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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  BTR 2.1 Allgemeine Anforderungen

  
  Lieferung: 01/25

  …. Hannemann/Weigl/Zaruk, MaRisk, 2022, S. 1702 mit weitergehenden Ausführungen hierzu. Der Leitfaden der BaFin „Aufsichtliche Beurteilung bankinterner… …Kreditportfoliomodells geschehen oder insbesondere bei kleineren Kreditinstituten ggf. durch eine Verschiebung der Ausfallwahrscheinlichkeiten (PD-Shift) (vgl. BaFin… …anzusetzenden Risikobetrag insoweit bereinigen (vgl. BaFin, „RTF-Leitfaden“ v. 24. 05. 2018, Tz. 59). Seit der Änderung der MaRisk vom 15. 12. 2010 müssen auch… …zu denken, die zu einer erhöhten Volatilität und zu Kursverlusten am Markt führen können. Als weiteres Beispiel führt die BaFin in ihrem Merkblatt zum… …regulatorischer Maßnahmen) zu Abwertungen führt (vgl. BaFin Merkblatt zum Umgang mit Nachhaltigkeitsrisiken, Dez. 2019, S. 15). Erwartet wird, dass sich das… …, Konfidenzniveaus und Korrelationskoeffizienten zu erstrecken (vgl. BaFin, RTF-Leitfaden v. 24. 05. 2018, Tz. 52 ff.). Mit welchen Parametern die in die… …üblicherweise ein Jahr beträgt (vgl. BaFin, RTF-Leitfaden, Tz. 50), steuern zu können. Dies ist durch entsprechende Verfahren auch dann zu gewährleisten, wenn…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 25m Verbotene Geschäfte

  
  Lieferung: 07/22

  …Ansicht der BaFin klare Kommunikationsvereinbarungen mit dem Respondenten empfehlenswert sowie die Festlegung der jeweiligen Verantwortlichkeiten der… …risikoorientierten Ansatz bei der Geldwäschebekämpfung vom Juni 2007, Anlage 2 (s. http://www. bafin.de) sowie Rundschreiben 7/2008 der BaFin vom 1. August 2008, II… …der BaFin zur risikoorientierten Anwendung verstärkter Sorgfaltsplichten, insbesondere bezüglich des Verständnisses des Kundenportfolios des…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 55 Verletzung der Pflicht zur Anzeige der Zahlungsunfähigkeit oder der Überschuldung

  
  Lieferung: 06/21

  …oder gemischte Finanzholding-Gesellschaft der BaFin anzuzeigen, obwohl § 46b dazu verpflichtet hätte (zur Erstreckung auf ausländische Unternehmen s… …15a InsO beschränkt sich § 46b auf die bloße Anzeigepflicht gegenüber der BaFin. Bei Unternehmen, die dem § 46b unterfallen, tritt die Anzeigepflicht an… …ausschließlich der BaFin zusteht (§ 46b Abs. 1a) bzw. im Falle der Abwicklung auf die Abwicklungsbehörde übergeht (§ 116 Abs. 1 SAG). Folglich ist die…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  BTR 3 Liquiditätsrisiken

  
  Lieferung: 01/23

  …internationale Rahmenkonzepte und Verordnungen zum Liquiditätsrisikomanagement in die deutsche Aufsichtspraxis eingeflossen. So hat die BaFin im Rahmen der… …. Übersendungsschreiben der BaFin zur MaRisk-Novelle 2017 v. 21. 10. 2017, S. 2). Mit der Umsetzung der EBA „Leitlinien zum SREP“ (EBA/GL/2014/13) 4 hat darüber hinaus das… …Risikotragfähigkeitsleitfaden der Aufsicht zum Ausdruck kommt (vgl. BaFin, „Aufsichtliche Beurteilung bankinterner Risikotragfähigkeitskonzepte und deren prozessualer Einbindung…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  Artikel 119 Risikopositionen gegenüber Instituten

  
  Lieferung: 06/25

  …die Robustheit als gleichwertig gelten. Die BaFin hat betreffend deutscher Finanzierungsleasinginstitute (a) und Bürgschaftsbanken (b) bestätigt, dass… …„Erläuternde Aussagen der BaFin zur CRR – Kreditrisiko – Anwendbarkeit von Art. 119 Abs. 5 CRR und damit der Risikogewichtung für Institute auf deutsche… …Bürgschaftsbanken“ v. 15. 08. 2017; abrufbar unter https://www.bafin.de/ref/19607072). Bezüglich Bürgschaftsbanken (b) hat die BaFin zudem bestätigt, dass Institute…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 25a Besondere organisatorische Pflichten; Verordnungsermächtigung

  
  Lieferung: 09/23

  …eingeführt. Außerdem wurde der BaFin eine eigenständige Anordnungskompetenz gegenüber den Instituten eingeräumt bezüglich der Schaffung der organisatorischen… …der BaFin zur Ermittlungsmethodik der Zinsänderungsrisiken aus dem Anlagebuch neben der barwertigen künftig auch eine ertragsorientierte Betrachtung… …Aufsichtskonzept folgend enthält § 25a Abs. 1 eine Vielzahl unbestimmter Rechtsbegriffe. Zu deren Präzisierung hat die BaFin rechtsnormkonkretisierende… …das Risikomanagement“ (MaRisk), mit denen die BaFin in Form eines Rundschreibens konkretisiert, was sie unter einem „angemessenen und wirksamen…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 25d Verwaltungs- oder Aufsichtsorgan

  
  Lieferung: 07/21

  ….............................................................................................. 76–84 Unter Aufsicht der BaFin stehende Unternehmen .................................. 82–83 „Ein-Mandats-Betrachtung“ (insbes. Zugehörigkeit zu demselben… …Mitteilung der Ausschusskombination gegenüber der BaFin (Abs. 10 Satz 2)… …vor § 64r KWG zu beachten. Konkretisierungen u. a. zu den Anforderungen an Mitglieder in Verwaltungs- und Aufsichtsorganen strebt die BaFin vor allem… …mit ihren diesbezüglichen Merkblättern an 2 . Der BaFin hat dabei nicht zuletzt jeweils auch die Leitlinie der Europäischen Aufsichtsbehörden EBA und… …vom 21. 03. 2018, die von der BaFin ausdrücklich als eine der Grundlagen ihres in vorstehender Fn. zu Anm. 2 genannten BaFin-Merkblattes von 29. 12… …zur BaFin hat auch die Europäische Zentralbank zwischenzeitlich schon wiederholt ihrerseits Leitfäden zur Qualifikation und Zuverlässigkeit… …es sich auch beim Verwaltungsorgan um eines handelt, dessen Überwachungsbefugnisse durch Gesetz geregelt sind. 10 Die dem gegenüber von der BaFin… …Gesetzesmaterialien noch sonst eine materielle Stütze; auch bleibt die BaFin bislang eine nachvollziehbare Erläuterung zu dem Widerspruch ihrer Sichtweise zum eindeutig… …, die den Mitgliedern im Rahmen des – in der von der BaFin geprägten Ausgestaltung 15 So z. B. BaFin-Merkblatt zu den Geschäftsleitern vom 29. 12. 2020… …Verurteilung – nach § 53 BZRG 23 nicht bekannt gemacht werden müssen 24 ; insbesondere ist der BaFin kein Recht auf unbeschränkte Auskunft i. S. § 53 Abs. 2 BZRG…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 9a Anzeigen nach § 24 Absatz 1a Nummer 5 und 6 des Kreditwesengesetzes – Angaben zur Vergütung in CRR-Kreditinstituten

  
  Lieferung: 03/24

  …Meldefristen hätten gehalten werden können, hat die BaFin am 1 Vgl. BaFin, Konsultation der Vierten Verordnung zur Änderung der Anzeigenverordnung, Konsultation… …Anzeigen zur Anwendung. Die Deutsche Bundesbank leitet die erhobenen Informationen zur Vergütung an die BaFin weiter, so dass beide Behörden die Daten in der… …der Vergü- 6 2 Vgl. BaFin, Allgemeinverfügung bezüglich der Vergütungsanzeigen zum Meldestichtag 31. 12. 2022 aufgrund grundlegend überarbeiteter… …EBA-Leitlinien v. 31. 03. 2022, GZ: BA 54-FR 2444-2023/0001. 3 Vgl. BaFin, Konsultation der Vierten Verordnung zur Änderung der Anzeigenverordnung, Konsultation… …. Die BaFin ist die Aufsichtsbehörde für alle sonstigen in Deutschland ansässigen Institute, Finanzholding-Gesellschaften und gemischten Finanzholding-… …Vergütungstrends und -praktiken gem. § 24 Abs. 3c S. 1 KWG und § 1 Abs. 3 AnzV auch gegenüber der BaFin abzugeben. Allerdings enthält § 9a Abs. 5 S. 1 und 3 AnzV… …. 1a gütungs- § 1 Abs. 3c R 03.00, Deut- (Weiter- (nach Nr. 5 trends KWG sind R 05.00, schen leitung dem KWG und – Übergeordne- R 09.00, Bundes- an BaFin… …Vgl. BaFin, Konsultation der Vierten Verordnung zur Änderung der Anzeigenverordnung, Konsultation 21/2021, Referentenentwurf, S. 18. 9 In… …AnzV; vgl. Anh. 1 zu dieser Kommentierung) ist anzugeben, ob das Institut die Ausnahme nach 11 12 13 10 Vgl. BaFin, Konsultation der Vierten Verordnung…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 13 Großkredite; Verordnungsermächtigung

  
  Lieferung: 08/15

  …Detailvorgaben in Ergänzung der Großkreditvorschriften der CRR1 zu erlassen. Diese Ermächtigung kann vom BMF an die BaFin delegiert werden (Abs. 1 Satz 2; dazu die… …zu setzen (vgl. Erfordernis des Einvernehmens, sofern die BaFin mittels Delegation nach Abs. 1 Satz 2 für den Verordnungserlass zuständig ist). Dass… …Großkredite (z.Zt. GroMiKV) Enumerativ wird aufgezählt, welche Details vom nationalen Normgeber (hier BMF oder BaFin; s. Abs. 1 Satz 2) geregelt werden können… …Absatz 1 Satz 2 wird dem BMF die Möglichkeit eingeräumt, die Ermächtigung zum Erlass der in Satz 1 genannten Verordnung auf die BaFin zu übertragen. Jene… …Übertragung wäre ebenfalls in Form der Rechtsverordnung des BMF vorzunehmen und mit der Maßgabe zu versehen, dass die sodann von der BaFin zu erlassende… …. 19 Als Geschäftsleiter gelten die zur Vertretung des Instituts berufenen oder von der BaFin als Geschäftsleiter bezeichneten Personen (§ 1 Abs. 2)… …begründete 1 So auch BaFin in MaRisk, AT. 2.3, Tz. 2. 2 Aus dem Umstand der fehlenden gesetzlichen Regelung zu geringfügigen Überschreitungen eines zuvor nach… …bereits als weitere Kreditgewährung im Sinne des Gesetzes anzusehen sein dürfte.“ 4 So auch BaFin in MaRisk, AT 2.3, Tz. 2. 12 Brogl KWG – Kommentar 115 §… …die Anzeige einzureichen ist, hängt davon ab, ob das Institut der direkten Aufsicht der Europäische Zentralbank (EZB) oder der BaFin unterliegt. Jene… …Differenzierung wurde nötig in Folge der Einführung des sog. „Einheitlichen Aufsichtsmechanismus“ („SSM“ für „Single Supervisory Mechanism“), nachdem sich BaFin und…

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• Dokumententyp - LiqV-Kommentar

      § 1 Anwendungsbereich

  
  Lieferung: 02/22

  …LiqV a. F. konnten die o. a. Zweigniederlassungen allerdings von der Anwendung der Liquiditätsverordnung freigestellt werden, wenn die BaFin und die… …vollständig in das Liquiditätsmanagement der Zentrale eingebunden war, die Zentrale gegenüber der BaFin schriftlich erklärt hatte, dass die Liquidität der… …Zweigniederlassung jederzeit sichergestellt wird und die BaFin das Vorliegen der drei obigen Voraussetzungen schriftlich bestätigt hatte. Seit 2015 unterliegen die… …Abwicklungsmechanismus und die europäischen Vorgaben zur Bankenabgabe (Abwicklungsmechanismusgesetz), Bundestags-Drucksache 18/5009 v. 26. 05. 2017, S. 77f, sowie BaFin…

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