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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  Zu BTO 1.2.1 Tz. 1, Erläuterungen „Prüfung der Kreditwürdigkeit des Kreditnehmers“ – Abschnitte 5.2.1 bis 5.2.11 der EBA-GL 2020/06

  
  Lieferung: 03/24

  …unabhängig betrachtet werden. § 18 Satz 2 KWG bestimmt ausdrücklich, dass das Kreditinstitut von einer Offenlegung (und Prüfung) der wirtschaftlichen… …des Kernkapitals des Instituts überschreiten, ergibt sich dies bereits aus § 18 KWG. Bei Engagements unterhalb der Offenlegungsschwelle des § 18 Satz 1… …KWG ergibt sich dies aus BTO 1.2.1 Tz. 1 MaRisk. 2 Auf Abschn. 8.3 der EBA-GL 2020/06 wird in BTO 1.2.2 Tz. 1 Satz 2 MaRisk verwiesen. Satz 1 von BTO… …Verbraucherkredite (Abschn. 5.2.4) Verbraucherdarlehensrecht AVD und IVD IVD IVD AVD 2 2a Für Förderkredite, für die gemäß § 491 Abs. 2 Satz 2 und Abs. 3 Satz 3 BGB… …dem Darlehensvertrag stehen, vertragsgemäß nachkommen wird. Nach § 2 Abs. 1 Satz 2 ImmoKWPLV muss der Darlehensgeber nach einer Gesamtschau der… …. B. Wohnimmobilie) zu schützen. Für Immobiliar-Verbraucherdarlehen (IVD) ist die aufsichtliche Vorgabe nicht neu. § 18a Abs. 4 Satz 3 KWG (ebenso §… …505b Abs. 2 Satz 3 BGB) bestimmt bereits, dass sich die Kreditwürdigkeitsprüfung nicht hauptsächlich darauf stützen darf, dass der Wert der Wohnimmobilie… …den Darlehensbetrag übersteigt. Hieran anknüpfend stellt § 4 Abs. 2 Satz 2 ImmoKWPLV klar, dass der Wert der Wohnimmobilie, auf den sich der… …möglichen Dilemma bietet allerdings Tz. 97 Satz 2 im zweiten Halbsatz (vgl. hierzu nachfolgende Anm. 2). KWG, Erg.-Lfg. 9/23 Bitterwolf 11 1 1a 1b 2 130… …zulässig (Tz. 97 Satz 2, zweiter Halbsatz). Dies gilt für AVD und IVD gleichermaßen. Tz. 98 Bei der Beurteilung der Fähigkeit des Kreditnehmers, seinen…

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• Dokumententyp - Gesetz

  Gesetz über Bausparkassen – Bausparkassengesetz – BauSparkG

  
  Lieferung: 03/24

  …Satz 3 keine ausreichenden Angaben oder Unterlagen enthält. (4) Die Aufsichtsbehörde kann die Erlaubnis außer in den Fällen des § 35 Absatz 2 des… …Kreditwesengesetzes auch dann aufheben, wenn die Voraussetzungen nach Absatz 1 Satz 2 Nummer 1 bis 4, 6 und 7 sowie nach Absatz 2 nicht mehr vorliegen. Ist die… …Europäische Zentralbank Aufsichtsbehörde, kann die Bundesanstalt ihr nach Maßgabe von Satz 1 und § 35 Absatz 2 und 2a des Kreditwesengesetzes Beschlussentwürfe… …. Für Bausparkassen, die keine juristischen Personen des öffentlichen Rechts sind, gilt § 38 Absatz 1 Satz 2 und 3 des Kreditwesengesetzes entsprechend… …Kreditwesengesetzes und der in § 6 Absatz 1 Satz 1 des Kreditwesengesetzes genannten Gesetze und Verordnungen aus. Sie ist befugt, im Rahmen der Aufsicht alle… …Verträgen nach § 1 Abs. 2 Satz 2 sowie zur Beschaffung der darüber hinaus für den Geschäftsbetrieb erforderlichen Mittel a) fremde Gelder von Kreditinstituten… …1 Satz 1 des Pfandbriefgesetzes Hypothekenpfandbriefe im Sinne des § 1 Absatz 1 Satz 2 Nummer 1 des Pfandbriefgesetzes nach den Bestimmungen des… …Bausparkasse nicht übersteigen; die Regelungen des Absatzes 3 Satz 1 Nummer 8, Satz 2 und 3 bleiben hiervon unberührt; 7. Gelddarlehen an Unternehmen gewähren… …oder in diesen einbezogen sind. Die Anlagen nach Satz 1 Nummer 8 dürfen unter Berücksichtigung von Investmentanteilen nach Satz 1 Nummer 7 insgesamt 5… …Prozent der Summe der Zuteilungsmasse gemäß § 1 Absatz 6 nicht übersteigen. Die Anlagen nach Satz 1 Nummer 8 bei demselben Unternehmen dürfen unter…

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• Dokumententyp - Verordnung

  Verordnung zum Schutz der Gläubiger von Bausparkassen – Bausparkassen-Verordnung – BausparkV

  
  Lieferung: 03/24

  …der Verordnung zur Übertragung der Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen nach § 10 Satz 1 des Gesetzes über Bausparkassen auf die Bundesanstalt… …bis k des Gesetzes über Bausparkassen genannten Voraussetzungen vorliegen. Zur Beurteilung nach Satz 1 kann die Bundesanstalt ferner weitere im… …Zinsspanne im Sinne des § 1 Absatz 4 Satz 1 des Gesetzes über Bausparkassen, 13. der kollektiv bedingte Zinsüberschuss im Sinne des § 1 Absatz 4 Satz 2 des… …Zinsaufwand zu Jahresdurchschnittsbestand an Bauspareinlagen. Die Annahmen, die der Prognose über die Entwicklung der in Satz 4 Nummer 1 bis 9 genannten Größen… …dokumentieren. Absatz 1 Satz 1 und Absatz 3 gelten entsprechend. Die den Prognoseergebnissen zugrunde liegenden Annahmen, die Prognoseparameter und die… …sind, insbesondere auch deren Verbindung in einem gemeinsamen Bericht. (8) Bei Anträgen auf eine Genehmigung nach § 6 Absatz 1 Satz 2 Nummer 2 und Absatz… …2 Satz 4, nach § 9 Absatz 1 Satz 1 und 2 sowie nach § 14 Absatz 1 und 3 des Gesetzes über Bausparkassen hat die Bausparkasse ihrem jeweiligen Antrag… …Istzustands des Bausparkollektivs und der aktuellen gesamtwirtschaftlichen Rahmenbedingungen die in § 2 Absatz 8 Satz 1 Nummer 1 und 2 aufgeführten… …Informationen und Unterlagen zu enthalten. § 2 Absatz 8 Satz 2 gilt entsprechend. Darüber hinaus hat die Bausparkasse insbesondere darzulegen 1. die Risiken… …Verpflichtungen im Sinne des § 3 Absatz 5 Satz 1 Nummer 1 des Gesetzes über Bausparkassen im Simulationszeitraum gewährleistet ist. (2) Den kollektiven Lagebericht…

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• Dokumententyp - Sonstige

  Vordrucke für Vergütungsanzeigen

  
  Lieferung: 03/24

  …Institutsvergütungsverordnung. 2 In Deutschland umgesetzt in § 1 Absatz 3 Institutsvergütungsverordnung. 3 In Deutschland umgesetzt in § 18 Absatz 1 Satz 3…
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 33 Versagung der Erlaubnis

  
  Lieferung: 01/24

  …Finanzinstrumenten handeln und bei Finanzdienstleistungsinstituten, die das eingeschränkte Verwahrgeschäft im Sinne des § 1 Absatz 1a Satz 2 Nummer 12 erbringen, ein… …sich ergibt, dass ein Antragsteller oder eine der in § 1 Abs. 2 Satz 1 bezeichneten Personen nicht zuverlässig ist; 3. Tatsachen die Annahme… …stellenden Ansprüchen genügt, insbesondere, dass eines der in § 2c Absatz 1b Satz 1 Nummer 1 bis 6 genannten Kriterien erfüllt ist; 4. Tatsachen vorliegen, aus… …denen sich ergibt, dass der Inhaber oder eine der in § 1 Abs. 2 Satz 1 bezeichneten Personen nicht die zur Leitung des Instituts erforderliche fachliche… …Altersvorsorgeverträgen befugt ist, Altersvorsorgeverträge anzubieten, oder ein Unternehmen, das ausschließlich Finanzdienstleistungen nach § 1 Absatz 1a Satz 2 Nummer 9… …auch versagen, wenn entgegen § 32 Abs. 1 Satz 5 der Antrag keine ausreichenden Angaben oder Unterlagen enthält. KWG, Erg.-Lfg. 1/24 Albert 3 115 § 33 KWG… …muss dem Antragsteller einer Erlaubnis binnen sechs Monaten nach Einreichung der vollständigen Unterlagen für einen Erlaubnisantrag nach § 32 Abs. 1 Satz… …des Eigenhandels“ die Wörter „im Sinne des § 1 Absatz 1a Satz 2 Nummer 4 Buchstabe a“ eingefügt. Mit dem Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2011/61/EU… …Wort „handeln“ die Wörter „bei Finanzdienstleistungsinstituten, die das eingeschränkte Verwahrgeschäft im Sinne des § 1 Absatz 1a Satz 1 Nummer 12… …Bearbeitung des Erlaubnisantrags wurde zu Abs. 4 und zudem um einen zweiten Satz ergänzt, wonach die Aufsicht einen Erlaubnisantrag ablehnen muss, wenn trotz…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 7b Zusammenarbeit mit der Europäischen Bankenaufsichtsbehörde, der Europäischen Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde und der Europäischen Aufsichtsbehörde für das Versicherungswesen und die betriebliche Altersversorgung

  
  Lieferung: 09/23

  …Geschäftsführung der Gruppe, 6. die Stellen im Sinne des § 9 Absatz 1 Satz 4, der die Bundesanstalt Tatsachen offenbaren kann, ohne gegen ihre… …Verschwiegenheitspflicht zu verstoßen, und 7. die Genehmigung, ein weiteres Mandat in einem Verwaltungs- oder Aufsichtsorgan gemäß § 25c Absatz 2 Satz 5, § 25d Absatz 3 Satz… …Verwaltungsoder Aufsichtsorgan gemäß § 25c Absatz 2 Satz 5 oder § 25d Absatz 3 Satz 5 innezuhaben, 2. den in § 7a Absatz 1 Nummer 5 genannten Sachverhalt, 3… …Geändert (Abs. 2 Satz 1) durch Art. 2 des Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinien (EU) 2019/878 und (EU) 2019/879 zur Reduzierung von Risiken und zur Stärkung… …Schwarmfinanzierungsdienstleistern (Schwarmfinanzierung-Begleitgesetz) und anderer europarechtlicher Finanzmarktvorschriften vom 3. Juni 2021 (BGBl. I 1568 ff.) Geändert (Abs. 2 Satz… …. 2 Nr. 3 bis 10 KWG neu einfügte. 48 Mit Art. 2 Satz 1 Nr. 14 RiG 49 wurde § 7b Abs. 2 KWG redaktionell und materiell-rechtlich an Folgeänderungen des… …risikorelevante Informationen, wie etwa die Ergebnisse von Stresstests nach § 7b Abs. 2 Satz 1 Nr. 7 KWG, sollten der EBA unverzüglich gemeldet werden. Im Ergebnis… …, S. 161. 14 Eckner KWG – Kommentar 115 § 7b Die Meldepflicht der BaFin nach § 7b Abs. 2 Satz 1 KWG betrifft im Einzelnen folgende Sachverhalte: –… …Abs. 2 Satz 2 KWG verlangt von der BaFin in den Fällen des § 7b Abs. 2 Satz 1 KWG zugleich eine Meldung an die ESAs in Bezug auf eingelegte Rechtsmittel… …Natur, vgl. RegE Begr RiG, BT-Drs. 19/22786, S. 151. 60 Mit der Einfügung durch das RiG wird Art. 97 Abs. 6 Satz 1 CRD umgesetzt, vgl. RegE Begr RiG…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 25a Besondere organisatorische Pflichten; Verordnungsermächtigung

  
  Lieferung: 09/23

  …Absatzes 1 Satz 3 und 6 sowie die Beachtung der Vorgaben nach Satz 1 sicherzustellen. (3) 1 Die Absätze 1 und 2 gelten für Institutsgruppen, Finanzholding-… …Institutsgruppe, Finanzholding-Gruppe, gemischten Finanzholding-Gruppe oder der Unterkonsolidierungsgruppe verantwortlich sind. 2 Zu einer Gruppe im Sinne von Satz… …Gruppenebene gemäß Absatz 1 Satz 3 Nummer 1 bis 5 und Absatz 3 und der jeweils zugehörigen Tätigkeiten und Prozesse zu erlassen. 2 Vor Erlass der… …Vergütung für Mitarbeiter und Geschäftsleiter festzulegen. 2 Dabei darf die variable Vergütung vorbehaltlich eines Beschlusses nach Satz 5 jeweils 100 Prozent… …variablen Vergütung als nach Satz 2, die 200 Prozent der fixen Vergütung für jeden einzelnen Mitarbeiter oder Geschäftsleiter KWG, Erg.-Lfg. 4/22 M… …. Bitterwolf/Fischbach 3 115 § 25a KWG – Kommentar nicht überschreiten darf, beschließen. 6 Zur Billigung einer höheren variablen Vergütung als nach Satz 2 für Mitarbeiter… …haben die Geschäftsleitung und das Verwaltungs- oder Aufsichtsorgan, zur Billigung einer höheren variablen Vergütung als nach Satz 2 für Geschäftsleiter… …höheren variablen Vergütung als nach Satz 2 und deren Umfang, einschließlich der Anzahl der betroffenen Mitarbeiter und Geschäftsleiter sowie ihrer… …Funktionen, und den erwarteten Einfluss einer höheren variablen Vergütung als nach Satz 2 auf die Anforderung, eine angemessene Eigenmittelausstattung… …variablen Vergütung als nach Satz 2 betroffen wären, dürfen ihr Stimmrecht weder unmittelbar noch mittelbar ausüben. (5a) 1 Auf Risikoträger und…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  BTO 1 Kreditgeschäft

  
  Lieferung: 09/23

  …Abs. 1 KWG fallen (vgl. AT 2.3 Tz. 1). Allerdings bestimmt BTO 1 Tz. 1 Satz 2, dass auf Handelsgeschäfte die Anforderungen des Moduls BTO 1 nur… …lassen den Instituten insoweit also einen weiten Handlungsspielraum. Die lediglich sinngemäße Umsetzung bei Beteiligungen (BTO 1.1 Tz. 1 Satz 2) ist in den…
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  BTO 1.1 Funktionstrennung und Votierung

  
  Lieferung: 09/23

  …nicht mehr verhältnismäßig wären. Die MaRisk sehen daher in BTO 1.1 Tz. 1 Satz 2 in diesen Fällen unter bestimmten Voraussetzungen Ausnahmen hinsichtlich… …gesetzlicher Bestimmungen (vgl. §§ 13 und 15 KWG) oder satzungsmäßiger Regelungen – sind allerdings zu beachten (s. a. BTO 1.1 Tz. 2 Satz 2). Die… …Kreditentscheidungen können auch in einem Ausschuss getroffen werden. Hierzu regelt BTO 1.1 Tz. 2 Satz 3, dass die Mehrheitsverhältnisse innerhalb eines Ausschusses so… …in BTO 1.1 Tz. 2 Satz 3 genannten Ausschuss ist ein Entscheidungsgremium unterhalb der Geschäftsleiterebene gemeint. Die Geschäftsleitung selbst ist… …schriftlich niederzulegen (vgl. hierzu auch § 25a Abs. 1 Satz 6 Nr. 2 KWG und AT 6 Tz. 1 und 2 MaRisk). An die Form der Darstellung werden aber keine speziellen… …der „Doppel-Votierung“ von Kreditentscheidungen (vgl. BTO 1.1 Tz. 2) vor: – für sog. „nicht-risikorelevante Kreditgeschäfte“ (Tz. 4 Satz 1) und – bei… …Kreditgeschäften, die von Dritten initiiert werden (Tz. 4 Satz 2). In diesen Fällen sind die Institute grundsätzlich frei zu bestimmen, dass bei Kreditentscheidungen… …aufbauorganisatorische Trennung zwischen Markt und Marktfolge nicht erforderlich ist (BTO 1.1 Tz. 4 Satz 3). Das bedeutet z. B., dass der Marktfolge-Geschäftsleiter… …Kreditprozesse sicherstellen. Deshalb stellt die BaFin in Tz. 4 Satz 4 klar, dass auch in diesen Fällen eine 6 Bitterwolf MaRisk – Kommentar 130 MaRisk/BTO 1.1… …Funktionstrennung sind auch dann möglich, wenn es sich um Kreditgeschäfte handelt, die von Dritten initiiert wurden (BTO 1.1 Tz. 4 Satz 2). Das ist auch dann der Fall…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  BTO 1.2 Anforderungen an die Prozesse im Kreditgeschäft

  
  Lieferung: 09/23

  …1.2 Tz. 2 Satz 2). Hierzu gehört auch eine Anpassung an sich ggf. veränderte Verhältnisse. Eine Mitwirkung des Bereichs Markt an der Entwicklung ist… …. bereits entsprechende Regelungen im Hinblick auf Kreditsicherheiten (s. hierzu auch BTO 1.2 Tz. 2 Satz 2) und deren Berücksichtigung u. a. im… …, sind nicht neu in den MaRisk. Sie beziehen sich bislang auf die Funktionstrennung (vgl. BTO 1.1 Tz. 4 Satz 2) und die Intensivbetreuung bzw… …Organisationsrichtlinien muss es außerdem der Internen Revision ermöglichen, in die Sachprüfung einzutreten. Die MaRisk nennen in BTO 1 Tz. 2 Satz 2 ausdrücklich das… …. 2 darüber hinaus in dem neu einfügten Satz 4 ergänzt, dass die Wertermittlungsverfahren KWG, Erg.-Lfg. 9/23 Bitterwolf 11 3 4 5 5a 6 7 130 MaRisk/BTO… …. Beispielhaft wird an dieser Stelle in Tz. 2 die BelWertV genannt (Satz 5). Im Fachgremium MaRisk hat die Aufsicht bestätigt, dass eine regelmäßige Überprüfung… …der EBA-GL 2020/06 ein. Abweichend zum Text der EBA-GL 2020/06 hat die BaFin jedoch einleitend im ersten Satz der Erläuterungen zu BTO 1.2 Tz. 2 durch… …, womit die Tz. 231 bis 234 dieser EBA-Leitlinien ebenfalls zu beachten sind. In BTO 1.2 Tz. 3 Satz 1 wird, neben der Qualifikation, die Unabhängigkeit der… …internen oder externen Sachverständiger erfolgen, der nicht in die Bearbeitung/Votierung/Kreditentscheidung einbezogen ist. BTO 1.2 Tz. 3 Satz 2 stellt klar… …Tz. 235 zu erfüllen (mithin also die Tz. 231 bis 234). Die Kommentierung hierzu findet sich im Anhang 2 zu BTO 1 hier. Nach BTO 1.2 Tz. 3 Satz 3 sind…

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