundesbank oder nach Artikel 5 des Protokolls über die Satzung des Europäischen Systems der Zentralbanken und der Europäischen Zentralbank vom 07… …ebenso wie die Finanzinformationen der Deutschen Bundesbank elektronisch zu übermitteln sind. Der neu eingefügte § 7 Absatz 3 macht darüber hinaus eine… …Extranet-Erfassungsplattform der Deutschen Bundesbank einzureichen. Einzelheiten zu den zu verwendenden Satzformaten und dem Einreichungsweg werden auf der Internetseite der… …Deutschen Bundesbank veröffentlicht. Die ergänzenden Informationen im Sinne des § 2 Absatz 2 sind entsprechend der bisherigen Praxis formlos einzureichen… …. Kommentierung: Die Finanzinformationen sind von den Instituten auf Grund einer verbindlichen Anordnung der Bundesbank der zuständigen Hauptverwaltung der…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 7 Anzeigen von Instituten nach § 12a Absatz 1 Satz 3, § 24 Absatz 1 Nummer 12 und 13, § 24 Absatz 1a Nummer 1 und 2 sowie § 31 Absatz 3 des Kreditwesengesetzes – bedeutende Beteiligungen an anderen Unternehmen, aktivische enge Verbindungen, Beteiligungen an oder Unternehmensbeziehungen mit Unternehmen mit Sitz im Ausland, Befreiungen

  
  Lieferung: 05/25

  …werden. (5) Auf Verlangen der Europäischen Zentralbank, der Bundesanstalt oder der zuständigen Hauptverwaltung der Deutschen Bundesbank sind weitere… …Deutschen Bundesbank eingereicht werden. 2 Die Deutsche Bundesbank veröffentlicht auf ihrer Internetseite die für eine Dateneinreichung im Wege der… …an die Bundesanstalt und an die für das betroffene Institut zuständige Hauptverwaltung der Deutschen Bundesbank jeweils in einfacher Ausfertigung… …................................................................. 12 Auskunftsrecht der Aufsicht ................................................................ 15 XML-Einreichung bei der Deutschen Bundesbank… …............................... 16 PDF-Upload bei der Deutschen Bundesbank ........................................ 17 Anzeigeverstöße… …Konsolidierung in Anspruch genommen wurde, nach dem Stand zum 31.12. tung der Anzeigedaten an die BaFin durch die Bundesbank. SI: Wie oben, jedoch zusätzlich… …o. a. Tabelle aufgeführten Beteiligungseinzel- und Beteiligungssammelanzeigen nur noch elektronisch bei der Deutschen Bundesbank eingereicht werden… …Bundesbank ergibt sich aus dem Schreiben dieser Behörde an alle Institute und Verbände vom 14. 03. 2023. Die Deutsche Bundesbank hat damit von der in § 1 Abs… …Einreichungsweg zu verlangen. Die elektronische Einreichung von Beteiligungseinzel- und Beteiligungssammelanzeigen gem. § 24 KWG bei der Bundesbank hat eine… …entsprechend der von der Deutschen Bundesbank auf ihrer Internetseite veröffentlichten „Kundensystematik für die Bankenstatistik“ einzutragen. 6 Zur…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 16 Anzeigen nach § 12a Absatz 1 Satz 3 und nach § 24 Absatz 3a des Kreditwesengesetzes – Finanzholding-Gesellschaften, gemischte Finanzholding-Gesellschaften

  
  Lieferung: 06/23

  …raNet der bank: 1× züglich bis 6 AnzV, rung gungsstruk- Bundesbank § 12a Abs. 1 – Aufgabe turen (§ 7 Abs. 6 SI: S. 3 KWG, einer Bezie- zusätzlich AnzV)… …Weiterleitung an die BaFin durch die Bundesbank) SI: Zusätzlich an EZB in Papierform oder ggf. per Mail Sammelan- Samzeige aller melannachgeord- zeigen: neten Un-… …Bundesbank eingereicht werden, vgl. hierzu Rn. 17ff. zu § 7 AnzV. Zu der schon länger bestehenden und auch weiterhin nutzbaren Möglichkeit der XML-Einreichung… …Bundesbank vor. Neben der Einreichung bei der deutschen Aufsicht müssen Finanzholding-Gesellschaften bzw. gemischte Finanzholding-Gesellschaften, die unter der… …. 4 S. 3 und 4 AnzV). – Auf Verlangen der EZB, der BaFin oder der Deutschen Bundesbank sind weitere Angaben, insbesondere zu Übernahmepreis und… …terlagen AnzV). Anzeigebeizufügen, vgl. Rn. 7. daten an BaFin und Bundesbank weiterleitet) § 24 Neue Tatsachen Bislang kei- Siehe oben Siehe oben Un- Abs. 3a… …Ergänzend zu den Angaben in der Spalte „Empfänger“ ist zu bemerken, dass diejenige Hauptverwaltung der Deutschen Bundesbank zuständig ist, in deren Bereich… …Deutschen Bundesbank in jeweils einfacher Ausfertigung einzureichen. Entsprechendes gilt auch für die Vollzugsanzeige. Bei den als „bedeutend“ eingestuften… …Holdings, die von der EZB direkt beaufsichtigt werden, sind die Anzeigen gegenüber der EZB, der BaFin und der Deutschen Bundesbank abzugeben (vgl. § 24 Abs… …verzichten die BaFin und die Deutsche Bundesbank in diesem Fall darauf, dass die Anzeigen nochmals auf dem rechtlich vorgeschriebenen Einreichungsweg gemäß…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  Einführung zur Kommentierung der Anzeigenverordnung – AnzV

  
  Lieferung: 09/25

  …Anzeigenverordnung). Die Verordnung ist am 31. 12. 2006 in Kraft getreten. Der Erlass erfolgte im Einvernehmen bzw. Benehmen mit der Deutschen Bundesbank (vgl. Rn. 4)… …: Nach § 1 Abs. 4 AnzV müssen die Anzeigepflichtigen auf Verlangen der BaFin oder der Deutschen Bundesbank für Anzeigen und Unterlagen einen elektronischen… …Einreichungsweg auf ihrer Internetseite treffen. Bislang haben BaFin bzw. Bundesbank u. a. für die Einreichung von Jahresabschlüssen sowie von Beteiligungsanzeigen… …Deutschen Bundesbank durch Rechtsverordnung nähere Bestimmungen über Art, Umfang, Zeitpunkt und Form der nach Kreditwesengesetz vorgesehenen Anzeigen und… …Einvernehmen mit der Bundesbank ergehen. Mit der „Verordnung zur Übertragung von Befugnissen zum Erlass von Rechtsverordnungen“ (siehe unten) hat das BMF von… …zeitgleich erlassene Inhaberkontrollverordnung 9 überführt. – Gemäß § 31 Abs. 1 S. 1 KWG kann das BMF nach Anhörung der Deutschen Bundesbank durch… …übertragen, dass die Rechtsverordnung im Benehmen mit der Bundesbank ergeht (§ 31 Abs. 1 S. 2 KWG). Das BMF hat mit der „Verordnung zur Übertragung von… …aufgeführten Ermächtigungen mit der Maßgabe übertragen, die Verordnung im Einvernehmen mit der Deutschen Bundesbank zu erlassen, während die unter dem o. a… …. zweiten Aufzählungspunkt genannte Ermächtigung mit der Maßgabe übertragen wurde, die Verordnung im Benehmen mit der Bundesbank zu erlassen. Vor Erlass der… …Kreditwirtschaft, die anlässlich einer Informationsveranstaltung der BaFin und der Deutschen Bundesbank am 20. 03. 2017 gestellt und von der Aufsicht beantwortet…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 53a Repräsentanzen von Instituten mit Sitz im Ausland

  
  Lieferung: 05/22

  …Deutschen Bundesbank unverzüglich anzuzeigen. 3 Die Bundesanstalt bestätigt dem Institut den Eingang der Anzeige. 4 Die Repräsentanz, einschließlich ihrer… …Deutschen Bundesbank die Verlegung oder Schließung der Repräsentanz unverzüglich anzuzeigen. Eingefügt durch die Zweite KWG-Novelle v. 24. 03. 1976 (BGBl. I S… …im Sinne des Zahlungsdiensteaufsichtsgesetzes erbracht werden (vgl. Rn. 13). 2 Vgl. Deutsche Bundesbank und BaFin, Merkblatt über die Erteilung einer… …Deutschen Bundesbank 15 anzeigen. Die Einreichung der Anzeige ist dann unverzüglich, wenn sie ohne schuldhaftes Zögern erfolgt (vgl. § 121 Abs. 1 S. 1 BGB)… …der Deutschen Bundesbank prüfen die Angaben in der Absichtsanzeige insbesondere daraufhin, ob Anhaltspunkte oder Hinweise dafür erkennbar sind, dass die… …der Deutschen Bundesbank ebenfalls unverzüglich nach § 53a S. 2 KWG i. V. m. § 15 AnzV anzuzeigen. Aufsichtliche Reaktionen auf die 10 11 15 Das für die… …Deutsche Bundesbank bestimmte Exemplar der Anzeige ist an die für die geplante Repräsentanz zuständige Hauptverwaltung der Bundesbank zu senden, vgl. § 1 Abs… …Umfang der Tätigkeit der Repräsentanz dargelegt werden (§ 15 Abs. 1 Nr. 3 AnzV). Die BaFin und die zuständige Hauptverwaltung der Deutschen Bundesbank… …Hauptverwaltung der Deutschen Bundesbank auch die spätere Verlegung oder Schließung der Repräsentanz anzeigen. Bei der Anzeige der Verlegung ist die neue Anschrift…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 51b Anforderungen an die Liquidität für Wohnungsunternehmen mit Spareinrichtung

  
  Lieferung: 08/18

  …, die nicht der Zustimmung des Bundesrates bedarf, im Benehmen mit der Deutschen Bundesbank nähere Bestimmungen über die ausreichende Liquidität zu… …Spareinrichtung zur Übermittlung der zum Nachweis der ausreichenden Liquidität erforderlichen Angaben an die Bundesanstalt und die Deutsche Bundesbank… …die Rechtsverordnung im Einvernehmen mit der Deutschen Bundesbank ergeht. Vor Erlass der Rechtsverordnung ist der Spitzenverband der Wohnungsunternehmen… …Finanzen, durch Rechtsverordnung, die nicht der Zustimmung des Bundesrates bedarf, im Benehmen mit der Deutschen Bundesbank nähere Bestimmungen über die… …Bundesbank, einschließlich Bestimmungen zu Inhalt, Art, Umfang und Form der Angaben, zu der Häufigkeit ihrer Übermittlung und über die zulässigen Datenträger… …Rechtsverordnungsermächtigung an die BaFin mit der Maßgabe übertragen, dass die Rechtsverordnung im Einvernehmen mit der Deutschen Bundesbank ergeht. Das Bundesfinanzministerium… …. Sofern die BaFin die Verordnung erlässt, steigt die Mitwirkungsintensität der Deutschen Bundesbank, da nicht nur das Benehmen, sondern ein Einvernehmen… …herzustellen ist. Die aktuelle Liquiditätsverordnung wurde 2006 vom Bundesministerium der Finanzen im Benehmen mit der Deutschen Bundesbank erlassen. Die… …Anhörung des in Anm. 13 genannten Spitzenverbands – von der BaFin im Einvernehmen mit der Bundesbank erlassen wurde. Nach § 51b Abs. 2 S. 3 KWG ist vor… …Vorgaben der LiqV von den o. a. Instituten zu ermittelnde und an die Deutsche Bundesbank zu meldende Liquiditätskennzahl, die einen Wert von mindestens eins…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 13c Gruppeninterne Transaktionen mit gemischten Unternehmen

  
  Lieferung: 05/05

  …Bundesbank bedeutende gruppeninterne Transaktionen mit gemischten Unternehmen oder deren anderen Tochterunternehmen anzuzeigen. Das Bundesministerium der… …Finanzen wird ermächtigt, durch eine im Benehmen mit der Deutschen Bundesbank zu erlassende Rechtsverordnung, die nicht der Zustimmung des Bundesrates bedarf… …Rechtsverordnung auf die Bundesanstalt mit der Maßgabe übertragen, dass die Rechtsverordnung im Einvernehmen mit der Deutschen Bundesbank zu erlassen ist. Vor Erlass… …Bundesbank unverzüglich anzuzeigen. Die Bundesanstalt kann KWG, Erg.-Lfg. 5 / 05 1 115 § 13 c KWG – Kommentar 1. von dem Einlagenkreditinstitut… …. 1 S. 2 f.) jeweils vor dem 16. Januar des darauf folgenden Jahres – an die Bundesanstalt (§ 1 Abs. 2 S. 2, „BaFin“) und die Deutsche Bundesbank zu… …der Deutschen Bundesbank erfolgen. Jeweils sind die Spitzenverbände der Institute (§ 1 Abs. 1 b) vor Erlass zu hören (Abs. 1 S. 4). Für den Zeitraum bis…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 64g Übergangsvorschriften zum Finanzkonglomeraterichtlinie-Umsetzungsgesetz

  
  Lieferung: 06/10

  …Bundesbank vor dem 16. Januar des darauf folgenden Jahres anzuzeigen. Eine Risikokonzentration ist bedeutend, wenn das entsprechend der §§ 13 bis 13 b, 19 und… …Finanzkonglomeratsunternehmen nach § 10 b Abs. 3 Satz 6 bis 8 oder Abs. 4 der Bundesanstalt und der Deutschen Bundesbank die aus Versicherungsrisiken resultierenden, auf Basis… …Bundesanstalt und die Deutsche Bundesbank über Risiken, die sich durch eine Kombination aus und durch Wechselwirkungen zwischen den einzelnen Risikoarten ergeben… …Finanzkonglomerats der Bundesanstalt und der Deutschen Bundesbank vor dem 16. Januar des darauf folgenden Jahres anzuzeigen. Gruppeninterne Transaktionen sind… …. 23) an die BaFin (§ 1 Abs. 2 S. 2; „Bundesanstalt“) und die Deutsche Bundesbank zu richten (§ 64 g Abs. 1 Satz 1 Nr. 1). Aus praktischer Sicht ist… …jeweils unverzüglich an die BaFin (§ 1 Abs. 2 S. 2; „Bundesanstalt“) und die Deutsche Bundesbank zu richten (§ 64g Abs. 1 Satz 1 Nr. 2). 9 Beachtlich sind… …(§ 1 Abs. 2 S. 2; „Bundesanstalt“) und die Deutsche Bundesbank zu richten (§ 64 g Abs. 1 Satz 1 Nr. 3). 11 Anzeige bedeutender gruppeninterner… …. 2006; s. Anm. 23) an die BaFin (§ 1 Abs. 2 S. 2; „Bundesanstalt“) und die Deutsche Bundesbank zu richten (§ 64g Abs. 1 Satz 1 Nr. 4). Zur Kritik an… …. Januar des darauf folgenden Jahres (erstmals zum 16.01.2006; s. Anm. 23) an die BaFin (§ 1 Abs. 2 S. 2; „Bundesanstalt“) und die Deutsche Bundesbank zu…

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• Dokumententyp - LiqV-Kommentar

      § 10 Verwendung von institutseigenen Liquiditätsrisikomess- und -steuerungsverfahren

  
  Lieferung: 02/20

  …institutseigenen Liquiditätsrisikomess- und -steuerungsverfahrens wird auf der Grundlage einer von der Bundesanstalt in Zusammenarbeit mit der Deutschen Bundesbank… …Institut zeigt der Deutschen Bundesbank und der Bundesanstalt schriftlich unverzüglich an, wenn eine der Kenngrößen nach Nummer 2 das Niveau für ein… …Anforderungen des Liquiditätsrisikomanagements nicht ausreichend genügen. 4 Vgl. Kza 193a, Begründung zu § 10 LiqV. 5 Vgl. Deutsche Bundesbank und BaFin… …Liquiditätsmodells beurteilt die BaFin auf der Grundlage einer in Zusammenarbeit mit der Deutschen Bundesbank durchgeführten Zulassungsprüfung (gem. § 44 Abs. 1 S. 2… …KWG). Das Zulassungsverfahren beginnt grundsätzlich mit dem Antrag des Instituts; die BaFin und die Bundesbank haben in ihrem Merkblatt zu internen… …welche nicht. 5 6 7 Vgl. Deutsche Bundesbank und BaFin, Merkblatt zur Zulassung eines bankinternen Liquiditätsmess- und -steuerungsverfahrens nach § 10… …MaRisk). 9 Vgl. Deutsche Bundesbank und BaFin, Merkblatt zur Zulassung eines bankinternen Liquiditätsmess- und -steuerungsverfahrens nach § 10… …erneute Vor-Ort-Prüfung erforderlich). 12 Vgl. BaFin, BaFin-Journal 01/08, S. 17. 13 Vgl. BaFin, BaFin-Journal 01/08, S. 15. 14 Vgl. Deutsche Bundesbank und… …Bundesbank zu leiten, um eine wirksame Aufsicht zu ermöglichen. Ein Abwarten des Instituts (um z. B. durch liquiditätsverbessernde Maßnahmen die Kenngrößen…

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