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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 45 Maßnahmen zur Verbesserung der Eigenmittelausstattung und der Liquidität

  
  Lieferung: 09/14

  …Gesetzgeber der BaFin bestimmte Eingriffsmöglichkeiten ein, wenn die Eigenmittel oder die Liquidität nicht den gesetzlichen Anforderungen entsprechen. Darüber… …hinaus steht der BaFin bereits im Vorfeld drohender Verstöße ein abgestuftes Instrumentarium für Maßnahmen zur Verfügung. Ziel von § 45 ist es… …. 45). Die Befugnisse der BaFin wurden im Laufe der Jahre mehrfach ausgeweitet und v.a. das präventive Element der Vorschrift ausgebaut. Durch das 3. Ä.G… …. KWG ist in § 45 die Eingriffsbefugnis der BaFin bei unzureichender Liquidität auch auf den Tatbestand der Begrenzung von Anlagen (§ 12) ausgedehnt… …Finanzkonglomeraterichtlinie-Umsetzungsgesetzes wurde die Anordnungsbefugnis der BaFin auf die Fälle ausgeweitet, in denen bei einem Finanzkonglomerat die Eigenmittel nicht den Anforderungen des… …der neu gefassten Kapitaladäquanzrichtlinie vom 17. November 2006 (7. KWG-Novelle) wurde die Anordnungsbefugnis der BaFin erweitert, um gezielt auf die… …. Juli 2010 die Befugnisse der BaFin im Hinblick auf die Auszahlung variabler Vergütungsbestandteile ausgeweitet worden. Mit dieser auf internationale… …denen die BaFin erhöhte Eigenmittelanforderungen im Hinblick auf die Finanzmarktstabilität – also unabhängig von der konkreten Bestandsgefährdung eines… …7. August 2013 wurden präventive Befugnisse der BaFin in Bezug auf die Sanierungsplanung bei potentiell systemgefährdenden Kreditinstituten ergänzt… …. Gleichzeitig wurden der Bafin zusätzliche Einwirkungsmöglichkeiten im Hinblick auf die variablen Vergütungen eingeräumt. KWG, Erg.-Lfg. 9/14 Bitterwolf 9 115 §…

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• BaFin überarbeitet Diskussionspapier zu Leitfaden für aufsichtliche Beurteilung von bankinternen Risikomanagementverfahren

  …SREP, haben sich europäische Aufsichtsstruktur und -praxis erheblich verändert, so die BaFin. Dies würde sich auch auf die bankaufsichtliche Beurteilung…

• Erlaubnis für Kryptoverwahrung und Verwaltung von Kryptowerten

  …Geldwäschegesetz, sondern ins Kreditwesengesetz aufgenommen.  Erlaubnispflicht Somit unterliegen Kryptoverwahrer der Aufsicht der BaFin. Das Erlaubnisverfahren für… …beabsichtigen, formlos und unverbindlich ihr etwaiges Interesse gegenüber der BaFin zu bekunden. Die Bekundung soll eine kurze Beschreibung des Geschäftsmodells… …enthalten und den Umfang von einer Seite nicht überschreiten. Wenn die BaFin ihre Verwaltungspraxis zur Zulassung und der laufenden Aufsicht für die neue… …Unternehmen. So kann ein Unternehmen, das wegen seiner Kryptoverwahrung am 1.1.2020 zum Finanzdienstleister wird, der BaFin seine Absicht, einen… …Erlaubnis für den beantragten Geschäftsbetrieb ab dem 1.1.2020 als vorläufig erteilt. Quelle: Mitteilungen der BaFin vom 4.12.2019  – Gesetz zur Umsetzung der…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 46 Maßnahmen bei Gefahr

  
  Lieferung: 09/16

  …Kommentar Einführung Die Vorschrift des § 46 gehört zu dem Katalog der Maßnahmen, die der BaFin in besonderen Fällen zur Verfügung stehen. Sie ermächtigt die… …BaFin zu Maßnahmen, wenn eine Gefahr für die Erfüllung der Verpflichtungen eines Instituts gegenüber seinen Gläubigern besteht (Alt. 1) oder eine wirksame… …46 sind vergleichsweise selten: Im Jahr 2006 ist die BaFin beispielsweise nur in elf Fällen aufgrund dieser Vorschrift tätig geworden. Auch in den… …Jahren 2007 und 2008, d. h. während der Finanzkrise, hat die BaFin lediglich in acht bzw. in zwei Fällen Maßnahmen nach § 46 ergriffen. Im Jahr 2009 wurden… …keine Maßnahmen nach § 46 ergriffen. Im Jahr 2010 wurde die BaFin nach § 46 KWG in acht, 2011 in drei, 2012 in elf, 2013 in dreizehn, 2014 in sechs Fällen… …Inkrafttreten des sog. einheitlichen Aufsichtsmechanismus (single supervisory mechanism – SSM) ausschließlich der BaFin zu. Im Rahmen des SSM übernahm die… …KWG angepasst. Es unterscheidet nunmehr zwischen Befugnissen der Bundesanstalt (also der BaFin) und der Aufsichtsbehörde (also der BaFin bzw. EZB, je… …und können daher im Rahmen des SSM von der EZB ausgeübt werden. 2 Befugnisse der Bundesanstalt sollen ausschließlich der BaFin zustehen. Die Abgrenzung… …auch der EZB zur Verfügung. 3 § 46 beruht jedoch nicht auf harmonisiertem EU-Recht. 4 Maßnahmen nach § 46 kann daher nur die BaFin ausüben. Dies ändert… …indes nichts daran, dass die EZB ggf. befugt ist, im Rahmen des SSM, die BaFin zur Ausübung des § 46 KWG anzuweisen. 5 5 Bedeutung des sog. Moratoriums /…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 60d Bekanntmachung von Maßnahmen und Sanktionen gegen Wertpapierdienstleistungsunternehmen und Betreiber von Datenbereitstellungsdiensten

  
  Lieferung: 01/18

  …an die öffentlichen Bekanntmachungen von Maßnahmen- und Sanktionsentscheidungen durch die BaFin als zuständige nationale Aufsichtsbehörde aus Art. 71… …MiFID II 2 um. 3 Nach § 60d Abs. 1 KWG ist die BaFin befugt, Entscheidungen über Maßnahmen oder Sanktionen nach § 56 Abs. 4h KWG gegen… …veröffentlichen. Die Norm vervollständigt die aus dem verwaltungsrechtlichen Sanktionskatalog der BaFin stammende Befugnis des sog. naming and shaming 2 auf weitere… …. Personeller Anwendungsbereich § 60d KWG bezieht die Bekanntmachungsbefugnis der BaFin auf Wertpapierdienstleistungsunternehmen i. S. v. § 2 Abs. 10 WpHG und… …BaFin bestehen etwa nach §§ 123 ff. WpHG, § 30 WpPG, § 46 Abs. 4 ZKG, § 341a KAGB; vgl. beispielsweise auch Art. 34 MAR und Art. 60 Abs. 1… …sollen nur bestands- und/oder rechtskräftige Entscheidungen der BaFin veröffentlicht werden. 1 § 60d Abs. 4 KWG regelt besondere Bekanntmachungspflichten… …. 1 KWG in der Bekanntmachung ein Hinweis anzubringen, sollte die Entscheidung nicht bestands- oder nicht rechtskräftig sein. Andererseits hat die BaFin… …Anwendungsbereich des § 60d KWG genügt für die Bekanntmachung der Entscheidung ein einmaliger Verstoß. 6 Bereits der Wortlaut der Norm eröffnet der BaFin kein… …32 Abs. 1 S. 2 oder Abs. 1f S. 2 KWG gegenüber der BaFin unrichtige Angaben im Hinblick auf die nach § 32 Abs. 1 S. 2 oder Abs. 1f S. 2 KWG… …. IV. Bekanntmachungsmodalitäten 1. Verfahren und Inhalt § 60d KWG regelt prozedurale Anforderungen, die die BaFin bei der Bekanntmachung zu beachten hat…

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• Dokumententyp - BaFin

      Merkblatt der BaFin zu den Mitgliedern von Verwaltungs- und Aufsichtsorganen gemäß KWG und KAGB

  
  Lieferung: 09/21
• Dokumententyp - BaFin

  Rundschreiben 11/2010 der BaFin vom 15. Dezember 2010 betr.: Mindestanforderungen an das Risikomanagement – MaRisk

  
  Lieferung: 06/13

• Seit dem 04.08.2017 in Kraft – die überarbeitete Institutsvergütungsverordnung – InstitutsVergV

  …solide Vergütungspolitik in deutsches Recht, wie die BaFIn mitteilt. Diese Leitlinien konkretisieren die Vergütungsregeln der europäischen… …Auslegungshilfe der BaFin. Danach ist ein Vergütungssystem zum Beispiel nicht angemessen wenn es operationelle Risiken begünstigt. Dies, so heißt es in der die… …der der InstitutsVergV der BaFin (ohne Gewähr) Auslegungshilfe zur Institutsvergütungsverordnung Stand 01.04.0217 Mehr zum Thema: Neue…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 5 Elektronische Kommunikation; Verordnungsermächtigung

  
  Lieferung: 05/25

  …. h. bei den Allgemeinen Vorschriften, und dort im zweiten Kapitel bzgl. der BaFin verortet. 2 § 5 KWG regelt die rechtlichen Rahmenbedingungen für die… …der Verwaltungsabläufe sowie Verwaltungsvereinfachung und Bürokratieabbau die BaFin modernisiert und in ihrem eigentlichen Aufgabenkern gestärkt werden… …KWG Vorgaben zur Organisation des Bundesamtes für das Kreditwesen (BAKred), dem Vorläufer der BaFin. Der frühere § 5 KWG wurde mit dem Gesetz über die… …Kommunikationsverfahren auszubauen, z. B. durch Zurverfügungstellung eines sicheren elektronischen Kommunikationskanals seitens der BaFin. Insgesamt sollen die o. a… …. Insbesondere können intern digital organisierte Verfahren der BaFin medienbruchfrei durchgeführt werden. 4 Im Allgemeinen dürfte die elektronische Kommunikation… …Verwaltungsakten (Abs. 1) Gem. § 5 Abs. 1 KWG darf die BaFin Verwaltungsakte, die aufgrund des Kreditwesengesetzes erlassen werden, nach § 4f FinDAG elektronisch… …. Zustellung eines Verwaltungsaktes ableiten. Eine gesetzliche Verpflichtung für die BaFin, Verwaltungsakte ausschließlich elektronisch bekanntzugeben oder… …. Zustellung erforderlich machen würde. Nach dem Kreditwesengesetz kann die BaFin eine ganze Reihe von (begünstigenden wie belastenden) Verwaltungsakten erlassen… …Verwaltungsakten der BaFin geschaffen. § 5 Abs. 1 KWG nimmt diese FinDAG-Normen auf und erklärt sie explizit für Verwaltungsakte im Kontext des Kreditwesengesetzes… …Kommentierung). Die meisten Verwaltungsakte der BaFin werden nichtförmlich bekanntgegeben; sie fallen unter § 4f FinDAG. Demgegenüber handelt es sich bei der in §…

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• MiCAR, KMAG und GwG stellen Kryptounternehmen vor neue regulatorische Anforderungen

  …Die BaFin beaufsichtigt seit Jahresbeginn alle Institute, für die die MiCAR gilt. Darüber hinnaus ist die BaFin nun Aufsichtsbehörde für den Handel… …Funktionen innerhalb eines Blockchain-Ökosystems, ohne selbst als reguliertes Finanzinstrumente zu gelten. Die allgemeinen Befugnisse der BaFin Die meisten… …allgemeinen Befugnisse erhält die BaFin aus § 4 KMAG Absatz 3. Demnach kann die Finanzaufsicht die Vorlage aller relevanten Geschäftsangelegenheiten verlangen… …aufsichtsrechtliche Vorgaben verstoßen hat oder entsprechende Anhaltspunkte vorliegen, hat die jeweilige Person den Mitarbeitern der BaFin nach § 4 Absatz 6 KMAG zu… …verantwortlich für die Umsetzung und Überwachung von geldwäscherechtlichen Vorgaben. Quelle: Eigene Recherche sowie die Mitteilung der BaFin vom 05.02.2025…

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