Suchergebnisse

• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  Zu BTO 1.2.2 Tz. 3, Erläuterungen "Überprüfung und Neubewertung von Immobiliensicherheiten und beweglichen Vermögenswerten" – Abschnitte 7.2.1 und 7.2.2 der EBA-GL 2020/06

  
  Lieferung: 05/24

  …Satz 2 genannten Elementen Rechnung zu tragen ist. Dabei geht es um a) die Immobilienart, b) die Kreditqualität des durch Immobilien besicherten… …. Unter Bewertungsannahmen gem. Tz. 221 Satz 2 lit. e sind die wesentlichen Bewertungsparameter wie Preise, Bodenwerte, Mieten, Renditen, etc. zu verstehen… …Mietentwicklung. Die in Tz. 221 Satz 2 lit. f genannten Veränderungen der Marktbedingungen sind durch das Marktschwankungskonzept der DK und die etablierten… …Schwankungsbreiten (Drei-Jahres-Vergleich; 20 % Wohnen, 10 % Gewerbe) abgedeckt. Gegebenenfalls sind weitere Marktdatenquellen heranzuziehen. Die in Tz. 221 Satz 2 lit… …. 221 Satz 2 lit. c ebenfalls genannten Grad der Fertigstellung der Immobilie wiederum wird üblicherweise durch die Überwachung des Baufortschritts bei im… …Zustandswert ermittelt und festgesetzt wird. Tz. 221 lässt den Instituten im Übrigen durch den Einschub „soweit relevant“ in Satz 2 einen Umsetzungsspielraum… …ergeben (vgl. Anm. 2 der Kommentierung a. a. O. und Anm. 4 zu Tz. 221 der EBA-GL). Außerdem bestimmt BTO 1.2.2 Tz. 3 Satz 2 MaRisk, dass ab einer vom… …der Höhe der Wertansätze ergibt sich bereits aus BTO 1.2.2 Tz. 3 Satz 2 MaRisk (vgl. Anm. 3a der Kommentierung a. a. O.). Zur Differenzierung nach… …Kreditqualitäten vgl. die Erläuterungen zu Tz. 221 Satz 2 lit. b (Anm. 4 a. a. O.). Dabei ist besonders auf BTO 1.2.5 Tz. 2 MaRisk hinzuweisen, wonach bei… …der Anlässe und zum anderen der Verfahren für eine Neubewertung von Immobiliensicherheiten. Tz. 224 Satz 1 der EBA-GL räumt den Instituten hinsichtlich…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 2b Rechtsform

  
  Lieferung: 04/24

  …. § 32 Abs. 1 Satz 2) gleichfalls dazu führen, dass § 2b nicht einschlägig ist 7 ; in diesen Fällen kann es aber zur Geltung gleichgelagerter… …Absatzes 1 Satz 2 Nr. 4 oder 10 betreiben oder Finanzdienstleistungen im Sinne des Absatzes 1a Satz 2 Nr. 1 bis 4 erbringen, es sei denn, die Bankgeschäfte…
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 46e Insolvenzverfahren in den Staaten des Europäischen Wirtschaftsraums

  
  Lieferung: 04/24

  …Satz 1 sind ausschließlich die jeweiligen Behörden oder Gerichte des Herkunftsmitgliedstaates des CRR-Kreditinstituts. Herkunftsmitgliedstaat ist nach… …ist und dort ein Insolvenzverfahren über das Vermögen dieses Instituts eröffnet wird, muss gemäß § 46e Abs. 1 Satz 2 das Verfahren ohne Rücksicht auf… …Bundesrepublik Deutschland zulässig. 7 8 Bekanntmachung über die Verfahrenseröffnung (Abs. 3) § 46e Abs. 3 Satz 1 sieht vor, dass das deutsche Insolvenzgericht den… …als Herkunftsstaat des Instituts i. S. des § 1 Abs. 4 anzusehen sein muss. Vielmehr schließt § 46e Abs. 1 Satz 1 die Zuständigkeit der deutschen… …Sitz außerhalb des EWR (Kokemoor WM 2005, 1881, 1883 f.). Neben der öffentlichen Bekanntmachung nach § 30 InsO sieht Abs. 3 Satz 2 in Umsetzung von… …Formblatt gemäß § 46f Abs. 1 bekannt zu machen ist. Auskunftsrechte der BaFin (Abs. 4) Nach § 46e Abs. 4 Satz 1 kann die BaFin jederzeit vom Insolvenzgericht… …und vom Insolvenzverwalter Auskünfte über den Stand des Insolvenzverfahrens verlangen. Gemäß Satz 2 ist die BaFin ihrerseits verpflichtet, die… …Unternehmens mit Sitz außerhalb des EWR stellt, ist sie gemäß § 46e Abs. 5 Satz 1 verpflichtet, die zuständigen Behörden der EWR-Mitgliedstaaten, in denen das… …informieren, damit in den jeweiligen Staaten entsprechende Maßnahmen zum Schutz der Kunden ergriffen werden können (siehe oben Rn. 9). § 46e Abs. 5 Satz 1 geht… …. 5 Satz 2 auch auf Inhalt und Bestand der Erlaubnis nach § 32. Darüberhinausgehende Formerfordernisse für die Unterrichtungspflicht bestehen nicht…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 10i Kombinierte Kapitalpuffer-Anforderung

  
  Lieferung: 04/24

  …Absatz 1 Satz 1 Nummer 5 Buchstabe e. (4) Ein Institut, das die kombinierte Kapitalpufferanforderung nicht oder nicht mehr erfüllt und beabsichtigt, eine… …Ausschüttung ausschüttungsfähiger Gewinne oder eine Maßnahme nach Absatz 3 Satz 3 Nummer 1 bis 3 durchzuführen, teilt diese Absicht der Aufsichtsbehörde und der… …Voraussetzungen nach Satz 1 auf Grund nachträglich eingetretener oder der Aufsichtsbehörde nachträglich bekannt gewordener Tatsachen nicht mehr vorliegen. Die… …Institut berechtigt, eine Ausschüttung ausschüttungsfähiger Gewinne sowie Maßnahmen nach Absatz 3 Satz 3 Nummer 1 bis 3 bis zu Höhe des maximal… …. erlaubt die Aufsichtsbehörde dem Institut die Durchführung von Maßnahmen im Sinne des Absatzes 3 Satz 3 Nummer 1 bis 3 bis zu einem bestimmten Betrag, der… …....................................... 14 6. Besondere Ausschüttungsbeschränkung bei Nichterfüllung, Abs. 3 Satz 3… …, die Tätigkeit einer zentralen Gegenpartei im Sinne des § 1 Abs. 1 Satz 2 Nr. 12 auszuüben, gilt § 10i nicht. 24 Darüber hinaus kann die BaFin Ausnahmen… …ausschüttungsfähige Betrag“ (vgl. § 10i Abs. 3, Art. 141 Absätze 5, 6 CRD) ergibt sich aus § 37 SolvV. 37 Die Verordnungsermächtigung folgt aus § 10i Abs. 3 Satz 4 i. V… …. m. § 10 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 lit. e). Gemäß § 37 Abs. 2 SolvV hat das Institut in einem ersten Schritt Gewinne zu ermitteln, die überhaupt für eine… …Satz 1). Voraussetzung ist allerdings, dass überhaupt Gewinne, die nicht bereits im Kernkapital enthalten sind, ausgewiesen werden. 38 „Ausschüttungen…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  Zu BTO 1.2.1 Tz. 1, Erläuterungen "Prüfung der Kreditwürdigkeit des Kreditnehmers" – Abschnitte 5.2.1 bis 5.2.11 der EBA-GL 2020/06

  
  Lieferung: 03/24

  …unabhängig betrachtet werden. § 18 Satz 2 KWG bestimmt ausdrücklich, dass das Kreditinstitut von einer Offenlegung (und Prüfung) der wirtschaftlichen… …des Kernkapitals des Instituts überschreiten, ergibt sich dies bereits aus § 18 KWG. Bei Engagements unterhalb der Offenlegungsschwelle des § 18 Satz 1… …KWG ergibt sich dies aus BTO 1.2.1 Tz. 1 MaRisk. 2 Auf Abschn. 8.3 der EBA-GL 2020/06 wird in BTO 1.2.2 Tz. 1 Satz 2 MaRisk verwiesen. Satz 1 von BTO… …Verbraucherkredite (Abschn. 5.2.4) Verbraucherdarlehensrecht AVD und IVD IVD IVD AVD 2 2a Für Förderkredite, für die gemäß § 491 Abs. 2 Satz 2 und Abs. 3 Satz 3 BGB… …dem Darlehensvertrag stehen, vertragsgemäß nachkommen wird. Nach § 2 Abs. 1 Satz 2 ImmoKWPLV muss der Darlehensgeber nach einer Gesamtschau der… …. B. Wohnimmobilie) zu schützen. Für Immobiliar-Verbraucherdarlehen (IVD) ist die aufsichtliche Vorgabe nicht neu. § 18a Abs. 4 Satz 3 KWG (ebenso §… …505b Abs. 2 Satz 3 BGB) bestimmt bereits, dass sich die Kreditwürdigkeitsprüfung nicht hauptsächlich darauf stützen darf, dass der Wert der Wohnimmobilie… …den Darlehensbetrag übersteigt. Hieran anknüpfend stellt § 4 Abs. 2 Satz 2 ImmoKWPLV klar, dass der Wert der Wohnimmobilie, auf den sich der… …möglichen Dilemma bietet allerdings Tz. 97 Satz 2 im zweiten Halbsatz (vgl. hierzu nachfolgende Anm. 2). KWG, Erg.-Lfg. 9/23 Bitterwolf 11 1 1a 1b 2 130… …zulässig (Tz. 97 Satz 2, zweiter Halbsatz). Dies gilt für AVD und IVD gleichermaßen. Tz. 98 Bei der Beurteilung der Fähigkeit des Kreditnehmers, seinen…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Dokumententyp - Gesetz

  Gesetz über Bausparkassen – Bausparkassengesetz - BauSparkG

  
  Lieferung: 03/24

  …Satz 3 keine ausreichenden Angaben oder Unterlagen enthält. (4) Die Aufsichtsbehörde kann die Erlaubnis außer in den Fällen des § 35 Absatz 2 des… …Kreditwesengesetzes auch dann aufheben, wenn die Voraussetzungen nach Absatz 1 Satz 2 Nummer 1 bis 4, 6 und 7 sowie nach Absatz 2 nicht mehr vorliegen. Ist die… …Europäische Zentralbank Aufsichtsbehörde, kann die Bundesanstalt ihr nach Maßgabe von Satz 1 und § 35 Absatz 2 und 2a des Kreditwesengesetzes Beschlussentwürfe… …. Für Bausparkassen, die keine juristischen Personen des öffentlichen Rechts sind, gilt § 38 Absatz 1 Satz 2 und 3 des Kreditwesengesetzes entsprechend… …Kreditwesengesetzes und der in § 6 Absatz 1 Satz 1 des Kreditwesengesetzes genannten Gesetze und Verordnungen aus. Sie ist befugt, im Rahmen der Aufsicht alle… …Verträgen nach § 1 Abs. 2 Satz 2 sowie zur Beschaffung der darüber hinaus für den Geschäftsbetrieb erforderlichen Mittel a) fremde Gelder von Kreditinstituten… …1 Satz 1 des Pfandbriefgesetzes Hypothekenpfandbriefe im Sinne des § 1 Absatz 1 Satz 2 Nummer 1 des Pfandbriefgesetzes nach den Bestimmungen des… …Bausparkasse nicht übersteigen; die Regelungen des Absatzes 3 Satz 1 Nummer 8, Satz 2 und 3 bleiben hiervon unberührt; 7. Gelddarlehen an Unternehmen gewähren… …oder in diesen einbezogen sind. Die Anlagen nach Satz 1 Nummer 8 dürfen unter Berücksichtigung von Investmentanteilen nach Satz 1 Nummer 7 insgesamt 5… …Prozent der Summe der Zuteilungsmasse gemäß § 1 Absatz 6 nicht übersteigen. Die Anlagen nach Satz 1 Nummer 8 bei demselben Unternehmen dürfen unter…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Dokumententyp - Verordnung

  Verordnung zum Schutz der Gläubiger von Bausparkassen – Bausparkassen-Verordnung - BausparkV

  
  Lieferung: 03/24

  …der Verordnung zur Übertragung der Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen nach § 10 Satz 1 des Gesetzes über Bausparkassen auf die Bundesanstalt… …bis k des Gesetzes über Bausparkassen genannten Voraussetzungen vorliegen. Zur Beurteilung nach Satz 1 kann die Bundesanstalt ferner weitere im… …Zinsspanne im Sinne des § 1 Absatz 4 Satz 1 des Gesetzes über Bausparkassen, 13. der kollektiv bedingte Zinsüberschuss im Sinne des § 1 Absatz 4 Satz 2 des… …Zinsaufwand zu Jahresdurchschnittsbestand an Bauspareinlagen. Die Annahmen, die der Prognose über die Entwicklung der in Satz 4 Nummer 1 bis 9 genannten Größen… …dokumentieren. Absatz 1 Satz 1 und Absatz 3 gelten entsprechend. Die den Prognoseergebnissen zugrunde liegenden Annahmen, die Prognoseparameter und die… …sind, insbesondere auch deren Verbindung in einem gemeinsamen Bericht. (8) Bei Anträgen auf eine Genehmigung nach § 6 Absatz 1 Satz 2 Nummer 2 und Absatz… …2 Satz 4, nach § 9 Absatz 1 Satz 1 und 2 sowie nach § 14 Absatz 1 und 3 des Gesetzes über Bausparkassen hat die Bausparkasse ihrem jeweiligen Antrag… …Istzustands des Bausparkollektivs und der aktuellen gesamtwirtschaftlichen Rahmenbedingungen die in § 2 Absatz 8 Satz 1 Nummer 1 und 2 aufgeführten… …Informationen und Unterlagen zu enthalten. § 2 Absatz 8 Satz 2 gilt entsprechend. Darüber hinaus hat die Bausparkasse insbesondere darzulegen 1. die Risiken… …Verpflichtungen im Sinne des § 3 Absatz 5 Satz 1 Nummer 1 des Gesetzes über Bausparkassen im Simulationszeitraum gewährleistet ist. (2) Den kollektiven Lagebericht…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Dokumententyp - Sonstige

  Vordrucke für Vergütungsanzeigen

  
  Lieferung: 03/24

  …Institutsvergütungsverordnung. 2 In Deutschland umgesetzt in § 1 Absatz 3 Institutsvergütungsverordnung. 3 In Deutschland umgesetzt in § 18 Absatz 1 Satz 3…
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 33 Versagung der Erlaubnis

  
  Lieferung: 01/24

  …Finanzinstrumenten handeln und bei Finanzdienstleistungsinstituten, die das eingeschränkte Verwahrgeschäft im Sinne des § 1 Absatz 1a Satz 2 Nummer 12 erbringen, ein… …sich ergibt, dass ein Antragsteller oder eine der in § 1 Abs. 2 Satz 1 bezeichneten Personen nicht zuverlässig ist; 3. Tatsachen die Annahme… …stellenden Ansprüchen genügt, insbesondere, dass eines der in § 2c Absatz 1b Satz 1 Nummer 1 bis 6 genannten Kriterien erfüllt ist; 4. Tatsachen vorliegen, aus… …denen sich ergibt, dass der Inhaber oder eine der in § 1 Abs. 2 Satz 1 bezeichneten Personen nicht die zur Leitung des Instituts erforderliche fachliche… …Altersvorsorgeverträgen befugt ist, Altersvorsorgeverträge anzubieten, oder ein Unternehmen, das ausschließlich Finanzdienstleistungen nach § 1 Absatz 1a Satz 2 Nummer 9… …auch versagen, wenn entgegen § 32 Abs. 1 Satz 5 der Antrag keine ausreichenden Angaben oder Unterlagen enthält. KWG, Erg.-Lfg. 1/24 Albert 3 115 § 33 KWG… …muss dem Antragsteller einer Erlaubnis binnen sechs Monaten nach Einreichung der vollständigen Unterlagen für einen Erlaubnisantrag nach § 32 Abs. 1 Satz… …des Eigenhandels“ die Wörter „im Sinne des § 1 Absatz 1a Satz 2 Nummer 4 Buchstabe a“ eingefügt. Mit dem Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2011/61/EU… …Wort „handeln“ die Wörter „bei Finanzdienstleistungsinstituten, die das eingeschränkte Verwahrgeschäft im Sinne des § 1 Absatz 1a Satz 1 Nummer 12… …Bearbeitung des Erlaubnisantrags wurde zu Abs. 4 und zudem um einen zweiten Satz ergänzt, wonach die Aufsicht einen Erlaubnisantrag ablehnen muss, wenn trotz…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 7b Zusammenarbeit mit der Europäischen Bankenaufsichtsbehörde, der Europäischen Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde und der Europäischen Aufsichtsbehörde für das Versicherungswesen und die betriebliche Altersversorgung

  
  Lieferung: 09/23

  …Geschäftsführung der Gruppe, 6. die Stellen im Sinne des § 9 Absatz 1 Satz 4, der die Bundesanstalt Tatsachen offenbaren kann, ohne gegen ihre… …Verschwiegenheitspflicht zu verstoßen, und 7. die Genehmigung, ein weiteres Mandat in einem Verwaltungs- oder Aufsichtsorgan gemäß § 25c Absatz 2 Satz 5, § 25d Absatz 3 Satz… …Verwaltungsoder Aufsichtsorgan gemäß § 25c Absatz 2 Satz 5 oder § 25d Absatz 3 Satz 5 innezuhaben, 2. den in § 7a Absatz 1 Nummer 5 genannten Sachverhalt, 3… …Geändert (Abs. 2 Satz 1) durch Art. 2 des Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinien (EU) 2019/878 und (EU) 2019/879 zur Reduzierung von Risiken und zur Stärkung… …Schwarmfinanzierungsdienstleistern (Schwarmfinanzierung-Begleitgesetz) und anderer europarechtlicher Finanzmarktvorschriften vom 3. Juni 2021 (BGBl. I 1568 ff.) Geändert (Abs. 2 Satz… …. 2 Nr. 3 bis 10 KWG neu einfügte. 48 Mit Art. 2 Satz 1 Nr. 14 RiG 49 wurde § 7b Abs. 2 KWG redaktionell und materiell-rechtlich an Folgeänderungen des… …risikorelevante Informationen, wie etwa die Ergebnisse von Stresstests nach § 7b Abs. 2 Satz 1 Nr. 7 KWG, sollten der EBA unverzüglich gemeldet werden. Im Ergebnis… …, S. 161. 14 Eckner KWG – Kommentar 115 § 7b Die Meldepflicht der BaFin nach § 7b Abs. 2 Satz 1 KWG betrifft im Einzelnen folgende Sachverhalte: –… …Abs. 2 Satz 2 KWG verlangt von der BaFin in den Fällen des § 7b Abs. 2 Satz 1 KWG zugleich eine Meldung an die ESAs in Bezug auf eingelegte Rechtsmittel… …Natur, vgl. RegE Begr RiG, BT-Drs. 19/22786, S. 151. 60 Mit der Einfügung durch das RiG wird Art. 97 Abs. 6 Satz 1 CRD umgesetzt, vgl. RegE Begr RiG…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen