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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 8a Besondere Aufgaben bei der Aufsicht auf zusammengefasster Basis

  
  Lieferung: 01/26

  …Zusammenarbeit insbesondere die laufende Überwachung des Risikomanagements der Institute, grenzüberschreitende Prüfungen, Maßnahmen bei organisatorischen Mängeln… …nach § 45b, die Offenlegung durch die Institute und die in den Artikeln 76 bis 87 und 92 bis 96 der Richtlinie 2013/36/EU genannten technischen Vorgaben… …Bundesbank bei der Aufsicht über Institute, Zahlungsdienstleister und E-Geld-Emittenten, die in ei- 3 Verordnung (EU) Nr. 468/2014 der Europäischen Zentralbank… …Institutsgruppen sind CRR-Kreditinstitute und Große Wertpapierinstitute, die nach Art. 11 CRR die Konsolidierung vorzunehmen haben, sowie Institute, die nach § 1a… …KWG i. V. m. Art. 11 CRR konsolidieren müssen. Unter die letztgenannte Alternative fallen alle Institute, die keine CRR-Kreditinstitute, bestimmte… …Zentralverwahrer oder Wohnungsunternehmen mit Spareinrichtung sind; für diese Institute gelten gem. § 1a KWG die Vorgaben der CRR so, als seien diese Institute… …Informationen von gruppenangehöriger Institute, nachteilige Entwicklungen bei gruppenangehörigen Unternehmen, die die Institute ernsthaft beeinträchtigen könnten… …der laufenden Aufsicht umfasst gem. § 8a Abs. 1 S. 1 Nr. 2 Teils. 2 KWG insbesondere – die laufende Überwachung des Risikomanagements der Institute, –… …grenzüberschreitende Prüfungen, 5 – Maßnahmen bei organisatorischen Mängeln nach § 45b KWG, – die Offenlegung durch die Institute sowie – die in Art. 76 bis 87 und 92… …laufende Überwachung der Institute durch die Deutsche Bundesbank, welche wiederum insbesondere die Auswertung der eingereichten Unterlagen, der…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 32 Erlaubnis

  
  Lieferung: 09/12

  …KWG – Kommentar 115 § 32 KWG, Erg.-Lfg. 9/12 DRITTER ABSCHNITT Vorschriften über die Beaufsichtigung der Institute 1. Zulassung zum Geschäftsbetrieb… …Bundesanzeiger bekanntzumachen. (5) 1Die Bundesanstalt hat auf ihrer Internetseite ein Institutsregister zu führen, in das sie alle inländischen Institute, denen… …nicht der Zustimmung des Bundesrates bedarf, nähere Bestimmungen zum Inhalt des Registers und den Mitwirkungspflichten der Institute bei der Führung des… …Institutsregister zu führen, in dem die inländischen Institute, die über eine Erlaubnis zum Betreiben von Bankgeschäften bzw. Erbringen von Finanzdienstleistungen… …Ausnahmen oder Beschränkungen auch in anderen Gesetzen als in der Gewerbeordnung selbst vorgesehen werden. Das Kreditwesengesetz tritt für die Institute (als… …lex specialis) an die Stelle der allgemeinen Normen der Gewerbeordnung und bildet damit den gewerberechtlichen Kodex der Institute mit… …Inland ansässige Unternehmen Institute in der Bundesrepublik Deutschland gründen. Im Einzelfall können bestimmte Probleme im Zusammenhang mit einem…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 45b Maßnahmen bei organisatorischen Mängeln

  
  Lieferung: 02/18

  …allgemeingültiger Kennzahlen durch die Institute konzentrierte, arbeitet die „moderne“ Aufsicht zunehmend mit „qualitativen“ Regelungen. Qualitative Regelungen sind… …Institute angewandt, sondern berücksichtigen die Größe, Geschäftsart und Risikostruktur des jeweiligen Instituts 2 . Die zentrale qualitative Norm im… …deutschen Kreditwesengesetz ist § 25a KWG über die besonderen organisatorischen Pflichten der Institute. § 25a KWG definiert die Anforderungen an eine… …ersichtlich, dass selbst Maßnahmen der BaFin mit erheblicher Belastungswirkung für die Institute durch das Kreditwesengesetz gedeckt sind. Wenngleich… …. Darüber hinaus wurden durch den seinerzeit neuen § 45b Abs. 2 S. 2 KWG Eingriffsbefugnisse speziell für Zweigniederlassungen deutscher Institute in… …BaFin (MaRisk) enthaltenen Konkretisierungen des erforderlichen Risikomanagements der Institute (einschl. Anforderungen an Auslagerungen) durch eine… …45b KWG kommt für Institute gem. § 1 Abs. 1b KWG zur Anwendung. Ausgenommen vom Anwendungsbereich sind jedoch die folgenden Institute: – Kreditinstitute… …umfasst insbesondere ein angemessenes und wirksames Risikomanagement, auf dessen Basis die Institute ihre Risikotragfähigkeit laufend sicherstellen müssen… …Geschäftsorganisation, insbesondere für die Angemessenheit des Risikomanagements, gibt es daher keine für sämtliche Institute einheitlich gültigen festen Regelungen…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  BTO 1.3.1 Verfahren zur Fr?herkennung von Risiken

  
  Lieferung: 06/24

  …Auswahl und Berücksichtigung von Negativ-Kriterien sind die Institute grundsätzlich frei, solange die in Tz. 1 beschriebene Zielsetzung erreicht wird… …zu berücksichtigen sind. Institute müssen sich gemäß AT 2.2 Tz. 1 im Rahmen der Risikoinventur einen Überblick über ihre ESG-Risiken verschaffen… …, Tilgungsaussetzungen), so dass sich Risiken möglichst nicht in Form von Verlusten materialisieren („prozessbezogene Komponente“). Kommentierung: Die Institute sind bei…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  Artikel 128 Aus nachrangigen Schuldtiteln bestehende Risikopositionen

  
  Lieferung: 02/26

  …voneinander abgegrenzt. Gemeinsam ist beiden Forderungsklassen, dass sie Investitionen in andere Unternehmen oder Institute betreffen, die im Fall der Insolvenz… …Verbindlichkeiten ist das Bankenabwicklungsrecht, das ermöglichen soll, dass (insbesondere systemrelevante) Institute geordnet abgewickelt werden können, ohne die… …Vertragsbedingungen und gegebenenfalls im Prospekt vorsieht, haben Institute die Wahl, bevorrechtigte oder nicht bevorrechtigte Instrumente innerhalb der Klasse der…

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• Dokumententyp - Materialien

  Entwurf eines Gesetzes über das Kreditwesen - Begründung -

  
  Lieferung: 01/63

  …, Begründung 575 Innerhalb des Kreditapparates ist die Mehrzahl aller Institute, die Sparkassen und Kreditgenossenschaften, durch organisatorische… …verbunden. Diese Institute und ihre regionalen und zentralen Ausgleichsstellen müssen zusammen als einheitliche, sich über das ganze Bundesgebiet erstreckende… …. Ihnen muß eine Behörde mit entsprechendem Gewicht gegenüberstehen, deren Zuständigkeitsbereich sich mit dem Niederlassungsgebiet der Institute deckt und… …wirksame Aufsicht über die Vielzahl der genannten Institute durchzuführen. Daß diese zentrale Aufsicht wegen der engen überregionalen Verflechtungen gerade… …eintretende Schwierigkeiten häufig nicht durch Selbsthilfemaßnahmen des Gewerbes gemildert werden. Diese Institute müssen deshalb besonders eingehend… …beaufsichtigt werden. Auch eine solche Einzelaufsicht ist, da es sich nur um rund 650 Institute handelt, unschwer zentral durchzuführen. In dieser Zahl ist ein… …Wahrscheinlichkeit auf wesentliche weitere Teile der Wirtschaft auswirken werden. Die Bedeutung der größeren Institute für das gesamte Wirtschaftsleben wird daraus… …institute nur zu erwarten, wenn sie von einer zentralen Behörde ausgeübt wird. Die zentrale Bankenaufsicht im Bundesgebiet und in Berlin (West) ist somit… …Institute aus und sind daher bankaufsichtlich von erheblicher Bedeutung. Ohne gegenseitige Abstimmung der Maßnahmen besteht die Gefahr eines… …. Das Bundesaufsichtsamt kann sich daher auf die intensive Überwachung derjenigen Institute konzentrieren, bei denen Mängel oder bedenkliche Entwicklungen…

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• Dokumententyp - Verzeichnis

      In den Anmerkungen zitierte Schreiben des BAKred, andere behördliche Schreiben / Bescheide und u. ä. Grundsatzdokumente

  
  Lieferung: 05/05

  …im Rahmen ihrer Möglichkeiten anhalten, die Pflichten für Institute nach dem Geldwäschegesetz zu beachten. Dies gilt mit Ausnahme der Verpflichtung zur… …Rundschreibens bin ich im Einvernehmen mit der Deutschen Bundesbank damit einverstanden, dass die Institute die Erstanzeige der engen Verbindungen mit der gemäß §… …gilt. Bei bereits eingereichten Sammelanzeigen der unmittelbaren Beteiligungen können die betroffenen Institute durch eine entsprechende nachträgliche… …Erklärung der Anzeigepflicht nach § 24 Abs. 1 Nr. 13 KWG in Verbindung mit § 13 AnzV genügen. Darüber hinaus können die Institute im Zusammenhang mit der… …, die ihnen angeschlossenen Institute über den Inhalt dieses Schreibens in Kenntnis zu setzen. Die Kreditinstitute werden direkt über die… …Werbemaßnahmen feststellen musste. Mit einer solchen Werbung erwecken diese Institute den irrigen Eindruck, dass das Bundesaufsichtsamt nicht nur die Einhaltung… …Schreiben des BAKred vom 10. 3. 1999 – I 3 – 1113 – 3 / 98: Gemäß § 1 Abs. 3 Satz 1 Nr. 3 KWG sind Unternehmen, die keine Institute sind und deren…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  BTO Anforderungen an die Aufbau- und Ablauforganisation

  
  Lieferung: 08/24

  …Aufbau- und Ablauforganisation im Kredit-, Handels- und Immobiliengeschäft. 2 Abhängig von der Größe der Institute, den Geschäftsschwerpunkten und der… …BTO Tz. 3 bis 6). Für das Rechnungswesen ist dagegen die mildere Funktionstrennung nach BTO Tz. 7 zu beachten, für bedeutende Institute zusätzlich AT… …Institute das Rechnungswesen in einem vom Handel unabhängigen Bereich ansiedeln. Kommentierung: Im Unterschied zu den ehemaligen Mindestanforderungen an das… …Bereiche Markt und Handel eindeutig getrennt sind, als nicht notwendig erachtet. Lediglich für handelsintensive Institute wird in BTO Tz. 7, Erläuterungen… …muss, die vom Markt und Handel getrennt ist. Die Ansiedlung in einer Rechtsabteilung wird nur beispielhaft genannt, weil insbesondere kleinere Institute… …grundsätzlich eine elektronische Abwicklung vor. Wegen der insoweit bestehenden Öffnungsklausel v. a. für kleinere Institute mit überschaubaren Handelsaktivitäten…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 25b Auslagerung von Aktivitäten und Prozessen; Verordnungsermächtigung

  
  Lieferung: 08/22

  …Vor Erlass der Rechtsverordnung sind die Spitzenverbände der Institute zu hören. Eingefügt durch das Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2013/36/EU über… …EBA-Leitlinien und der vorgenannten MaRisk-Version sind weder erkennbar noch bisher von einer Aufsichtsbehörde (d. h. für deutsche Institute vor allem weder von… …der BaFin, noch von der EZB) benannt worden. Für die dem KWG unterfallenden Institute reicht es folglich aus, ihre Prozesse, die Auslagerungsverträge… …prinzipienorientierten Regulierung folgend mit Entscheidungsspielraum für die Institute (vgl. Anm. 2 zu § 25a) werden die Anforderungen im Gesetz nur in den Grundzügen… …nehmen, wenn Auslagerungsverträge „nur“ in Textform vorliegen. Darüber, wie die Institute mit diesem Widerspruch zum Gesetzestext in § 25b KWG umgehen… …sollen, hat die BaFin die Institute im Unklaren gelassen – ungeachtet dessen, dass die „Schriftlichkeit“ und die daraus resultierenden praktischen Aufwände… …Privatautonomie der Institute. Die Aufsicht kann daher vor allem weder die Übertragung auf einen bestimmten Dienstleister anordnen noch das Institut verpflichten… …die Spitzenverbände der Institute zu hören (§ 25b Abs. 5 Satz 3), was wiederum voraussetzt, dass diesen hinreichend Zeit eingeräumt wird, um sich mit…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 33a Aussetzung oder Beschränkung der Erlaubnis bei Unternehmen mit Sitz außerhalb der Europäischen Union

  
  Lieferung: 08/20

  …setzen voraus, dass die Kommission aufgrund von Meldungen der Mitgliedstaaten festgestellt hat, dass Institute aus der EU in einem Drittstaat keine… …Inländergleichbehandlung erfahren, sie also nicht die gleichen Wettbewerbsmöglichkeiten haben wie inländische Institute und sie somit keinen effektiven Marktzugang haben. 5…