Suchergebnisse

• Dokumententyp - BAKred

  Rundschreiben 2/97 des Bundesaufsichtsamtes für das Kreditwesen – weggefallen

  
  Lieferung: 06/00

  …95 – Betr.: Grundsatz I gemäß § 10 Abs. 1; § 10 a Abs. 1; § 1 Abs. 5 a; § 19 Abs. 2 Satz 2 Nr. 1 Buchstabe d; § 20 Abs. 2 Nr. 1 Buchstabe b; § 20 Abs… …. 3 Satz 2 Nr. 2 KWG § 3 Abs. 2 Nr. 2, Abs. 3 Nr. 1, Abs. 4, Abs. 5; § 4 Abs. 3 Nr. 1 Anstrich 1 KredBestV Zurechnung von Südkorea zur Zone A…
• Dokumententyp - BAKred

  Rundschreiben 13/97 des BAK betreffend Aufhebung der Zurechnung von Südkorea zur Zone A vom 2. Dezember 1997 – aufgehoben

  
  Lieferung: 07/11

  …. 1; § 10 a Abs. 1; § 1 Abs. 5 a; § 19 Abs. 2 Satz 2 Nr. 1 Buchstabe d; § 20 Abs. 2 Nr. 1 Buchstabe b; § 20 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 KWG; § 3 Abs. 2 Nr. 2…
• Dokumententyp - BAKred

  Rundschreiben 2/98 des BAK vom 20.2.1998 – weggefallen

  
  Lieferung: 02/12

  …a Abs. 2 Satz 3 KWG) Verlängerung der Anzeigefrist für die Bestandsanzeige nach § 20 Satz 2 AnzV auf den 31. Mai 1998 Überholt und ersetzt durch…
• Dokumententyp - Gesetz

      Gesetz zur weiteren Fortentwicklung des Finanzplatzes Deutschland – Viertes Finanzmarktförderungsgesetz

  
  Lieferung: 04/15

  …Gelddarlehen oder Akzeptkredite gewährt;“. b) In Absatz 4 Satz 1 wird vor der Angabe „10“ die Angabe „2b,“ eingefügt. c) Absatz 5 Satz 1 wird wie folgt gefasst… …, der §§ 10, 11 bis 18 und 24 Abs. 1 Nr. 10, der §§ 24a und 33 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, des § 35 Abs. 2 Nr. 5 und der §§ 45, 46a bis 46c sind nicht anzuwenden… …Absatz 10 Satz 1 werden nach den Wörtern „ohne andere Finanzdienstleistungen zu erbringen“ das Wort „und“ gestrichen und am Ende des Satzes nach den… …Versicherung im Sinne des § 33 Abs. 1 Satz 2 dieses Gesetzes nachweist“ eingefügt. 5. § 2 b wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert: aa) In… …Satz 1 werden nach dem Wort „hat“ das Wort „dies“ eingefügt, die Wörter „die Höhe der beabsichtigten Beteiligung“ gestrichen und die Angabe „der Sätze 2… …und 4“ durch die Angabe „des Satzes 2“ ersetzt. bb) In Satz 2 werden die Wörter „nach Satz 1“ gestrichen und die Wörter „Beurteilung seiner… …Zuverlässigkeit wesentlichen Tatsachen, die durch Rechtsverordnung nach § 24 Abs. 4 Satz 1 näher zu bestimmen sind“ durch die Wörter „Höhe der Beteiligung und die… …Satz 1 wesentlichen Tatsachen und Unterlagen, die durch Rechtsverordnung nach § 24 Abs. 4 näher zu bestimmen sind“ ersetzt. cc) Die Sätze 3 und 4 werden… …Anzeigepflichtige die in § 32 Abs. 1 Satz 2 Nr. 6 Buchstabe d und e genannten Unterlagen vorzulegen hat. Die Bundesanstalt kann über die Vorgaben der Rechtsverordnung… …Untersagungsgründe nach Absatz 1 a Satz 1 erforderlich ist.“ dd) Nach Satz 4 wird folgender Satz eingefügt: „Ist der Anzeigepflichtige eine juristische Person oder…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Dokumententyp - BAKred

  Rundschreiben 7/96 des BAK vom 10.07.1996 – weggefallen

  
  Lieferung: 03/12

  …an alle Kreditinstitute in der Bundesrepublik Deutschland § 18 Satz 3 KWG – Ausnahme von der laufenden Offenlegung hier: Verhältnis zu § 21 Abs. 3 Nr…
• Dokumententyp - BaFin

  Schreiben der BaFin vom 11.04.2005 – aufgehoben

  
  Lieferung: 05/12

  …Zweigstellen; Verzicht auf die Abgabe einer Fehlanzeige gemäß § 15 Abs. 1 Satz 2 AnzV […] Erledigt durch Merkblatt zur Anzeigenverordnung, Ziff. 1.6., abgedruckt…
• Dokumententyp - BAKred

      Schreiben des BAKred betr. Änderung des Gesetzes über das Kreditwesen – Entwurf – im Rahmen des Dritten Finanzmarktförderungsgesetzes

  
  Lieferung: 04/15

  …9 Satz 1 werden nach dem Wort „Tochterunternehmen“ die Worte oder ein gleichartiges Verhältnis oder durch Zusammenwirken mit anderen“ eingefügt. 2. §… …2 b wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert: aa) Satz 2 wird wie folgt gefaßt: „In der Anzeige nach Satz 1 hat er die für die… …Unternehmen anzugeben, von denen er die entsprechenden Anteile erwerben will.“ bb) In Satz 6 werden die Worte „zu einem Tochterunternehmen wird“ durch die Worte… …„unter seine Kontrolle kommt“ ersetzt. cc) Satz 8 wird wie folgt gefaßt: „Das Bundesaufsichtsamt kann innerhalb von drei Monaten nach Eingang der… …vollständigen Anzeige nach Satz 1 oder 6 den beabsichtigten Erwerb der bedeutenden Beteiligung oder ihre Erhöhung untersagen, wenn 1. Tatsachen die Annahme… …(Wertpapierdienstleistungsrichtlinie) vorliegt.“ b) Absatz 2 wird wie folgt geändert: aa) Satz 1 wird wie folgt gefaßt: „Das Bundesaufsichtsamt kann dem Inhaber einer bedeutenden… …für eine Untersagungsverfügung nach Absatz 1 Satz 8 Nr. 1 bis 4 vorliegen, 2. der Inhaber der beutenden Beteiligung seiner Pflicht nach Absatz 1 zur… …Untersagung nach Absatz 1 Satz 8 erworben oder erhöht worden ist. bb) Am Ende von Satz 2 wird der Punkt durch einen Strichpunkt ersetzt und folgender Halbsatz… …angefügt: „er hat bei der Ausübung der Stimmrechte den Interessen einer soliden und umsichtigen Führung des Instituts Rechnung zu tragen.“ cc) Nach Satz 2… …wird als neuer Satz 3 eingefügt: „In den Fällen des Satzes 1 Nr. 1 und 3 kann das Bundesaufsichtsamt über die Maßnahmen nach Satz 1 hinaus einen…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Dokumententyp - Materialien

  Gegenäußerung der Bundesregierung

  
  Lieferung: 05/97

  …Zuständigkeitsbereich ist klar abgegrenzt. Zu den Nummern 2 und 3 (Artikel 1 Nr. 3 Buchstabe a – § 1 Abs. 1 Satz 2 Nr. 12 KWG) Die Bundesregierung lehnt die Vorschläge ab… …. Technische Hilfsdienstleistungen werden wie bei anderen Bankgeschäften nicht erfaßt. Zu Nummer 4 (Artikel 1 Nr. 3 Buchstabe g – § 1 Abs. 5 b Satz 1 KWG) Die… …Versorgungseinrichtungen bedarf es nicht. KWG, Erg.-Lfg. 5 / 97 101 599 Entwuf 6. Änderungsgesetz KWG Zu Nummer 7 (Artikel 1 Nr. 4 – § 2 Abs. 10 Satz 1 KWG) Die… …nach Satz 1 KWG) Die Bundesregierung stimmt dem Vorschlag zu. Zu Nummer 11 (Artikel 1 Nr. 16 Buchstabe g – § 10 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 KWG) Die… …Bundesregierung stimmt dem Vorschlag zu. Zu Nummer 12 (Artikel 1 Nr. 16 Buchstabe j – § 10 Abs. 5 Satz 1 Nr. 1 KWG) Die Bundesregierung stimmt dem Vorschlag zu. Zu… …Nummer 13 (Artikel 1 Nr. 16 Buchstabe j – § 10 Abs. 5 Satz 4 KWG) Die Bundesregierung stimmt dem Vorschlag zu. Zu Nummer 14 (Artikel 1 Nr. 17 – § 10 a Abs… …. 6 Satz 16 – neu – KWG) Die Bundesregierung stimmt dem Vorschlag zu. Zu Nummer 15 (Artikel 1 Nr. 22 – § 13 a Abs. 4 Satz 3 KWG) Die Bundesregierung… …stimmt dem Vorschlag zu. Zu Nummer 16 (Artikel 1 Nr. 22 – § 13 a Abs. 4 Satz 8 KWG) Die Bundesregierung lehnt den Vorschlag ab. Die vom Bundesrat… …vorgeschlagene Regelung verstößt gegen Anhang VI Nr. 8 der Kapitaladäquanzrichtlinie. Zu Nummer 17 (Artikel 1 Nr. 28 – § 18 Satz 1 KWG) Die Bundesregierung wird im… …weiteren Gesetzgebungsverfahren den Vorschlag prüfen. 102 Zu Nummer 18 Entwuf 6. Änderungsgesetz KWG 599 (Artikel 1 Nr. 28 – § 18 Satz 3 Nr. 1 KWG) Die…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Dokumententyp - BAKred

  Schreiben des BAK betr. Nicht realisierte Reserven in nicht notierten Wertpapieren vom 17. März 1994

  
  Lieferung: 02/97

  ….: Nicht realisierte Reserven in nicht notierten Wertpapieren nach § 10 Abs. 4 a Satz 1 Nr. 4 Buchst. b Doppelbuchst. bb KWG 1. In Ihrer Anfrage vom 28. Mai… …1993 haben Sie mich um Stellungnahme gebeten, ob bei der Errechnung der nicht realisierten Reserven nach § 10 Abs. 4 a Satz 1 Nr. 4 Buchst. b… …. Ferner sollte ich klären, nach welchen Maßgaben das Durchschnittsverfahren nach § 10 Abs. 4 c Satz 2 in Verbindung mit Satz 5 KWG auf die Berechnung des… …Unterschiedsbetrages nach § 10 Abs. 4 a Satz 1 Nr. 4 Buchst. b Doppelbuchst. bb KWG zur Anwendung kommt. Zuständig für die Feststellung des Anteilswertes nach § 11 Abs… …Feststellung der für die Berechnung des haftenden Eigenkapitals nach § 10 Abs. 7 Satz 1 KWG maßgeblichen Bilanz noch kein aktueller Feststellungsbescheid über… …Verwaltungsaktes mit einem Nachprüfungsvorbehalt (§ 164 AO) unerheblich ist. Damit wird der in der Regelung des § 10 Abs. 4 a Satz 1 Nr. 4 Buchstb. b Doppelbuchst… …erspart. Gemäß § 10 Abs. 4 c Satz 2 in Verbindung mit Satz 5 KWG ist für die Ermittlung des Unterschiedsbetrages der Durchschnittswert aus dem am letzten… …entsprechender Wert für maßgeblich erachtet, sind insofern unbegründet, als die Finanzbehörden nach Abschnitt 73 Abs. 2 Satz 1 VStR bei einer nachhaltigen… …Berechnung des haftenden Eigenkapitals nach § 10 Abs. 7 Satz 1 KWG ist daher bei der Ermittlung des Unterschiedsbetrages der nicht realisierten Reserven in… …Bilanzsumme von mindestens 20 Millionen Deutsche Mark verbriefen, nach § 10 Abs. 4 a Satz 1 Nr. 4 Buchst. b Doppelbuchst. bb KWG für die Bestimmung des…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 25e Anforderungen bei vertraglich gebundenen Vermittlern

  
  Lieferung: 09/15

  …Wertpapierhandelsunternehmen eines vertraglich gebundenen Vermittlers im Sinne des § 2 Absatz 10 Satz 1, hat es sicherzustellen, dass dieser zuverlässig und fachlich geeignet… …§ 2 Absatz 10 Satz 1 und 2 informiert und unverzüglich von der Beendigung dieses Status in Kenntnis setzt. 2 Die erforderlichen Nachweise für die… …Erfüllung seiner Pflichten nach Satz 1 muss das CRR-Kreditinstitut oder das Wertpapierhandelsunternehmen mindestens bis zum Ablauf von fünf Jahren nach dem… …Kreditwesengesetz eingefügt (ursprünglich § 25 a Abs. 4, jetzt § 25 e) und enthalten bestimmte organisatorische Pflichten für CRR-Kreditinstitute (§ 1 Abs. 3 d Satz… …1) und Wertpapierhandelsunternehmen (§ 1 Abs. 3 d Satz 3), die sich eines vertraglich gebundenen Vermittlers i.S.d. § 2 Abs. 10 Satz 1 bedienen… …gesetzlich zu delegieren. Von dieser Möglichkeit hat der deutsche Gesetzgeber Gebrauch gemacht. Nach § 25 e Satz 1 hat das haftende CRR- Kreditinstitut oder… …die gesetzlichen Vorgaben erfüllt, • Kunden vor Aufnahme der Geschäftsbeziehung über seinen Status nach § 2 Abs. 10 Satz 1 und 2 informiert und • diese… …weiterleiten zu können“. Die fachliche Eignung und Zuverlässigkeit hat das haftende Unternehmen in der Anzeige nach § 2 Abs. 10 Satz 1 zu bestätigen (vgl. § 3… …der Verordnung über die vertraglich gebundenen Vermittler und das öffentliche Register nach § 2 Abs. 10 Satz 6 KWG – KWG-Vermittlerverordnung… …es sich, die Vermittler in die Regelungen zur quantitativen und qualitativen Personalausstattung gem. § 25 a Abs. 1 Satz 3 Nr. 4 KWG i.V.m. AT 7.1 Tz…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen